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(11) |
EP 0 828 048 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.05.2002 Patentblatt 2002/21 |
| (22) |
Anmeldetag: 22.08.1997 |
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Schloss, insbesondere Einsteck-schloss
Lock, in particular mortise lock
Serrure, notamment serrure encastrée
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE FR GB IT NL |
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Priorität: |
06.09.1996 DE 19636134
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.03.1998 Patentblatt 1998/11 |
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Teilanmeldung: |
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01105837.7 / 1116841 |
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Patentinhaber: Carl Fuhr GmbH & Co. |
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D-42579 Heiligenhaus (DE) |
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Erfinder: |
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- Korb, Klaus
40885 Ratingen (DE)
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Vertreter: Grundmann, Dirk, Dr. et al |
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Corneliusstrasse 45 42329 Wuppertal 42329 Wuppertal (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 099 292 DE-A- 2 727 527 FR-A- 455 500 US-A- 2 645 924 US-A- 4 578 967
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EP-A- 0 712 987 DE-A- 4 337 969 GB-A- 1 487 567 US-A- 4 156 541 US-A- 5 105 673
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere Einsteckschloß, mit durch Schlüsselbetätigung
schließbarem Riegel, wobei die Schließnase eines Schlüssels oder eines schlüsselbetätigbaren
Schließzylinders in eine Eingriffsöffnung eines im Schloßgehäuse oberhalb der Schließmitteleinstecköffnung
des Einsteckschlosses gelagerten Schwenkhebels eingreift.
[0002] Ein Schloß der in Rede stehenden Art ist bekannt aus der DE-OS 27 27 527, wobei die
Lagerstelle des Schwenkhebels oberhalb des Riegelschwanzes angeordnet ist. An seinem
der Schließmitteleinstecköffnung zugekehrten Ende besitzt der Schwenkhebel die Eingriffsöffnung
für die Schließnase eines Schließzylinders, während im Bereich zwischen der Anlenkstelle
und der Eingriffsöffnung ein etwa kreuzend zur Bewegungsrichtung des Riegels verlaufender
Längsschlitz vorgesehen ist, in welchen ein Kupplungszapfen eines Übertragungsschwenkhebels
eingreift. Dessen Anlenkstelle befindet sich nahe der Eingriffsöffnung des Schwenkhebels.
Das freie Ende des Übertragungsschwenkhebels ist ebenfalls mit einem Längsschlitz
ausgestattet, in welchen ein Zapfen des Riegelschwanzes eintaucht. Eine Verlagerung
des Schwenkhebels mittels der Schließnase führt demgemäß zu einem Verschwenken des
Übertragungsschwenkhebels und damit zu einem Vor- oder Zurückschließen des Riegels,
abhängig von der jeweiligen Position desselben.
[0003] Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Schloß
von kinematisch günstigem Aufbau im Hinblick auf die Riegelsteuerung anzugeben.
[0004] Diese Aufgabe ist bei einem Schloß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei
darauf abgestellt ist, daß der Schwenkhebel mit seinem freien, in Riegelausschlußrichtung
weisenden Endabschnitt auf einen quer zur Riegelbewegungsrichtung verlagerbaren Riegelbetätigungsschieber
wirkt, dessen Verlagerung über Umlenkmittel auf den Riegel übertragen wird.
[0005] Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen der erfinderischen Lösung.
[0006] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein Schloß der in Rede stehenden Art angegeben,
welches sich durch eine besonders günstige kinematische Riegelsteuerung auszeichnet.
Im Gegensatz zum Stand der Technik erstreckt sich der Schwenkhebel nicht in Längsrichtung
des Schloßgehäuses, sondern quer dazu. Der in Riegelausschlußrichtung weisende Endabschnitt
des Schwenkhebels arbeitet mit dem quer zur Riegelbewegungsrichtung geführten Riegelbetätigungsschieber
zusammen. Das Verschwenken des Schwenkhebels mittels der Schließnase führt einhergehend
zu einer Verlagerung des Riegelbetätigungsschiebers, welcher seinerseits den Riegel
vor- bzw. zurückschließt. Es läßt sich auf diese Weise ein günstiges Übersetzungsverhältnis
erzeugen, so daß bei einem eintourigen Schließen ein großer Riegelvortritt erzeugt
wird mit der daraus resultierenden erhöhten Sicherheit des Schlosses. Ferner bringt
die erfindungsgemäße Ausgestaltung den Vorteil niedriger Reibungswerte, so daß das
vom Schlüssel aufgebrachte Drehmoment optimal zum Schließvorgang genutzt wird und
demgemäß ein leichtgängiges Schließen gestattet. Die Übertragung zwischen Schwenkhebel
und Riegelbetätigungsschieber kann bspw. durch eine Schlitz/Zapfensteuerung realisiert
sein.
[0007] Als besonders vorteilhaft erweist es sich jedoch, daß der Schwenkhebel als Zahnsegment
ausgebildet ist und in eine Verzahnung des Riegelbetätigungsschiebers eingreift. Hierdurch
wird die Wirkverbindung zwischen Schwenkhebel und Riegelbetätigungsschieber optimiert.
Ferner ist in dieser Hinsicht günstig, daß die Eingriffsöffnung, bezogen auf den Schwenkhebel-Drehpunkt,
winkelförmig, insbesondere etwa rechtwinklig, zum Angriffspunkt des Schwenkhebelarmes
am Riegelbetätigungsschieber angeordnet ist. Sodann ist hervorzuheben, daß die Schließzylinderlängsmittelebene
den Arm etwa in seiner Mitte kreuzt, bezogen auf die zurückgeschlossene Riegelstellung.
In dieser erstreckt sich der Arm etwa parallel zur Riegelbewegungsrichtung. Ein günstiges
Übersetzungsverhältnis ist dadurch verwirklicht, daß die Länge des Armes größer ist
als der Abstand der Eingriffsöffnung zur Schwenkhebel-Schwenkachse. Definierte Riegelendstellungen
werden durch eine Schnappfeder erzeugt, welche den Riegel in seine beiden Endstellungen
drückt. Insbesondere ist die Schnappfeder als Drehfeder ausgebildet, deren einer tangential
abragender Federschenkel mit einer Abwinklung in einer gehäuseseitigen Öffnung einsteckt
ist und deren anderer tangential abragender Federschenkel mit einer in Gegenrichtung
verlaufenden Abwinklung in eine Öffnung des Riegelbetätigungsschiebers eingreift,
welcher quer zur Riegelbewegung im Gehäuse verschieblich angeordnet ist. Zusätzliche
Bauteile, wie sie bei der Ausgestaltung nach der FR 2 125 723 erforderlich sind, können
demgemäß entfallen. Die Schnappfeder stellt einen Kraftspeicher dar, der bei Überschreiten
einer Totpunktstellung in beiden Richtungen des Riegelbetätigungsschiebers wirkt.
Bei einer Verlagerung des Riegelbetätigungsschiebers wird die Drehfeder gespannt.
Ihre größte Spannung besitzt sie, wenn beide Abwinklungen der Federschenkelenden den
geringsten Abstand zueinander aufweisen. Dies ist der Fall, wenn die die Abwinklungen
verbindende Linie senkrecht verläuft zur Verlagerungsrichtung des Riegelbetätigungsschiebers.
Bei Überschreiten dieser Linie kann dann die Drehfeder in der einen oder anderen Richtung
wirksam werden und demgemäß den Riegelbetätigungsschieber bei seiner Verlagerung unterstützen,
verbunden damit, daß der Riegel bestimmungsgemäß in seine jeweilige Endstellung gelangt.
Die Riegelbetätigungsschieber-Verlagerung wird dabei über eine zahnsegmentartig ausgebildete
Kurbel auf den Riegel übertragen. Hierzu ist die Kurbel keulenartig ausgebildet, greift
in eine Aussparung des Riegelschwanzes ein und wirkt bei vorgeschlossenem Riegel als
Rückdrücksperre. Auf diese Weise erfüllt die Kurbel eine Doppelfunktion: Einerseits
dient sie zur Verlagerung des Riegels und andererseits verhindert sie das Zurückdrücken
des vorgeschlossenen Riegels. Ferner ist hervorzuheben, daß ein Wechselschieber vorgesehen
ist, welcher beim Riegelvorschluß aus dem Schwenkbereich der Schließnase tritt. Die
Aussteuerung des Wechselschiebers erfolgt dabei vorzugsweise durch einen Vorsprung
am Riegelschwanz, so daß zwingend mit dem Vorschließen des Riegels der Wechselhebel
nicht in den Schwenkbereich der Schließnase ragt.
[0008] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert.
Es zeigt
- Fig. 1
- in perspektivischer Darstellung ein erfindungsgemäß ausgestaltetes Schloß,
- Fig. 2
- eine Ansicht des Schlosses bei fortgelassener Schloßdecke, betreffend die zurückgeschlossene
Stellung des Riegels,
- Fig. 3
- eine klappfigürliche Ansicht der Fig. 2,
- Fig. 4
- den Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 2,
- Fig. 5
- den Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 2,
- Fig. 6
- eine Herausvergrößerung der Fig. 2 im Bereich des Riegels,
- Fig. 7
- eine der Fig. 2 vergleichbare Darstellung, wobei abweichend von dieser die Falle zufolge
Wechselbetätigung zurückgezogen ist,
- Fig. 8
- in vergrößerter Darstellung die Riegelvorschließbetätigung,
- Fig. 9
- eine Ansicht wie Fig. 2, jedoch bei vorgeschlossenem Riegel und
- Fig. 10
- die Ausschnittsdarstellung zu Fig. 9 im Bereich des vorgeschlossenen Riegels.
[0009] Das als Einsteckschloß gestaltete Schloß besitzt einen mit einer langgestreckten
Stulpe 2 verbundenen Schloßboden 3. Parallel zum Schloßboden 3 erstreckt sich eine
Schloßdecke 4. Zwischen dieser und dem Schloßboden 3 ist das Schließeingerichte angeordnet.
[0010] Im oberen Bereich des Schloßgehäuses ist eine Falle 5 geführt. Sie setzt sich zusammen
aus einem Fallenkopf 5' und einem Fallenschwanz 5''. Der Fallenkopf 5' durchgreift
eine querschnittsangepaßte Fallendurchtrittsöffnung 6 der Stulpe 2. Die Fallendurchtrittsöffnung
6 und der Fallenkopf 5' besitzen ein solches Profil, daß ein Umwenden des Fallenkopfes
5' gegenüber dem Fallenschwanz 5" möglich ist. Eine auf einen Stehbolzen 7 des Schloßbodens
3 aufgesteckte Fallenfeder 8 beaufschlagt die Falle 5 in Vortrittsrichtung. Begrenzt
wird das Vortreten der Falle 5 durch einen Nußarm 9 einer Nuß 10. An dieser greift
ein abgefederter Schieber 11 an, welcher die Nuß 10 stets in ihre Ausgangsstellung
zurückführt. Der Nußarm 9 wirkt dabei zusammen mit einem in Richtung der Schloßdecke
4 weisenden Vorsprung 12 des Fallenschwanzes 5".
[0011] Unterhalb der Falle 5 ist im Schloßgehäuse ein Riegel 13 geführt. Dessen Riegelkopf
13' durchgreift eine querschnittsangepaßte Durchbrechung 14 der Stulpe 2. Der gegenüber
dem Riegelkopf 13' stufenförmig abgesetzte Riegelschwanz 13'' ist mit einem längsverlaufenden
Vorsprung 15 ausgestattet, welcher von einer in Riegelausschlußrichtung verlaufenden
Führungsnut 16 des Schloßbodens 3 aufgenommen ist. Am rückwärtigen Ende formt der
Riegelschwanz 13'' eine nach oben hin offene Aussparung 17, welche mittels einer im
Schloßgehäuse um einen Anlenkzapfen 18 gelagerten Kurbel 19 zusammenwirkt. Diese ist
zahnsegmentartig ausgestaltet und mit einem ausladenden keulenartigen Betätigungsvorsprung
20 ausgestattet, welcher bei zurückgeschlossenem Riegel 13 teilweise in die Aussparung
17 hineinragt. Die Zähne der Kurbel 19 wirken zusammen mit einer Zahnleiste 21 eines
im Schloßgehäuse senkrecht zur Bewegungsrichtung des Riegels 13 geführten Riegelbetätigungsschiebers
22. Zur Führung dient eine schloßbodenseitig festgelegte Schiene 23. In zurückgeschlossener
Riegelstellung liegt noch kein Zahneingriff zwischen den Zähnen der Kurbel 19 und
der Zahnleiste 21 des Riegelbetätigungsschiebers 22 vor.
[0012] Ferner ist der Riegelbetätigungsschieber 22 mit einer weiteren zahnstangenartigen
Verzahnung 24 ausgestattet, welche ebenfalls quer zur Riegelverlagerungsrichtung verläuft.
Die Verzahnung 24 kämmt mit den Zähnen eines als Zahnsegment gestalteten Schwenkhebels
25. Gelagert ist dieser um einen gehäuseortsfesten Zapfen 26, welcher nahe einer Schloßkastenrückwand
27 in überdeckender Lage zum Riegelschwanz 13'' angeordnet ist. Ferner erstreckt sich
der Zapfen 26 oberhalb einer Schließmitteleinstecköffnung 28 in Schloßboden 3 und
Schloßdecke 4. Letztere ist so figuriert, daß sie zur Aufnahme eines nicht veranschaulichten
Profilzylinders dient. Dessen Schließglied 29 ist strichpunktiert dargestellt. Radial
geht von diesem eine Schließnase 29' aus. Die untere Flanke 30 des Armes 31 des Schwenkhebels
25 verläuft bei zurückgezogenem Riegel 13 nahe oberhalb der Schließmitteleinstecköffnung
28 und erstreckt sich parallel zur Riegelbewegungsrichtung. Von dieser Flanke 30 geht
im schloßgehäuserückwärtigen Bereich eine Eingriffsöffnung 32 für die Schließnase
29' aus. Letztere ist, bezogen auf den Schwenkhebel-Drehpunkt (Zapfen 26), etwa rechtwinklig
zum Angriffspunkt des Schwenkhebelarmes 31 am Riegelbetätigungsschieber 22 angeordnet.
Aus Fig. 6 ist ersichtlich, daß die Schließzylinder-Längsmittelebene den Arm 31 etwa
in seiner Mitte kreuzt. Auch ist dieser Figur zu entnehmen, daß die Länge des Armes
31 größer ist als der Abstand der Eingriffsöffnung 32 zum Zapfen 26. Es liegt dabei
ein Verhältnis von etwa 2 : 1 vor.
[0013] Mit dem Riegel 13 wirkt ein Wechselschieber 33 zusammen. Mit einem abgewinkelten
Fortsatz 34 ragt dieser bei zurückgeschlossenem Riegel in die Bewegungsbahn der Schließnase
29' hinein. Am oberen Ende des Wechselschiebers 33 befindet sich ein Führungszapfen
35, welcher in eine parallel zur Stulpe 2 verlaufende Längsnut 36 des Schloßgehäuses
eintaucht. Diese Längsnut 36 ist parallel zur Schiene 23 ausgerichtet. Aufgrund dieser
Ausgestaltung vermag der Wechselschieber 33 überlagernd zu seiner Verschiebung eine
Verschwenkung auszuführen. Eine geneigt zur Stulpe 2 verlaufende Dachflanke 37 des
Wechselschiebers 33 wird von einem Winkelschenkel 38 eines winkelförmigen Wechselhebels
39 beaufschlagt. Derselbe lagert um einen schloßgehäuseseitigen Stehzapfen 40. Der
Winkelschenkel 38 ist kürzer als der andere Winkelschenkel 41, der kuppelnd in eine
Ausnehmung 42 des Fallenschwanzes 5'' eintaucht.
[0014] Am Riegelschwanz 13'' befindet sich eine Stoßkante 43, welche mit einer innenseitigen
Flanke 44 des Wechselschiebers 33 zusanmenwirkt.
[0015] Der Riegel 13 wird von einer Schnappfeder 45 in seine beiden Schließendstellungen
gedrückt. Diese Schnappfeder 45 ist als Drehfeder ausgestaltet, deren einer tangential
abragender Federschenkel 46 mit einer Abwinklung 47 in eine gehäuseseitige Öffnung
48 eingesteckt ist. Diese Öffnung 48 stellt somit den Schwenkpunkt für die Schnappfeder
45 dar. Der andere tangential abragende Federschenkel 49 ist mit einer in Gegenrichtung
verlaufenden Abwinklung 50 versehen, welche in eine Öffnung 51 des Riegelbetätigungsschiebers
22 eingreift. Die Federschenkel 46, 49 stehen unter Vorspannung und haben somit das
Bestreben, den von ihnen eingeschlossenen Winkel zu vergrößern.
[0016] Es stellt sich folgende Wirkungsweise ein:
[0017] Bei zurückgeschlossenem Riegel 13 ist das Zurückziehen der Falle 5 durch Drückerbetätigung
über die Nuß 10 möglich, wobei deren Nußarm 9 am Vorsprung 12 des Fallenschwanzes
5'' angreift und damit die Falle 5 in Schloßeinwärtsrichtung verlagert.
[0018] Ebenfalls ist das Zurückziehen der Falle durch Schlüsselbetätigung sowohl von der
Türinnenseite als auch von der Türaußenseite her möglich. Hierbei beaufschlagt die
in Uhrzeigerrichtung bewegte Schließnase 29' den Fortsatz 34 des Wechselschiebers
33 und verlagert diesen in Aufwärtsrichtung. Dabei stößt dessen Dachflanke 37 gegen
den Winkelschenkel 38 des Wechselhebels 39, woraufhin dieser verschwenkt und über
seinen anderen Winkelschenkel 41 die Falle 5 entgegen der Kraft der Fallenfeder 8
schloßeinwärts zieht. Die mit dem Schloß 1 versehene Tür kann somit geöffnet werden.
[0019] Zum Vorschließen des Riegels 13 ist das Schließglied 29 entgegen Uhrzeigerrichtung
durch Schlüsselbetätigung zu drehen. Dabei taucht die Schließnase 29' in die Eingriffsöffnung
32 des Schwenkhebels 25 ein und verschwenkt diesen in Uhrzeigerrichtung. Die am freien
Ende des Armes 31 vorgesehenen Zähne verlagern dabei über die Verzahnung 24 den Riegelbeättigungsschieber
22 in Aufwärtsrichtung. Einhergehend mit dieser Verlagerung verschwenkt die Schnappfeder
45, während der von den Federschenkeln 46, 49 eingeschlossene Winkel verkleinert wird
unter Erhöhung der Federspannung. Maximal aufgeladen ist dieser von der Schnappfeder
45 gebildete Kraftspeicher, wenn die durch die Abwinklungen 47, 50 gehende Verbindungslinie
senkrecht verläuft zur Verlagerungsrichtung des Riegelbetätigungsschiebers 22. Diese
Position ist etwa in Fig. 8 während der Vorschließbetätigung aufgezeigt. Ferner erkennt
man aus dieser Figur, daß die Zahnleiste 21 in Eingriff tritt zu den Zähnen der als
Zahnsegment ausgebildeten Kurbel 19, verbunden damit, daß die Kurbel 19 verschwenkt
und mit ihrem Betätigungsvorsprung 20 in die Aussparung 17 des Riegelschwanzes 13''
eintaucht und diesen vorverlagert. Bei weiterer Schließbetätigung wird über den Schwenkhebel
25 der Riegelbetätigungsschieber 22 weiter in Aufwärtsrichtung bewegt, während die
Kurbel 19 den Riegel 13 vollständig in die Stellung gemäß Fig. 9 und 10 vorschließt.
Die Verlagerung des Riegels 13 in seine Schließendstellung wird dabei unterstützt
von der Schnappfeder 45, die aufgrund ihrer Entspannung die Bewegung des Riegelbetätigungsschiebers
22 in Aufwärtsrichtung erzwingt. In der vollständig vorgeschlossenen Riegelstellung
erstreckt sich der Betätigungsvorsprung 20 vor einer der Aussparung 17 vorgeordneten
Schrägflanke 52 des Riegelschwanzes 13'' und wirkt somit als Riegelrückdrücksperre,
vergl. hierzu Fig. 10.
[0020] Während des Vorschließens des Riegels 13 hat dessen Stoßflanke 43 die Flanke 44 des
Wechselschiebers 33 beaufschlagt, woraufhin dieser um seinen Führungszapfen 35 verschwenkt.
Einhergehend gelangt der Fortsatz 34 aus dem Bewegungsbereich der Schließnase 29'.
[0021] Das Zurückschließen des Riegels 13 verlangt eine entgegengesetzt gerichtete Schließdrehung
des Schließgliedes 29. Dessen Schließnase 29' taucht in die Eingriffsöffnung 32 des
Schwenkhebels 25 ein und verlagert diesen entgegen Uhrzeigerrichtung. Über den Zahneingriff
wird der Riegelbetätigungsschieber 22 in Abwärtsrichtung bewegt. Dessen Bewegung wird
über den Zahneingriff auf die Kurbel 19 übertragen, welche über ihren Betätigungsvorsprung
20 den Riegel 13 zurückzieht. Auch bei diesem Vorgang wird über den sich in Abwärtsrichtung
verlagernden Riegelbetätigungsschieber 22 die Schnappfeder 45 gespannt, welche nach
Überschreiten einer Totpunktstellung sich wieder entspannt und damit die Abwärtsverlagerung
des Riegelbetätigungsschiebers 22 unterstützt und damit das Zurückführen des Riegels
13 in seine zurückgeschlossene Endstellung.
1. Schloß, insbesondere Einsteckschloß (1), mit durch Schlüsselbetätigung schließbarem
Riegel (13), wobei die Schließnase (29') eines Schlüssels oder eines schlüsselbetatigbaren
Schließzylinders in eine Eingriffsöffnung (32) eines im Schloßgehäuse oberhalb der
Schließmitteleinstecköffnung (28) des Einsteckschlosses gelagerten Schwenkhebels (25)
eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (25) mit seinem freien, in Riegelausschlußrichtung weisenden Endabschnitt
auf einen quer zur Riegelbewegungsrichtung verlagerbaren Riegelbetätigungsschieber
(22) wirkt, dessen Verlagerung über Umlenkmittel auf den Riegel (13) übertragen wird.
2. Schloß nach Anspruch 1 danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (25) als Zahnsegment ausgebildet ist und in eine Verzahnung (24)
des Riegelbetätigungsschiebers (22) eingreift.
3. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffsöffnung (32), bezogen auf den Schwenkhebel-Drehpunkt (26), winkelförmig,
insbesondere etwa rechtwinklig, zum Angriffspunkt des Schwenkhebelarmes (31) am Riegelbetätigungsschieber
(22) angeordnet ist.
4. Schloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließzylinderlängsmittelebene den Arm (31) etwa in seiner Mitte kreuzt.
5. Schloß nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (31) in der zurückgeschlossenen Riegelstellung etwa parallel zur Riegelbewegungsrichtung
liegt.
6. Schloß nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des Armes (31) größer ist als der Abstand der Eingriffsöffnung (32) zur
Schwenkhebel-Schwenkachse (26).
1. Lock, in particular mortise lock (1), with a bolt (13) which can be locked by key
actuation, wherein the locking catch (29') of a key or a locking cylinder actuatable
by a key engages in an engagement orifice (32) of a swivelling lever (25) held in
the lock housing above the insertion orifice (28) in the mortise lock for the locking
means, characterised in that the swivelling lever (25) acts with its open end section pointing in the locking
out direction of the bolt on a bolt-actuating bar (22), which can be displaced diagonally
to the direction of movement of the bolt and the displacement of which is transmitted
to the bolt (13) via reversing means.
2. Lock according to claim 1, characterised in that the swivelling lever (25) is constructed as a toothed segment and engages in a set
of teeth (24) of the bolt-actuating bar (22).
3. Lock according to one of the preceding claims, characterised in that the engagement orifice (32), related to the fulcrum (26) of the swivelling lever,
is arranged on the bolt-actuating bar (22) at an angle, in particular approximately
at right angles, to the contact point of the arm (31) of the swivelling lever.
4. Lock according to claim 3, characterised in that the longitudinal centre plane of the locking cylinder crosses the arm (31) approximately
in its centre.
5. Lock according to claim 3 or 4, characterised in that the arm (31) is approximately parallel to the direction of movement of the bolt in
the locked back position of the bolt.
6. Lock according to one of claims 3 to 5, characterised in that the length of the arm (31) is greater than the distance of the engagement orifice
(32) from the swivel axis (26) of the swivelling lever.
1. Serrure, en particulier serrure à larder (1), munie d'un pêne dormant (13) susceptible
d'être placé en position fermée par l'actionnement d'une clef, dans laquelle le bec
de fermeture (29') d'une clef ou d'un cylindre de serrure susceptible d'être actionné
par une clef est engagé dans une ouverture d'entraînement (32) d'un levier pivotant
(25) monté à rotation dans le boîtier de serrure au-dessus de l'ouverture (28) de
passage de moyens d'actionnement de serrure de la serrure à larder, caractérisé en ce que le levier pivotant (25) agit par sa partie d'extrémité libre orientée vers la direction
de sortie du pêne dormant, sur un coulisseau (22) d'actionnement de pêne dormant susceptible
de se déplacer dans une direction transversale à la direction de déplacement du pêne
dormant, le déplacement du coulisseau étant transmis par des moyens de renvoi aux
pênes dormant (13).
2. Serrure selon la revendication (1) caractérisée en ce que le levier pivotant (25) est réalisé sous la forme d'un segment denté et engrène dans
une denture (24) du coulisseau (22) d'actionnement de pêne dormant.
3. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'ouverture d'entraînement (32) est disposée, par rapport au centre de rotation (26)
du levier pivotant, en forme angulaire, en particulier sensiblement perpendiculaire
au point d'actionnement du bras de levier pivotant (31) sur le coulisseau (22) d'actionnement
de pêne.
4. Serrure selon la revendication 3, caractérisée en ce que le plan médian longitudinal du cylindre de serrure croise le bras (31) sensiblement
en son milieu.
5. Serrure selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que le bras (31) en position retirée du pêne dormant, est disposé sensiblement parallèle
à la direction de déplacement du pêne dormant.
6. Serrure selon l'une des revendications 3 à 5, caractérisée en ce que la longueur du bras (31) est supérieure à la distance de l'ouverture d'entraînement
(32) à l'axe de pivotement (26) du levier pivotant.