(19)
(11) EP 0 831 035 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.05.1998  Patentblatt  1998/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.03.1998  Patentblatt  1998/13

(21) Anmeldenummer: 97115666.6

(22) Anmeldetag:  10.09.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B65D 83/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 18.09.1996 DE 29616221 U
05.08.1997 DE 29713884 U

(71) Anmelder: RPC Bramlage GmbH
49393 Lohne (DE)

(72) Erfinder:
  • Petzold, Werner
    49393 Lohne (DE)
  • Südkamp, Ludger
    49393 Lohne (DE)

(74) Vertreter: Mey, Klaus-Peter, Dr.-Ing. Dipl.-Wirtsch.-Ing. 
Patentanwalt Dr. Mey Aachener Strasse 710
50226 Frechen
50226 Frechen (DE)

   


(54) Tablettenspender


(57) Bei einem Tablettenspender zur einzeln portionierten Ausgabe von Tabletten, mit einem prismatischen Gehäuse (20), dessen Bodenfläche (22) eine zu einer Stirnfläche (36) hin versetzte Bodenöffnung (21) aufweist, dessen Dachfläche (30) in ihrem gesamten Querschnitt offen ist und dessen Seitenflächen (34, 35) oben jeweils eine Aussparung (29) aufweisen, mit einem durch diese offene Dachfläche (30) in das Gehäuse (20) eingeschobenen, hubbegrenzt verlagerbaren Innenteil (10), bestehend aus einem vorzugsweise prismatischen Tablettenvorratsraum (12), an dessen Boden ein im wesentlichen vertikal ausgerichteter Tablettenausgabeschacht (13) vorgesehen ist, der durch die Bodenöffnung (21) des Gehäuses (20) geführt ist und eine Feder (14), die sich gegen die Bodenfläche (22) des Gehäuses abstützt sowie ein Steg (23) zur Hubbegrenzung angeordnet sind, wird eine wesentliche Verbesserung der Funktionssicherheit dadurch erreicht, dass an der inneren Seitenwand (35) des Gehäuses (20) ein Steg (26) angeordnet ist, der bei der Verlagerung des Innenteils (10) mit der äußeren Seitenwand (16) des Innenteils (10) in Wirkverbindung steht. Besonders zweckmäßig sind ferner an den äußeren Seitenflächen (15, 16) des Innenteils (10) Elemente (18, 16') zur Erhöhung der Abdichtung und zur Verringerung des Reibwiderstandes zwischen dem Gehäuse (20) und dem Innenteil (10) angeordnet.







Recherchenbericht