Bügelschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Bügelschloß, insbesondere Zweiradschloß, mit einem Schloßkörper (1) und einem in diesem bei abgezogenem Schlüssel verriegelbaren Bügel (9), wobei die beiden Bügelenden in der Verriegelungsstellung in jeweils einer Bügelaufnahme (2) gehalten sind und zumindest ein Bügelende mittels eines in eine im Endbereich des Bügels (9) vorgesehene Ausnehmung (10) eingreifenden Riegels (6) verriegelbar ist. Bei diesem Bügelschloß sind die Riegel (6) in ihrer Verriegelungsstellung durch ein Blockierelement (12) blockiert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Bügelschloß, insbesondere Zweiradschloß, mit einem Schloßkörper und einem in diesem bei abgezogenem Schlüssel verriegelbaren Bügel, wobei die beiden Bügelenden in der Verriegelungsstellung in jeweils einer Bügelaufnahme gehalten sind und zumindest ein Bügelende mittels eines in eine im Endbereich des Bügels vorgesehene Ausnehmung eingreifenden Riegels verriegelbar ist.

[0002] Bei bekannten Schlössern der genannten Art steht der in die Ausnehmung des Bügels eingreifende Riegel in der Verriegelungsstellung unter der Vorspannung einer Feder, was bedeutet, daß in der Verriegelungsstellung lediglich diese Feder dafür sorgt, daß der Riegel in der Ausnehmung des Bügels verbleibt. Dies bedingt auf nachteilige Weise eine erhebliche Aufbruchgefahr, da der Riegel beispielsweise mittels eines geeigneten Werkzeuges oder durch Ausübung einer entsprechenden Beschleunigungskraft auf den Schloßkörper aus der Ausnehmung des Bügels herausbewegt werden kann, wodurch der Bügel dann ohne die Verwendung eines Schlüssels entriegelt und vom Schloßkörper trennbar ist.

[0003] Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Bügelschloß der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß die Aufbruchgefahr verringert wird.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Riegel in ihrer Verriegelungsstellung durch ein Blockierelement blockiert sind.

[0005] Erfindungsgemäß wird also der Riegel bei im Schloßkörper verriegeltem Bügel nicht nur lediglich mittels einer Feder in der Ausnehmung des Bügels gehalten, sondern zusätzlich mittels eines Blockierelements in seiner Verriegelungsstellung gesichert. Durch den Einsatz dieses Blockierelements ist es bei einem erfindungsgemäßen Bügelschloß nicht mehr möglich, den Riegel bei im Schloßkörper verriegeltem Bügel mittels eines Werkzeuges oder mittels einer geeigneten Beschleunigung des Schloßkörpers entgegen der Federkraft aus den Ausnehmungen des Bügels herauszubewegen, da eine derartige Bewegung durch das Blockierelement verhindert wird.

[0006] Die Erfindung läßt sich auch bei solchen Bügelschlössern realisieren, bei denen an beiden Bügelenden jeweils Ausnehmungen vorgesehen sind, in welche jeweils ein Riegel eingreift. In diesem Fall können beide Riegel entweder mittels separater Blockierelemente oder mittels eines gemeinsamen Blockierelements in ihrer Verriegelungsstellung blockiert werden.

[0007] Die nachstehend geschilderten bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung können sowohl auf solche Schlösser bezogen werden, bei denen lediglich ein Riegel in eine Ausnehmung des Bügels eingreift als auch auf solche Schlösser, bei denen zwei Riegel in jeweils eine Ausnehmung an beiden Bügelenden eingreifen.

[0008] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird ein in seine Verriegelungsstellung vorgespannter Mitnehmer vorgesehen, welcher mittels eines Schließzylinders beaufschlagbar ist und mittels welchem die Riegel in ihre Entriegelungsstellung bewegbar sind. Der Mitnehmer wird dabei so ausgebildet, daß er in seiner Verriegelungsstellung die Riegel in Ihrer Verriegelungsstellung blockiert, so daß er die erfindungsgemäße Funktion des Blockierelements übernimmt.

[0009] Der Mitnehmer erfüllt bei dieser Ausführungsform folglich eine Doppelfunktion, da er sowohl als Blockierelement in der Verriegelungsstellung wirkt, als auch für die Bewegung der Riegel während des Entriegelungsvorgangs sorgt.

[0010] Vorteilhaft ist es weiterhin, wenn ein Mitnehmer-Sperrelement vorgesehen wird, welches den Mitnehmer bei vom Schloßkörper gelöstem Bügel entgegen seiner Vorspannung in der Entriegelungsstellung hält. Dieses Mitnehmer-Sperrelement stellt eine mögliche Ausführungsform eines Mittels dar, welches sicherstellt, daß das Schloß auch bei abgezogenem Schlüssel verriegelt werden kann. Es sind im Rahmen der Erfindung jedoch auch andere Ausbildungsformen dieses Mittels realisierbar.

[0011] Der Einsatz dieses Mitnehmer-Sperrelements ist deshalb sinnvoll, da sich die Riegel bei vom Schloßkörper gelöstem Bügel in ihrer Verriegelungsstellung befinden und in dieser Verriegelungsstellung nicht vom Mitnehmer blockiert werden dürfen, da anderenfalls ein Einführen des Bügels ohne Verwendung eines Schlüssels nicht möglich wäre. Demzufolge sorgt das Mitnehmer-Sperrelement dafür, daß der Mitnehmer in einer Entriegelungs- oder Bereitschaftsstellung bleibt, wenn der Bügel vom Schloßkörper gelöst ist. In dieser Stellung sind die Riegel nicht durch den Mitnehmer blockiert und können beim Einführen des Bügels durch geeignete Verdrängungsflächen verschoben werden, ohne daß hierfür der Mitnehmer mittels des Schlüssels betätigt werden muß.

[0012] Während des Einführens des Bügels bzw. während die Riegel die hierfür erforderliche Bewegung ausführen, wird das Mitnehmer-Sperrelement in eine Position verschoben, in der der Mitnehmer freigegeben wird. In dieser Position bleibt das Mitnehmer-Sperrelement dann auch bei vollständig eingeführtem Bügel, so daß der nun nicht mehr durch das Mitnehmer-Sperrelement blockierte Mitnehmer frei beweglich ist und aufgrund seiner Vorspannung eine Bewegung in eine Position ausführt, in der die Riegel in ihrer Verriegelungsstellung blockiert sind.

[0013] Die Bewegung des Mitnehmer-Sperrelements beim Einführen des Bügels wird bevorzugt durch eine an einem Bügelende vorgesehene Verdrängungsfläche bewirkt. Diese Bewegung des Mitnehmer-Sperrelements beim Einführen des Bügels erfolgt entgegen seiner Vorspannung.

[0014] Ein erfindungsgemäßes Bügelschloß kann derart ausgebildet werden, daß die Riegel in ihre Verriegelungsstellung vorgespannt sind, was bedeutet, daß sie bei vom Schloßkörper gelöstem Bügel in die Bügelaufnahmen hineinragen. Bei derart ausgebildeten Bügelschlössern ist es von Vorteil, daß beim Einführen der Bügelenden in die Bügelaufnahmen die Riegel erst zurückgedrängt werden müssen und anschließend in die an den Bügelenden vorgesehene Ausnehmungen einschnappen, da durch das Zurückdrängen der Riegel beim Einführen des Bügels ein zwar merklicher, jedoch nicht störender Widerstand erzeugt wird, nach dessen Überwindung ein Einschnappen der Riegel erfolgt. Durch die Überwindung des genannten Widerstandes wird dem Benutzer des Bügelschlosses auf einfache Weise signalisiert, daß die Verriegelungsstellung erreicht ist. Diese Signalwirkung führt also dazu, daß eine Fehlbedienung des Bügelschlosses bzw. ein nicht vollständiges Einführen der Bügelenden in die Bügelaufnahmen beim Verriegeln ausgeschlossen werden kann, da der Benutzer weiß, daß eine ordnungsgemäße Verriegelung erst dann stattgefunden hat, wenn der der Einführbewegung entgegengesetzte und durch die Riegel bewirkte Widerstand vollständig überwunden ist.

[0015] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden in den Bügelaufnahmen jeweils unter Vorspannung stehende Bügelbeaufschlagungsmittel vorgesehen, mittels derer der vom Schloßkörper vollständig lösbare Bügel beim mit dem Schlüssel auslösbaren Entriegelungsvorgang aus den Bügelaufnahmen herausbewegbar ist.

[0016] Die erfindungsgemäßen Bügelbeaufschlagungsmittel bewirken folglich, daß immer dann, wenn die Riegel durch eine entsprechende Schloßbetätigung aus den Ausnehmungen an den Bügelenden herausbewegt werden, bzw. wenn die Riegel den Bügel freigeben, eine Kraft auf die Bügelenden einwirkt, die selbige aus den im Schloßkörper vorgesehenen Aufnahmen herausbewegt. Das manuelle und aktive Herausbewegen des Bügels aus den im Schloßkörper vorgesehenen Aufnahmen erfolgt - wenn überhaupt - also nur noch über eine geringe Wegstrecke. Durch diese Ausbildung des Bügelschlosses wird der Entriegelungsvorgang wesentlich vereinfacht.

[0017] Eine besonders vorteilhafte und einfache Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bügelbeaufschlagungsmittel besteht darin, daß in den im Schloßkörper vorgesehenen Bügelaufnahmen an deren unteren Enden jeweils eine Spiralfeder vorgesehen ist, welche auf der der Öffnung der Bügelaufnahmen zugewandten Seite mit einer Bügel-Kontaktscheibe gekoppelt ist, über die die zum Herausbewegen des Bügels aus den Bügelaufnahmen erforderliche Kraft auf die Bügelenden ausgeübt wird.

[0018] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Riegel an ihrem den Bügelaufnahmen zugewandten Endbereich an die Verdrängungsfläche der Bügelenden angepaßte Kontaktflächen aufweisen. Vorzugsweise werden diese Enden der Riegel abgeschrägt oder abgerundet, so daß ein problemloses Gleiten der Riegelenden an den Verdrängungsflächen möglich ist. Dieser positive Effekt kann gegebenenfalls auch durch eine Beschichtung von Verdrängungsflächen und/oder Riegelenden mit einem entsprechend geeigneten Material verstärkt werden.

[0019] Zudem wird im Rahmen der Erfindung auch durch geeignete Mittel erreicht, daß ein Einführen des Bügels in den Schloßkörper, d.h. ein Verriegeln des Schlosses auch bei abgezogenem Schlüssel möglich ist, was die Bedienung des erfindungsgemäßen Schlosses erheblich vereinfacht. Beim Verriegeln des Schlosses sind hier also lediglich Bügel und Schlosskörper zu verbinden. Der Schlüssel wird hierfür in keiner Weise benötigt.

[0020] Besonders bevorzugt ist es, wenn alle beweglichen Teile des Schlosses, insbesondere die Bügelbeaufschlagungsmittel, die Riegel, der Mitnehmer und das Mitnehmer-Sperrelement unter Vorspannung stehen, da in diesem Fall beispielsweise während des Fahrens mit einem Zweirad, an dem ein erfindungsgemäßes Schloß befestigt ist, keine störenden Geräusche auftreten.

[0021] Ein erfindungsgemäßes Schloß kann beispielsweise insgesamt drei unterschiedliche Betriebsstellungen aufweisen:

[0022] In einer Verriegelungsstellung greift der Riegel in die Ausnehmung des Bügels ein und ist mittels des Blockierelements blockiert. In einer Öffnungsstellung ist bei entgegen einer Federkraft bewegtem Schlüssel der Riegel aus der Ausnehmung des Bügels bzw. aus der jeweiligen Bügelaufnahme zurückgezogen. In einer Bereitschaftsstellung schließlich ragt der Riegel bei vom Schloßkörper gelöstem Bügel in die jeweilige Bügelaufnahme hinein, wobei er vom Blockierelement freigegeben ist.

[0023] Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0024] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert; in diesen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäß aufgebauten Schloßkörpers und erfindungsgemäß einsetzbarer Bügelenden,

Fig. 2

die Ansicht einer geöffneten Gehäusehälfte eines Schlosses gemäß Fig. 1 in der Verriegelungsstellung, und

Fig. 3

eine Ansicht gemäß Fig. 2 in einer geöffneten Bereitschaftsstellung des Schlosses.

[0025] Fig. 1 zeigt einen Schloßkörper 1, welcher mit zwei im wesentlichen zylindrischen Bügelaufnahmen 2 versehen ist.

[0026] Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist in Fig. 1 eine Betriebsstellung des Schlosses gezeigt, welche in der Praxis nicht gegeben sein kann. Das Mitnehmer-Sperrelement 15 ist in einer Position gezeichnet, in der es sich bei eingeführtem Bügel 9 befindet. Ebenso entspricht die Stellung der Riegel 6 sowie des Mitnehmers 12 der Betriebsstellung bei im Schloßkörper 1 verriegeltem Bügel 9, bei dem der Mitnehmer 12 der Riegel 6 blockiert. Die Bügelbeaufschlagungsmittel 3, 4 befinden sich in einer Stellung, in der sie bei vom Schloßkörper 1 gelöstem Bügel 9 zu liegen kommen.

[0027] Das in Fig. 1 dargestellte Schloß wird wie folgt beschrieben:

[0028] Am unteren Ende der beiden Bügelaufnahmen 2 ist jeweils eine Druckfeder 3 angeordnet, an deren oberen Enden jeweils eine Bügel-Kontaktscheibe 4 vorgesehen ist, die im wesentlichen Kreisringform aufweist.

[0029] In der in Fig. 1 dargestellten Position liegen die Bügel-Kontaktscheiben 4 an einem in den Bügelaufnahmen 2 vorgesehenen Flansch 5 an, welcher verhindert, daß Druckfeder 3 und Bügelkontaktscheibe 4 sich aus dem dafür vorgesehenen Bereich der Bügelaufnahme 2 herausbewegen können.

[0030] Quer zu den Achsen der Bügelaufnahmen 2 erstrecken sich im Schloßkörper 1 in entgegengesetzten Richtungen zwei Riegel 6, die mittels jeweils einer Druckfeder 7 in ihre Verriegelungsstellung vorgespannt sind. Die Vorspannung der Riegel 6 ist durch die Pfeile A veranschaulicht.

[0031] In ihren den Bügelaufnahmen 2 zugewandten Endbereichen weisen die Riegel 6 im wesentlichen Streifenform auf, wobei die Endbereiche der Riegel 6 umgebogen sind. Der Biegewinkel beträgt hierbei 180°.

[0032] Durch die umgebogenen Enden der Riegel 6 wird erreicht, daß der in der Verriegelungsstellung in die Bügelaufnahmen 2 hineinragende Bereich der Riegel 6 einen abgerundeten Endbereich 8 aufweist, welcher auf die bereits erläuterte Weise das Einführen der Bügelenden in die Bügelaufnahmen 2 erleichtert.

[0033] In Fig. 1 sind oberhalb der Bügelaufnahmen 2 die Endbereiche eines Bügels 9 dargestellt, der im Querschnitt kreisförmig ist.

[0034] Beide Bügelenden weisen jeweils eine Ausnehmung 10 auf, wobei beide Ausnehmungen 10 jeweils auf der Innenseite des Bügels 9 angeordnet sind.

[0035] Die Ausnehmungen 10 sind komplementär zu den Endbereichen der Riegel 6 ausgebildet, so daß in den Ausnehmungen 10 die Endbereiche der Riegel 6 in ihrer Verriegelungsstellung zu liegen kommen können.

[0036] Der unterhalb der Ausnehmungen 10 liegende Endbereich des Bügels 9 ist jeweils kegelstumpfförmig ausgebildet, wobei die Mantelfläche dieses kegelstumpfförmigen Bereichs die erfindungsgemäße Verdrängungsfläche 11 zur Betätigung der Riegel 6 bildet.

[0037] Im Zentralbereich des Schloßkörpers 1 ist ein länglicher Mitnehmer 12 vorgesehen, welcher mittels einer nicht dargestellten Spiralfeder in seine in Fig. 1 gezeichnete Position entsprechend Pfeil B vorgespannt ist.

[0038] Der Mitnehmer 12 ist durch einen in Fig. 1 aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellten Schließzylinder betätig- und um die Achse C drehbar. Die Achse C erstreckt sich dabei parallel zu den Enden des Bügels 9 und zu den Längsachsen der Bügelaufnahmen 2.

[0039] Der Mitnehmer 12 besitzt an seinen Schmalseiten jeweils eine Blockierfläche 13, die in der in Fig. 1 dargestellten Position eine Bewegung der Riegel 6 aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung unmöglich macht.

[0040] Bei Betätigung des Mitnehmers über den Schließzylinder in seine Entriegelungsstellung kommt der Mitnehmer 12 zur Anlage mit einer an den Riegeln 6 jeweils ausgebildeten Mitnehmerlasche 14, über die der Mitnehmer 12 den Riegel 6 entgegen der durch die Druckfedern 7 bewirkten Vorspannung in seine Entriegelungsstellung bewegt.

[0041] Unterhalb eines der beiden Riegel 6 ist ein Mitnehmer-Sperrelement 15 vorgesehen, welches in Fig. 1 in derjenigen Position gezeichnet ist, in der es sich bei in den Bügelaufnahmen 2 verriegeltem Bügel befinden würde.

[0042] Das Mitnehmer-Sperrelement 15 ist durch eine nicht dargestellte Druckfeder in Richtung des Pfeiles D vorgespannt und weist an seinem im Bereich der Bügelaufnahme 2 liegenden Ende eine ösenförmige Öffnung 16 auf, die so bemessen ist, daß die Bügelenden durch diese Öffnung 16 hindurchbewegt werden können.

[0043] An seinem der Öffnung 16 abgewandten Ende ist das Mitnehmer-Sperrelement 15 mit einem Sperrbereich 17 versehen, welcher bei in Richtung des Pfeiles D verschobenem Mitnehmer-Sperrelement den Mitnehmer 13 in seiner in Fig. 1 dargestellten Position hält.

[0044] Das in Fig. 1 dargestellte Bügelschloß funktioniert wie folgt:

[0045] In der in Fig. 2 gezeigten verriegelten Stellung des erfindungsgemäßen Bügelschlosses ist der Bügel 9 mit seinen beiden Enden 11 in den Schloßkörper 1 eingeführt.

[0046] Dabei greift der untere Endbereich des kegelförmigen Endes der beiden Bügelschenkel in das in der Mitte der Bügel-Kontaktscheibe 4 ausgebildete Loch ein. Durch die Bügelenden 9 wird die Bügel-Kontaktscheibe 4 entgegen der durch die Feder 3 bewirkten Vorspannung nach unten verschoben. In dieser Verriegelungsstellung steht die Bügel-Kontaktscheibe 4 also unter einer erhöhten, durch die Druckfeder 3 bewirkten Vorspannung, welche beim Entriegeln in Richtung einer Lösung des Bügels 9 vom Schloßkörper 1 wirkt.

[0047] Die abgerundeten Endbereiche 8 der Riegel 6 greifen in der in Fig. 2 dargestellten Verriegelungsstellung in die Ausnehmungen 10 der beiden Bügelenden 9 ein und verriegeln auf diese Weise den Bügel 9 im Schloßkörper 1. Eine unerwünschte Bewegung der Riegel 6 aus den Ausnehmungen 10 wird dabei durch den in seiner Verriegelungsstellung befindlichen Mitnehmer 12 blockiert. Die Stellung des Mitnehmers 12 gemäß Fig. 2 entspricht der in Fig. 1 gezeichneten Position.

[0048] Ebenso entspricht die Position des Mitnehmer-Sperrelements 15 gemäß Fig. 2 der in Fig. 1 gezeichneten Position, so daß der Mitnehmer 12 in der in Fig. 2 dargestellten Verriegelungsposition nicht durch das Mitnehmer-Sperrelement 15 blockiert, sondern entgegen seiner Vorspannung frei beweglich ist. So kann das Schloß mittels eines in Fig. 2 aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellten Schlüssels aufgeschlossen werden, indem mittels des genannten Schlüssels der Mitnehmer 12 beispielsweise um 90° in eine Öffnungsstellung verdreht werden kann.

[0049] In der in Fig. 2 dargestellten Position sind alle beweglichen Teile des Schlosses, insbesondere die Bügel-Kontaktscheiben 4, die Riegel 6, der Mitnehmer 12 sowie das Mitnehmer-Sperrelement 15 mittels entsprechender Federn vorgespannt, so daß hier bei Erschütterungen des Schlosses keine störenden Geräusche auftreten können.

[0050] Wenn nun das Schloß mittels eines Schlüssels aufgesperrt werden soll, wird der Mitnehmer 12 im Vergleich zu der in Fig. 1 und 2 dargestellten Position um 90° verdreht, wodurch der Mitnehmer 12 die beiden Mitnehmerlaschen 14 linear in einer Weise bewegt, daß die Riegel 6 entgegen der durch die Druckfedern 7 bewirkten Vorspannung aus den Ausnehmungen 10 des Bügels 9 herausbewegt werden.

[0051] Sobald die Riegel 6 den Bügel 9 freigeben, entspannen sich die Druckfedern 3 und bewirken dadurch eine Aufwärtsbewegung der Bügel-Kontaktscheiben 4.

[0052] Durch diese Aufwärtsbewegung der Bügel-Kontaktscheiben 4 wird der Bügel 9 nach oben aus dem Schloßkörper 1 herausgedrückt, und das durch die Druckfeder 18 ebenfalls unter Vorspannung gesetzte Mitnehmer-Sperrelement 15 bewegt sich in die in Fig. 3 dargestellte Position, da es durch den Bügel 9 nicht mehr in der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Position gehalten wird. In der in Fig. 3 gezeigten Position des Mitnehmer-Sperrelements 15 blockiert dieses den Mitnehmer 14 nach dem Entriegelungsvorgang in einer Bereitschaftsstellung, so daß die Riegel 6 weiterhin entgegen ihrer Vorspannung frei beweglich sind und bei einem neuerlichen Einführen des Bügels 9 nicht blockiert, sondern durch die Verdrängungsflächen 11 verschiebbar sind.

[0053] Fig. 3 zeigt die Position des erfindungsgemäßen Schlosses, nachdem der Bügel 9 vom Schloßkörper 1 gelöst und der Schlüssel aus dem nicht dargestellten, mit dem Mitnehmer 12 in Wirkverbindung stehenden Schließzylinder abgezogen wurde. Diese Position kann als Bereitschaftsstellung bezeichnet werden.

[0054] In dieser Position befinden sich die Riegel 6 in ihrer Verriegelungsstellung, sind jedoch - da sie durch die Mitnehmer 12 nicht blockiert sind - in ihre Entriegelungsposition verschiebbar. Der Mitnehmer 12 ist in der Bereitschaftsstellung gegenüber seiner in Fig.1 gezeigten Position um ungefähr 45° entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht und wird vom Mitnehmer-Sperrelement 15 in dieser Position gehalten.

[0055] Die Bügel-Kontaktscheiben 4 befinden sich in der in Fig. 3 dargestellten Position in ihrer oberen Anschlagsstellung, in der sie am jeweiligen Flansch 5 anliegen.

[0056] Auch in der in Fig. 3 dargestellten Position sind alle beweglichen Teile des Schlosses, insbesondere die Bügel-Kontaktscheiben 4, die Riegel 6, der Mitnehmer 12 sowie das Mitnehmer-Sperrelement 15 mittels der genannten Federn vorgespannt, so daß auch hier bei Erschütterungen des Schlosses keine störenden Geräusche auftreten können.

[0057] Wenn nun ausgehend von der in Fig. 3 dargestellten Position der Bügel 9 wiederum in den Schloßkörper 1 eingeführt wird, werden die Riegel 6 durch die gegenseitige Berührung von deren abgerundeten Endbereichen 8 und den Verdrängungsflächen 11 des Bügels 9 in ihre Entriegelungsposition verschoben. Gleichzeitig bewirkt die Verdrängungsfläche 11 des linken Bügelendes, welches in die Öffnung 16 des Mitnehmer-Sperrelements 15 eindringt, eine Verschiebung des Mitnehmer-Sperrelements in die in Fig. 1 und 2 dargestellte Position, in der der Mitnehmer 12 entgegen seiner Vorspannung beweglich ist, so daß er mittels des Schlüssels bzw. des Schließzylinders beaufschlagbar ist.

[0058] Gleichzeitig werden beim Einführen des Bügels 9 die Federn 3 gestaucht und die Bügel-Kontaktscheiben nach unten verschoben, bis sie sich in der in Fig. 2 dargestellten Position befinden. In dieser Position schnappen dann die Riegel 6 in die Ausnehmungen 10 des Bügels 9 ein, werden durch den Mitnehmer 12 blockiert und das Schloß ist verriegelt.

Ansprüche

1. Bügelschloß, insbesondere Zweiradschloß, mit einem Schloßkörper (1) und einem in diesem bei abgezogenem Schlüssel verriegelbaren Bügel (9), wobei die beiden Bügelenden in der Verriegelungsstellung in jeweils einer Bügelaufnahme (2) gehalten sind und zumindest ein Bügelende mittels eines in eine im Endbereich des Bügels vorgesehene Ausnehmung (10) eingreifenden Riegels (6) verriegelbar ist,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Riegel (6) in ihrer Verriegelungsstellung durch ein Blockierelement (12) blockiert sind.

2. Bügelschloß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Riegel (6) durch einen mittels eines Schließzylinders beaufschlagbaren Mitnehmer (12) in ihre Entriegelungsstellung bewegbar sind.

3. Bügelschloß nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Blockierelement durch den in der Verriegelungsstellung befindlichen Mitnehmer (12) gebildet ist.

4. Bügelschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Riegel (6) in ihre Verriegelungsstellung vorgespannt sind.

5. Bügelschloß nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Mitnehmer (12) insbesondere mittels einer Spiralfeder in seine Verriegelungsstellung vorgespannt ist.

6. Bügelschloß nach einem der Ansprüche 2 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,

daß ein Mitnehmer-Sperrelement (15) vorgesehen ist, welches die Mitnehmer (12) bei vom Schloßkörper (1) gelöstem Bügel (9) entgegen seiner Vorspannung in der Entriegelungsstellung hält.

7. Bügelschloß nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Mitnehmer-Sperrelement (15) in die den Mitnehmer (12) in seiner Entriegelungsstellung haltende Position vorgespannt ist.

8. Bügelschloß nach einem der Ansprüche 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,

daß ein Bügelende eine Verdrängungsfläche (11) zum Bewegen des Mitnehmer-Sperrelements (15) entgegen seiner Vorspannung aufweist.

9. Bügelschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

daß in den Bügelaufnahmen (2) jeweils unter Vorspannung stehende Bügelbeaufschlagungsmittel (3, 4) vorgesehen sind, mittels derer der vom Schloßkörper vollständig lösbare Bügel (9) beim mit dem Schlüssel auslösbaren Entriegelungsvorgang aus den Bügelaufnahmen (2) herausbewegbar ist.

10. Bügelschloß nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Bügelbeaufschlagungsmittel jeweils aus einer mit einer Druckfeder (3) gekoppelten Bügel-Kontaktscheibe (4) bestehen.

11. Bügelschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

daß zumindest das die Ausnehmung (10) aufweisende Bügelende mit einer Verdrängungsfläche (11) zum während des Einführens des Bügelendes in die Bügelaufnahme (2) erfolgenden Bewegen des Riegels (6) in seine Öffnungsstellung versehen ist.

12. Bügelschloß nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Riegel (6) an ihrem den Bügelaufnahmen (2) zugewandten Endbereich an die Verdrängungsfläche (11) der Bügelenden angepaßte, insbesondere abgerundete Kontaktflächen (8) aufweisen.

13. Bügelschloß nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Kontaktflächen (8) durch die umgebogenen Enden des in diesem Bereich streifenförmigen Riegelmaterials gebildet sind.

14. Bügelschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

daß alle Verdrängungsflächen (11) durch eine kegelstumpfförmige Ausformung der Bügelenden gebildet sind.

15. Bügelschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

saß alle beweglichen Teile, insbesondere die Bügelbeaufschlagungsmittel (3, 4), die Riegel (6), der Mitnehmer (12) und das Mitnehmer-Sperrelement (15) unter Vorspannung stehen.

16. Bügelschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

daß in einer Verriegelungsstellung der Riegel (6) in die Ausnehmung (10) des Bügels (9) eingreift und mittels des Blockierelements (12) blockiert ist,

daß in einer Öffnungsstellung bei entgegen einer Federkraft bewegtem Schlüssel der Riegel (6) aus der Ausnehmung (10) des Bügels (9) bzw. aus der jeweiligen Bügelaufnahme (2) zurückgezogen ist, und

daß in einer Bereitschaftsstellung bei vom Schloßkörper (1) gelöstem Bügel (9) der Riegel (6) in die jeweilige Bügelaufnahme (2) hineinragt und dabei vom Blockierelement (12) freigegeben ist.

Zeichnung