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EP 0 829 418 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.03.2002 Patentblatt 2002/11 |
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Anmeldetag: 02.09.1997 |
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE ES FR GB IT NL SE |
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Priorität: |
13.09.1996 DE 19637304
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.03.1998 Patentblatt 1998/12 |
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Patentinhaber: HAPPICH Fahrzeug- und Industrieteile GmbH |
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42285 Wuppertal (DE) |
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Erfinder: |
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- Marcus, Armin
42111 Wuppertal (DE)
- Gebel, Thomas
42111 Wuppertal (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 946 472 DE-A- 19 500 284 GB-A- 2 058 200
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DE-A- 3 607 498 DE-A- 19 501 493
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Omnibus mit einem Stauraum für Koffer und dgl.
Gepäckstücke und mit mehreren an den Längsseiten des Omnibusses angeordneten Klappen,
die jeweils im Bereich ihrer oberen horizontal ausgerichteten Längskante über eine
Scharnierleiste an der Karosserie klappbeweglich befestigt sind, um im hochgeklappten
Zustand den Stauraum zugänglich zu machen bzw. im heruntergeklappten Zustand zu verschließen,
wobei die vertikal ausgerichteten Seitenrandbereiche jeder Klappe an Vertikalholmen
der Karosserie abgestützt sind und wobei für jede Klappe zumindest eine Verschluß-
und Verriegelungseinheit vorgesehen ist, um ein unbefugtes Öffnen der Klappen zu verhindern.
Derartige Klappen sind beispielsweise aus der DE-A-2 946 472 bekannt.
[0002] Die Stauraumklappen von Omnibussen sind in der Regel mit Verschlußvorrichtungen ausgerüstet,
wie sie z. B. in der deutschen Patentanmeldung Nr. 196 11 752 gezeigt und beschrieben
sind. Jede Stauraumklappe weist eine sie durchsetzende Öffnung zur Aufnahme einer
Verschlußvorrichtung auf, die sich mit einem vorderseitigen Flansch auf der Vorderseite
der Stauraumklappe und mit einem hinterseitigen Flansch auf der Rückseite der Stauraumklappe
abstützt. Die herkömmliche Verschlußvorrichtung wirkt mit auf der Rückseite der Stauraumklappe
angebrachte Schubstangen zusammen, die ihrerseits mit an den Vertikalholmen angeordneten
Widerlagern zusammenwirken.
[0003] Seit geraumer Zeit wird nun an die Omnibusbauer die Forderung herangetragen, Omnibusse
mit Stauraumklappen zur Verfügung zu stellen, die einerseits verriegelbar sein sollen,
jedoch andererseits keine sichtbaren Verschluß- und Verriegelungseinheiten mehr zeigen.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, sich dieser Forderung
zu stellen und einen Omnibus mit den Stauraum verschließenden Klappen zu schaffen,
die verriegelbar und dennoch eine glattflächige Vorderseite ohne irgendwelche optische
Unterbrechungen aufweisen sollen.
[0005] Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe bei einem Omnibus der eingangs genannten Art
dadurch gelöst, daß die Verschluß- und Verriegelungseinheit einen jeweils klappenseitig
angeordneten Verschlußbolzen und ein damit zusammenwirkendes, jeweils karosserieseitig
angeordnetes Drehfallenschloß umfaßt, wobei zur Betätigung des Drehfallenschlosses
eine karosserieseitig angeordnete Zentralverriegelung ebenso vorgesehen ist, wie ein
karosserieseitig angeordnetes Handbetätigungsmittel.
[0006] Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen wird insbesondere erreicht, daß in die Klappen
keine Durchbrüche mehr eingearbeitet werden müssen und daß die Klappen ohne die bisher
üblichen, sichtbaren Verschlußvorrichtungen auskommen. Mit den nunmehr glattflächigen
Klappen werden die Kundenanforderungen erfüllt mit dem positiven Nebeneffekt, daß
die Klappen nunmehr auch als einbaufähiges System decklackiert angeliefert werden
können, da keine zusätzlichen Teile nachträglich montiert werden müssen.
[0007] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß an
jeder Längsseite des Omnibusses ein Zentralverriegelungsmotor installiert ist, der
über ein mit den einzelnen Drehfallenschlössern verbundenes Gestänge oder über eine
Seilzugeinrichtung die an der entsprechenden Busseite angeordneten Verschluß- und
Verriegelungseinheiten gleichzeitig im Sinne einer Verriegelung oder Entriegelung
ansteuert und daß für jedes Drehfallenschloß zusätzlich ein der Entriegelung dienendes
Handbetätigungsmittel vorgesehen ist.
[0008] Normalerweise werden alle Klappen einer Busseite über die Zentralverriegelung, die
pneumatisch oder elektromagnetisch arbeitet, geöffnet und verschlossen. Das Handbetätigungsmittel
soll in erster Linie als Notentriegelung bei Druckabfall oder Stromausfall dienen,
kann aber insbesondere auch zum wahlweisen Öffnen einzelner Klappen Verwendung finden.
[0009] Eine besondere Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das Gestänge oder die Seilzugeinrichtung
der Zentralverriegelung und der Handbetätigungsmittel sich in Buslängsrichtung erstreckt
und wahlweise im Bodenbereich des Stauraums oder im Boden-, Wand- oder Deckenbereich
des Busses angeordnet ist und daß die Handbetätigungsmittel wahlweise an der Busaußenseite,
z. B. im Klappenunterkantenbereich oder innerhalb des Busses, z. B. im Bereich des
Bodens, der Brüstungsleiste oder der Gepäckablage angeordnet sind. Dabei sind die
Verschlußbolzen jeweils an zumindest einem Seitenrandbereich der Klappen und die Drehfallenschlösser
an den Vertikalholmen angeordnet, und zwar jeweils in einer, den Scharnierleisten
weit beabstandeten Position.
[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher
erläutert, und es zeigen:
- Fig. 1
- einen Omnibus in Seitenansicht,
- Fig. 2
- ein Seitenwandgerippe des Omnibusses und
- Fig. 3
- eine einzelne Klappe zum Verschließen des Omnibusstauraums.
[0011] Der Omnibus nach Fig. 1 weist in seinem unteren straßennahen Bereich einen Stauraum
1 für Koffer oder andere Gepäckstücke auf. Der Stauraum 1 ist von den Längsseiten
des Omnibusses her zugänglich, und zwar nach dem Öffnen der hier in Reihe nebeneinander
angeordneten Klappen 2. Die Klappen 2 sind in bekannter Weise an der Fahrzeugkarosserie
angelenkt, und zwar z. B. mittels einer nicht näher dargestellten Gummiprofilscharnierleiste.
[0012] Wie Fig. 1 und 3 zeigt, sind die dem Betrachter zugewandten Vorderseiten der Klappen
2 völlig glattflächig ausgebildet und weisen nicht die sonst üblichen Durchbrüche
mit darin verankerten Bedienteilen, wie Verschlußvorrichtungen auf. Die glattflächige
Ausbildung entspricht der insoweit gestellten stilistischen Anforderung.
[0013] Eine Verschluß- und Verriegelungseinheit für die Klappen 2 sieht die Anordnung einer
Zentralverriegelung und eines Handbetätigungsmittels 8 vor. Für die Verschluß- und
Verriegelungseinheit wesentlich ist, daß an jeder Klappe 2 zumindest ein Verschlußbolzen
3 angeordnet ist, der mit einem an einem Vertikalholm 4 des Seitenwandgerippes des
Omnibusses angeordneten Drehfallenschloß 5 zusammenwirkt. Der zumindest eine Verschlußbolzen
3 befindet sich an einem vertikal ausgerichteten Seitenwandbereich jeder einzelnen
Klappe 2.
[0014] Die Zentralverriegelung umfaßt einen an jeder Busseite installierten Motor 6, der
über ein mit den einzelnen Drehfallenschlössern 5 verbundenes, mit strichpunktierten
Linien angedeutetes Gestänge 7 oder über eine nichtgezeigte Seilzugeinrichtung, die
an der entsprechenden Busseite angeordneten Verschluß- und Verriegelungseinheiten
gleichzeitig im Sinne einer Verriegelung oder Entriegelung ansteuert. Die für ein
wahlweises Öffnen einzelner Klappen 2 vorgesehenen Handbetätigungsmittel 8 können
als Hebel-, Zugknöpfe oder dgl. ausgebildet sein und mit dem Gestänge 7 oder der Seilzugeinrichtung
zusammenwirken.
[0015] Fig. 2 zeigt einen Teilbereich des Seitenwandgerippes des Omnibusses mit horizontal
verlaufenden Holmen 9 bis 12 und vertikal verlaufenden Holmen 4, von denen nur einer
dargestellt ist. Das Seitenwandgerippe ist dargestellt, um zu zeigen, daß die Zentralverriegelung
und die Handbetätigungsmittel 8 wahlweise in einem der Holme 9 bis 12 angeordnet werden
können, um über Umlenkmittel 13 in die Vertikalholme 4 bis zu den Drehfallenschlössern
5 zu wirken. Der Holm 9 bildet den Boden des Omnibusses und fällt in etwa mit der
Klappenunterkante zusammen. Bei einer Anordnung der Zentralverriegelung und des Handbetätigungsmittels
8 im Holm 9 befindet sich letzteres busaußenseitig im Bodenbereich des Stauraums 1.
Werden Zentralverriegelung und Handbetätigungsmittel 8 im Holm 10 verlegt, kommt das
Handbetätigungsmittel 8 im Boden- oder Wandbereich des Busses innenseitig zur Anordnung
und kann in den Lüftungs- bzw. Heizkanal oder in die Sitzschiene integriert werden.
Der Holm 11 definiert den Bereich der Brüstungsleiste und der Holm 12 den Bereich
der Gepäckablage und des oberen Lüftungssystems. Je nach Kundenwunsch können die Handbetätigungsmittel
8 somit im Punkt A, B, C oder D zur Anordnung kommen.
[0016] Die zur Verwendung kommenden Drehfallenschlösser 5 können handelsüblicher Art sein,
so daß hier ihr Aufbau und ihre Wirkungsweise nicht näher zu erläutern ist.
[0017] Die Erfindung läßt sich mit Vorteil auch bei über Parallelogramm-Lenker öffenbare
Klappen anwenden. Wesentlich ist, daß das Drehfallenschloß umgekehrt wie bisher montiert
ist und die Betätigung dadurch von der Klappe weg in den Innenraum gelegt werden konnte.
Eine elektrische Stromanführung zur Klappe ist daher auch nicht mehr erforderlich.
1. Omnibus mit einem Stauraum (1) für Koffer und dgl. Gepäckstücke und mit mehreren an
den Längsseiten des Omnibusses angeordneten Klappen, die jeweils im Bereich ihrer
oberen horizontal ausgerichteten Längskante über eine Scharnierleiste an der Karosserie
klappbeweglich befestigt sind, um im hochgeklappten Zustand den Stauraum (1) zugänglich
zu machen bzw. im heruntergeklappten Zustand zu verschließen, wobei die vertikal ausgerichteten
Seitenrandbereiche jeder Klappe (2) an Vertikalholmen (4) der Karosserie abgestützt
sind und wobei für jede Klappe (2) zumindest eine Verschluß- und Verriegelungseinheit
vorgesehen ist, um ein unbefugtes Öffnen der Klappen (2) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschluß- und Verriegelungseinheit einen jeweils klappenseitig angeordneten
Verschlußbolzen (3) und ein damit zusammenwirkendes jeweils karosserieseitig angeordnetes
Drehfallenschloß (5) umfaßt, wobei zur Betätigung des Drehfallenschlosses (5) eine
karosserieseitig angeordnete Zentralverriegelung ebenso vorgesehen ist, wie ein karosserieseitig
angeordnetes Handbetätigungsmittel (8).
2. Omnibus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder Längsseite des Omnibusses ein Zentralverriegelungsmotor installiert ist,
der über ein mit den einzelnen Drehfallenschlössern (5) verbundenes Gestänge (7) oder
über eine Seilzugeinrichtung die an der entsprechenden Busseite angeordneten Verschluß-
und Verriegelungseinheiten gleichzeitig im Sinne einer Verriegelung oder Entriegelung
ansteuert und daß für jedes Drehfallenschloß (5) zusätzlich ein der Entriegelung dienendes
Handbetätigungsmittel (8) vorgesehen ist.
3. Omnibus nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestänge (7) oder die Seilzugeinrichtung der Zentralverriegelung und der Handbetätigungsmittel
(8) sich in Buslängsrichtung erstreckt und wahlweise im Bodenbereich des Stauraums
(1) oder im Boden-, Wand- oder Deckenbereich des Busses angeordnet ist und daß die
Handbetätigungsmittel (8) wahlweise an der Busaußenseite, z. B. im Klappenunterkantenbereich
oder innerhalb des Busses, z. B. im Bereich des Bodens, der Brüstungsleiste oder der
Gepäckablage angeordnet sind.
4. Omnibus nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußbolzen (3) jeweils an zumindest einem Seitenrandbereich der Klappen
(2) und die Drehfallenschlösser (5) an den Vertikalholmen (4) angeordnet sind, und
zwar jeweils in einer den Scharnierleisten weit beabstandeten Position.
1. Bus having a storage space (1) for cases and similar pieces of luggage, and having
a plurality of flaps which are arranged on the longitudinal sides of the bus and are
fastened to the vehicle body via a hinged strip in each case in the region of their
upper, horizontally orientated longitudinal edge in a manner such that they can be
moved by swinging in order to make the storage space (1) accessible in the swung-up
state and to close it in the swung-down state, the vertically orientated side edge
regions of each flap (2) being supported on vertical struts (4) of the vehicle body,
and at least one closing and locking unit being provided for each flap (2) in order
to prevent unauthorized opening of the flaps (2), characterized in that the closing and locking unit comprises a closing bolt (3) arranged in each case on
the flap, and a rotary-latch lock (5) which interacts therewith and is arranged in
each case on the vehicle body, a central locking system which is arranged on the vehicle
body being provided for actuating the rotary-latch lock (5), as is a manual actuating
means (8) arranged on the vehicle body.
2. Bus according to Claim 1, characterized in that a central locking motor is installed on each longitudinal side of the bus, which
motor activates, via a linkage (7) connected to the individual rotary-latch locks
(5) or via a cable-pull device, the closing and locking units arranged on the corresponding
bus side simultaneously, to effect locking or unlocking, and in that, in addition, a manual actuating means (8) serving for unlocking purposes is provided
for each rotary-latch lock (5).
3. Bus according to Claim 1 or 2, characterized in that the linkage (7) or the cable-pull device of the central locking system and of the
manual actuating means (8) extends in the longitudinal direction of the bus and is
arranged either in the floor region of the storage space (1) or in the floor, wall
or ceiling region of the bus, and in that the manual actuating means (8) are arranged either on the outside of the bus, for
example in the lower edge region of the flaps, or within the bus, for example in the
region of the floor, the elbow strip or the luggage rack.
4. Bus according to at least one of Claims 1 to 3, characterized in that the closing bolts (3) are in each case arranged on at least one side edge region
of the flaps (2), and the rotary-latch locks (5) are arranged on the vertical struts
(4), specifically in each case in a position a good distance from the hinged strips.
1. Omnibus pourvu d'un compartiment de chargement (1) pour valises et bagages de ce type
et de plusieurs hayons disposés sur les faces longitudinales de l'omnibus, qui sont
à chaque fois fixés à la carrosserie de manière à pouvoir se rabattre autour d'une
bordure à charnières dans la zone de leurs bords longitudinaux supérieurs dirigés
horizontalement, afin de rendre le compartiment de chargement (1) accessible à l'état
rabattu vers le haut ou de le fermer à l'état rabattu vers le bas, les zones des bords
latéraux de chaque hayon (2) dirigées verticalement s'appuyant contre des montants
verticaux (4) et au moins une unité de fermeture et de verrouillage étant prévue pour
chaque hayon (2) pour empêcher une ouverture non autorisée des hayons (2), caractérisé en ce que les unités de fermeture et de verrouillage comprennent un boulon de fermeture (3)
disposé à chaque fois côté hayon et une serrure à pêne pivotant (5) disposée à chaque
fois côté carrosserie coopérant avec ledit boulon de fermeture, un verrouillage central
disposé côté carrosserie, étant également prévu comme un moyen d'actionnement manuel
(8) disposé côté carrosserie pour actionner la serrure à péne pivotant (5).
2. Omnibus selon la revendication 1, caractérisé en ce que, sur chaque face longitudinale de l'omnibus, est installé un moteur de verrouillage
central qui commande, par le biais d'une tringlerie (7) raccordée aux différentes
serrures à pêne pivotant (5) ou par le biais d'un dispositif de traction par câble,
les unités de fermeture et de verrouillage disposées sur la face correspondante du
bus simultanément dans le sens d'un verrouillage ou d'un déverrouillage et en ce qu'il est prévu en outre pour chaque serrure à pêne pivotant (5) un moyen d'actionnement
manuel (8) servant au déverrouillage.
3. Omnibus selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la tringlerie (7) ou le dispositif de traction par câble du verrouillage central
et du moyen d'actionnement manuel (8) s'étend dans la direction longitudinale du bus
et est disposé au choix dans la zone de fond du compartiment de chargement (1) ou
dans la zone de fond, de paroi ou de plafond du bus et en ce que le moyen d'actionnement manuel (8) est disposé au choix sur le côté extérieur du
bus, par exemple dans la zone de bord inférieure des hayons ou à l'intérieur du bus,
par exemple dans la zone du fond, de la bordure d'appui ou du logement à bagages.
4. Omnibus selon au moins l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les boulons de fermeture (3) sont disposés à chaque fois sur au moins une zone de
bord latéral des hayons (2) et les serrures à pêne pivotant (5) sur les montants verticaux
(4), et ce à chaque fois dans une position largement distante des bordures à charnières.
