(19)
(11) EP 0 827 704 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.01.2000  Patentblatt  2000/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.03.1998  Patentblatt  1998/11

(21) Anmeldenummer: 97112802.0

(22) Anmeldetag:  25.07.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 1/032
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 06.09.1996 DE 19636218
27.09.1996 DE 19639741

(71) Anmelder: Jungjohann, Thomas
88521 Ertingen-Binzwangen (DE)

(72) Erfinder:
  • Jungjohann, Thomas
    88521 Ertingen-Binzwangen (DE)
  • Fedderke, Helge
    41469 Neuss (DE)
  • Hartmann, Christoph
    52072 Aachen (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr, Weidener, Häckel 
Postfach 10 13 54
45013 Essen
45013 Essen (DE)

   


(54) Sitzmöbelelement o. dgl. mit einer gekoppelten Rückenlehnen- und Sitzverstellung


(57) Gegenstand der Erfindung ist ein Sitzmöbelelement mit einer gekoppelten Rückenlehnen- und Sitzverstellung, mit einem Traggestell (1), mit einer am Traggestell (1) verstellbar befestigten Rückenlehne (2), mit einem am Traggestell (1) verstellbar befestigten Sitz (3), wobei die Rückenlehne (2) und der Sitz (3) im Bereich des Winkelscheitels zwischen ihnen miteinander beweglich verbunden sind, die Rückenlehne (2) mit Abstand oberhalb des Winkelscheitels an einer Schwenkachse (4) am Traggestell (1) angelenkt ist und der Sitz (3) nahe dem vorderen Rand mittels einer Tragmechanik (5, 6) am Traggestell (1) beweglich angebracht ist, wobei die Rückenlehne (2) aus der höchsten, aufgerichteten Position, der Sitzstellung, in die niedrigste, gestreckte Position, die Liegestellung, gegenüber dem Traggestell (2) eine überlagerte Rückkipp- und Absenkbewegung ausführt, wobei der Sitz (5) aus der Sitzstellung in die Liegestellung synchronisiert eine geringfügige Bewegung, vorzugsweise eine überlagerte Verschiebe- und Anhebebewegung ausführt, das dadurch gekennzeichnet ist, daß die Verbindung der Rückenlehne (2) mit dem Sitz (3) im Bereich des Winkelscheitels - auf jeder Seite - zwei Verbindungsachsen aufweist, die in zwei Langlochkulissen laufen, daß das erste Paar aus Verbindungsachse und Langlochkulisse am hinteren Rand des Sitzes (3) angeordnet ist und die Rückenlehne (2) bis hierher reicht, daß das zweite Paar aus Verbindungsachse und Langlochkulisse am hinteren Rand des Sitzes (3) mit Abstand oberhalb des ersten Paares angeordnet ist.







Recherchenbericht