(19)
(11) EP 0 826 828 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.12.1998  Patentblatt  1998/49

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.03.1998  Patentblatt  1998/10

(21) Anmeldenummer: 97114587.5

(22) Anmeldetag:  22.08.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E01B 25/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 02.09.1996 DE 29615268 U

(71) Anmelder: Golz, Friedrich
D-97799 Zeitlofs (DE)

(72) Erfinder:
  • Golz, Friedrich
    D-97799 Zeitlofs (DE)

(74) Vertreter: Roth, Ronald, Dipl.-Ing. 
c/o Blumbach, Kramer & Partner, Patentanwälte, Radeckestrasse 43
81245 München
81245 München (DE)

   


(54) Weiche


(57) Die beschriebene Weiche dient zum Befahren durch mit Laufrollen ausgestatteten Transportmittel (1), insbesondere eines Hängefördersystems mit beliebigen Querschnittprofil, und umfaßt zwei definierte Weichenstellungen (A, B) zum wahlweisen Verbinden der offenen Enden (3a, 4a) von drei an einem Gestellteil (2) befestigten Förderschienensträngen (3, 4, 5) mittels eines beweglichen Schienenabschnittes, der als schwenkbar am Gestell (2) geführte und einem bestimmten Schienenstrang (3) fest zugeordnete Weichenzunge (6) ausgebildet und durch angekoppelte Stellelemente (10, 11, 12, 13) zwischen zwei Grenzstellungen (A, B) betätigbar ist.
Um eine leichtgängige und annähernd spielfreie Zwangsführung aller Bewegungsglieder sowie eine schwingungs- und stoßsichere Verriegelung der Weichenendstellungen zu schaffen, ist der Stellmechanismus einschließlich der beteiligten Weichenzunge (6) und deren Gestelldrehpunkt (7) nach dem Prinzip eines ebenen mehrgliedrigen Koppelgetriebes ausgebildet, welches in den beiden Endlagen durch geeignete Konstellation der Getriebeglieder eine kinematische Blockierstellung einnimmt, die nur durch Betätigungselemente gelöst werden kann.







Recherchenbericht