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EP 0 828 055 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.12.2003 Patentblatt 2003/49 |
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Anmeldetag: 26.08.1997 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E06B 3/62 |
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Strangförmige Dichtung für Fenster oder dergleichen Bauteile
Profiled sealing strip for windows or similar building elements
Joint d'étanchéité profilé pour des fenêtres ou des éléments de construction similaires
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR LI |
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Priorität: |
06.09.1996 DE 29615572 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.03.1998 Patentblatt 1998/11 |
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Patentinhaber: Semperit Aktiengesellschaft Holding |
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1013 Wien (AT) |
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Erfinder: |
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- Heigl, Dieter
94505 Bernried (DE)
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Vertreter: Müller, Hans-Jürgen, Dipl.-Ing. |
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Müller, Schupfner & Gauger
Postfach 10 11 61 80085 München 80085 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 247 533 EP-A- 0 652 346 EP-A- 0 764 757 DE-C- 4 424 928 US-A- 3 388 517
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EP-A- 0 632 184 EP-A- 0 757 152 DE-A- 4 228 874 DE-C- 4 425 979
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine strangförmige Dichtung für Fenster oder dergleichen
Bauteile der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Gattung.
[0002] Eine derartige Dichtung ist bereits bekannt (EP-A-0 652 346). Dabei weist der Abstützteil
eine Reihe von Einschnitten auf. Dabei ist es auch aus DE-A-4 228 874 bekannt, den
Dichtungsteil in seiner elastischen Verformbarkeit durch einen größeren Hohlraum im
Inneren des Dichtungsteils zu verbessern. Während solche Dichtungen einstückig hergestellt
sind, ist bei einer anderen bekannten Dichtung (EP-A-0 247 533) der aus flexiblem
Kunststoff bestehende Dichtungsteil aus anderem Material als der aus starrem Kunststoff
hergestellte Basisteil und Abstützteil hergestellt.
[0003] Obwohl sich derartige Dichtungen teilweise bereits bewährt haben, bereitet es sowohl
bei der Montage als auch beim Abdichten Probleme, wenn der Strang des Dichtungsprofils
um beispielsweise 90° Ecken umgelenkt werden muß, da hierdurch vielfach Falten entstehen,
was zu undichten Stellen führt.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine strangförmige Dichtung der eingangs
genannten Gattung dahingehend zu verbessern, daß sie trotz einfacher Herstellbarkeit
ohne Einbuße der Dichtigkeit auch um 90° Ecken im Verglasungsbereich eines Fensters
verlegt werden kann, ohne daß sich beim Montieren Probleme ergeben.
[0005] Die Erfindung ist im Patentanspruch 1 gekennzeichnet.
[0006] Gemäß der Erfindung weist der Abstützteil eine Reihe von Vertiefungen auf, welche
durch Erhöhungen (erhöht in Bezug auf die Vertiefungen) voneinander getrennt und im
Abstand voneinander angeordnet sind, so daß sich die Reihe der Vertiefungen in Längsrichtung
der strangförmigen Dichtung erstreckt. Hierdurch ergibt sich eine Art kammförmige
Struktur des Abstützteils. Die Vertiefungen sind insbesondere eingeprägte kerbförmige
oder nutenartige Aussparungen bzw. Materialschwächungen.
[0007] Während die Erhöhungen der bevorzugten Ausbildung der Erfindung die "Abstützfunktion"
beispielsweise in einem Schlitz des insbesondere aus Holz bestehenden Fensterflügels
erfüllen, erlauben die Materialschwächungen im Bereich der Vertiefungen zwischen den
Erhöhungen ein besseres Umbiegen um beispielsweise 90°, obwohl das Material an den
betreffenden Stelles des Basisteils bzw. Abstützteils eine Shore-Härte zwischen 50
und 95, insbesondere zwischen 65 und 80 Shore aufweist. Das "Umbiegen" der Dichtung
im Bereich des Dichtungsteils, dessen Querschnittsdicke insbesondere das Mehrfache
des Abstützteils beträgt, bereitet deshalb kein großes Problem, weil der Dichtungsteil
aus insbesondere geschlossenzelligem bzw. geschäumtem Material, vor allem Moosgummi
besteht. Beide Teile, der Dichtungsteil einerseits und der Basis- sowie Abstützteil
andererseits, bestehen im übrigen bevorzugt gleichem Material, insbesondere Gummi
oder Elastomeren, selbst wenn durch Einbringen sehr kleiner Hohlräume, die insbesondere
homogen verteilt sind, im Dichtungsteil unterschiedliche Eigenschaften dieser Teile
eingestellt werden.
[0008] Die Erfindung vermeidet das V-förmige Einschneiden bzw. Abschneiden um 45° auf Gehrung
und Verkleben an den Ecken, was nicht nur sehr zeitraubend ist, sondern vielfach auch
zu Abdichtungsproblemen an den Ecken insbesondere bei Schlagregen führte. Die erfindungsgemäße
strangförmige Dichtung ist vor allem an der Wind und Regen ausgesetzten Außenseite
im Bereich zwischen Fensterflügel und Fensterglas anzubringen.
[0009] Die Vertiefungen werden insbesondere durch Einprägen, beispielsweise Mitlaufen eines
Prägerades, in den Materialstrang vor dem Vulkanisieren oder durch entsprechendes
Einschneiden mit einem Schneidemesser nach dem Vulkanisationsprozeß hergestellt. Es
empfiehlt sich, wenn die verbleibende Querschnittsdicke des Materials an den Vertiefungen
der sich in Längsrichtung hinziehenden Reihe etwa 0,1 bis 0,3 mm beträgt, während
die Abstände zwischen benachbarten Vertiefungen bzw. benachbarten Erhöhungen zwischen
1 und 5 mm eingestellt sein sollten.
[0010] Darüber hinaus sind die Erhebungen bzw. Vertiefungen wellenförmig mit allmählichen
Querschnittsänderungen und nicht scharfkantig ausgeführt, da hierdurch die Einreißgefahr
vermieden und die Abstützfunktion trotz leichter Umlenkbarkeit um Ecken begünstigt
wird.
[0011] Der Abstützteil wird zwischen den Erhöhungen im Querschnitt bevorzugt bis auf etwa
10 - 40% geschwächt, so daß der Dichtungsquerschnitt im Bereich der sich bevorzugt
von einem Dichtungsrand bei fest zum Dichtungsteil Renzeichenden Vertiefung nur etwa
0,1 bis 0,4 so dich ist wie in Bereich der Erhöhungen Vorteile bietet auch eine im
wesentlichen wellenförmige Anordnung parallel zueinander verlaufender Schwächungslinien,
die im wesentlichen durch längliche Perforationslöcher im Material des Abstützteils
gebildet sind und bevorzugt in Normalrichtung zum Außenrand desselben verlaufen, da
hierdurch eine gute gegenseitige Abstützung benachbarter, durch beispielsweise Einschnitte
getrennter Teile des Abstützteils erfolgt.
[0012] Es hat sich gezeigt, daß trotz verhältnismäßig breiter Dichtungsprofilausbildung,
d.h. verhältnismäßig breiter Abstützteile und einem verhältnismäßig großen Abstand
der Stützfläche des Abstützteils von der Dichtfläche des als Dichtlippe ausgebildeten
Dichtungsteils, überraschenderweise keine Faltenbildung beim Umlenken um Ecken in
solcher Weise auftritt, daß die Dichtungsfunktion und die Wärmedämmfunktion gemäß
der Wärmeschutzverordnung beeinträchtigt wird.
[0013] Anhand der Zeichnung sind im folgendem Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.
Dabei zeigen:
- Figur 1
- einen Teilschnitt durch ein vom Fensterrahmen ein Stück weit abgeschwenktes Fenster;
- Figur 2
- einen Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Dichtung;
- Figur 3
- eine Schrägaufsicht auf die Dichtung von Figur 2;
- Figur 4
- einen Querschnitt auf eine andere Ausbildung der erfindungsgemäßen strangförmigen
Dichtung;
- Figur 5
- einen Querschnitt durch einen Fensterflügel und Fensterrahmen bei montierter Dichtung
und
- Figur 6
- einen vergrößerten Ausschnitt "A" aus Figur 5;
[0014] Gemäß Figur 1 sind zwei eine Fensterscheibe bildende Glasscheiben 2 an einem Fensterflügel
1 aus Holz befestigt, der vom ortsfesten Blend- oder Fensterrahmen 4 ein Stück weit
in das Rauminnere R abgeschwenkt ist. An der Nut 3 im Fensterflügel 1 befindet sich
an der der Wetterseite W zugewandten Seite eine erfindungsgemäße Dichtung 5 beispielsweise
nach Art der Figur 2.
[0015] Diese Dichtung 5 weist einerseits einen wulstartigen Dichtungsteil 6 aus Moosgummi
mit zahlreichen kleinen zellenartigen oder porenartigen Hohlräumen 6b auf, der an
der in unterbrochenen Linien veranschaulichten Trennungslinie 6a in den Basisteil
7 übergeht, welcher aus demgegenüber kompaktem Gummi besteht. Die Dichtung 5 ist daher
ein einstückiges integriertes Element aus gleichem Basismaterial, hier Gummi, dessen
Eigenschaften lediglich durch den Anteil von Hohlräumen 6b im Dichtungsteil 6 gegenüber
dem Basisteil 7 geändert sind. An den Basisteil 7 schließt sich nach derselben Seite
wie der Dichtungsteil 6, aber der Wetterseite W abgewandt, ein Abstützteil 8 an, welcher
aus Erhöhungen 9 besteht, die durch Materialschwächungen 10 voneinander getrennt sind,
wie das noch besser aus Figur 3 ersichtlich ist.
[0016] Während der Dichtungsteil 6 in Längsrichtung LR eine gleichmäßige Querschnittsdicke
aufweist, die mindestens das Zweifache der Querschnittsdicke der Erhöhungen 9 am Abstützteil
8 beträgt, sind die Erhöhungen 9 jeweils durch Vertiefungen 10 voneinander getrennt
und zwar in Längsrichtung LR. Dabei besteht auch ein Abstand zwischen den Erhöhungen
9 und dem Dichtungsteil 6 in Querrichtung QR zur Ausformung einer Art Trennrinne 22
zwischen Dichtungsteil 6 und Abstützteil 8.
[0017] Bei der Ausbildung von Figur 4 weist der Abstützteil 8 weitere Reihen von jeweils
mehreren und zwar drei Erhöhungen 9a an der Stelle der Erhöhung 9 von Figur 3 auf;
diese Erhöhungen 9a sind durch sägezahnartige Vertiefungen 10a voneinander getrennt
und bilden sich in Querrichtung QR hinziehende Reihen von Erhöhungen 9a. Die sägezahnartige
Ausbildung dieser Vertiefungen 10a ist derart angelegt, daß die flach ansteigende
Flanke auch der am Rand befindlichen äußeren Erhöhung 9a das Einstecken des Abstützteils
8 mit dem Basisteil 7 in den Schlitz 3 des Fensterflügels 1 gemäß Figur 6 erleichtert,
das Herausziehen aber erschwert. Dabei wird die erfindungsgemäße Dichtung 5 so weit
in den Schlitz 3 hineingesteckt, daß die Dichtung 5 dort einen guten Halt findet und
sich mit dem Dichtungsteil 6 aus Moosgummi fest und abgeflacht an die Außenseite der
Glasscheibe 2 gemäß Figur 5 anlegt. An der dem Innenraum R zugewandten Innenseite
der anderen Glasscheibe 2 ist eine andere Dichtung 15 mittels einer Halteleiste 11
angedrückt. Die Glasscheiben 2 stützen sich auf einem Klotz 13 auf und werden durch
einen Abstandhalter 12 im Abstand voneinander gehalten. Die Vertiefungen 10a und bevorzugt
weniger tief als die Vertiefungen 10 ausgebildet.
[0018] Es empfiehlt sich eine solche zellige Ausbildung des Dichtungsteils 6, daß der elastomere
Schaumstoff mit bevorzugt geschlossenen Zellen bzw. Hohlräumen 6a einer durchschnittlichen
Größe im Mikrometer- bis Millimeter-Bereich bevorzugt eine Dichte zwischen 0,2 und
0,8 g/cm
3 aufweist.
1. Strangförmige Dichtung aus elastomerem bzw. elastisch verformbarem Material mit einem
Querschnittsprofil mit folgenden Profilteilen:
einem Basisteil (7) zum Anbringen an einem Bauteil, wie einem Fensterrahmen,
einem wulstartigen, Materialschwächungen aufweisenden Dichtungsteil (6) an einer Seite
des Basisteils (7),
und einem im Abstand vom Dichtungsteil (6) angeordneten, Materialschwächungen aufweisenden
Abstützteil (8),
bei der Materialschwächungen des Abstützteils (8) durch mindestens eine Reihe von
Vertiefungen (10), welche durch Erhöhungen (9) voneinander getrennt sind, gebildet
und derart angeordnet sind, daß sich die Reihe von Vertiefungen (10) in Längsrichtung
(LR) der strangförmigen Dichtung (5) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß Materialschwächungen des Dichtungsteils (6) durch zelliges, d.h. kleine poren- bzw.
zellenförmige Hohlräume (6b) aufweisendes Material gebildet sind, und daß die Vertiefungen
bzw. Erhöhungen wellenförmig mit allmählichen Querschnittsänderungen und nicht Scharfkantig
ausgeführt sind.
2. Dichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstützteil (8) weitere Reihen von Vertiefungen (10a) aufweist, die in einer
quer zur Längsrichtung (LR) der strangförmigen Dichtung (5) verlaufenden Querrichtung
(QR) durch Erhöhungen (9) voneinander getrennt sind, und
3. Dichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen (10a) der in Querrichtung (QR) verlaufenden Reihen weniger tief
im Abstützteil (8) bzw. im Basisteil (7) ausgebildet sind als die Vertiefungen (10)
der sich in Längsrichtung (LR) hinziehenden Reihe von Erhöhungen (9).
4. Dichtung einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Querschnitt des Basisteils (7) an den Stellen der Vertiefungen (10) der sich
in Längsrichtung (LR) hinziehenden Reihe auf eine Querschnittsdicke zwischen 0,1 und
0,3 mm vermindert ist.
5. Dichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Erhöhungen (9) der sich in Längsrichtung (LR) erstreckenden Reihe in gleichmäßigen
Abständen zwischen 1 und 5 mm voneinander getrennt sind.
6. Dichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Vertiefung (10, 10a) in den Basisteil (7) bzw. in den Abstützteil (8) eingeprägt
oder eingeschnitten sind.
7. Dichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Dichtungsteil (6) vom Basisteil (7) nach im wesentlichen der gleichen Seite wie
der Abstützteil absteht, aber eine mehrfache Dicke wie der letztgenannte im nicht
verlegten Zustand aufweist.
8. Dichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich die Vertiefungen (10) der sich in Längsrichtung (LR) hinziehenden Reihe von
einem Rand der Dichtung (5) bis fast zum Dichtungsteil (6) erstrecken und daß der
Dichtungsquerschnitt im Bereich dieser Vertiefungen (10) nur etwa 0,1 - 0,4 so dick
wie der Dichtungsquerschnitt im Bereich der Erhöhungen (9) ausgebildet ist.
9. Dichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das zellige Material des Dichtungsteils (6) eine im wesentlichen geschlossenzellige
Struktur mit kleinen Hohlräumen (6b) einer durchschnittlichen Größe zwischen 1 und
100 µm und eine Dichte zwischen 0,2 und 0,8 g/cm2 aufweist.
10. Dichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Basisteil (7) eine Shore-Härte zwischen 50 und 95° aufweist.
1. Strand-shaped seal made of an elastomer or, respectively, elastically deformable material,
having a sectional profile having the following profile parts:
a base portion (7) for mounting on a building element like a window frame,
a bead-like sealing portion (6) comprising material weakenings on one side of the
base portion (7),
and a supporting portion (8) being spaced apart from the sealing portion (6) and comprising
material weakenings,
wherein material weakenings of the supporting portion (8) are constituted by at least
a row of depressions (10), which are separated from each other by elevations (9),
and are disposed such that the row of depressions (10) extends in the longitudinal
direction (LR) of the strand-shaped seal (5),
characterized in that material weakenings of the sealing portion (6) are constituted by a cellular material,
i.e. one that comprises small pore-shaped or, respectively, cell-shaped cavities (6b)
and that the depressions or, respectively, the elevations are configured to be undulatory
with gradual changes in cross-section, rather than to be sharp-edged.
2. Seal according to claim 1, characterized in that the supporting portion (8) comprises further rows of depressions (10a) which are
separated from each other by elevations (9) in a transverse direction (QR) extending
transversely with respect to the longitudinal direction (LR) of the strand-shaped
seal (5).
3. Seal according to claim 2, characterized in that the depressions (10a) of the rows extending in the transverse direction (QR) are
formed to be less deep in the supporting portion (8) or, respectively, in the base
portion (7) than the depressions (10) of the row of elevations (9) extending in the
longitudinal direction (LR).
4. Seal according to any of the preceding claims, characterized in that the cross-section of the base portion (7) is reduced to a cross-sectional thickness
between 0.1 and 0.3 mm at the locations of the depressions (10) of the row extending
in the longitudinal direction (LR).
5. Seal according to any of the preceding claims, characterized in that the elevations (9) of the row extending in the longitudinal direction (LR) are separated
from each other in uniform spacings between 1 and 5 mm.
6. Seal according to any of the preceding claims, characterized in that the depressions (10, 10a) are impressed or cut into the base portion (7) or, respectively,
the supporting portion (8).
7. Seal according to any of the preceding claims, characterized in that the sealing portion (6) essentially protrudes from the base portion (7) towards the
same side as the supporting portion, but comprises a multiple thickness over the latter
in the uninstalled condition.
8. Seal according to any of the preceding claims, characterized in that the depressions (10) of the row extending in the longitudinal direction extend from
one edge of the seal (5) almost up to the sealing portion (6) and that the seal cross-section
in the region of these depressions (10) is only 0.1 - 1.4 times as thick as the seal
cross-section in the region of the elevations (9).
9. Seal according to any or several of the preceding claims, characterized in that the cellular material of the sealing portion (6) comprises an essentially closed-cell
structure having small cavities (6b) of an average size between 1 and 100 µm and a
density between 0.2 and 0.8 g/cm2.
10. Seal according to any of the preceding claims, characterized in that the base portion (7) comprises a Shore hardness between 50 and 95°.
1. Joint d'étanchéité en une matière élastomère ou, respectivement, élastiquement déformable,
comprenant un profilé de section ayant les profilés suivants:
une partie de base (7) pour l'attachement à un élément de construction comme un châssis
de fenêtre,
une partie d'étanchéité (6) sous forme de bourrelet d'un côté de la partie de base
(7), qui comprend des affaiblissements de matière,
et une partie d'étayage (8) disposée à l'écart de la partie d'étanchéité (6) et comprenant
des affaiblissements de matière,
dans lequel des affaiblissements de matière de la partie d'étayage (8) sont constitués
par au moins une rangée d'enfoncements (10), qui sont séparés les uns des autres par
des bossages (9), et sont disposés de telle manière que la rangée d'enfoncements (10)
s'étend dans le sens de la longueur (LR) du joint d'étanchéité sous forme d'écheveau
(5),
caractérisé en ce que des affaiblissements de la partie d'étanchéité (6) sont constitués par une matière
cellulaire, c'est-à-dire une matière comprenant des petites cavités (6b) sous forme
de pores ou, respectivement, de cellules et que les enfoncements ou, respectivement,
les bossages sont réalisés onduleusement, pas acutangulairement, en ayant des changements
de section graduels.
2. Joint d'étanchéité selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie d'étayage (8) comprend d'autres rangées d'enfoncements (10a) étant séparées
les unes des autres par des bossages (9) dans un sens transversal (QR) par rapport
au sens de la longueur (LR) du joint d'étanchéité sous forme d'écheveau (5).
3. Joint d'étanchéité selon la revendication 2, caractérisé en ce que les enfoncements (10a) des rangées s'étendant dans le sens transversal (QR) sont
formés moins profondément dans la partie (8) d'étayage ou, respectivement, dans la
partie de base (7) que les enfoncements (10) de la rangée de bossages (9) s'étendant
dans le sens de la longueur (LR).
4. Joint d'étanchéité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section de la partie de base (7) est réduit à une épaisseur de section entre 0,1
et 0,3 mm aux sites des enfoncements (10) de la rangée s'étendant dans le sens de
la longueur (LR).
5. Joint d'étanchéité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les bossages (9) de la rangée s'étendant dans le sens de la longueur (LR) sont séparés
les uns des autres par des écarts uniformes entre 1 et 5 mm.
6. Joint d'étanchéité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les enfoncements (10, 10a) sont imprimés ou incisés dans la partie de base (7) ou,
respectivement, dans la partie d'étayage (8).
7. Joint d'étanchéité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie d'étanchéité (6) fait saillie depuis la partie de base (7) sensiblement
vers le même côté que la partie d'étayage, mais comprend une épaisseur égale à plusieurs
fois celle de ce dernier dans l'état non-installé.
8. Joint d'étanchéité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les enfoncements (10) de la rangée s'étendant dans le sens de la longueur (LR) s'étendent
depuis un bord du joint d'étanchéité (5) presque jusqu'à la partie d'étanchéité (6)
et que la section d'étanchéité est réalisée avec une épaisseur dans la région de ces
enfoncements (10) qui n'est égale qu'à-peu-près 0,1 - 0,4 fois celle de la section
d'étanchéité dans la région des bossages (9).
9. Joint d'étanchéité selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que la matière cellulaire de la partie d'étanchéité comprend une structure sensiblement
en alvéoles fermés ayant des petites cavités (6b) d'une grandeur moyenne entre 1 et
100 µm et une densité entre 0, 2 et 0, 8 g/cm2.
10. Joint d'étanchéité selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de base (7) comprend une dureté Shore entre 50 et 95°.