Presse, insbesondere Wein-, Obst- oder dergleichen Saftpresse

(19)

(11)

EP 0 827 825 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	19.08.1998 Patentblatt 1998/34

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	11.03.1998 Patentblatt 1998/11

(21)	Anmeldenummer: 97115064.4

(22)	Anmeldetag: 30.08.1997

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁶: B30B 9/22

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV RO SI

(30)

Priorität:

05.09.1996 DE 19636030

(71)	Anmelder: Bosch, Bernhard
	79312 Emmendingen (DE)

(72)	Erfinder:
	Bosch, Bernhard 79312 Emmendingen (DE)

(74)	Vertreter: Schmitt, Hans, Dipl.-Ing. et al
	Patentanwälte, Dipl.-Ing. Hans Schmitt, Dipl.-Ing. Wolfgang Maucher, Dipl.-Ing. RA H. Börjes-Pestalozza, Dreikönigstrasse 13 79102 Freiburg 79102 Freiburg (DE)

(54)	Presse, insbesondere Wein-, Obst- oder dergleichen Saftpresse

(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Presse (1) zum Auspressen einer Flüssigkeit aus einem Preßgut, mit einem Preßbehälter (2), der in seiner Behälterwand Durchflußöffnungen aufweist, mit wenigstens einem innerhalb des Preßbehälters (2) befindlichen Aufweitkörper (3), der zum Auspressen des zwischen der Behälterwand und dem Aufweitkörper (3) befindlichen Preßguts aufweitbar ist, und mit zumindest einem Schieberelement (16), das innenseitig bei der Behälterwand in Längsrichtung des Preßbehälters (2) bewegbar ist. Um auch kleinere und unterschiedliche Preßgut-Mengen in der Presse (1) verarbeiten zu können und um das Preßvolumen der Presse (1) an die vorgesehene Preßgut-Menge anpassen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Aufweitkörper (3) im Preßbehälter (2) etwa mittig angeordnet und zumindest größtenteils über seine Längserstreckung gleichmäßig in etwa radialer Richtung des Preßbehälters (2) aufweitbar ist und daß der Aufweitkörper (3) zum Anpassen an ein vorwählbares Preßvolumen mittels einer Steuereinrichtung vorweitbar ist.

Recherchenbericht