[0001] Die sog.

CIP-Reinigung" von Füllmaschinen und dabei insbesondere der Füllelemente solcher Maschinen
ist bekannt und üblich. Hierbei werden bei an den Füllelementen vorgesehenen Spülbehältern
oder -hülsen bzw. CIP-Kappen die Gas- und Flüssigkeitswege durch Betätigen der dortigen
Ventile, nämlich der Flüssigkeitsventile in den Flüssigkeitswegen bzw. -kanälen und
der Steuerventile in den Gaswegen, so geöffnet und geschlossen, daß die zu reinigenden
Gas- und Flüssigkeitswege in der gewünschten Weise von den flüssigen Reinigungsmedien
in einem geschlossenen Kreislauf durchströmt werden.
[0002] Bei allen bisher bekannten Füllmaschinen erfolgt die CIP-Reinigung bei mit reduzierter
Geschwindigkeit laufender Füllmaschine, d. h. bei umlaufendem Rotor, wobei bei mechanischen
Füllmaschinen das zum Öffnen und Schließen der Gas- und Flüssigkeitswege notwendige
Betätigen oder Schalten der Ventile (Flüssigkeitsventile bzw. Gasweg-Steuerventile)
über Kurven und Schaltgestänge in bestimmten Winkelbereichen der Drehbewegung des
Rotors erfolgt. Bei bekannten elektronischen Füllmaschinen, d.h. bei Füllmaschinen
mit elektrisch steuerbaren Ventilen (Flüssigkeitsventilen bzw. Gasweg-Steuerventilen)
ist elektronisch ein Öffnungs- und Schließwinkel für die CIP-Reinigung festgelegt,
die auch hier bei umlaufendem Rotor durchgeführt wird.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren für eine verbesserte CIP-Reinigung aufzuzeigen.
Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein solches Verfahren erfindungsgemäß entsprechend dem
Patentanspruch 1 ausgebildet. Eine Füllmaschine, die eine CIP-Reinigung nach diesem
Verfahren zuläßt, ist entsprechend dem Patentanspruch 6 ausgeführt.
[0004] Bei der Erfindung erfolgt die CIP-Reinigung der Füllmaschine bei stehendem, d.h.
nicht umlaufendem Rotor durch entsprechende Betätigung der Ventile der Füllelemente,
d.h. der Flüssigkeitsventile und der Gasweg-Steuerventile, durch die elektronische
Steuerung. Bei einer bevorzugten Ausführungsform erfolgt die Ansteuerung dieser Ventile
durch die elektronische Steuerung derart, daß das Öffnen und Schließen der Ventile
von Füllelement zu Füllelement jeweils zeitversetzt bzw. phasenverschoben so erfolgt,
daß sich bei stehendem Rotor in einer vorgegebenen Umfangsrichtung des Rotors umlaufende
Öffnungs- und Schließwinkel ergeben, d.h. alle zu reinigenden Gas- und Flüssigkeitswege
entsprechend rundum geschaltet werden.
[0005] Ein Vorteil des erfindungsgemäßen Verfahrens besteht u.a. darin, daß während der
CIP-Reinigung, für die eine relativ lange Zeit benötigt wird (teilweise bis über zwei
Stunden), andere Arbeiten an der stehenden Füllmaschine vorgenommen werden können,
beispielsweise Umrüst- und Wartungsarbeiten, sofern diese Arbeiten die CIP-Reinigung
nicht beeinträchtigen. Insbesondere ist es möglich, während der CIP-Reinigung die
Füllmaschine auf eine andere Behälter- oder Flaschengröße umzurüsten bzw. hierfür
die Flaschenführungselemente umzubauen und/oder auszutauschen. Die hierfür benötigte
Umrüstzeit beträgt beispielsweise 30 bis 60 Minuten und läßt sich ohne weiteres in
der für die CIP-Reinigung benötigten Zeitspanne unterbringen.
[0006] Weiterbildungen der Erfindung werden nachfolgend im Zusammenhang mit den Figuren
beschrieben. Die Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- in vereinfachter Darstellung und in Draufsicht eine Füllmaschine umlaufender Bauart,
zusammen mit einer anschließenden Verschließmaschine;
- Fig. 2
- in vereinfachter Darstellung und teilweise im Schnitt eines der Füllelemente der Füllmaschine
zusammen mit einem an diesem Füllelement für die CIP-Reinigung vorgesehenen Spülbehälter.
[0007] In den Figuren ist 1 eine Füllmaschine umlaufender Bauart zum Füllen von Behältern
bzw. Flaschen 2 mit einem flüssigen Füllgut. Die Füllmaschine 1 besitzt in bekannter
Weise einen um eine vertikale Maschinenachse MA umlaufenden Rotor 3, an dessen Umfang
eine Vielzahl von Füllelementen 4 vorgesehen sind, die in ebenfalls bekannter Weise
zusammen mit jeweils einem Flaschenträger eine Füllstation bilden.
[0008] Die zu füllenden Flaschen 2 werden der Füllmaschine 1 bzw. dem Rotor 3 über einen
Transporteur 5 und einen Einlaufstern 6 (ggf. mit vorgeschalteter Einteil-Schnecke)
zugeführt. Die gefüllten Flaschen 2 werden über einen Übergabestern 7 der nachfolgenden
Verschließmaschine 8, beispielsweise Kronkorkenverschließer zugeführt. Die gefüllten
und verschlossenen Flaschen 2 gelangen über einen Auslaufstern 9 an den Transporteur
10. Mit 11, 12 und 13 sind den Sternen 6, 7 und 9 zugeordnete Führungselemente angedeutet.
Ebenso wie die Sterne können auch diese Führungselemente die unterschiedlichste Ausgestaltung
aufweisen.
[0009] Die Füllmaschine 1 bzw. deren Rotor 3, die Verschließmaschine 8 bzw. deren Rotor
sowie die Sterne 6, 7 und 9 sind beispielsweise durch einen gemeinsamen Antrieb angetrieben
und bilden einen gemeinsamen Maschinenblock bzw. eine kombinierte Füll- und Verschließmaschine.
[0010] Bei der Füllmaschine 1 handelt es sich um eine solche mit elektrisch bzw. elektronisch
gesteuerten Füllelementen 4. Ein solches Füllelement 4 ist sehr vereinfacht in der
Fig. 2 wiedergegeben. Jedes dieser Füllelemente ist am Umfang eines Ringkessels 14
befestigt, der Bestandteil des Rotors 3 ist und den ringförmigen Innenraum 15 zur
Aufnahme des flüssigen Füllgutes sowie zur Schaffung eines Spanngasraumes bildet.
[0011] Jedes Füllelement 4 weist bei der dargestellten Ausführungsform u.a. folgende Funktionselemente
auf:
Ein Gehäuse 16, in welchem ein Flüssigkeitskanal 17 gebildet ist, der mit dem Ringraum
15 in Verbindung steht und an der Unterseite des Gehäuses 16 eine ringförmige Auslaßöffnung
18 bildet;
ein Rückgasrohr 19, welches achsgleich mit einer vertikalen Füllelementachse FA angeordnet
ist, über die Unterseite des Gehäuses 16 vorsteht und von der Auslaßöffnung 18 umschlossen
ist;
einen Ventilkörper 20, der im Inneren des Flüssigkeitskanales 17 auf dem Rückgasrohr
19 vorgesehen ist und zusammen mit einem Ventilsitz im Inneren des Flüssigkeitskanals
das Flüssigkeitsventil 21 bildet;
eine pneumatische Betätigungseinrichtung 22 zum Bewegen des Rückgasrohres 19 mit dem
Ventilkörper 20 in der Achse FA zum Öffnen und Schließen des Flüssigkeitsventils 21;
pneumatisch betätigbare Gasweg-Steuerventile 23 und 24 zur Steuerung der im jeweiligen
Füllelement 4 bzw. im dortigen Gehäuse 16 gebildete Gaswege bzw. der Verbindung zwischen
dem Rückgasrohr 19 und dem Spanngasraum und/oder dem Rückgassammelkanal 25;
eine Zentriertulpe 26 mit Dichtung an der Unterseite des Gehäuses 16.
[0012] Dem Betätigungselement 22 und den Steuerventilen 23 und 24 ist jeweils ein eigenes
elektrisch betätigbares Pneumatikventil 27 zugeordnet. Die Pneumatikventile 27 sämtlicher
Füllelemente 4 werden von einer zentralen, vorzugsweise rechner- oder mikroprozessor-gestützten
Steuereinrichtung 28 nach einem vorgegebenen oder vorgewählten Programm gesteuert,
und zwar beim Füllen der Flaschen 2 in Abhängigkeit von der jeweiligen Winkelstellung
des dann umlaufenden Rotors 3 derart, daß der gewünschte Ablauf beim Füllen erfolgt.
[0013] Die Besonderheit der Füllmaschine 1 besteht darin, daß über die Eingabe 29 durch
die Steuereinrichtung 28, die die Ventile 21, 23 und 24 während des Füllens steuert,
eine Programmroutine veranlaßt werden kann, bei der bei abgeschalteter Füllmaschine
1, d.h. bei nicht umlaufendem Rotor 3, und dementsprechend auch bei abgeschalteter
bzw. nicht umlaufender Verschließmaschine 8 und nicht umlaufenden Sternen 6, 7 und
9 an allen Füllelementen 4 die CIP-Reinigung durchgeführt wird, und zwar bei einem
für diese Reinigung bzw. für den Reinigungsablauf gesteuerten Betätigen der Betätigungselemente
22 und Steuerventile 23 und 24 der Füllelemente 4 entsprechend dem im dortigen Programmspeicher
30 abgespeicherten Reinigungsprogramm. Voraussetzung für diese CIP-Reinigung ist selbstverständlich,
daß sämtliche Füllelemente 4 durch die Spülbehälter 31 oder Spülhülsen bzw. CIP-Kappen
abgedichtet sind. Die Flüssigkeitsventile 21 und die Steuerventile 23 und 24 werden
durch die elektronische Steuereinrichtung 28 derart angesteuert, daß das Öffnen und
Schließen dieser Ventile von Füllelement 4 zu Füllelement 4 jeweils zeitversetzt bzw.
phasenverschoben erfolgt, so daß sich bei stehendem Rotor 3 in einer vorgegebenen
Umfangsrichtung des Rotors 3 (Pfeil A) umlaufende Öffnungs- und Schließwinkel ergeben
und so u.a. bei möglichst geringen Volumenströmen der für die CIP-Reinigung verwendeten
Reingungsmedien alle Füllelemente 4 bzw. deren Gas- und Flüssigkeitswege dennoch intensiv
mit diesen Reingungsmedien behandelt werden.
[0014] Ein Vorteil der Erfindung besteht auch darin, daß durch die Durchführung der CIP-Reinigung
bei stehender Maschine Wartungs- und Umrüstungsarbeiten an der Füllmaschine 1 und/oder
an der Verschließmaschine 8 sowie an den Sternen 6 - 9 und den zugehörigen Führungselementen
11, 12 und 13 vorgenommen werden können, es insbesondere auch möglich ist, die Füllmaschine
1 und Verschließmaschine 8 auf eine andere Behälter- bzw. Flaschengröße beispielsweise
durch Austauschen der Führungselemente 11 - 13 umzurüsten.
[0015] Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht
sich, daß zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind. So ist das erfindungsgemäße
Verfahren insbesondere unabhängig von dem speziellen Aufbau der Füllelemente 4. Erforderlich
ist lediglich, daß diese Füllelemente 4 bzw. deren Flüssigkeitsventile 21 und Gasweg-Steuerventile
von der elektrischen Steuereinrichtung 28 auch bei stehender Maschine angesteuert
werden können. In der Fig. 2 sind die Spülbehälter 31 in Flaschenform dargestellt.
Es versteht sich, daß diese Behälter auch jede andere geeignete und/oder bekannte
Form aufweisen können.
Bezugszeichenliste
[0016]
- 1
- Füllmaschine
- 2
- Flasche
- 3
- Rotor
- 4
- Füllelement
- 5
- Transporteur
- 6
- Einlaufstern
- 7
- Übergabestern
- 8
- Verschließmaschine
- 9
- Auslaufstern
- 10
- Transporteur
- 11, 12, 13
- Führungselement
- 14
- Ringkessel
- 15
- Ringraum
- 16
- Füllelement-Gehäuse
- 17
- Flüssigkeitskanal
- 18
- Auslaßöffnung
- 19
- Rückgasrohr
- 20
- Ventilkörper
- 21
- Flüssigkeitsventil
- 22
- Betätigungselement
- 23, 24
- Gasweg-Steuerventil
- 25
- Rückgas-Sammelkanal
- 26
- Zentriertulpe
- 27
- elektrisches Pneumatik-Ventil
- 28
- Steuereinrichtung
- 29
- Eingabe
- 30
- Programmspeicher
- 31
- Spülbehälter
1. Verfahren zur CIP-Reinigung einer Füllmaschine, die zum Füllen von Behältern, insbesondere
Flaschen (2), mit einem flüssigen Füllgut an einem um eine vertikale Maschinenachse
(MA) umlaufend antreibbaren Rotor (3) eine Vielzahl von Füllelementen (4) mit in Gas-
und Flüssigkeitswegen angeordneten und für ein Öffnen und Schließen ansteuerbaren
Ventilen (21, 23, 24) aufweist, welche bei der CIP-Reinigung für ein Durchströmen
der hierbei zu reinigenden Gas- und Flüssigkeitswege mit wenigstens einem Reinigungsmedium
durch eine elektrische Steuerung (28, 29, 30) angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, daß die CIP-Reinigung bei stehendem, d.h. nicht umlaufenden Rotor (3) durchgeführt
wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventile (21, 23, 24) der
Füllelemente (4) für die CIP-Reinigung von der Steuereinrichtung (28) nach einem in
dieser Steuereinrichtung oder in einem zugehörigen Programmspeicher (30) gespeicherten
Programm angesteuert, d.h. geöffnet und geschlossen werden.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigung der Ventile
(21, 23, 24) der Füllelemente (4) während der CIP-Reinigung von Füllelement zu Füllelement
oder von Füllelementgruppe zu Füllelementgruppe jeweils zeitversetzt erfolgt.
4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sämtliche
Füllelemente (4) der Füllmaschine bzw. deren Ventile (21, 23, 24) von einer gemeinsamen
Steuereinrichtung (28) angesteuert werden.
5. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils
eine Gruppe von Füllelementen (4) von einer gemeinsamen Steuereinrichtung (28) angesteuert
wird.
6. Füllmaschine, die zum Füllen von Behältern, insbesondere Flaschen (2), mit einem flüssigen
Füllgut an einem um eine vertikale Maschinenachse (MA) umlaufend antreibbaren Rotor
(3) eine Vielzahl von Füllelementen (4) mit in Gas- und Flüssigkeitswegen angeordneten
und für ein Öffnen und Schließen ansteuerbaren Ventilen (21, 23, 24) aufweist, die
bei einer CIP-Reinigung der Füllmaschine für ein Durchströmen der hierbei zu reinigenden
Gas- und Flüssigkeitswege mit wenigstens einem Reinigungsmedium durch eine elektrische
Steuerung (28, 29, 30) angesteuert werden, gekennzeichnet durch wenigstens eine elektrische oder elektronische Steuerung (28), mit der die
in den Gas- und Flüssigkeitswegen der Füllelemente (4) oder einer Gruppe solcher Füllelemente
(Füllelementegruppe) vorgesehenen Ventile (21, 23, 24) nach einem für die CIP-Reinigung
vorgewählten oder vorgegebenen Programm bei nicht umlaufendem Rotor (3) steuerbar
sind.
7. Füllmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventile (21, 23, 24)
der Füllelemente (4) für die CIP-Reinigung nach einem in einem Programmspeicher (30)
der gespeicherten Programm ansteuerbar sind.
8. Füllmaschine nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung (28)
die Betätigung der Ventile (21, 23, 24) der Füllelemente (4) während der CIP-Reinigung
von Füllelement zu Füllelement oder von Füllelementegruppe zu Füllelementegruppe zeitversetzt
bewirkt.
9. Füllmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Steuerung von einer für sämtliche Füllelemente (4) der Füllmaschine (1) gemeinsamen
Steuereinrichtung (28) gebildet ist.
10. Füllmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Steuerung von mehreren, jeweils einer Gruppe von Füllelementen (4) zugeordneten
Steuereinrichtungen (28) gebildet ist.