(19)
(11) EP 0 829 604 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.02.2000  Patentblatt  2000/06

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.03.1998  Patentblatt  1998/12

(21) Anmeldenummer: 97114577.6

(22) Anmeldetag:  22.08.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05C 9/02, E05C 17/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 13.09.1996 DE 19637263

(71) Anmelder: Carl Fuhr GmbH & Co.
D-42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Korb, Klaus
    40885 Ratingen (DE)

(74) Vertreter: Grundmann, Dirk, Dr. et al
Corneliusstrasse 45
42329 Wuppertal
42329 Wuppertal (DE)

   


(54) Treibstangenverschluss


(57) Die Erfindung betrifft einen Treibstangenverschluß mit einem Zentralschloß und einem schlüsselbetätigt vor- und zurückschließbaren Hauptriegel, von welchem Zentralschloß eine Treibstange (8) ausgeht zur Betätigung eines Zusatzschlosses (9) mit vor- und zurückschließbarem Riegelbolzen (22), dessen Riegelbolzenantrieb an die Treibstangenbewegung gekuppelt ist. Zwecks Erzielung einer gebrauchsvorteilhaften Ausgestaltung schlägt die Erfindung vor, daß das Zusatzschloß (9) als Sperrbügelschloß ausgebildet ist, daß der Riegelbolzenantrieb in der zurückgeschlossenen Stellung handhabenbetätigt von der Treibstangenbewegung abkuppelbar und in eine Sperrbügel-Fangstellung (Fig. 11) verlagerbar ist, und daß der Riegelbolzenantrieb nach Treibstangenvorschluß zum Zurückziehen des Riegelbolzens (22) an die Treibstangen-Rückschlußbewegung gekuppelt ist.






Recherchenbericht