(19)
(11) EP 0 829 680 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.03.1998  Patentblatt  1998/12

(21) Anmeldenummer: 97115906.6

(22) Anmeldetag:  12.09.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F23G 1/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 12.09.1996 DE 19637143

(71) Anmelder: BSBG Bremer Sonderabfallberatungsgesellschaft mbH
28195 Bremen (DE)

(72) Erfinder:
  • Nestler, Wolfgang, Dipl.-Ing.
    27711 Garlstedt (DE)

(74) Vertreter: von Ahsen, Erwin-Detlef et al
Anwaltsbüro von Ahsen Rechts- und Patentanwälte Hans-Böckler-Strasse 1
28217 Bremen
28217 Bremen (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Zuführen von Särgen zu einem Einäscherungsofen eines Krematoriums


(57) Beim Einführen der Särge in einen Einäscherungsofen (31) eines Krematoriums kommt es häufig zu Emissionen von schädlichen Gasen, wie beispielsweise Kohlenmonoxid oder Quecksilberdämpfen, aus dem Einäscherungsofen (31). Darüber hinaus ist durch die bekannten Sargeinfuhrsysteme eine erhöhte Unfallgefahr für das Krematoriumspersonal gegeben. Die Erfindung schlägt daher eine Vorrichtung zum Zuführen von Särgen (27) zu dem Einäscherungsofen (31) vor, bei der eine Einfuhreinrichtung (41), durch die der Sarg (27) in den Einäscherungsofen (31) einführbar ist, innerhalb einer Schleuse angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zuführen von Särgen zu einem Einäscherungsofen eines Krematoriums mit einer Einfuhreinrichtung, durch die der Sarg in den Einäscherungsofen einführbar ist.

[0002] Bisher werden die Särge mit den zur Verbrennung anstehenden Leichen in fahrbaren Regalen in einem Kühlraum des Krematoriums gelagert. Soll nun eine der Leichen verbrannt werden, wird der entsprechende Sarg auf einen Sargwagen umgeladen und in einen Vorraum vor dem Einäscherungsofen gefahren. Hier wird der Sarg mit Hilfe eines Krans auf die Einfuhreinrichtung umgesetzt. Sobald der Einäscherungsofen für die Verbrennung wieder frei ist, wird eine Beschickungsöffnung geöffnet und der Sarg mit der Leiche in den Einäscherungsofen eingefahren, die Beschickungsöffnung geschlossen und die Verbrennung gestartet.

[0003] Um das Austreten schädlicher Gase, insbesondere Kohlenmonoxid (CO), Quecksilberdampf, unverbrannte und teilverbrannte Kohlenstoffverbindungen, zu verhindern, findet die Verbrennung bei einem Unterdruck im Einäscherungsofen von 2 mmWS entsprechend 0,2 hPa statt. Während ein Sarg in den Einäscherungsofen eingefahren wird, reicht dieser Unterdruck nicht aus, um das Austreten von schädlichen Gasen zu verhindern. Der Unterdruck muß daher stärker abgesenkt werden, damit eine Gefährdung der Mitarbeiter des Krematorium und eventuell bei der Verbrennung anwesende Angehöriger des Toten zu vermeiden. Dennoch kommt es häufig infolge von vorzeitiger Inbrandsetzung und nicht ausreichendem Unterdruck zum Austritt der schädlichen Gase, so daß im Vorraum eine erhebliche Schardstoffbelastung bis hin zur Gefährdung der Personen entsteht. Weiterhin nachteilig ist, daß aufgrund des erhöhten Unterdrucks während der Beschickung des Ofens große Mengen Kaltluft in den Ofen gelangt, so daß der Ofen stark auskühlt. Der Ofen muß daher stärker beheizt werden, was den Energiebedarf des Krematoriums erhöht.

[0004] Ein weiteres Problem ist die mit dem bisherigen System verbundene Unfallgefahr. Die beweglichen Teile der Einfuhreinrichtung sind nämlich frei zugänglich und auch die Beschickungsöffnung ist nicht weiter gesichert. Häufig kommt daher dazu, daß sich Mitarbeiter des Krematoriums Füße, Knöchel, Hände oder andere Körperteile vertreten bzw. klemmen oder sonst wie verletzen.

[0005] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung das Problem zugrunde, eine Vorrichtung zum Zuführen von Särgen zu einem Einäscherungsofen eines Krematoriums zu schaffen, durch die die Gefährdung von im Vorraum vor dem Einäscherungsofen anwesenden Personen durch schädliche Gase und die Unfallgefahr für die Mitarbeiter des Krematoriums vermieden wird.

[0006] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Einfuhreinrichtung innerhalb einer Schleuse angeordnet ist.

[0007] Während ein Sarg in den Einäscherungsofen eingefahren wird, ist dieser somit durch die Schleuse gegen den Vorraum verschlossen. Schädliche Gase können somit nicht in den Vorraum gelangen. Gleichzeitig können nur geringfügige Kaltluftmengen aus dem Vorraum in den Einäscherungsofen eindringen. Während der Einfuhr des Sarges reicht es aus, den aus Sicherheitsgründen vorgeschriebenen Unterdruck von 0,2 hPa im Einäscherungsofen aufrecht zu erhalten. Da die Einfuhreinrichtung und die Beschickungsöffnung durch die Schleuse während der Einfuhr des Sarges in den Einäscherungsofen unzugänglich sind, werden Unfälle sicher vermieden.

[0008] Besonders günstig ist es, wenn die Einfuhreinrichtung zusammen mit der Schleuse fahrbar ausgebildet ist. Mit dieser fahrbaren "Sargeinfuhrschleuse" kann der Sarg direkt aus dem Kühlraum entnommen werden. Ein gesonderter Sargwagen zum Abholen des Sarges aus dem Kühlraum entfällt. Wenn der Sarg im Kühlraum in die Sargeinfuhrschleuse umgesetzt worden ist kann die Sargeinfuhrschleuse sofort dicht verschlossen werden. Nachdem der Sarg nämlich aus dem Kühlraum entnommen worden ist, steht er noch ca. ½ bis 1 Stunde im Vorraum, bis er verbrannt wird. Durch die Umschlagbewegung des Sarges und die beginnende Erwärmung kann nicht verhindert werden, daß Leichengeruch frei wird. Dieser kann aufgrund der verschlossenen Sargeinfuhrschleuse nicht in den Vorraum gelangen. Ferner braucht der Sarg nicht mehr im Vorraum auf die Einfuhreinrichtung umgesetzt werden, so daß auch der Kran im Vorraum entfällt.

[0009] Die Sargeinfuhrschleuse wird für die Einfuhr des Sarges an den Einäscherungsofen angedockt. Dabei wird vorzugsweise eine Steuerverbindung zwischen dem Einäscherungsofen und der Sargeinfuhrschleuse hergestellt. Eine Steuereinheit an der Sargeinfuhrschleuse kann nun die weitere Steuerung des Einfuhrprozesses übernehmen. Hierdurch ist sicher gestellt, daß die Beschickungsöffnung des Einäscherungsofens nur bei angedockter Schleuse geöffnet werden kann.

[0010] Weitere Merkmale der Erfindung beziehen sich auf die Ausgestaltung des Fahrantriebs, die Einfuhreinrichtung für den Sarg und eine Andockeinrichtung.

[0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1.
eine erfindungsgemäße Vorrichtung im Längsschnitt in vertikaler Ebene,
Fig. 2
die Vorrichtung gemäß Fig. 1 bei ausgefahrener Einfuhreinrichtung,
Fig. 3
eine Einfuhreinrichtung für die Vorrichtung gemäß Fig. 1 in Seitenansicht,
Fig. 4
die Einfuhreinrichtung gemäß Fig. 3 im Querschnitt in der Ebene IV - IV.


[0012] Die in Fig. 1 und 2 gezeigte Vorrichtung wird im nachfolgenden als Sargeinfuhrschleuse 10 bezeichnet. Die Sargeinfuhrschleuse 10 weist einen Tragbalken 11 oder Rahmen auf, an dessen Unterseite je zwei vordere und hintere Rollen 12, 13 angebracht sind. Die hinteren Rollen 12 sind dabei fest, während die vorderen Rollen 12 über ein Gelenk 14 lenkbar ausgebildete sind. Im Bereich des Gelenks 14 ist hierfür eine Deichsel 15 angebracht, und zwar über ein Schwenklager 16, durch welches die Deichsel 15 hoch- und herunterschwenkbar ist.

[0013] Die Sargeinfuhrschleuse 10 ist mit einem Fahrantrieb ausgerüstet. Dieser ist im vorliegenden Fall als sogenannter Ameisenantrieb ausgebildet und den vorderen Rollen 12 zugeordnet. Für die Steuerung des Fahrantriebs ist eine für Ameisenantriebe an sich bekannte Bedienungseinheit 17 an der Deichsel 15 vorgesehen. Die Energieversorgung für den Fahrantrieb erfolgt über eine Batterie 18, die an der Unterseite des Tragbalkens 11 angebracht ist.

[0014] Am vorderen Ende des Tragbalkens 11 ist eine vertikale Säule 19 aufgeschweißt. An deren oberen Ende ist wiederum eine oberer Tragbalken 20 angeschweißt. Der Tragbalken 11, die Säule 19 und der obere Tragbalken 20 tragen eine Hülle 21. Die Hülle 21 bildet eine Vorderwand 22, eine Oberwand 23, eine Bodenwand 24 und zwei Seitenwände 25. Hierdurch wird ein nach hinten offener Raum 26 gebildet, in den eine Sarg 27 aufgenommen werden kann. Zum Einsetzen des Sarges 27 weist die Hülle 21 eine nicht näher gezeigte Winkelklappe auf, die sich teilweise über eine der Seitenwände 25 und die Oberwand 23 erstreckt. Der Sarg 27 kann somit seitlich durch die Winkelklappe in die Sargeinfuhrschleuse 10 eingesetzt werden.

[0015] Zum leichten Öffnen ist eine Gewichtsentlastung der Winkelklappe vorgesehen. Die Winkelklappe schließt dicht ab und ist in Schließstellung verriegelbar. Für die Öffnungsstellung ist ebenfalls eine Arretierung vorgesehen.

[0016] Der nach hinten offen Raum 26 ist durch ein Rolltor 28 verschlossen. Über einen Rolltorantrieb 29 kann das Rolltor 28 automatisch geöffnet und geschlossen werden. Ferner ist zumindest in einer der Seitenwände 25 ein Fenster 30 vorhanden, durch das der Sarg 27 besichtigt werden kann. Das Fenster 30 ist erforderlich, da Angehörige des Toten das Recht haben, bei der Einäscherung anwesend zu sein. Diese müssen den Sarg 27 von außen sehen können.

[0017] Die fahrbare Sargeinfuhrschleuse 10 ist an einen Einäscherungsofen 31 im Bereich einer Beschickungsöffnung 32 zu dessen Hauptbrennkammer 33 andockbar. An einer Außenwand 34 des Einäscherungsofens 31 ist hierfür eine Andockhaken 35 vorgesehen, der mit einer Andockschiene 36 an der Sargeinfuhrschleuse 10 zusammenwirkt. Wie in Fig. 1 erkennbar sind der Andockhaken 35 und die Andockschiene 36 dabei so ausgebildet, daß durch Heranfahren der Sargeinfuhrschleuse 10 an die Außenwand 34 die Sargeinfuhrschleuse 10 automatisch an den Einäscherungsofen 31 angedockt wird. Durch das Rolltor 28 umschließende Dichtungen 37 an der Sargeinfuhrschleuse 10, die an die Außenwand 34 des Einäscherungsofens 31 anliegen, ist das System gegenüber der Umgebung gedichtet.

[0018] Für ein problemloses Andocken ist die Bauhöhe der Sargeinfuhrschleuse 10 an die Höhe der Beschickungsöffnung 32 angepaßt. Die Handhabungshöhe für die Einbringung des Sarges 27 in die Sargeinfuhrschleuse beträgt maximal 60 cm (Höhe der Sargunterkante).

[0019] Durch ein Kabel 38 wird in der Andockstellung eine Steuer- und Energieverbindung zwischen dem Einäscherungsofen 31 und der Sargeinfuhrschleuse 10 hergestellt. Diese ist vorteilhaft so ausgebildet, daß die Verbindung beim Andocken der Sargeinfuhrschleuse 10 durch einen entsprechenden Adapter automatisch hergestellt wird. Die Steuerung des Sargeinfuhrvorganges in den Einäscherungsofen 31 bzw. in dessen Hauptbrennkammer 33 übernimmt eine Steuereinheit (nicht dargestellt), die der Sargeinfuhrschleuse 10 zugeordnet ist. Die Steuereinheit sorgt auch für alle notwendigen Verriegelungen an der Einäscherungslinie. Die Energieversorgung der Steuereinheit kann dabei von der Batterie 18 oder über das Kabel 38 erfolgen. Vorteilhafterweise erfolgt die gesamte Energieversorgung für die angedockte Sargeinfuhrschleuse 10 über den Einäscherungsofen 31, und die Batterie 18 für den Fahrantrieb wird gleichzeitig geladen. Es genügt daher eine Batterie 18 mit einer Kapazität von 0,5 Stunden bei halber Vollast.

[0020] Der Sargeinfuhrvorgang läuft wie folgt ab:

[0021] Sobald die Sargeinfuhrschleuse 10 an den Einäscherungsofen 31 angedockt ist, wird der Fahrantrieb für die Sargeinfuhrschleuse 10 blockiert bzw. die elektrische Verbindung für diesen unterbrochen. Wenn der Einäscherungsofen 31 der Steuereinheit der Sargeinfuhrschleuse 10 Einfahrbereitschaft signalisiert, wird das Rolltor 28 geöffnet. Gleichzeitig wird durch ein Signal der Steuereinheit auch ein Rolltor 39, welches die Beschickungsöffnung 32 des Einäscherungsofens 31 verschließt, durch einen Rolltorantrieb 40 geöffnet. Der Sarg 27 kann nun durch eine, der Sargeinfuhrschleuse 10 zugeordnete Einfuhreinrichtung 41, auf der der Sarg 27 ruht, in den Hauptbrennkammer 33 eingefahren werden. Im Einäscherungsofen 31 wird dabei der übliche Unterdruck von 0,2 hPa (2 mmWS) aufrechterhalten. Dieser Unterdruck stellt sich somit auch in der Sargeinfuhrschleuse 10 ein. Zusätzlich ist während des gesamten Einfuhrvorgangs eine weitere Absaugeinrichtung 42, die einem Zwischenraum 43 zwischen dem Hauptbrennkammer 33 und der Sargeinfuhrschleuse 10 angeordnet ist, in Betrieb.

[0022] Nachdem der Sarg 37 in den Hauptbrennkammer 33 eingefahren ist, wird durch ein Steuersignal der Steuereinheit zunächst nur das Rolltor 39 geschlossen. Durch die weiter in Betrieb befindliche Absaugeinrichtung 42 wird nun der Raum 26 der Sargeinfuhrschleuse 10 gespült. Dabei kann durch selbsttätig arbeitende Luftzufuhrklappen 44, die während des gesamten Einfuhrvorganges dafür sorgen, daß kein zu großer Unterdruck im System entsteht, Frischluft angesaugt werden. Hierdurch wird eine Geruchs- und/oder Schadstoffbelastung beim Öffnen der Sargeinfuhrschleuse 10 zum Einsetzen eines neuen Sarges 27 vermieden. Nach ca. 20 Sekunden kann das System wieder entkoppelt werden. Dabie ist zunächst das Kabel 38 zu lösen. Erst dadurch wird die Energieversorgung für den Fahrantrieb wieder eingeschaltet.

[0023] Die Einfuhreinrichtung 41 der Sargeinfuhrschleuse 10 ist ebenfalls in besonderer Weise ausgebildet (Fig. 3 und 4):

[0024] Die Einfuhreinrichtung 41 weist einen Tragrahmen 45 auf , auf dem der Sarg 27 ruht. An dem der Vorderwand 22 zugewandten Ende des Tragrahmens 45 sind zu beiden Seiten desselben Laufrollen 46 angeordnet. Die Laufrollen 46 laufen in Laufschienen 47, die an den Seitenwänden 25 erstrecken und einseitig an den Säulen 19 angeschweißt sind. In der in Fig. 1 gezeigten, eingefahrenen Position liegt der Tragrahmen 45 mit seinem anderen Ende auf Tragrollen 48 auf. Diese Tragrollen 48 sind fest an dem Tragbalken 11 angebracht. Wie in Fig. 4 erkennbar, ist zwischen den Tragrollen 48 ein Antriebsritzel 49 angeordnet. Das Antriebsritzel 49 ist über einen Riemen 50 oder dergleichen durch einen Elektromotor 51 antreibbar. Der Tragrahmen 45 der Einfuhreinrichtung 41 weist an seiner Unterseite Laufschienen 52 und eine zwischen den Laufschienen 52 angeordnete Zahnstange 53 auf. Die Zahnstange 54 kämmt mit dem Antriebsritzel 49. Hierdurch läßt sich die Einfuhreinrichtung 41 in Ein- oder Ausfahrrichtung antreiben. Die Laufschienen 52 und die Zahnstange 53 sind durch Schrauben 54 am Tragrahmen 45 angebracht.

[0025] Die Einfuhreinrichtung 41 weist ferner noch eine Ausstoßstange 55 auf, durch die der Sarg 27 bei ausgefahrener Einfuhreinrichtung 41 von derselben abgeschoben werden kann. Die Ausstoßstange 55 ist mittels Laufrollen 56 verschiebbar im Tragrahmen 45 geführt. die Laufrollen sind über Kugellager 57 auf einer durch die Ausstoßstange 55 hindurchgeführten Welle 58 gelagert. Mittels einem Ausstoßstangenantrieb 59 kann die Ausstoßstange 55 relativ zum Tragrahmen 45 ein- und ausgefahren werden.

[0026] Die Ausstoßstange 55 weist an ihrer Oberseite klappbare Ausstoßbügel 60 auf. Diese Ausstoßbügel 60 sind schwenkbar an der Ausstoßstange 55 angebracht und in Richtung auf ihre hochgeschwenkte Position durch eine geeignet Feder (nicht dargestellt) vorgespannt und durch den auf den Tragrahmen 45 aufgestellten Sarg 27 niedergedrückt. Ist der Sarg 27 mit der Einfuhreinrichtung 41 ausgefahren worden, wird die Ausstoßstange 55 mittels dem Ausstoßstangenantrieb 59 gegenüber dem Tragrahmen 45 ausgefahren und hierdurch der Sarg 27 mittels einem fest auf der Ausstoßstange 55 aufgeschweißten Ausstoßklotz 61 leicht von der Einfuhreinrichtung 41 heruntergeschoben. Die Ausstoßstange 55 wird nun eingefahren, bis der erste Ausstoßbügel 60 unter dem Sarg 27 frei kommt und durch die Feder hochgeschwenkt wird. Die Ausstoßstange 55 wird nun wieder ausgefahren und hierdurch der Sarg 27 ein weiters Stück von der Einfuhreinrichtung abgeschoben. Dieser Vorgang wird solange wiederholt, bis der Sarg 27 vollständig abgeschoben ist. Dieser Vorgang hat möglichst stoßfrei zu erfolgen. Die Einfuhreinrichtung 41 wird nun wieder in die Sargeinfuhrschleuse 10 eingefahren und der oben beschriebene Abdockvorgang kann eingeleitet werden.

[0027] Alle Antriebsmotoren und Kabel an der Sargeinfuhrschleuse müssen für 250 °C ausgelegt sein. Gegebenfalls sind Metallschutzhauben an den Motoren anzuordnen und die Zufuhr von Unterdruckluft zur Kühlung zu nutzen.

Bezugszeichenliste:



[0028] 
10
Sargeinfuhrschleuse
11
Tragbalken
12
Rolle
13
Rolle
14
Gelenk
15
Deichsel
16
Schwenklager
17
Bedienungseinheit
18
Batterie
19
Säule
20
Tragbalken
21
Hülle
22
Vorderwand
23
Oberwand
24
Bodenwand
25
Seitenwand
26
Raum
27
Sarg
28
Rolltor
29
Rolltorantrieb
30
Fenster
31
Einäscherungsofen
32
Beschickungsöffnung
33
Hauptbrennkammer
34
Außenwand
35
Andockhaken
36
Andockleiste
37
Dichtung
38
Kabel
39
Rolltor
40
Rolltorantrieb
41
Einfuhreinrichtung
42
Absaugeinrichtung
43
Zwischenraum
44
Luftzuführklappe
45
Tragrahmen
46
Laufrolle
47
Laufschiene
48
Tragrolle
49
Antriebsritzel
50
Riemen
51
Elektromotor
52
Laufschiene
53
Zahnstange
54
Schraube
55
Ausstoßstange
56
Laufrolle
57
Kugellager
58
Welle
59
Ausstoßstangenantrieb
60
Ausstoßbügel
61
Ausstoßklotz



Ansprüche

1. Vorrichtung zum Zuführen von Särgen (27) zu einem Einäscherungsofen (31) eines Krematoriums mit einer Einfuhreinrichtung (41), durch die der Sarg (37) inden Einäscherungsofen (31) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sargeinfuhreinrichtung (4) inerhalb einer Schleuse angeordnet ist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schleuse fahrbar ausgebildet ist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schleuse an den Einäscherungsofen (31) andockbar ist, wobei vorzugsweise eine Steuerverbin- dung zwischen dem Einäscherungsofen (31) und der Schleuse herstellbar ist.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schleuse mit einem eigenen Fahrantrieb ausgerüstet ist.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Energieversorgung für den Fahrantrieb der Schleuse bei an den Einäscherungsofen (31) angedockter Schleuse unterbrochen ist.
 
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Batterie (18) für die Energieversorgung des Fahrantriebes bei an den Einäscherungsofen (31) angedockter Schleuse wiederaufladbar ist.
 
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Einfuhreinrichtung (41) für den Sarg (27) einen Tragrahmen (45) aufweist, auf dem der Sarg (27) ruht, und der teilweise in den Einäscherungsofen (31) einfahrbar ist.
 
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Tragrahmen (45) eine Ausstoßstange (55) ein- und ausfahrbar gelagert ist, durch die der Sarg (27) von dem Tragrahmen (45) abschiebbar ist.
 




Zeichnung