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(11) |
EP 0 829 895 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.06.2005 Patentblatt 2005/23 |
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Anmeldetag: 21.08.1997 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: H01H 71/32 |
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Permanentmagnet für den magnetischen Kreis eines vorzugsweise in einem Fehlerstromschutzschalter
einsetzbaren Magnetauslösers
Permanent magnet for the magnetic circuit of a magnetic trip device preferably for
a fault current circuit breaker
Aimant permanent pour le circuit magnétique d'un déclencheur magnétique de préférence
pour un disjoncteur différentiel
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
12.09.1996 DE 19637077
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.03.1998 Patentblatt 1998/12 |
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Patentinhaber: ABB Schweiz AG |
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5400 Baden (CH) |
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Erfinder: |
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- Girardin, Dominique
8184 Bachenbülach (CH)
- Mayer, Siegfried
78244 Gottmadingen (DE)
- Münzer, Siegfried
78234 Engen 7 (DE)
- Schneider, Gerhard
78176 Blumberg (DE)
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Vertreter: ABB Patent Attorneys |
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c/o ABB Schweiz AG,
Intellectual Property (CH-LC/IP),
Brown Boveri Strasse 6 5400 Baden 5400 Baden (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 051 231 AT-B- 375 211 FR-A- 2 596 577
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EP-A- 0 228 345 FR-A- 1 541 052
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
TECHNISCHES GEBIET
[0001] Bei der Erfindung wird ausgegangen von einem Permanentmagneten für den magnetischen
Kreis eines vorzugsweise in einem Fehlerstromschutzschalter (FI-Schalter) einsetzbaren
Magnetauslösers. Ein solcher Permanentmagnet speist magnetischen Fluss in ein von
zwei magnetisch gegeneinander isolierten Blechen gebildetes Joch des magnetischen
Kreises ein. Das Joch ist im allgemeinen U-förmig ausgebildet. Die Enden des U werden
im geschlossenen Zustand des magnetischen Kreises von einem Klappanker überbrückt.
Beim Auftreten einer Auslösegrösse, etwa eines Fehlerstroms, wird in eine auf einen
der beiden Schenkel des U gesteckte Auslösespule ein Signal eingespeist. Dieses Signal
erzeugt in der Auslösespule einen magnetischen Fluss, welcher den von Permanentmagneten
erzeugten magnetischen Dauerfluss am Ort des Ankers schwächt. Der von einer vorgespannten
Feder belastete Anker wird bei der Schwächung des magnetischen Dauerflusses vom Joch
abgehoben und um eine Lagerachse geschwenkt. Hierbei löst er einen Stössel zur mechanischen
Betätigung eines Gerätes aus. Bei einem FI-Schalter wirkt dieser Stössel auf ein Schaltschloss,
welcher das Öffnen einer Kontaktanordnung des FI-Schalters veranlasst.
STAND DER TECHNIK
[0002] Die Erfindung nimmt auf einen Stand der Technik von Permanentmagneten für den magnetischen
Kreis eines Magnetauslösers Bezug, wie er etwa in EP-B1-0 228 345 veröffentlicht ist.
In dieser Veröffentlichung beschriebene Permanentmagnete sind zylindrisch oder quaderförmig
ausgebildet. Sie sind jeweils zwischen zwei je eine Einkopplungsstelle aufweisenden
und durch ein magnetisch schlecht leitendes Diaphragma voneinander magnetisch isolierten
Blechen eines Jochs angeordnet. Das Joch ist Bestand teil des magnetischen Kreises
eines in einem FI-Schalter verwen deten Magnetauslösers. Das Positionieren dieser
Magnete an den Einkopplungsstellen ist relativ aufwendig. Da hierbei zudem Luftspalte
nicht mit Sicherheit auszuschliessen sind, müssen die Magnete in der Fertigung im
allgemeinen überdimensioniert werden.
[0003] In der Patentanmeldung FR-A 2 596 577 ist ein Permanentmagnet für Magnetauslöser
offenbart mit einem horizontalen, zur Standfläche parallelen Deckflächenteil zur Einspeisung
von magnetischem Fluss in einen Anker und einem dazu geneigten zweiten Deckflächenteil.
KURZE DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0004] Der Erfindung, wie sie in den Patentansprüchen angegeben ist, liegt die Aufgabe zugrunde,
einen Permanentmagneten der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher sich in einfacher
Weise im Joch positionieren lässt und welcher zugleich eine besonders gute Einspeisung
des magnetischen Flusses in das Joch des magnetischen Kreises ermöglicht.
[0005] Der Permanentmagnet nach der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass er wegen seiner
gegeneinander geneigt angeordneten, ebenen Polflächen problemlos an die Einkopplungsstellen
der beiden Jochbleche angepasst werden kann. Die Einkopplungsstellen sind entsprechend
dem Neigungswinkel der Polflächen gegeneinander abgewinkelt und gleichfalls eben auszubilden.
Der Permanentmagnet positioniert sich dann nach seinem Einbau in das Joch selbsttätig,
da er durch die Wirkung des im magnetischen Kreis geführten Dauerflusses mit seinen
beiden gegeneinander geneigt angeordneten, ebenen Polflächen an die komplementär geneigten,
ebenen Einkopplungsstellen des Jochs gepresst wird. Nicht zu vermeidende Luftspalte
zwischen den Polflächen des Magneten und den zugeordneten Auflageflächen der Einkopplungsstellen
des Jochs werden so erheblich reduziert. Daher wird die Einkopplung des magnetischen
Dauerflusses in das Joch wesentlich verbessert. Zugleich wird der unerwünschte magnetische
Streufluss äusserst gering gehalten. Eine Fixierung des Permanentmagneten sowie aufwendige
Justierarbeiten entfallen, da sich der Magnet selbsttätig in die richtigen Position
bringt. Zudem ist nun die Vorzugsrichtung des Magneten leicht zu erkennen und kann
der Magnet zudem isotrop oder anisotrop ausgeführt sein.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG
[0006] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung und die damit erzielbaren weiteren
Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigt:
- Fig.1
- eine Explosionsdarstellung eines Magnetauslösers für einen FI-Schalter mit einem Permanentmagneten
nach der Erfindung, und
- Fig.2
- eine perspektivische Ansicht des Magnetauslösers gemäss Fig.1 nach dem Entfernen eines
Teils seines Gehäuses.
WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG
[0007] In beiden Figuren beziehen sich gleiche Bezugszeichen auf gleichwirkende Teile. Der
in Fig.1 in Explosionsdarstellung gezeigte Magnetauslöser weist ein aus einem wannenförmigen
Boden 1 und einem Deckel 2 bestehendes Isolierstoffgehäuse auf. Im Deckel 2 ist eine
Öffnung 3 vorgesehen, welche der vertikalen Führung eines zylinderförmigen Stössels
4 dient. Der Stössel 4 weist ein verdicktes unteres Ende auf, welches auf einem quaderförmig
ausgebildeten Anker 5 eines magnetischen Kreises aufsitzt. Das nach oben gerichtete
Ende des Stössels 4 wirkt über ein nicht dargestelltes Schaltschloss auf eine Kontaktanordnung
eines nicht dargestellten FI-Schalters.
[0008] Der magnetische Kreis weist ferner ein zwei Bleche 7, 8 enthaltendes, U-förmig ausgebildetes
Joch 9 auf. Die beiden Jochbleche sind mit Hilfe eines aus nichtmagnetischem Material,
beispielsweise einer Nickellegierung, bestehenden Bolzens 10 etwa durch Schweissen
in einem Abstand von typischerweise 50 bis 100 µm zueinander fixiert. Durch zusätzliche
magnetisch nichtleitende Schweiss- Löt- oder Klebstellen kann die mechanische Stabilität
des Jochs 9 erhöht werden. Der durch den Abstand gebildete Luftspalt übernimmt die
Funktion eines sonst üblicherweise verwendeten, folienförmig ausgebildeten Diaphragmas.
[0009] Die beiden Jochbleche 7, 8 sind jeweils derart abgewinkelt, dass das Joch 9 im Bereich
der Abwinkelung V-Profil aufweist. Zwischen den beiden eben ausgebildeten Schenkeln
7b, 8a des V-Profils ist ein obeliskförmig ausgebildeter Permanentmagnet 11 mit ebenen
Polflächen 11a, 11b angeordnet. Die beiden Polfläche 11a, 11b liegen jeweils an je
einem der beiden Schenkel 8a, 7b des Jochs 9 an. Der den Permanentmagneten 11 bildende
Obelisk weist neben den beiden Polfächen 11a und 11b zwei an die beiden Polflächen
anschliessende, trapezförmige Seitenflächen sowie zwei parallel zueinander ausgerichtete,
rechteckige Flächen auf, von denen eine kleinere die Deckfläche und eine grössere
die Grundfläche des Obelisken darstellt. Die beiden trapezförmigen Seitenflächen sind
parallel zueinander und senkrecht zur Grund- und zur Deckfläche ausgerichtet. Die
Polflächen 11a, 11b sind daher jeweils rechteckig oder quadratisch ausgebildet.
[0010] Mit dem Bezugszeichen 12 ist ein Zwischenboden aus Isolierstoff bezeichnet. Dieser
Zwischenboden weist auf seiner Oberseite zwei zueinander parallel verlaufende Stege
13, 14 auf. Zwischen den beiden Stegen ist eine nicht bezeichnete Öffnung sowie eine
ebenfalls nicht bezeichnete Materialaussparung vorgesehen, welcher der Durchführung
der Endabschnitte des im Joch 9 enthaltenden U dienen. Auf einem vom Jochblech 7 gebildeten
Schenkel 15 des U ist eine von einem elektrischen Signal erregbare Auslösespule 16
gesteckt. Diese Auslösespule wird mit Hilfe von zwei durch den Boden 1 geführten Stromanschlüssen
17 mit elektrischer Leistung versorgt, welche beim Auftreten eines Fehlerstroms in
einem Summenstromwandler gebildet wird.
[0011] Mit dem Bezugszeichen 18 ist ein als Doppelfeder ausgeführtes Federelement bezeichnet.
Dieses Federelement 18 enthält zwei zylindrische, spiegelsymmetrisch angeordnete Schraubenfedern
19, 20 mit typischerweise jeweils bis zu 10 Windungen. Jede Feder 19 bzw. 20 ist in
einer Materialausnehmung 21 bzw. 22 gelagert, welche in den Steg 13 bzw. 14 eingeformt
ist. Das Federelement 18 belastet den Anker 5 vor dem Auslösen des Magnetauslösers
mit einer Vorspannkraft.
[0012] Der Anker 5 liegt vor dem Auslösen des Magnetauslösers auf den Enden des U auf. Der
Anker 5 ist dann durch das Federelement 18 mit einer Vorspannkraft belastet. Der magnetische
Kreis ist geschlossen und der magnetische Dauerfluss wird vom Permanentmagneten 11
über das Jochblech mit seinem als Einkopplungsstelle wirkenden Schenkel 7b und seinem
Schenkel 15, den Anker 5 und das Jochblech 8 mit seinem als Einkopplungsstelle wirkenden
Schenkel 8a zurück zum Permanentmagneten geführt. Beim Auftreten eines Fehlerstroms
schwächt das magnetische Feld eines in die Auslösespule 16 eingespeisten Stromsignals
das Feld des magnetischen Kreises im Bereich des Ankers 5. Der Anker 5 wird unter
der Wirkung des Federelements 18 gekippt und führt - wie aus Fig.2 ersichtlich ist
- den Stössel nach oben, welcher sodann durch Aufschlagen auf das nicht dargestellte
Schaltschloss ein Ausschalten des FI-Schutzschalters bewirkt.
[0013] Durch die obeliskförmige Ausbildung des Permanentmagneten 11 wird der magnetische
Dauerfluss besonders gut und ohne wesentliche Streuverluste ins Joch 9 eingekoppelt.
Dies ist eine Folge der beiden gegeneinander geneigt angeordneten Polflächen. Durch
das Zusammenwirken der beiden Polflächen 11a und 11b und der beiden V-förmig abgewinkelten,
ebenen Schenkel 8a und 7b des Jochs 9 positionieert sich der Permanentmagnet 11 selbsttätig
und ohne zusätzliche Hilfsmittel in die richtigen Lage. Hierbei ist es von Vorteil,
dass der Permanentmagnet als Obelisk ausgebildet ist und zwei trapezförmige Seitenflächen
aufweist, da der Permanentmagnet dann problemlos ins V-Profil eingeführt werden kann.
[0014] Fertigungstechnisch noch einfacher lässt sich ein als Keil ausgeführter Permanentmagnet
herstellen, doch ist dann dafür Sorge zu tragen, dass die Spitze des Keils zwischen
den an den beiden Schenkeln 7b und 8a ansetzenden Teilen der Jochbleche 7 und 8 ausreichend
Platz hat.
[0015] Die beim Obelisk bzw. Keil an die beiden Polflächen 11a und 11b anschliessenden trapez-
bzw. dreieckförmigen Seitenflächen müssen nicht notwendigerweise eben, sondern können
auch gebogen ausgebildet sein. Entsprechendes gilt auch für die Grundfläche des Obelisks
bzw. des Keils. Der Permanentmagnet 11 muss daher nicht notwendigerweise als Obelisk
oder Keil ausgeführt sein, sondern kann auch ein Prismatoid mit zwei gegeneinander
gewinkelten, ebenen Polflächen 11a und 11b sein. Die trapezförmigen Seitenflächen
des Obelisken bzw. die dreieckförmigen Seitenflächen des Keils können gleichschenkelig
oder ungleichschenkelig ausgeführt und gegebenenfalls gegenüber der Grundfläche geneigt
angeordnet sein. Aus fertigungstechnischen Gründen und aus Gründen einer guten Einspeisung
des magnetischen Flusses in das Joch empfiehlt es sich jedoch, einen regelmässig ausgebildeten
Obelisken bzw. Keil mit senkrecht zur Grundfläche angeordneten trapez- bzw. dreieckförmigen
Seitenflächen vorzusehen.
[0016] Der Winkel zwischen den beiden Polflächen 11 sollte nicht zu stumpf sein, da dann
eine gute Positionierbarkeit nicht mehr gewährleistet ist. Andererseits darf der Winkel
aber auch nicht zu spitz gewählt werden, da die Energiedichte des Magneten 11 dann
zu gering ist und dementsprechend zu wenig Energie in den magnetischen Kreis eingespeist
wird. Zu empfehlen ist ein Winkel zwischen 60° und 120°.
[0017] Die beiden Jochbleche 7, 8 müssen nicht notwendigerweise V-förmig abgewinkelt sein.
Es reicht aus, wenn das eine Jochblech eben und das andere Jochblech gewinkelt ausgebildet
ist. Wichtig ist nur, dass der so beim Zusammenfügen der beiden Jochbleche gebildete
Winkel zwischen den beiden Blechen dem Neigungswinkel zwischen den beiden Polfläche
des Permanentmagneten entspricht.
Bezugszeichenliste
[0018]
- 1
- Boden
- 2
- Deckel
- 3
- Öffnung
- 4
- Stössel
- 5
- Anker
- 7, 8
- Jochbleche
- 9
- Joch
- 10
- Bolzen
- 11
- Permanentmagnet
- 12
- Zwischenboden
- 13, 14
- Stege
- 15
- Schenkel
- 16
- Auslösespule
- 17
- Stromanschlüsse
- 18
- Federelement
- 19, 20
- gewundene Biegefedern
- 21, 22
- Materialausnehmungen
1. Permanentmagnet (11) eines magnetischen Kreises eines vorzugsweise in einem Fehlerstromschutzschalter
einsetzbaren Magnetauslösers mit zwei eben ausgebildeten Polflächen (11a, 11b) zum
Einspeisen von magnetischem Fluss in ein zwei voneinander magnetisch isolierte Bleche
(7, 8) enthaltendes Joch (9) des magnetischen Kreises, dadurch gekennzeichnet, dass der Permanentmagnet (11) die Form eines Prismatoids aufweist mit zwei gegeneinander
geneigt angeordneten, näherungsweise gleich grossen und als Polflächen (11a, 11b)
dienenden, ebenen Seiten.
2. Permanentmagnet nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Prismatoid keilförmig ausgebildet ist.
3. Permanentmagnet nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Polflächen (11a, 11b) um 60° bis 120° gegeneinander geneigt angeordnet
sind.
4. Magnetischer Kreis eines vorzugsweise in einem Fehlerstromschutzschalter einsetzbaren
Magnetauslösers mit einem Permanentmagneten (11) mit zwei eben ausgebildeten Polflächen
(11a, 11b) und mit einem zwei voneinander magnetisch isolierte Bleche (7, 8) enthaltenden
Joch (9), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Polflächen (11a, 11b) des Permanentmagneten (11) gegeneinander geneigt
sind und magnetischen Fluss in die beiden Bleche (7, 8) einspeisen.
5. Magnetischer Kreis nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Permanentmagnet (11) die Form eines insbesondere keilförmigen Prismatoids aufweist.
6. Magnetischer Kreis nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Jochblech (7, 8) einen abgewinkelten ebenen Schenkel (7a, 8a) aufweist, welcher
mit einer Polfläche (11a, 11b) des Permanentmagneten (11) zusammenwirkt.
1. Permanent magnet (11) in a magnetic circuit of a magnetic release, which can preferably
be used in a residual-current circuit breaker, having two flat pole faces (11a, 11b)
for the purpose of feeding magnetic flux into a yoke (9), containing two plates (7,
8) which are magnetically insulated from one another, in the magnetic circuit, characterized in that the permanent magnet (11) is in the form of a prismoid having two flat sides which
are arranged at an angle with respect to one another, have approximately the same
size and act as pole faces (11a, 11b).
2. Permanent magnet according to Claim 1, characterized in that the prismoid is in the form of a wedge.
3. Permanent magnet according to one of Claims 1 to 2, characterized in that the two pole faces (11a, 11b) are arranged at an angle of 60° to 120° with respect
to one another.
4. Magnetic circuit of a magnetic release, which can preferably be used in a residual-current
circuit breaker, having a permanent magnet (11) having two flat pole faces (11a, 11b)
and having a yoke (9) containing two plates (7, 8) which are magnetically insulated
from one another, characterized in that the two pole faces (11a, 11b) of the permanent magnet (11) are at an angle with respect
to one another and feed magnetic flux into the two plates (7, 8).
5. Magnetic circuit according to Claim 4, characterized in that the permanent magnet (11) is in the form of an in particular wedge-shaped prismoid.
6. Magnetic circuit according to Claim 4, characterized in that a yoke plate (7, 8) has a bent-back, flat limb (7a, 8a) which interacts with a pole
face (11a, 11b) of the permanent magnet (11).
1. Aimant permanent (11) d'un circuit magnétique d'un déclencheur magnétique de préférence
utilisé dans un disjoncteur différentiel, qui présente deux surfaces polaires (11a,
11b) de forme plane pour l'injection d'un flux magnétique dans une culasse (9) du
circuit magnétique, qui contient deux tôles (7, 8) isolées magnétiquement l'une de
l'autre, caractérisé en ce que l'aimant permanent (11) présente la forme d'un prismatoïde doté de deux côtés plans
disposés obliquement l'un par rapport à l'autre, approximativement de même taille
et servant de surfaces polaires (11a, 11b).
2. Aimant permanent selon la revendication 1, caractérisé en ce que le prismatoïde est configuré en forme de biseau.
3. Aimant permanent selon l'une des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que les deux surfaces polaires (11a, 11b) sont disposées obliquement l'une par rapport
à l'autre sous un angle de 60° à 120°.
4. Circuit magnétique d'un déclencheur magnétique utilisé de préférence dans un disjoncteur
différentiel, avec un aimant permanent (11) qui présente deux surfaces polaires (11a,
11b) de configuration plane et une culasse (9) qui contient deux tôles (7, 8) isolées
magnétiquement l'une de l'autre, caractérisé en ce que les deux surfaces polaires (11a, 11b) de l'aimant permanent (11) sont inclinées l'une
par rapport à l'autre et injectent le flux magnétique dans les deux tôles (7, 8).
5. Circuit magnétique selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'aimant permanent (11) présente la forme d'un prismatoïde essentiellement en forme
de biseau.
6. Circuit magnétique selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'une tôle de culasse (7, 8) présente une branche plane (7a, 8a) coudée qui coopère
avec une surface polaire (11a, 11b) de l'aimant permanent (11).

