Gleitführungs-Anschlagstück für Öffnungsbegrenzer von Fenster- und Türflügeln

Abstract

 Die Erfindung befaßt sich mit einem Gleitführungs-Anschlagstück (10) für Öffnungsbegrenzer (5) von Fenster- und Türflügeln (3), insbesondere für an einem Blendrahmen (2) eines Fensters (1) oder einer Tür zumindest verschwenkbeweglich gelagerte Kippflügel-Ausstell- und/oder - Sicherungsarme (8),

• das mit einem Langloch (11) ausgestattet ist,
• in welches ein Kopfbolzen (9) am freien Ende des Ausstell- und/oder Sicherungsarms (8) sowohl schwenkverschieblich als auch neigungsverlagerbar eingreift,
• wobei der Kopfbolzen (9) des Ausstell- und/oder Sicherungsarms (8) relativ zum Langloch (7) an einer von dessen Begrenzungs-Anschlagende (13) entfernten Stelle mit dem Gleitführungs-Anschlagstück (10) kuppelbar und entkuppelbar ist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines Gleitführungs-Anschlagstücks für derartige Öffnungsbegrenzer, welches dazu beitragen kann, daß sich ein und dieselbe Bauform eines Öffnungsbegrenzers problemlos für mehrere, unterschiedlichen Einbauarten zwischen Flügel und Blendrahmen von Fenstern und Türen eignet.
Die Lösung der Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet,

• daß sich an oder nahe dem dem Begrenzungs-Anschlagende des Langlochs abgewendeten Ende des Anschlagstückes (10) eines Durchlaß-Erweiterung für den Kopf des Kopfbolzens (9) befindet,
• daß der Bereich dieser Durchlaß-Erweiterung durch einen in Längsrichtung des Anschlagstückes (10) begrenzt verschiebbar geführten und in Richtung zum Begrenzungs-Anschlagende (13) hin offenen Gabelkörper wahlweise freigebbar und verschließbar ist,
• und daß dabei der Gabelkörper am Anschlagstück (10) ständig in Richtung seiner Verschließstellung mit einer elastischen Vorspannung abgestützt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung befaßt sich mit einem Gleitführungs-Anschlagstück für Öffnungsbegrenzer von Tür- und Fensterflügeln. Inbesondere ist dabei der Gegenstand der Erfindung ein Gleitführungs-Anschlagstück für Kippflügel-Ausstell- und/oder Sicherungsarme,

• das mit einem Langloch ausgestattet ist,
• in welches ein Kopfbolzen am freien Ende des Ausstell- und/oder Sicherungsarms sowohl schwenkverschieblich als auch begrenzt neigungsverlagerbar eingreift,
• wobei der Kopfbolzen des Ausstell- und/oder Sicherungsarms relativ zum Langloch an einer von dessen Begrenzungs-Anschlagende entfernten Stelle mit dem Gleitführungs-Anschlagstück kuppelbar und entkuppelbar ist, um - je nach Bedarf - den zwischen Blendrahmen und Fenster- oder Türflügel angeordneten Öffnungsbegrenzer wirksam und unwirksam machen zu können.

[0002] Mit solchen Gleitführungs-Anschlagstücken ausgestattete Öffnungsbegrenzer sind seit langem sowie in vielen verschiedenen Bauformen bereits bekannt. Sie werden sogenannten Drehflügel-Fenstern und -Türen zur Begrenzung des Öffnungswinkels ihrer Flügel um die seitliche lotrechte Achse ebenso zugeordnet, wie Fenstern mit Kippflügeln, die zwar nicht ausschließlich aber hauptsächlich als sogenannte Oberlicht-Fenster benutzt werden.

[0003] Während bei den Drehflügel-Fenstern und -Türen der Einbau der Öffnungsbegrenzer grundsätzlich so vorgesehen wird, das sich deren Anschlagarme auf Horizontalebenen zwischen Flügel und Blendrahmen bewegen, können bei Kippflügelfenstern diese Öffnungsbegrenzer einerseits so eingebaut werden, daß sie seitlich zwischen Flügel und Blendrahmen liegen und sich ihre Ausstell- und oder Sicherungsarme auf Vertikalebenen verlagern. Andererseits ist aber ihr Einbau bei Kippflügel-Fenstern auch so möglich, daß sie mit ihren Ausstell- und/oder und/oder Sicherungsarmen an den von der Kippachse entfernten - oberen - waagerechten Blendrahmen- und Flügelholmen angreifen. In diesem Falle findet bei jedem Öffnen des Flügels gegenüber dem Blendrahmen zumindest eine elastische Verspannung des Ausstell- und/oder Sicherungsarmes im Längenbereich zwischen seinen beiden angelenkten Enden statt, weil sich der obere waagerechte Flügelholm auf einem Kreisbogen um die Kippachse in das Rauminnere hinein absenkt.

[0004] Die Erfindung zielt nun auf die Schaffung eines Gleitführungs-Anschlagstücks für Öffnungsbegrenzer mit der anfangs erwähnten Merkmalsausstattung ab, welches dazu beitragen kann, daß sich ein und dieselbe Bauform eines Öffnungsbegrenzers problemlos für jede der drei eben erwähnten, unterschiedlichen Einbauarten zwischen Flügel und Blendrahmen von Fenstern und Türen eignet.

[0005] Es wurde gefunden, daß die Lösung dieses Problems sich nach der Erfindung zuverlässig und sicher dadurch erreichen läßt,

• daß sich an oder nahe dem dem Begrenzungs-Anschlagende des Langlochs abgewendeten Ende des Anschlagstückes eine Durchlaß-Erweiterung für den Kopf des Kopfbolzens befindet,
• daß der Bereich dieser Durchlaß-Erweiterung durch einen in Längsrichtung des Anschlagstückes begrenzt verschiebbar geführten und in Richtung zum Begrenzungs-Anschlagende hin offenen Gabelkörper wahlweise freigebbar und verschließbar ist,
• und daß dabei der Gabelkörper am Anschlagstück ständig in Richtung seiner Verschließstellung mit einer elastischen Vorspannung abgestützt ist.

[0006] Da das Kuppeln und Entkuppeln des vom Ausstell- und/oder Sicherungsarm abstehenden Kopfbolzens mit dem Gleitführungs-Anschlagstück in jedem Falle einen besonderen bzw. zusätzlichen manuellen Eingriff am Gleitführungs-Anschlagstück erfordert, ist der Öffnungsbegrenzer in jeder der drei möglichen Einbaulagen dauerhaft sicher funktionsfähig.

[0007] Eine Weiterbildungsmaßnahme der Erfindung sieht vor,

• daß der Gabelschlitz des Gabelkörpers eine dem Langloch des Anschlagstückes entsprechende Breite hat,
• daß die Durchlaß-Erweiterung des Langlochs im Anschlagstück mit ihren oberen Öffnungskanten auf einer niedrigeren Ebene liegt als die oberen Längskanten des Langlochs,
• daß zumindest die Gabelschenkel des Gabelkörpers in einer Mulde des Anschlagstücks aufgenommen sind, deren Tiefe dem Abstand zwischen der Ebene der oberen Begrenzungskanten der Durchlaß-Erweiterung und der Ebene der oberen Längskanten des Langlochs entspricht
• und daß oberhalb der Durchlaß-Erweiterung die Längskanten des Langlochs stufenartig nach außen abgesetzt und erweitert sind
• sowie zwischen dort gebildet Endnocken die freien Enden der Gabelschenkel des Gabelkörpers für ihre Sperrlage oberhalb der Durchlaß-Erweiterung einrückbar sind.

[0008] Unter Erhaltung einer baulich kompakten Ausgestaltung des Gleitführungs-Anschlagstücks wird dessen Funktionssicherheit im jeweiligen Gebrauchszustand des Öffnungsbegrenzers optimiert, weil im Übergangsbereich zwischen dem Langloch des Anschlagstückes und dem Gabelschlitz des Gabelkörpers eine formschlüssige Verklammerung vorhanden ist, die einem unerwünschten und unbeabsichtigten Auskuppeln des vom Ausstell- und/oder Sicherungsarm abstehenden Kopfbolzens aus dem Anschlagstück begegnet.

[0009] Eine besonders vorteilhafte, nämlich äußerst montagefreundliche Ausgestaltung für das Gleitführungs-Anschlagstück zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus,

• daß es als Formteil aus einem starren Material, z.B. Zink- oder Messing-Druckguß gefertigt ist,
• während der Gabelkörper ebenfalls ein Formteil, aber aus begrenzt elastischem Werkstoff, beispielsweise Kunststoff-Spritzguß, ist
• und daß dabei beide Formteile in ihrer Längsrichtung verlaufende, zueinander komplementäre Hinterschneidungen aufweisen,
• mittels denen sie ausschließlich nach Art einer Schnapp/Rast-Verbindung miteinander begrenzt verschiebebeweglich kuppelbar sind.

[0010] Ausschließlich drei verschiedene Teile, nämlich das Anschlagstück selbst, der Gabelkörper und ein die elastische Vorspannung zwischen diesen hervorbringendes Element, müssen nämlich zum Zwecke der Herstellung der Schnapp/Rast-Verbindung zusammengeführt werden. Dieser Montagevorgang ist sowohl manuell als auch maschinell leicht und einfach zu bewerkstelligen.

[0011] Von Vorteil ist erfindungsgemäß aber auch eine Ausgestaltung, die sich dadurch auszeichnet,

• daß der Gabelkörper im Anschluß an seine Gabelschenkel mit einer auch eine Bedienhandhabe bildenden Erhöhung ausgestattet ist, die unterseitig eine Ausbuchtung bildet,
• daß das Anschlagstück benachbart seiner Durchlaß-Erweiterung mit einer Einbuchtung versehen ist
• und daß Ausbuchtung und Einbuchtung miteinander einen Hohlraum eingrenzen, in dem ein Füllstück aus elastisch nachgiebigem Werkstoff, z.B. eine Schraubendruckfeder oder auch ein Elastomehrblock, als Stell- und Stützglied für den Gabelkörper aufgenommen ist.

[0012] Die den Gabelschenkeln nächstgelegene Begrenzung der Ausbuchtung kann erfindungsgemäß am Gabelkörper an einer elastisch ausweichbaren Zunge ausgebildet werden, deren freies Ende ein dem Füllstück zugewendeter Haken mit einer Querflanke und einer Schrägflanke ist.

[0013] Diese Ausgestaltung stellt sicher, daß nach dem Zusammenbau des Gleitführungs-Anschlagstücks das zwischen dem Anschlagstück selbst und dem Gabelkörper untergebrachte Füllstück zumindest nach einigen Verschiebungen des Gabelstücks selbsttätig auch dann in seine ordnungsgemäße Funktionslage gelangt, wenn es sich während des Montagevorgangs noch nicht in dieser ordnungsgemäßen Funktionslage befindet.

[0014] Die Funktionssicherheit des Gegenstandes der Erfindung läßt sich noch weiter dadurch erhöhen,

• daß sowohl der Gabelkörper als auch das Anschlagstück mit einem quer zu ihrer Hauptebene gerichteten Profildurchlaß versehen sind,
• daß diese Profildurchlässe in der Sperr-Schiebestellung des Gabelkörpers Deckungslage miteinander haben,
• und daß in diese Profildurchlässe ein dazu passender Riegelkörper lösbar einzurücken ist.

[0015] Obwohl ein mit einem erfindungsgemäßen Gleitführungs-Anschlagstück ausgestatteter Öffnungsbegrenzer sich grundsätzlich bei allen herkömmlichen Fenster- und Türkonstruktionen aus Holz und Kunststoff, wie auch aus Metall in Gebrauch nehmen läßt, hat es sich als besonders zweckmäßig herausgestellt, die speziellen Erfindungsmerkmale des Gleit-Anschlagstücks für solche Fenster und Türen benutzbar zu machen, deren Flügel- und Blendrahmenholme aus Leichtmetall-Hohlprofilen bestehen und dabei für den Einbau der Beschlagteile mit C-förmig oder schwalbenschwanzartig hinterschnitten profilierten Längsnuten ausgestattet sind. Für diesen Anwendungsfall ist es dabei lediglich nötig, an die äußeren Längsbegrenzungsflächen des Gleitführungs-Anschlagstück seitwärts nach außen abstehende Fußteile anzuformen, welche sich in die Hinterschneidungsbereiche der Längsnuten an den Profilholmen formschlüssig einschieben lassen.

[0016] Weitere Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung werden nachfolgend anhand von Zeichnungen ausführlich erläutert. Es zeigen

Fig. 1

im Vertikalschnitt ein Kippflügelfenster, bei dem zwischen Blendrahmen und Flügel ein Öffnungsbegrenzer eingebaut ist, dessen Ausstell- und/oder Sicherungsarm auf einer vertikalen Schwenkebene arbeitet,

Fig. 2

eine der Fig. 1 ähnliche Darstellung eines Kippflügelfensters, wobei jedoch der Öffnungsbegrenzer zwischen Blendrahmen und Flügel dessen von der Kippachse entferntem, oberem Profilschenkeln zugeordnet ist,

Fig. 3

in vergrößertem Maßstab die Hauptansicht eines Gleitführungs-Anschlagstücks für Öffnungsbegrenzer von Fenster- und Türflügeln in seiner ordnungsgemäßen Funktionsstellung,

Fig. 4

einen Längsschnitt entlang der Linie IV-IV durch das Gleitführungs-Anschlagstück nach Fig. 3,

Fig. 5

einen der Fig. 4 entsprechenden Längsschnitt, jedoch bei noch nicht ordnungsgemäß in seiner Funktionsstellung verriegeltem Gleitführungs-Anschlagstück,

Fig. 6

in einem Längsschnitt und

Fig. 7

in einem Querschnitt den Anfangszustand beim Zusammenbau der Einzelteile des Gleitführungs-Anschlagstücks,

Fig. 8

im Längsschnitt und

Fig. 9

im Querschnitt einen Zwischen-Montagezustand des Gleitführungs-Anschlagstücks,

Fig. 10

eine Ansicht in Pfeilrichtung X auf das Gleitführungs-Anschlagstück im Zwischen-Montagezustand nach Fig. 8,

Fig. 11

im Längsschnitt und

Fig. 12

in Pfeilrichtung XII der Fig. 11 gesehen den endgültigen Zusammenbau-Zustand eines Gleitführungs-Anschlagstücks, während

Fig. 13

im Längsschnitt und

Fig. 14

in Pfeilrichtung XIV der Fig. 13 betrachtet das Gleitführungs-Anschlagstück in der Entkupplungs-Funktionsstellung wiedergeben.

[0017] In Fig. 1 ist in einem Vertikalschnitt ein Fenster 1 dargestellt, das aus einem Blendrahmen 2 und einem Flügel 3 besteht, die beispielsweise jeweils aus Leichtmetall-Hohlprofilen hergestellt sind.

[0018] Um eine lediglich schematisch angedeutete Kippachse 4 ist der Flügel 3 am Blendrahmen 2 beweglich aufgehängt.

[0019] Zwischen dem Blendrahmen 2 und dem Flügel 3 ist zusätzlich noch ein besonderer Öffnungsbegrenzer 5 wirksam.

[0020] Ein der Fig. 1 ähnliches Fenster ist auch in Fig. 2 der Zeichnung zu sehen. Unterschiedlich ist in beiden Figuren der Zeichnung jeweils nur der Öffnungsbegrenzer 5 eingebaut. Bei der Kippflügel-Fenster-Bauart nach Fig. 1 hat der Öffnungsbegrenzer 5 seinen Einbauort jeweils im Bereich zwischen einem aufrechten Schenkel des Blendrahmens 2 und dem benachbarten, aufrechten Schenkel des Flügels 3. Im Fall der in Fig. 2 gezeigten Bauart eines Kippflügel-Fensters ist hingegen dieser Öffnungsbegrenzer 5 oben im Bereich zwischen dem von der Kippachse 4 entfernten waagerechten Schenkel des Blendrahmens 2 und dem ihn benachbarten waagerechten Schenkel des Flügels 3 eingebaut.

[0021] In Fig. 1 ist zu sehen, daß ein Befestigungs-Lagersockel 6 des Öffnungsbegrenzers 5 an der Innenseite eines aufrechten Schenkels des Blendrahmens 2 ortsfest montiert ist. Um einen Lagerzapfen 7 desselben ist ein Ausstell- und/oder Sicherungsarm 8 an seinem oberen Ende auf einer Vertikalebene schwenkbeweglich aufgehängt, der an seinem unteren Ende einen Kopfbolzen 9 ansich bekannter Ausführungsform trägt. Dieser Kopfbolzen 9 wirkt mit einem Gleitführungs-Anschlagstück 10 zusammen, welches an einem dem betreffenden aufrechten Holm des Blendrahmens 2 benachbarten aufrechten Holm des Flügels 3 montiert ist.

[0022] Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 2 ist der Befestigungs- und Lagersockel 6 des Öffnungsbegrenzers 5 mit dem Lagerzapfen 7 für das hintere Ende des Ausstell- und/oder Sicherungsarms 8 am oberen waagerechten Holm des Blendrahmens 2 festgelegt. Der Kopfbolzen 9 am vorderen Ende des Ausstell- und/oder Sicherungsarms 8 greift deshalb auch in das Gleitführungs-Anschlagstück 10 am oberen waagerechten Holm des Flügels 3 ein.

[0023] Aufgrund der exponierten Einbaulage des Öffnungsbegrenzers 5 gemäß Fig. 2 kann sich dessen Ausstell- und Sicherungsarm 8 nicht auf einer horizontalen Ebene bewegen. Vielmehr wird er aufgrund der Kippverlagerung des Flügels 3 um seine untere Kippachse 4 im Längenbereich zwischen dem Lagerzapfen 7 und dem Kopfbolzen 9 elastisch biegeverformt, weil nämlich der obere waagerechte Holm des Flügels 3 sich über den möglichen Kippwinkel hinweg längs eines Kreisbogens um die Kippachse 4 verlagert, sich also in den Raum hinein um so mehr absenkt, als sich sein Kippwinkel gegenüber dem Blendrahmen 2 vergrößert.

[0024] Damit der Öffnungsbegrenzer 5 in ein und derselben Bauform zwischen Blendrahmen 2 und Flügel 3 sowohl mit der Einbaulage nach Fig. 1 als auch mit der Einbaulage nach Fig. 2 problemlos genutzt werden kann und sich darüber hinaus auch noch bei Drehflügelfenstern und -türen mit waagerechter Schwenkebene des Ausstell- und/oder Sicherungsarmes 8 in Gebrauch nehmen läßt, ist es notwendig, dem GleitführungsAnschlagstück 10 eine besondere Ausgestaltung zu geben. Dies ist in den Fig. 3 bis 14 der Zeichnung in größerem Maßstab dargestellt und wird nachfolgend anhand derselben in allen Einzelheiten erläutert.

[0025] Am besten und einfachsten läßt sich das eigentliche Gleitführungs-Anschlagstück 10 als Formteil aus einem starren Material, z.B. Zink- oder Messing-Druckguß, fertigen, weil ihm dann nämlich durch einen einzigen Arbeitsgang alle für seinen praktischen Gebrauch notwendigen Formgebungen vermittelt werden können. Grundsätzlich ist in das Gleitführungs-Anschlagstück 10 ein Langloch 11 eingeformt, welches sich in Richtung einer Längsmittelebene 12-12 erstreckt, zu der das Gleitführungs-Anschlagstück 10 selbst symmetrisch gestaltet ist. Das Langloch 11 hat dabei ein Begrenzungs-Anschlagende 13, mit dem jeweils der Schaft des Kopfbolzens 9 des Ausstell- und/oder Sicherungsarms 8 in Anlage tritt, wenn der Fenster- oder Türflügel 3 seine vorbestimmte Öffnungs-Endstellung erreicht.

[0026] An oder nahe dem dem Begrenzungs-Anschlagende 13 abgewendeten Ende ist im Gleitführungs-Anschlagstück 10 eine Durchlaßerweiterung 14 vorhanden, in deren Bereich sich der Kopf des Kopfbolzens 9 mit dem Gleitführungs-Anschlagstück 10 in Richtung der Kopfbolzenachse in und außer Kupplungseingriff bringen läßt.

[0027] Besonders zu erwähnen und deutlich in den Fig. 4 bis 6, 8, 11 und 13 zu sehen ist, daß die Durchlaß-Erweiterung 14 des Langlochs 11 im Gleitführungs-Anschlagstück 10 mit ihren oberen Öffnungskanten 15 auf einer anderen, nämlich einer niedrigeren Ebene gelegen ist, als die oberen Längskanten 16 des Langlochs 11 selbst. Der Übergang vom Langloch 11 in die Durchlaß-Erweiterung 14 ist also quasi nach Art einer Stufe 17 gestaltet. An die der Stufe 17 zugewandten Endabschnitte 18 von das Langloch 11 flankierenden Leisten schließt sich also gewissermaßen am Gleitführungs-Anschlagstück 10 eine Mulde an, die dort auch durch stufenartig nach außen abgesetzte Bereiche 19 eingegrenzt ist. Diese laufen in Endnocken 20 aus, deren Höhe dem Abstand zwischen den oberen Öffnungskanten 15 der Durchlaß-Erweiterung 14 und den oberen Längskanten 16 des Langlochs 11 entspricht.

[0028] Im Bereich der Durchlaß-Erweiterung 14 zum Langloch 11 bzw. in der an die Endabschnitte 18 und die Endnocken 20 anschließenden Mulde des Gleitführungs-Anschlagstücks 10 ist ein besonderer Gabelkörper 21 aufgenommen, welcher in Richtung zum Begrenzungs-Anschlagende 13 des Langlochs hin offen ist, und zwar so, daß sein durch die beiden Gabelschenkel 22a und 22b seitlich begrenzter Gabelschlitz 23 eine dem Langloch 11 im Gleitführungs-Anschlagstück 10 entsprechende Breite aufweist. Der Gabelkörper 21 ist mit den freien Enden seiner beiden Gabelschenkel 22a und 22b den Endabschnitten 18 der das Langloch 11 im Gleitführungs-Anschlagstück 10 flankierenden Längsleisten bzw. den dort befindlichen, sich in Höhenrichtung erstreckenden Stufen 17, wie auch den seitwärts stufenartig abgesetzten Bereichen 19 zugewendet.

[0029] Im Längenbereich seiner Gabelschenkel 22a und 22b ist der Gabelkörper 21 so gestaltet, daß die Oberkanten seines Gabelschlitzes 23 auf gleichem Niveau liegen, wie die oberen Längskanten 16 des Langlochs 11.

[0030] Die Verbindung des Gabelkörpers 21 mit dem Gleitführungs-Anschlagstück 10 ist begrenzt längsverschiebbar vorgesehen. D.h. der Gabelkörper 21 läßt sich relativ zum Gleitführungs-Anschlagstück 10 zwischen der aus den Fig. 3 bis 5 bzw. 11 und 12 ersichtlichen Kupplungsstellung und der den Fig. 13 und 14 entnehmbaren Entkupplungsstellung längsverlagern. Im ersteren Falle ist dann die Durchlaß-Erweiterung 14 zum Langloch 11 im Gleitführungs-Anschlußstück 10 abgesperrt bzw. verschlossen. Im anderen Falle wird sie hingegen freigegeben.

[0031] Da sich in der Schiebestellung des Gabelkörpers 21 nach den Fig. 3 bis 5 sowie 11 und 12 dessen Gabelschlitz 23 praktisch als eine durchgehende Verlängerung des Langlochs 11 auswirkt, kann sich ein in das Langloch 11 eingerückter Kopfbolzen 9 des Ausstell- und/oder Sicherungsarms 8 hieraus nicht unbeabsichtigt lösen. Hierzu trägt auch wesentlich die Tatsache bei, daß die freien Enden der beiden Gabelschenkel 22a und 22b des Gabelkörpers 21 gegen seitliches Ausweichen durch die Endnocken 20 abgestützt werden, welche am Gleitführungs-Anschlagstück 10 sitzen und die Endabschnitte 18 der dort stufenartig nach außen abgesetzten Bereiche 19 starr begrenzen.

[0032] Empfehlenswert ist es, den Gabelkörper 21 ebenfalls als ein Formteil so zu fertigen, daß er mit einem einzigen Arbeitsgang seine endgültige und einsatzfähige Gestalt erhält. Hierbei sollte er aber aus einem begrenzt elastischem Werkstoff, beispielsweise durch Spritzgießen aus Hartkunststoff verfügbar gemacht werden, damit er sich auf einfachste Weise, insbesondere nach Art einer Schnapp/Rast-Verbindung, am Gleitführungs-Anschlagstück 10 anbringen läßt. Hierzu ist es beispielsweise lediglich nötig, den Gabelkörper 21 zunächst in der aus den Fig. 6 und 7 ersichtlichen Lage am Gleitführungs-Anschlagstück 10 anzusetzen. Dann läßt er sich durch einen einseitig zur Wirkung gebracht Druck unter elastischer Verformung aus der Stellung nach den Fig. 6 und 7 in die Verbindungsstellung gemäß den Fig. 8 und 9 bringen.

[0033] Besonders den Fig. 7 und 9 der Zeichnung ist zu entnehmen, daß das Gleitführungs-Anschlagstück 10 über den Verschiebebereich des Gabelkörpers 21 hinweg an seinen Außenseiten in deren Längsrichtung verlaufende Hinterschneidungen 24, beispielsweise im Querschnitt trapezförmig gestaltete Längsleisten, aufweist, denen komplementäre Hinterschneidungen 25, beispielsweise trapezförmig gestaltete Längsnuten, in den Längsflanschen des Gabelkörpers 21 zugeordnet sind. Diese kommen miteinander nach Überwindung der Schnapp/Rastkräfte in Formschlußeingriff und sichern dadurch die ordnungsgemäße Funktionslage von Gleitführungs-Anschlagstück 10 und Gabelkörper 21 gegeneinander.

[0034] Eine wichtige Ausbildungsmaßnahme liegt auch noch darin, daß der Gabelkörper 21 am Gleitführungs-Anschlagstück 10 ständig in Richtung seiner Verschließstellung (vergl. Fig. 3 bis 5 sowie 11 und 12 der Zeichnung) mit einer elastischen Vorspannung abgestützt ist. Diese kann, wie wiederum aus den Fig. 3 bis 5 sowie 11 und 12 hervorgeht, durch Unterbringung eines Füllstücks 26 aus einem elastisch nachgiebigen Werkstoff in einem Hohlraum 27 erreicht werden, welcher zwischen dem Gleitführungs-Anschlußstück 10 und dem Gabelkörper 21 eingegrenzt ist. Dabei läßt sich dieser Hohlraum 27 von einer Ausbuchtung 28 an der Unterseite einer sich rückwärts an die Gabelschenkel 22a, 22b des Gabelkörpers 21 einstückig anschließenden Bedienhandhabe 29 in Verbindung mit einer Einbuchtung am Gleitführungs-Anschlußstück 10 bilden, welche sich in diesem hinter der Durchlaß-Erweiterung 14 befindet. Wie das Ausführungsbeispiel der Zeichnung erkennen läßt, kann das Füllstück 26 in vorteilhafter Weise von einer Schraubendruckfeder gebildet werden. An deren Stelle läßt sich aber ebensogut auch ein Elastomerblock verwenden, welcher ein entsprechend großes und dauerhaftes Elastizitätsverhalten zeitigt.

[0035] Damit während der Herstellung der Schnapp/Rast-Verbindung des Gabelkörpers 21 mit dem Gleitführungs-Anschlagstück 10 lediglich darauf geachtet werden muß, ob das Füllstück 26 aus elastisch nachgiebigem Werkstoff in der zur Bildung des Hohlraums 27 vorhandenen Ausbuchtung 28 und Einbuchtung 30 einliegt, ohne daß es gleichzeitig schon eine funktionsrichtige Relativlage zum Gleitführungs-Anschlagstück 10 und zum Gabelkörper 21 haben muß, sind besondere Vorkehrungen getroffen. Diese besonderen Vorkehrungen bestehen darin, daß die den Gabelschenkeln 22a und 22b nächstgelegene Begrenzung der Ausbuchtung 28 im Gabelkörper 21 an einer elastisch ausweichbaren Zunge 31 ausgebildet ist. Deren freies Ende ist dabei mit einem in den Hohlraum 27 hineingerichteten Haken 32 versehen, der einerseits eine Querflanke 33 und andererseits eine Schrägflanke 34 hat.

[0036] Die Schrägflanke 34 ist am Haken 32 so orientiert, daß dieser bei einem Verschieben des Gabelkörpers 21 in Richtung auf seine Verschließstellung nach den Fig. 3 bis 5 über das im Hohlraum 27 aufgenommene Füllstück 26 hinweggleiten kann (vergl. z.B. Fig. 8 und 11), bis die Querflanke 33 das hintere Ende des Füllstücks 26 hinterschnappt (Fig. 11). Füllstück 26 und Gabelkörper 21 nehmen dadurch selbsttätig ihre ordnungsgemäße Funktionslage zueinander ein. D.h. durch Zurückschieben des Gabelkörpers 21 in seine Freigabe- bzw. Entkupplungsstellung (Fig. 13 und 14) wird das Füllstück 26 (Schraubendruckfeder/ Elastomehrblock) ordnungsgemäß vorgespannt.

[0037] Die Rückstellung des Gabelkörpers 21 in seine Verschluß- bzw. Sperrlage (Fig. 3 bis 5 sowie 11 und 12) erfolgt dann völlig selbsttätig unter Entspannung des Füllstücks 26 (Schraubendruckfeder/ Elastomehrblock).

[0038] Da es wünschenswert ist, die Verschließ- bzw. Kupplungsstellung des Gabelkörpers 21 am Gleitführungs-Anschlagstück 10 gegen unerwünschte oder gegen unbeabsichtigte Betätigung zu blockieren, sind noch Zusatzvorkehrungen getroffen. Sowohl der Gabelkörper 21 als auch das Gleitführungs-Anschlagstück 10 enthalten nämlich je einen quer zu ihrer Hauptebene gerichteten Profildurchlaß 35 und 36. Der Profildurchlaß 35 befindet sich dabei im Gabelkörper 21 und hat um die von der Bedienhandhabe 29 abstehende Zunge 31 herum eine etwa U-förmige Kontur bzw. ein U-förmiges Profil, welches jeweils deutlich aus den Fig. 10, 12 und 14 ersichtlich ist. Hingegen kann der Profildurchlaß 36 im Gleitführungs-Anschlagstück 10 im wesentlichen eine Rechteckkontur aufweisen, in welche bereichsweise eine Nase 37 vorspringt.

[0039] In der ordnungsgemäßen Verschließ-Kupplungsstellung des Gabelkörpers 21 relativ zum Gleitführungs-Anschlagstück 10 kommen die beiden Profildurchlässe 35 und 36 so miteinander in eine Deckungslage (Fig. 11 und 12), daß sich in sie ein Riegelkörper 38 quer eintreiben läßt, wie das in den Fig. 3 bis 5 gezeigt wird. Dieser Riegelkörper 38 hat in seinem oberen Bereich eine Profilkontur, die derjenigen des Profildurchlasses 35 im Gabelkörper 21 entspricht, während sein unterer Bereich mit einer Profilkontur versehen ist, die unter elastischer Verformung in die Profilkontur 36 am Gleitführungs-Anschlagstück 10 hineinpaßt. Ein Wulst 39 am unteren Ende des Riegelkörpers 38 hinterschnappt dabei die Nase 37 im Profildurchlaß 36 in einer Art und Weise, die einem selbsttätigen Lösen des Riegelkörpers 38 entgegenwirkt. Nur durch das Ansetzen eines Werkzeuges (eines Schraubendrehers) zwischen dem Riegelkörper 38 und der Bedienhandhabe 29 des Gabelkörpers 21 läßt sich eine genügend große Kraft aufbringen, um den Riegelkörper 38 bei Bedarf zu lösen.

[0040] Lediglich abschließend und der Vollständigkeit halber soll hier noch erwähnt werden, daß das Gleitführungs-Anschlagstück 10 zum Zwecke der Schaffung einer Einbaumöglichkeit in hinterschnitten profilierte Nuten am Flügel 3 von Fenstern oder Türen 1 längsseitig angeformte Fußteile 40 aufweisen kann, mit denen er sich in die Hinterschneidungsbereiche dieser Nuten einschieben läßt. Zur verschiebesicheren Festlegung innerhalb dieser Profilnuten ist es lediglich nötig in ein Gewindeloch 41 oder gar in mehrere Gewindelöcher 41 des Gleitführungs-Anschlagstücks 10 eine geeignete Klemm- bzw. Stanzsschraube einzudrehen.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0041] 

1

Fenster

2

Blendrahmen

3

Flügel

4

Kippachse

5

Öffnungsbegrenzer

6

Befestigungs- und Lagersockel

7

Lagerzapfen

8

Ausstell- und/oder Sicherungsarm

9

Kopfbolzen

10

Gleitführungs-Anschlagstück

11

Langloch

12-12

Längsmittelebene

13

Begrenzungs-Anschlagende

14

Durchlaß-Erweiterung

15

obere Öffnungskante

16

obere Längskante

17

Stufe

18

Endabschnitte

19

seitlich stufenartig abgesetzter Bereich

20

Endnocken

21

Gabelkörper

22a, 22b

Gabelschenkel

23

Gabelschlitz

24

Hinterschneidungen

25

Hinterschneidungen

26

Füllstück/Schraubendruckfeder/Elastomehrblock

27

Hohlraum

28

Ausbuchtung

29

Bedienhandhabe

30

Einbuchtung

31

Zunge

32

Haken

33

Querflanke

34

Schrägflanke

35

Profildurchlaß

36

Profildurchlaß

37

Nase

38

Riegelkörper

39

Wulst

40

Fußteile

41

Gewindeloch

Ansprüche

1. Gleitführungs-Anschlagstück (10) für Öffnungsbegrenzer (5) von Fenster- und Türflügeln (3), insbesondere für an einem Blendrahmen (2) eines Fensters (1) oder einer Tür zumindest verschwenkbeweglich gelagerte Kippflügel-Ausstell- und/oder -Sicherungsarme (8),

- das mit einem Langloch (11) ausgestattet ist,

- in welches ein Kopfbolzen (9) am freien Ende des Ausstell- und/oder Sicherungsarms (8) sowohl schwenkverschieblich als auch neigungsverlagerbar eingreift,

- wobei der Kopfbolzen (9) des Ausstell- und/oder Sicherungsarms (8) relativ zum Langloch (7) an einer von dessen Begrenzungs-Anschlagende (13) entfernten Stelle mit dem Gleitführungs-Anschlagstück (10) kuppelbar und entkuppelbar ist,
dadurch gekennzeichnet,

- daß sich an oder nahe dem dem Begrenzungs-Anschlagende (13) des Langlochs (11) abgewendeten Ende des Anschlagstückes (10) eines Durchlaß-Erweiterung (14) für den Kopf des Kopfbolzens (9) befindet,

- daß der Bereich dieser Durchlaß-Erweiterung (14) durch einen in Längsrichtung des Anschlagstückes (10) begrenzt verschiebbar geführten und in Richtung zum Begrenzungs-Anschlagende (13) hin offenen Gabelkörper (21) wahlweise freigebbar und verschließbar ist,

- und daß dabei der Gabelkörper (21) am Anschlagstück (10) ständig in Richtung seiner Verschließstellung mit einer elastischen Vorspannung (26) abgestutzt ist.

2. Gleitführungs-Anschlagstück (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

- daß der Gabelschlitz (23) des Gabelkörpers (21) eine dem Langloch (11) des Anschlagstückes (10) entsprechende Breite hat,

- daß die Durchlaß-Erweiterung (14) des Langloches (11) im Anschlagstück (10) mit ihren oberen Öffnungskanten (15) auf einer niedrigeren Ebene liegt als die oberen Längskanten (16) des Langloches (11),

- daß zumindest die Gabelschenkel (22a, 22b) des Gabelkörpers (21) in einer Mulde des Anschlagstückes (10) aufgenommen sind, deren Tiefe dem Abstand zwischen der Ebene der oberen Öffnungskanten (15) der Durchlaß-Erweiterung (14) und der Ebene der oberen Längskanten (16) des Langlochs (11) entspricht,

- und daß oberhalb der Durchlaß-Erweiterung (14) die Längskanten (16) des Langloches (11) stufenartig (19) nach außen abgesetzt und erweitert sind,

- wobei zwischen dort gebildete Endnocken (20) die freien Enden der Gabelschenkel (22a, 22b) des Gabelkörpers (21) für ihre Sperrlage oberhalb der Durchlaß-Erweiterung (14) einrückbar sind.

3. Gleitführungs-Anschlagstück (10) nach einem der Ansprüche 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß es als Formteil aus einem starren Material, z.B. Zink- oder Messing-Druckguß, gefertigt ist,

- während der Gabelkörper (21) ebenfalls ein Formteil, aber aus begrenzt elastischem Werkstoff, beispielsweise Kunststoff-Spritzguß, ist.

- und daß dabei beide Formteile in ihrer Längsrichtung verlaufende, zueinander komplementäre Hinterschneidungen (24, 25) aufweisen,

- mittels denen sie ausschließlich nach Art einer Schnapp/Rast-Verbindung miteinander begrenzt verschieblich kuppelbar sind.

4. Gleitführungs-Anschlagstück (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,

- daß der Gabelkörper (21) im Anschluß an seine Gabelschenkel (22a, 22b) mit einer auch eine Bedienhandhabe (29) bildenden Erhöhung ausgestattet ist, die unterseitig eine Ausbuchtung (28) bildet,

- daß das Anschlagstück (10) benachbart seiner Durchlaß-Erweiterung (14) mit einer Einbuchtung (30) versehen ist,

- und daß Ausbuchtung (28) und Einbuchtung (30) miteinander einen Hohlraum (27) eingrenzen, in dem ein Füllstück (26) aus elastisch nachgiebigem Werkstoff, z.B. eine Schraubendruckfeder oder eine Elastomehrblock, als Stell- und Stützglied für den Gabelkörper (21) aufgenommen ist.

5. Gleitführungs-Anschlagstück (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die den Gabelschenkeln (22a, 22b) nächstgelegene Begrenzung der Ausbuchtung (28) im Gabelkörper (21) an einer elastisch ausweichbaren Zunge (31) ausgebildet ist, deren freies Ende einen dem Füllstück (26) zugewendeten Haken (32) mit einer Querflanke (33) und einer Schrägflanke (34) bildet.

6. Gleitführungs-Anschlagstück (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß sowohl der Gabelkörper (21) als auch das Anschlagstück (10) mit einem quer zu ihrer Hauptebene gerichteten Profildurchlaß (35 und 36) versehen sind,

- daß diese Profildurchlässe (35, 36) in der Sperr-Schiebestellung des Gabelkörpers (21) Deckungslage miteinander haben,

- und daß in die die Deckungslage aufweisenden Profildurchlässe (35, 36) ein dazu passender Riegelkörper (38) lösbar einrückbar ist.

Zeichnung