Box mit einem auf Druck öffnenden Innendeckel

Abstract

 Box, insbesondere für in Beutel verpackte Feuchtetücher, bestehend aus

• einem oben offenen Behälter, sowie
• einem Außendeckel, der auf den Behälter aufgesetzt wird,
• einem Innendeckel, der an dem Außendeckel angelenkt ist und der eine in dem Außendeckel vorgesehene Öffnung reversibel verschließt,
  dadurch gekennzeichnet, daß
• der Innendeckel an der Seite, die der Seite gegenüberliegt, an der der Außendeckel angelenkt ist, eine Ausformung aufweist, die in eine entsprechend geformte Ausnehmung im Außendeckel greift,
• durch Druck auf den Außendeckel an der Ausnehmung die formschlüssige Verbindung zwischen Innendeckel und Außendeckel gelöst wird,
• in dem Außendeckel ein Federelement vorgesehen ist, das den derart freigegebenen Innendeckel aufdrückt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Box zur Aufnahme von sogenannten Feuchtetüchern, bestehend aus einem Behälter, der mit einem Außendeckel verschlossen ist, der seinerseits eine Öffnung aufweist, die von einem weiteren Innendeckel verschlossen wird.

[0002] Behälter mit einem abnehmbaren Deckel, die zur Aufnahme von Feuchtetüchern dienen, sind im Stand der Technik nicht unbekannt.

[0003] So wird in der europäischen Patentanmeldung EP 0 331 027 ein wiederverschließbarer Spenderbehälter offenbart, der aus einem Behälter und einem Schlüsselteil besteht. Der Behälter ist mit einer Lasche zu verschließen. Das Schlüsselteil liegt innerhalb des Behälters auf den Feuchtetüchern und weist eine Ausnehmung zur Entnahme der Tücher auf. Der Verschluß des Behälters mit Hilfe einer Lasche ist aber unbefriedigend. Zum einen ist diese Art des Verschlusses nicht so dicht, als daß das Eindringen von Schmutz oder Staub in den Behälter ausgeschlossen werden kann, auf der anderen Seite ist die Lasche schon rein optisch wenig ansehnlich, insbesondere wenn die Klebkraft der Lasche auf dem Behälter nachläßt.
Ein fester Außendeckel, in den ein Innendeckel integriert ist, wird nicht erwähnt.

[0004] In der PCT-Anmeldung WO 93 / 17933 wird ebenfalls ein Behälter offenbart, der zur Aufnahme von feuchten Tüchern dient, die sich ihrerseits in einem luftdichten Beutel befinden. Der Beutel wird in dem Behälter aufbewahrt. Weiterhin ist der Beutel mit einer Lasche reversibel verschlossen.
Aber auch in dieser Anmeldung wird kein Deckel beschrieben, der sich aus einem Außen- und einem Innendeckel zusammensetzt.

[0005] Der Erfindung liegt demgemäß die Aufgabe zugrunde, eine Box für in Beutel verpackte Feuchtetücher zur Verfügung zu stellen, die zum einen einen besonders einfachen Zugang zum Inhalt ermöglicht und die zum anderen dennoch einen dichten Verschluß zum Schutz gegen Verschmutzung des Inhalts gewährleistet.

[0006] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Box, wie sie in den Ansprüchen näher gekennzeichnet ist. Weiterbildungen der Box sind dabei Gegenstand der Unteransprüche.

[0007] Box besteht aus einem oben offenen Behälter sowie einem Außendeckel, der auf den Behälter aufgesetzt wird. Behälter und Außendeckel sind in den sich überschneidenden Bereichen derart ausgeformt, daß der Außendeckel über den Kantenbereich des Behälters schnappt. Auf diese Weise ergibt sich ein gegen Verschmutzung sicheres Verschließen des Behälters durch den Außendeckel. Dennoch ist der Außendeckel jederzeit unter geringem Kraftaufwand von dem Behälter zu lösen. Dies ist zum Beispiel notwendig, wenn ein Beutel mit Feuchtetüchern in der Box nachgefüllt werden soll.
Der Außendeckel ist darüber hinaus mit einer Öffnung versehen. Vorteilhafterweise kann statt einer Öffnung auch eine Vertiefung im Außendeckel ausgebildet sein, die eine beliebig geformte Aussparung zur Entnahme der Feuchtetücher enthält.
Die Aussparung selbst kann wiederum durch eine weitgehend beliebig geformte Mimik teilweise verschlossen sein. Mit Hilfe dieser Mimik wird erreicht, daß bei der Entnahme des obersten der üblicherweise geschichtet abgelegten Feuchtetüchern die anschließenden am Austritt aus der Box gehindert werden, indem sie an der besagten Mimik durch Reibung hängen bleiben.
Weiterhin weist die Box einen Innendeckel auf, der an dem Außendeckel angelenkt ist, und zwar vorzugsweise mittels eines herkömmlichen Filmscharniers. Dieser Innendeckel verschließt reversibel die in dem Außendeckel vorgesehene Öffnung.
Der Innendeckel weist dazu an der Seite, die derjenigen gegenüberliegt, an der der Außendeckel angelenkt ist, eine Ausformung auf, die in eine entsprechend geformte Ausnehmung im Außendeckel greift.
Durch Druck auf den Außendeckel an der Ausnehmung wird die formschlüssige Verbindung zwischen Innendeckel und Außendeckel gelöst, wobei der Innendeckel durch ein in dem Außendeckel vorgesehenes Federelement (vorzugsweise aus silikonisiertem Gummi) aufdrückt wird.
Somit wird durch Druck auf die besagte Stelle ein eleganter Zugang zum Inhalt der Box ermöglicht.

[0008] Um die Stelle, auf die gedrückt werden muß, noch deutlicher hervorzuheben, ist in einer vorteilhaften Ausführung der Box an dem Außendeckel eine Klappe angelenkt, die sich vom Außenrand des Außendeckels bis zur Öffnung im Außendeckels erstreckt und die über der Ausnehmung im Außendeckel liegt. Diese Klappe hebt rein optisch den Druckpunkt hervor.

[0009] Im folgenden sollen anhand von mehreren Figuren bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Box dargelegt werden, ohne in irgendeiner Form einschränkend wirken zu sollen.

[0010] Es zeigen die

Figur 1

die Box mit Behälter, Außendeckel, am Außendeckel angelenkten Innendeckel, der geöffnet ist, und

Figur 2

die Box aus Figur 1, allerdings erweitert mit einer am Außendeckel angelenkten Klappe.

[0011] Die Figur 1 zeigt eine besonders vorteilhafte Version der Box 1, die sich durch ihre große Anwenderfreundlichkeit auszeichnet. Die Box 1 setzt sich aus dem Behälter 2, dem Außendeckel 3 und dem Innendeckel 4 zusammen. Der Innendeckel 4 ist dabei an dem Außendeckel 3 angelenkt. Alle Teile bestehen bevorzugt aus Kunststoff.
Der Außendeckel 3 sitzt fest auf dem Behälter 2, kann aber jederzeit von diesem abgenommen werden, um beispielsweise einen neuen Beutel mit Feuchtetüchern nachzufüllen. In den Außendeckel 3 ist im hinteren Bereich ein Federelement 5 eingelassen.
In den Außendeckel 3 ist eine Vertiefung 31 eingeformt, die zentral eine Öffnung 32 aufweist, durch die die Feuchtetüchern aus der Box entnommen werden können. Die Form der Vertiefung 31 entspricht der äußeren Kontur des Innendeckels 4, so daß bei geschlossenem Innendeckel 4 nur ein kleiner Spalt zwischen Außendeckel 4 und Innendeckel 3 verbleibt.
Weiterhin weist der Außendeckel 3 einen Druckbereich 33 auf (gekennzeichnet durch die Aufschrift

PRESS"). Wird auf den Druckbereich 33 eine senkrecht wirkende Kraft ausgeübt, springt der Innendeckel 4 bedingt durch die aus dem Federelement 5 resultierende Kraft bis zur vollständigen Öffnung auf.
Der Innendeckel 4 ist über ein Filmscharnier 41 an dem Außendeckel 3 angelenkt. Weiterhin weist der Innendeckel 4 eine Dichtlippe 42 auf, die bei geschlossenem Innendeckel 4 eine staubundurchlässige Abdichtung zwischen Innendeckel 4 und Außendeckel 3 bewirkt. Die Dichtlippe 42 stimmt mit ihrer Form weitgehend mit der Form der Vertiefung im äußeren Deckel 3 überein. Um den Innendeckel 4 gegen die Federkraft des Federelements 5 geschlossen zu halten, ist am Innendeckel 4 eine Ausformung 43 vorgesehen, die in eine entsprechend ausgebildete Ausnehmung im Außendeckel 3 greift, um somit eine formschlüssige Verbindung sicherzustellen.

[0012] Die in Figur 2 dargestellte Box 1 ist mit der aus Figur 1 bekannten zum größten Teil identisch, nur ist in dieser im Druckbereich 33 eine Klappe 6 vorgesehen, die für den Benutzer der Box 1 den Ort, auf den zur Öffnung derselben gedrückt werden muß, besonders deutlich hervorhebt. Die Klappe 6 ist ebenfalls über ein Filmscharnier 61 an den Außendeckel 4 angelenkt.
Zur Übertragung der auf die Klappe 6 wirkenden, äußeren Kraft sind im Außendeckel 4 zwei Erhebungen 34 vorgesehen, die bevorzugt die Form eines Kreisabschnitts haben.

[0013] Die Herstellung der erfindungsgemäßen Boxen erfolgt durch Spritzguß. Auf diese Weise kann jede Box in hoher Zahl schnell und preiswert hergestellt werden. Als Ausgangsmaterialien für die Box werden bevorzugt Polypropylen oder Polyethylen gewählt, aber auch aus Polystyrol lassen sich derartige Behältnisse fertigen.

Ansprüche

1. Box, insbesondere für in Beutel verpackte Feuchtetücher, bestehend aus

- einem oben offenen Behälter, sowie

- einem Außendeckel, der auf den Behälter aufgesetzt wird,

- einem Innendeckel, der an dem Außendeckel angelenkt ist und der eine in dem Außendeckel vorgesehene Öffnung reversibel verschließt,
dadurch gekennzeichnet, daß

- der Innendeckel an der Seite, die der Seite gegenüberliegt, an der der Außendeckel angelenkt ist, eine Ausformung aufweist, die in eine entsprechend geformte Ausnehmung im Außendeckel greift,

- durch Druck auf den Außendeckel an der Ausnehmung die formschlüssige Verbindung zwischen Innendeckel und Außendeckel gelöst wird,

- in dem Außendeckel ein Federelement vorgesehen ist, das den derart freigegebenen Innendeckel aufdrückt.

2. Box nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
an dem Außendeckel eine Klappe angelenkt ist, die sich vom Außenrand des Außendeckels bis zur Öffnung im Außendeckel erstreckt und die über der Ausnehmung im Außendeckel liegt.

3. Box nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
das Federelement im Außendeckel aus silikonisiertem Gummi gebildet ist.

4. Box nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Öffnung im Außendeckel durch eine Vertiefung mit einer Aussparung zur Entnahme der Feuchtetücher gebildet ist.

5. Box nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Aussparung durch eine Mimik teilweise verschlossen ist.

Zeichnung