(19)
(11) EP 0 827 701 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.03.1999  Patentblatt  1999/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.03.1998  Patentblatt  1998/11

(21) Anmeldenummer: 97110703.2

(22) Anmeldetag:  01.07.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A45B 25/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 10.09.1996 DE 19636690

(71) Anmelder: Kortenbach Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH & Co.
D-42719 Solingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Seidel, Joachim, Ing.
    42699 Solingen (DE)

   


(54) Automatisch öffnender und schliessender, auf Taschenformat verkürzbarer Schirm


(57) Die Erfindung betrifft einen automatisch öffnenden und schließenden, auf Taschenformatverkürzbaren Schirm mit --- jeweils einer im Schirmgriff(12) angeordneten ersten Auslösevorrichtung(A1) für den Öffnungsvorgang und einer zweiten Auslösevorrichtung(A2) für den Schließvorgang, --- einer im Schirmgriff(12) angeordneten Auslösetaste(11) zur gemeinsamen, zeitlich versetzten Betätigung der Auslösevorrichtungen(A1,A2), ---einem teleskopisch verkürzbaren Schirmstock(1) mit einer Schirmkrone(4), einem längs des Schirmstockes(1) verschiebbar geführten Schieber(5) und einem von Dachstangeneinheiten(2°) gebildeten Dachgestänge(2), --- einem ersten Federantrieb(F1) zum Öffnen des Schirms, der eine im Schirmstock (1) angeordnete Druckfeder(F1') umfaßt, die einhergehend mit dem Öffnungsvorgang den Schirmstock(1) ausschiebt, --- einen zweiten Federantrieb(F2) zum Schließen des Schirms, der in die Dachstangeneinheiten(2°) integrierte Zugfedern(F2') umfaßt, die einhergehend mit dem Öffnungsvorgang gespannt werden, --- einen ein Seil(S') aufweisenden Seilzug(S), dessen Seil(S') am Schieber(5) angreift und einenendes über eine im Schirmstock(1) verschiebbar gelagerte Stange(8) und einer daran angeordneten Klinke(9) mit der Auslösevorrichtung(A2) zusammenwirkt, wobei die Klinke(9) mittels einer an einem Sperrglied(10) angreifenden Hakennase arretierbar ist. Um den Öffner- und Schließer-Mechanismus funktionssicherer zu gestalten und zu vereinfachen, insbesondere auch bezüglich der Montage- und Demontage-Möglichkeit, sieht die Erfindung vor, daß die zweite Auslösevorrichtung(A2) einen mit der Klinke(9) zusammenwirkenden, in der Schirmstock - Achse(X) verschieblichen Entriegelungschieber(14,15) aufweist sowie eine mit diesem synchron verschiebliche, mit der Auslöse-Taste(11) zusammenwirkende Sperrklinke(16), und daß diese verschiebliche Anordnung(14,15,16) in Abhängigkeit vom Einschub und Ausschub des Schirmstockes(1) wechselweise in die auslösebereite Position gegenüber der Klinke(9) und der Auslösetaste (11) einrückt(Fig.1) in Richtung zur Klinke(9) hin, und von dieser weg ausrückt in eine wirkungslose Neutral-Position(Fig.2,3).







Recherchenbericht