(19)
(11) EP 0 826 598 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.03.1998  Patentblatt  1998/10

(21) Anmeldenummer: 97118724.0

(22) Anmeldetag:  09.05.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65B 7/01
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB LI LU

(30) Priorität: 09.05.1994 DE 4416385
18.05.1994 DE 4417345

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
95921736.5 / 0706473

(71) Anmelder: ALFELDER KUNSTSTOFFWERKE HERM. MEYER GMBH
D-31061 Alfeld/Leine (DE)

(72) Erfinder:
  • Wiening, Heinz-Rudolf
    31061 Alfeld (DE)
  • Trombach, Horst
    28757 Bremen (DE)

(74) Vertreter: Einsel, Martin, Dipl.-Phys. 
Patentanwalt, Jasperallee 1A
38102 Braunschweig
38102 Braunschweig (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 28 - 10 - 1997 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) Ablösevorrichtung


(57) Eine Ablösevorrichtung zum Ablösen von vorgestanzten Dichtscheiben aus einer Bahn weist Mittel zum Umlenken der Bahn auf.


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablösevorrichtung zum Ablösen von vorgestanzten Dichtscheiben aus einer Bahn.

[0002] Es ist bekannt, Behälter aus Glas oder dergleichen mit Produkten zu füllen und anschließend dicht zu verschließen. Eine bekannte Möglichkeit ist das Verschließen solcher Behälter mit sogenannten Heißklebefolien. Bei solchen Heißklebefolien wird erst die Behälteröffnung mit der Heißklebefolie verschlossen und danach erst der eigentliche Verschluß aufgebracht, z.B. aufgeschraubt. Oder die Dichtscheibe wird in den Verschluß eingefügt und dieser auf dem Behälter aufgebracht. Anschließend wird die Versiegelung durch Hitze vorgenommen. Beim Lösen des Verschlusses bleibt dann die Abdichtung durch die Heißklebefolie erhalten.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine neue Ablösevorrichtung zum Ablösen von vorgestanzten Dichtscheiben aus einer Bahn zu schaffen, mittels derer ein unkompliziertes Lösen der Dichtscheiben ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird durch die in dem Anspruch 1 gekennzeichnete Erfindung abgelöst. Weiterbildungen der Erfindung werden in den Unteransprüchen beschrieben.

[0004] Im Prinzip wird eine Ablösevorrichtung gemäß der Erfindung mit Mitteln zum Umlenken der Bahn versehen. Die mit einem Trägerband kaschierte, vorgestanzte Bahn wird in Bogen- oder Rollenform zur Ablösevorrichtung transportiert. Die Dichtscheiben werden aus der Bahn und von dem Trägerband durch Umlenken des Bandes einseitig gelöst. Die steifen, sich einseitig lösenden Dichtscheiben werden anschließend von einem oder mehreren Stempeln erfaßt und eine jeweilige Dichtscheibe mit der dem auf der Bahn aufgebrachten Kleber abgewandten Seite voran in einen Verschluß auf den Verschlußboden eingesetzt.

[0005] Das Ablösen der Dichtscheiben aus der Bahn kann im Rahmen der Herstellung von Verschlußkappen erfolgen, wenn die Scheiben von dem oder den Stempeln direkt in die Kappen eingefügt werden.

[0006] Bei der Ablösevorrichtung wird die Bahn bevorzugt über eine Rolle kleinen Durchmessers geleitet. Es werden ein oder mehrere Stempel zum Erfassen und Einsetzen der sich von dem Trägerband infolge ihrer Steifheit einseitig abhebenden Dichtscheiben in die Verschlüsse für die Behälter vorgesehen.

[0007] Zur näheren Erläuterung der Erfindung wird im folgenden ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung beispielsweise beschrieben.

[0008] Diese zeigt in
Fig. 1
den Verfahrensablauf des Ablösens einer Dichtscheibe aus einer Bahn mittels einer Ablösevorrichtung in Einfügung in einen Verfahrensablauf zum Erstellen einer Abdichtung auf einem Behälter.


[0009] In Figur 1 ist in Prinzipdarstellung der Ablauf eines Verfahrens zum Ablösen einer vorgestanzten Dichtungs- oder Dichtscheibe 1 mittels einer Ablösevorrichtung 11 gezeigt. Eine Bahn 4 wird zunächst mit einem Kleber 5 beschichtet. Die Bahn 4 mit der Kleberschicht 5 ist in Rollenform vorgesehen. Die Bahn 4 wird auf der mit dem Kleber 5 beschichteten Seite mit einem Trägerband 6 kaschiert.

[0010] Die Bahn 4 mit Kleberschicht 5 und Trägerband 6 wird durch Kalander -Rollen 7 und 8 gemeinsam zu einer Stanzvorrichtung 9 transportiert. Die nach der Stanzung noch an der Oberfläche des Trägerbandes haftenden Dichtscheiben 1 bestehen aus dem ausgestanzten Schaumstoff 41 mit der Kleberbeschichtung 51.

[0011] Die so vorgestanzte Bahn 4,5,6 wird einer Umlenkrolle 11 als Umlenkmittel der Ablösevorrichtung zugeführt, die das Transportband 6 mit der daran haftenden Bahn 4 und der Beschichtung 5 einer nicht dargestellten Aufwickeleinrichtung zuführt. Die Umlenkrolle 11 weist einen kleinen Durchmesser auf. Wegen des kleinen Durchmessers der Umlenkrolle 11 folgen zwar die Bahn 4 und das Trägerband dem vorgeschriebenen Weg, doch heben sich die Dichtscheiben 1 wegen der Steifheit ihres Materials von der Oberfläche des Trägerbandes 4 ab und können so von einem angedeuteten Stempel 12 erfaßt und in die Öffnung 13 des Schraubverschlusses 14 für den Behälter 3 eingeführt werden.

[0012] Der Durchmesser der Umlenkrolle 11 wird bei der Materialwahl der Dichtscheibe vorteilhaft berücksichtigt. Die Abmessungen der Stempel 12, welche die Dichtscheiben von der Ablösevorrichtung abnehmen, sind vorteilhaft an die Flächenabmessungen der Dichtscheiben anpaßbar oder angepaßt.


Ansprüche

1. Ablösevorrichtung zum Ablösen von vorgestanzten Dichtscheiben aus einer Bahn,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ablösevorrichtung Mittel (11) zum Umlenken der Bahn (4) aufweist.
 
2. Ablösevorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß Mittel eine Rolle (11) kleinen Durchmessers ist, über die die Bahn (4) geleitet wird.
 
3. Ablösevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein oder mehrere Stempel (12) zum Erfassen und Einsetzen der sich von einem auf die Bahn (4) aufkaschierten Trägerband (6) infolge ihrer Steifheit einseitig abhebenden Dichtscheiben (1) in Verschlüsse (14) für Behälter (3) vorgesehen sind.
 
4. Ablösevorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der oder die Stempel (12) die Dichtscheiben von der mit einer Kleberschicht versehenen Seite aus ergreifen.
 




Zeichnung