(19)
(11) EP 0 831 031 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.03.2000  Patentblatt  2000/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.03.1998  Patentblatt  1998/13

(21) Anmeldenummer: 97112687.5

(22) Anmeldetag:  24.07.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 41/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 24.09.1996 DE 29616574 U

(71) Anmelder: Kunststoffwerk Kutterer GmbH & Co. KG
76189 Karlsruhe (DE)

(72) Erfinder:
  • Zimmer, Helmut
    76751 Jockgrim (DE)

(74) Vertreter: Trappenberg, Hans 
Trappenberg u. Dimmerling, Postfach 21 13 75
76163 Karlsruhe
76163 Karlsruhe (DE)

   


(54) Tubenverschluss


(57) Ein Tubenverschluß besteht aus einem als Tubenschulter ausgebildeten zylinderförmigen Unterteil 1 und einer Verschlußkappe 3. Das Unterteil 1 weist eine Auslaßöffnung 2 auf. Die Verschlußkappe 3 verschließt die Auslaßöffnung 2 in im auf das Unterteil 1 aufgebrachten Zustand. Das Unterteil 1 weist an seinem Umfang Vertiefungen 4 auf. Die Vertiefungen 4 erstrecken sich etwa über ein Viertel des Umfangs des Unterteils 1. Sie verlaufen zur Achse 5 des Unterteils 1 in einem Winkel von 85 bis 60°, vorzugsweise 80 bis 70°, insbesondere 75°. Die Verschlußkappe 3 weist innen an ihrem Umfang Hervorstehungen 6 auf. Die Hervorstehungen 6 greifen bei auf das Unterteil 1 aufgesetzter Verschlußkappe 3 in die Vertiefungen 4 des Unterteils 1 ein.






Recherchenbericht