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EP 0 831 277 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.11.2003 Patentblatt 2003/47 |
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Anmeldetag: 25.08.1997 |
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Backofen mit einem Katalysator
Baking oven with a catalyst
Four avec un catalyseur
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT SE |
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Priorität: |
20.09.1996 DE 19638665
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.03.1998 Patentblatt 1998/13 |
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Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81669 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Klement, Johann
83374 Traunwalchen (DE)
- Zimmermann, Christian, Dipl.-Ing.
84518 Garching/Alz (DE)
- Fischer, Erich-Olaf
84529 Tittmoning (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 209 887 EP-A- 0 605 291 CH-A- 633 305 DE-A- 1 817 529 DE-A- 2 305 025 DE-A- 2 803 910 DE-A- 4 139 904 DE-C- 2 640 684 DE-C- 3 346 019 GB-A- 775 549 US-A- 2 846 557 US-A- 3 536 457
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EP-A- 0 500 471 EP-B- 0 220 119 DE-A- 1 801 668 DE-A- 1 954 744 DE-A- 2 309 873 DE-A- 2 817 101 DE-A- 4 142 336 DE-C- 2 811 650 DE-U- 7 836 631 US-A- 2 828 404 US-A- 3 474 226 US-A- 4 481 404
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Backofen gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches
1 sowie einen Katalysator gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 7.
[0002] Ein derartiger Katalysator ist bekannt aus der deutschen Auslegeschrift DE 28 17
101, wobei der Katalysator durch eine Keramikscheibe mit einer Vielzahl von Löchern
kleinen Durchmessers gebildet ist. Während des Garprozesses oder während eines nachfolgenden
pyrolytischen Selbstreinigungsprozesses strömen die dabei entstehenden Gase durch
den Katalysator und werden dort verbrannt bzw. katalytisch umgesetzt.
[0003] Ein weiterer Katalysator ist bekannt aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 41
39 904 A1, wobei der Katalysator aus einem selbsttragenden Drahtgewirke hergestellt
ist. Als Draht eignet sich dabei insbesondere eine aluminiumhaltige Legierung, die
gegebenenfalls Cer enthält. Mit Hilfe des Katalysators wird die in der geschlossenen
Backofenmuffel zirkulierende Luft gereinigt.
[0004] Weiter ist aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 41 42 336 A1 ein Katalysator
bekannt, der in einer Wrasenaustrittsöffnung im Deckenbereich der Backofenmuffel sitzt.
Dadurch wird aus dem Backofen abgeführter Wrasen einer katalytischen Reaktion zum
Verbrennen bzw. Neutralisieren unangenehmer Geruchsstoffe unterzogen.
[0005] Aus der europäischen Patentanmeldung EP 0 209 887 und der deutschen Patentschrift
DE 35 16 847 C2 sind katalytische Nachverbrenner für Backöfen oder dergleichen bekannt,
um beispielsweise bei sogenannten selbstreinigenden Backöfen nach dem pyrolytischen
Prinzip den entstehenden Rauch zu weitgehend geruch- und schadstoffreien Abgasen zu
oxydieren oder den bei Koch-, Back- oder Bratvorgängen entstehenden Wrasen durch Oxydation
schädliche oder störende Wirkungen zu nehmen. Hierbei ist es wesentlich, die katalytisch
wirkende Schicht auf eine Arbeitstemperatur zu bringen, bei der sich eine optimierte
Wirkung ergibt. Diese Arbeitstemperatur liegt meistens höher als die Temperatur des
zuströmenden Rauches bzw. Wrasens.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Backofen sowie einen Katalysator
bereitzustellen, mit dem eine verbesserte Reinigung der Gase möglich ist.
[0007] Erfindungsgemäß ist dies durch einen Backofen mit den Merkmalen des Patentanspruches
1 sowie durch einen Katalysator mit den Merkmalen des Patentanspruches 7 erreicht.
Der Katalysator im Backofen dient zum Abbau von beim Beheizen der Backofenmuffel freiwerdendem
Formaldehyd. Völlig überraschend wurde festgestellt, dass bei jedem Backvorgang geringe
Mengen an Formaldehyd und bei jedem pyrolytischen Selbstreinigungsvorgang größere
Mengen an Formaldehyd in der Backofenmuffel entstehen und aus dieser in die Küche
entweichen. Überraschenderweise wird durch den Katalysator die Formaldehyd-Konzentration
sowohl beim Backvorgang als auch beim Selbstreinigungsvorgang deutlich verringert.
Bisher wurde die Entstehung von Formaldehyd lediglich beim ersten Aufheizen eines
Backofens bei dessen erstmaliger Inbetriebnahme als relevant erachtet. Dabei entsteht
das Formaldehyd bei der Verbrennung von fertigungsbedingten Öl- bzw. Fettrückständen
an der Backofenmuffel. Es wurde deshalb stets empfohlen, während des ersten Aufheizvorganges
bei der Inbetriebnahme des Backofens die Küche zu belüften und gleichzeitig zu verlassen.
Entsprechende Anweisungen für den pyrolytischen Selbstreinigungsbetrieb sind bisher
allgemein unbekannt. Um die Wirksamkeit des Katalysators zu erhöhen oder mit größerer
Wirkung ein breiteres Band an Schadstoffen bzw. Geruchsstoffen aus der Luft zu entfemen,
weist der Katalysator mindestens zwei strömungstechnisch hintereinander angeordnete
Teilkatalysatoren auf. Während beispielsweise Palladium als Katalysatormaterial zum
Abbau von Formaldehyd dient, trägt eine Platinbeschichtung insbesondere zur Kohlenmonoxid-Verringerung
bei. Damit die Gefahr einer nachteiligen gegenseitigen Geruchsbeeinflussung der beiden
Teilkatalysatoren verringert ist, ist zwischen den mindestens zwei Teilkatalysatoren
ein unbeschichtetes, gegebenenfalls grobmaschigeres Neutralfilter angeordnet. Dies
trägt zusätzlich auch zu einer Vergleichmäßigung der Strömung durch den Katalysator
bei.
[0008] Vorteilhafterweise ist der Katalysator durch ein Drahtgewirk gebildet, um insbesondere
eine gute Durchströmbarkeit des Katalysators und gleichzeitig eine große Oberfläche
für die katalytische Reaktion bereitzustellen.
[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausstellungsform ist der Katalysator in einem durchströmbaren,
topfförmigen Gehäuse angeordnet. Dies erleichtert die Herstellung und die Montage
des Katalysators. Demselben Zweck und der einfachen Reinigbarkeit des Katalysators
dienen die Maßnahmen gemäß Patentanspruch 4.
[0010] Um den Katalysator auf eine ausreichende Betriebstemperatur zu erwärmen, ohne eine
zusätzliche Spezialheizung für den Katalysator bereitstellen zu müssen, ist vorteilhafterweise
der Katalysator im Bereich einer üblicherweise in der Backofenmuffel angeordneten
Oberhitze befestigt.
[0011] Die katalytische Wirkung ist besonders ausgeprägt bei den hohen Temperaturen, die
beim pyrolytischen Selbstreinigungsbetrieb auftreten.
[0012] Nachfolgend ist anhand schematischer Darstellungen ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen
Katalysators beschrieben.
[0013] Es zeigen
- Fig. 1
- in einer Seitenansicht, teilweise in Schnittdarstellung abschnittsweise einen Backofen
mit dem Katalysator und
- Fig.2
- in stark vergrößertem Maßstab den in der Backofenmuffel befestigten Katalysator.
[0014] Ein Backofen 1 weist ein Gehäuse 3 auf, das eine Backofenmuffel 5 umschließt. Diese
ist in an sich bekannter Weise mit einem Wärmeisolationsmaterial umkleidet und an
ihrer Vorderseite mit einer Backofentür 7 verschließbar. Die Tür besteht aus einem
metallischen Türboden 9, in dem eine Sichtscheibe 11 gehaltert ist. Im Frontbereich
der Tür 7 ist an dem Türboden 9 eine von der Sichtscheibe beabstandete Frontscheibe
13 befestigt. Zwischen dem Türboden 9 und einem Backofenflansch 15 ist eine im wesentlichen
die gesamte Muffelöffnung umziehende Dichtung 17 angeordnet. Bei dem Backofen 1 handelt
es sich um einen für den pyrolytischen Selbstreinigungsbetrieb geeigneten, wobei alle
Komponenten entsprechend den dabei auftretenden, besonders hohen Betriebtemperaturen
ausgelegt sind.
[0015] Von den verschiedenen an sich bekannten Heizelementen des Backofens 1 ist lediglich
ein Oberhitze-Heizkörper 19 gezeigt, der unterhalb einer Deckwandung 20 der Backofenmuffel
5 befestigt ist. In dieser ist zudem eine Wrasenöffnung 21 vorgesehen, die aus mehreren
Einzelöffnungen 22 besteht (Fig. 2). Über ein trichterförmiges Anschlußstück 23 ist
die Wrasenöffnung 21 mit einem Ausblasschacht 25 verbunden, der oberhalb der Tür 7
im Frontbereich des Backofens 1 ins Freie mündet. Im Ausblasschacht 25 ist ein Gebläse
27 zum Saugen von Luft aus der Backofenmuffel 5 angeordnet. Eine Steuervorrichtung
29 zur Steuerung aller Betriebsarten des Backofens 1, wie insbesondere des Backbetriebes
und des pyrolytischen Selbstreinigungsbetriebes, ist über mehrere im Frontbereich
gehalterte Handhaben 31 möglich.
[0016] Im Bereich der Wrasenöffnung 21 ist ein Katalysator 35 angeordnet. Der Katalysator
weist ein topfförmiges Gehäuse 37 aus einem gut wärmeleitenden Material, insbesondere
Aluminium auf, in dessen Boden mehrere Ansaugöffnungen 39 ausgebildet sind. In der
Mitte des Bodens des Gehäuses 37 befindet sich eine Befestigungsöffnung 41, durch
die eine Befestigungsschraube 43 durch den Katalysator 35 geschoben werden kann und
in eine Befestigungsplatte 45 der Deckwandung 20 der Backofenmuffel 5 geschraubt werden
kann. Ein abgebogener Umfangsrand 47 des Katalysatorgehäuses 37 wird dabei an die
Deckwandung 20 gepreßt. In Strömungsrichtung sind hintereinander drei flache Drahtgewirke
angeordnet, die große Berührungsflächen untereinander und zu der Innenwandung des
Gehäuses 37 sowie der Deckwandung 20 aufweisen. Das erste Drahtgewirk bildet den ersten
Teilkatalysator 49. Der dazu verwendete Draht ist mit Palladium beschichtet und dient
insbesondere zum Abbau von Formaldehyd. Das zweite Drahtgewirk ist durch einen unbeschichteten
Metalldraht als ein Neutralfilter 51 ausgebildet. Der Strömungswiderstand des Neutralfilters
51 ist geringer als der des ersten Teilkatalysators 49 und eines zweiten Teilkatalysators
53, der strömungstechnisch nach dem Neutralfilter 51 sowie von dem ersten Teilkatalysator
49 räumlich getrennt angeordnet ist. Das Gewirk des zweiten Teilkatalysators 53 ist
aus einem mit Platin beschichteten Metalldraht gebildet zum Verbrennen bzw. Neutralisieren
weiterer Geruchs- bzw. Schadstoffe. Um den Wirkungsgrad des ersten Teilkatalysators
49 beim Abbau des Formaldehyds nicht zu verschlechtern, wird die zu reinigende Luft
bzw. der Wrasen zuerst der katalytischen Reaktion mit Palladium unterzogen und das
Reaktionsprodukt dann dem zweiten Teilkatalysator 53 zugeleitet.
[0017] Durch die Ausbildung und Befestigung des Katalysators 35 sowie dessen Anordnung in
unmittelbarer Nähe des Oberhitze-Heizkörpers 19 erreicht dieser auch bei herkömmlichem
Backbetrieb eine ausreichende Betriebstemperatur, um den Abbau des beim Backen, insbesondere
durch das Verbrennen von auf die heiße Backofenmuffel 5 spritzenden Fetts oder Öls,
entstehenden Formaldehyds zu gewährleisten. Beim pyrolytischen Selbstreinigungsbetrieb
erreicht der Katalysator 35 aufgrund der höheren Betriebstemperatur einen höheren
Wirkungsgrad beim Abbau des durch das Verbrennen von eingebrannten Fettrückständen
entstehenden Formaldehyds.
1. Backofen (1) mit einem Katalysator (35) mit einer verschließbaren Backofenmuffel (5),
die von mindestens einem Heizelement (19) beheizbar ist, 10 wobei eine wirksame Oberfläche
des Katalysators durch eine Edelmetallschicht gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Katalysator (35) zum Abbau von beim Beheizen der Backofenmuffel (5) freiwerdendem
Formaldehyd dient, daß der Katalysator (35) mindestens zwei strömungstechnisch hintereinander
angeordnete Teilkatalysatoren (49, 53) aufweist, und daß die Materialien der Edelmetallschichten
der mindestens zwei Teilkatalysatoren (49, 53) verschieden sind.
2. Backofen nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Katalysator (35) durch ein Drahtgewirk gebildet ist.
3. Backofen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Katalysator (35) in einem durchströmbaren, topfförmigen Gehäuse (37) angeordnet
ist.
4. Backofen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (37) einen Befestigungsabschnitt aufweist, mit dem der Katalysator an
einer Wandung (45) der Backofenmuffel betriebsgemäß abnehmbar befestigt ist.
5. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Katalysator (35) im Bereich eines Oberhitze-Heizkörpers (19) der Backofenmuffel
(5) angeordnet ist.
6. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Katalysator in einem Backofen angeordnet ist, der zum pyrolytischen Selbstreinigungsbetrieb
erforderliche Betriebsmittel aufweist.
7. Katalysator (35) zur Verwendung in einem Backofen, mit einer verschließbaren Backofenmuschel
(5), die von mindestens einem Heizelement beheizbar ist, wobei die wirksame Oberfläche
durch eine Edelmetallschicht gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysator (35) zum Abbau von beim Beheizen der Backofenmuschel (5) freiwerdendem
Formaldehyd dient, der Katalysator (35) mindestens zwei strömungstechnisch hintereinander
angeordnete Teilkatalysatoren (49, 53) aufweist, und die Materialien der Edelmetallschichten
der beiden Teilkatalysatoren verschieden sind.
8. Katalysator nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den mindestens zwei Teilkatalysatoren (49, 53) ein unbeschichtetes Neutralfilter
(51) angeordnet ist.
1. Baking oven with a catalyser (35), with a closable baking oven muffle (5) which is
heatable by at least one heating element (19), wherein an effective surface of the
catalyser is formed by a noble metal layer, characterised in that the catalyser (35) serves for breaking down formaldehyde liberated during heating
of the baking oven muffle (5), that the catalyser (35) has at least two part catalysers
(49, 53) arranged one behind the other in terms of flow and that the materials of
the noble metal layers of the at least two part catalysers (49, 53) are different.
2. Baking oven according to patent claim 1, characterised in that the catalyser (35) is formed by a wire mesh.
3. Baking oven according to claim 1 or 2, characterised in that the catalyser (35) is arranged in a pot-housing (37) which can be flowed through.
4. Baking oven according to claim 3, characterised in that the housing (37) has a fastening section by which the catalyser is removably fastened
to a wall (45) of the baking oven muffle in accordance with operation.
5. Baking oven according to one of the preceding claims, characterised in that the catalyser (35) is arranged in the region of an upper heat heating body (19) of
the baking oven muffle (5).
6. Baking oven according to one of the preceding claims, characterised in that the catalyser is arranged in a baking oven which comprises operating means required
for pyrolytic self-cleaning operation.
7. Catalyser (35) for use in a baking oven with a closable baking oven shell (5), which
is heatable by at least one heating element, wherein the effective surface is formed
by a noble metal layer, characterised in that the catalyser (35) serves for breaking down formaldehyde liberated during heating
of the baking oven shell (5), the catalyser (35) has at least two part catalysers
(49, 53) arranged one behind the other in terms of flow and the materials of the noble
metal layers of the two part catalysers are different.
8. Catalyser according to claim 7, characterised in that an uncoated neutral filter (51 ) is arranged between the_at least two part catalysers
(49, 53).
1. Four de cuisson (1) avec un catalyseur (35) et une chambre (5) de four de cuisson
qui peut être fermée et qui peut être chauffée par au moins un élément chauffant (19),
une surface active du catalyseur étant formée par une couche de métal noble, caractérisé en ce que le catalyseur (35) sert à décomposer le formaldéhyde libéré pendant le chauffage
de la chambre (5) du four de cuisson, en ce que le catalyseur (35) présente au moins deux catalyseurs partiels (49, 53) disposés
l'un derrière l'autre dans le sens de l'écoulement et en ce que les matériaux des couches de métal noble des deux catalyseurs partiels (49, 53) au
moins présents sont différents.
2. Four de cuisson selon la revendication 1, caractérisé en ce que le catalyseur (35) est formé par un tricot de fils.
3. Four de cuisson selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le catalyseur (35) est disposé dans un boîtier (37) en forme de calotte qui peut
être traversée.
4. Four de cuisson selon la revendication 3, caractérisé en ce que le boîtier (37) présente une partie de fixation par laquelle le catalyseur est fixé
de manière amovible, en fonction du fonctionnement, sur une paroi (45) de la chambre
du four de cuisson.
5. Four de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le catalyseur (35) est disposé dans la région d'un corps de chauffage supérieur (19)
de la chambre (5) du four de cuisson.
6. Four de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le catalyseur est disposé dans un four de cuisson qui présente des moyens de fonctionnement
nécessaires pour un fonctionnement auto-nettoyant par pyrolyse.
7. Catalyseur (35) destiné à être utilisé dans un four de cuisson qui présente une chambre
(5) de four de cuisson qui peut être fermée et qui est chauffée par au moins un élément
chauffant, la surface active étant formée par une couche de métal noble, caractérisé en ce que le catalyseur (35) sert à décomposer le formaldéhyde qui est libéré lors du chauffage
de la chambre (5) du four de cuisson et en ce que le catalyseur (35) présente au moins deux catalyseurs partiels (49, 53) disposés
l'un derrière l'autre dans le sens de l'écoulement, les matériaux des couches de métal
noble des deux catalyseurs partiels étant différents.
8. Catalyseur selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'entre les au moins deux catalyseurs partiels (49, 53) est disposé un filtre neutre
(51) non revêtu.
