(19)
(11) EP 0 834 270 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.04.1998  Patentblatt  1998/15

(21) Anmeldenummer: 97116842.2

(22) Anmeldetag:  27.09.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6A47B 88/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 07.10.1996 AT 1764/96
25.10.1996 AT 627/96

(71) Anmelder: Julius Blum Gesellschaft m.b.H.
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Röck, Erich
    6973 Höchst (AT)

(74) Vertreter: Torggler, Paul Norbert et al
Wilhelm-Greilstrasse 16
6020 Innsbruck
6020 Innsbruck (AT)

   


(54) Ausziehführungsgarnitur für Schubladen


(57) Eine Ausziehführungsgarnitur für Schubladen mit einer korpusseitigen Tragschiene (5), einer ladenseitigen Ausziehschiene (8) und einer zwischen diesen beiden Schienen (5, 8) angeordneten Mittelschiene (7) an jeder Seite der Schublade. Es sind in Laufwagen (12, 13, 17, 18) gelagerte Laufrollen vorgesehen, die die Last der Schublade zwischen den Schienen (5, 7, 8) übertragen. An der Mittelschiene (7) ist, bezogen auf ihre Länge, in deren Mitte eine Steuerrolle (11) gelagert, die an einem Laufsteg (27), der Tragschiene (5) und an einem Laufsteg (28) der Ausziehschiene (8) abläuft. Die Mittelschiene (7) ist mit hochgestelltem U- oder Doppel-T-Profil ausgeführt, das von einem oberen und einem unteren horizontalen Laufsteg (29) und einem vertikalen Verbindungssteg (30) gebildet wird. Sämtliche der in den Laufwagen gelagerten Laufrollen (12, 13, 17, 18) sind zwischen den beiden Laufstegen (29) angeordnet. Am vorderen Ende der Mittelschiene (7) lagert eine Stützrolle (16) für die Ausziehschiene (8).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausziehführungsgarnitur für Schubladen mit einer korpusseitigen Tragschiene, einer ladenseitigen Ausziehschiene und einer zwischen diesen beiden Schienen angeordneten Mittelschiene an jeder Seite der Schublade, wobei in Laufwagen gelagerte Laufrollen vorgesehen sind, die die Last der Schublade zwischen den Schienen übertragen, und an der Mittelschiene bezogen auf ihre Länge, in deren Mitte mindestens eine Steuerrolle gelagert ist, die an einem Steg der Tragschiene und an einem Steg der Ausziehschiene abläuft, wobei die Mittelschiene mit hochgestelltem U- oder Doppel-T-Profil ausgeführt ist, das von oberen und unteren horizontalen Laufstegen und einem vertikalen Verbindungssteg gebildet wird und sämtliche der in den Laufwagen gelagerten Laufrollen zwischen den Laufstegen der Mittelschiene angeordnet sind und die Tragschiene und die Ausziehschiene seitliche Randbereiche mit U-Profil aufweisen, die von breiteren Verbindungsstegen und schmäleren Laufstegen gebildet werden.

[0002] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Differentialauszug zu schaffen, der möglichst wenig Platz im Möbel beansprucht und dabei mit schweren Schubladen belastet werden kann. Eine derartige Ausziehführungsgarnitur soll insbesondere für den Einbau unterhalb des Schubladenbodens geeignet sein.

[0003] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß am vorderen Ende der Mittelschiene mindestens eine Stützrolle für die Ausziehschiene lagert und daß die Steuerrolle zwischen den schmäleren Laufstegen, der Tragschiene und der Ausziehschiene abläuft.

[0004] Da die Laufrollen nur an den Innenseiten der Laufstege der Mittelschiene ablaufen, kann die Ausziehführungsgarnitur sehr niedrig gehalten werden.

[0005] Vorteilhaft ist vorgesehen, daß mindestens die Seitenstege der Tragschiene einen gefalzten Bereich aufweisen.

[0006] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß sich an jeder Seite der Mittelschiene jeweils mindestens eine Stützrolle und mindestens zwei Steuerrollen befinden.

[0007] Vorteilhaft ist vorgesehen, daß die beiden Steuerrollen achslos gelagert sind und an der Mittelschiene von in Draufsicht U-förmigen Bügeln gehalten werden, deren Arme durch den Verbindungssteg der Mittelschiene ragen und wobei die Arme der einander gegenüberliegenden Bügel ineinander einhaken. Dadurch wird im Bereich der Steuerrolle die Last der Schublade von der Ausziehschiene direkt auf die Tragschiene übertragen, ohne daß es zu einer Belastung der Mittelschiene kommt.

[0008] Ein weiteres Beispiel der Erfindung sieht vor, daß das Doppel-T-Profil der Mittelschiene von zwei Schienen mit U-Profilen gebildet wird, die mit ihren Verbindungsstegen Rücken an Rücken aneinander anliegen. Eine derartige Mittelschiene ist leicht herstellbar und sehr belastbar.

[0009] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

Die Figur 1 zeigt einen schematisch gehaltenen Längsschnitt durch die Schienen der Ausziehführungsgarnitur an einer Seite der Schublade, wobei die Schublade in der Schließstellung gezeigt ist,

die Figur 2 zeigt den gleichen Schnitt, wie die Figur 1 bei vollständig ausgefahrener Schublade,

die Figur 3 zeigt einen Querschnitt durch eine Schubladenzarge und den Schubladenboden sowie eine Stirnansicht der Schienen der Ausziehführungsgarnitur an einer Seite der Schublade gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

die Figur 4 zeigt einen Schnitt nach der Linie A-A der Figur 1,

die Figur 5 zeigt einen Schnitt nach der Linie B-B der Figur 1,

die Figur 6 zeigt einen Schnitt nach der Linie C-C der Figur 1,

die Figur 7 zeigt einen Querschnitt durch eine Schubladenzarge und den Schubladenboden sowie eine Stirnansicht der Schienen der Ausziehführungsgarnitur an einer Seite der Schublade gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

die Figuren 8 bis 13 zeigen dieselben Schnitte wie die Figuren 4 bis 6 gemäß zweier weiterer Ausführungsbeispiele der Erfindung,

die Figur 14 zeigt eine Seitenansicht der Ausziehführungsgarnitur im Bereich der Steuerrolle,

die Figur 15 zeigt einen Schnitt nach der Linie I-I der Figur 14 und

die Figur 16 zeigt die gleiche Seitenansicht wie die Fig. 14, wobei an der Seite der Mittelschiene zwei Steuerrollen gelagert sind.



[0010] Die nachfolgende Beschreibung bezieht sich jeweils auf eine Seite der Schublade. Die andere Seite der Ausziehführungsgarnitur ist analog ausgebildet.

[0011] Die Ausziehschiene 8 ist unterhalb des Schubladenbodens 19 neben der Schubladenseitenwand 4 angeordnet. Jede Ausziehschiene 8 ist vorne mit einem nach oben abstehenden Zapfen 10 versehen, mit dem sie in ein Loch in einem Vorderstück 2 der Schublade ragt und weist hinten einen Haken 9 auf, der in einem horizontalen Loch in der Rückwand 3 der Schublade verankert ist. Vor dem Vorderstück 2 befindet sich die Schubladenblende 1, die soweit über dem Schubladenboden 19 nach unten ragt, daß die Ausziehführungsgarnitur vorne von der Schubladenblende 1 abgedeckt wird.

[0012] Die Tragschiene 5 ist mittels zweier Bügel 6 an der Korpusseitenwand 20 befestigt. Die Bügel 6 sind beispielsweise mit der Korpusseitenwand 20 verschraubt.

[0013] Zwischen der Tragschiene 5 und der Ausziehschiene 8 befindet sich eine Mittelschiene 7, die zwischen den beiden Schienen 5, 8 differential abläuft.

[0014] Die Mittelschiene 7 ist in ihrer Mitte mit einer Steuerrolle 11 versehen, die zwischen horizontalen Laufstegen 27, 28 der Tragschiene 5 und der Ausziehschiene 8 abläuft. Die Steuerrolle 11 wird im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3 bis 6 von einem als Niete ausgeführten Achsbolzen 25 an der Mittelschiene 7 gehalten, weist aber gegenüber im Achsbolzen 25 genügend Spiel auf, sodaß das Gewicht der Schublade immer unmittelbar von der Ausziehschiene 8 über die Steuerrolle 11 auf die Tragschiene 5 übertragen wird, ohne den Achsbolzen 25 oder die Mittelschiene 7 zu belasten.

[0015] Beim vorderen Ende der Mittelschiene 7 ist eine Abstützrolle 16 angeordnet, die auf einem Achsbolzen 26 lagert und an der sich die Ausziehschiene 8 abstützt. Die Mittelschiene 7 ist im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3 bis 6 als hochgestelltes U-Profil ausgeführt mit einem oberen und unteren Laufsteg 29 und einem vertikalen Verbindungssteg 30. Die Laufstege 29 ragen jeweils zwischen einen schmäleren horizontalen Laufsteg 27, 28 und einen breiteren Horizontalsteg 31, 32 der Tragschiene 5 und der Ausziehschiene 8.

[0016] Zwischen den Schienen 5, 7, 8 sind Laufwagen 14, 15 angeordnet, in denen Laufrollen 12, 13, 17, 18 und seitliche Ausgleichsrollen 21, 22, 23, 24 lagern.

[0017] Die Laufrollen 12, 13, 17, 18 befinden sich allesamt innerhalb des U-Profils der Mittelschiene 7. Die Laufrollen 12, 13 laufen zwischen dem unteren Laufsteg 29 der Mittelschiene 7 und dem horizontalen Laufsteg 27 der Tragschiene 5 ab, und die Laufrollen 17, 18 zwischen dem schmäleren Horizontalsteg 28 der Ausziehschiene 8 und dem oberen Laufsteg 29 der Mittelschiene 7.

[0018] Die Tragschiene 5 und die Ausziehschiene 8 weisen vertikale Randstege 33, 34 auf. Zwischen den vertikalen Randstegen 33, 34 und dem vertikalen Mittelsteg 30 der Mittelschiene 7 laufen die Ausgleichsrollen 21, 22 ab. Zwischen dem Mittelsteg 30 der Mittelschiene 7 und vertikalen Randstegen 35, 36 der Tragschiene 5 und der Ausziehschiene 8 befinden sich die Ausgleichsrollen 23, 24.

[0019] Bei geschlossener Schublade sind die Laufwagen 14, 15 mit den Laufrollen 13, 18 vor der Steuerrolle 11 und die Laufwagen 14, 15 mit den Laufrollen 12, 17 hinter der Steuerrolle 11 angeordnet.

[0020] Bei vollständig ausgezogener Schublade befinden sich die Laufrollen 17 und 13 unmittelbar ober- und unterhalb der Steuerrolle 11.

[0021] Die Laufrollen 12, 13, 17, 18 sind ebenso wie die seitlichen Ausgleichsrollen 21, 22, 23, 24 im Ausführungsbeispiel walzenförmig ausgebildet.

[0022] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 7 bis 15 weist die Mittelschiene 7 ein Doppel-T-Profil auf. Die Mittelschiene 7 kann dabei aus einem Stück, beispielsweise durch Strangpressen hergestellt sein. Im gezeigten Ausführungsbeispiel wird die Mittelschiene 7 von zwei Stahlschienen 7' mit U-Profil gebildet, die mit ihren Verbindungsstegen 30 Rücken an Rücken aneinander anliegen.

[0023] Die Mittelschiene 7 ist im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 7 bis 14 in ihrer Mitte mit zwei Steuerrollen 11 versehen, die zwischen den horizontalen Laufstegen 27, 28 der Tragschiene 5 und der Ausziehschiene 8 ablaufen. Die Steuerrollen 11 werden von Bügeln 37 an der Mittelschiene 7 gehalten. Auf diese Weise wird das Gewicht der Schublade immer unmittelbar von der Ausziehschiene 8 über die Steuerrolle 11 auf die Tragschiene 5 übertragen, ohne die Mittelschiene 7 zu belasten. An jeder Seite der Mittelschiene 7 befindet sich dabei eine Steuerrolle 11. Bei schwereren Schubladen ist es jedoch möglich, wie in der Fig. 16 gezeigt, an jeder Seite der Mittelschiene 7 mehrere Steuerrollen 11 in Tandemanordnung hintereinander anzuordnen.

[0024] Die Arme 38 der Bügel 37 weisen Haken 39 auf, die in Einkerbungen 40 im korrespondierenden Arm 38 des gegenüberliegenden Bügels 37 einrasten. Die Arme 38 ragen dabei durch Löcher in den Verbindungsstegen 30 der Stahlschienen 3, die zusammen die Mittelschiene 7 bilden.

[0025] Beim vorderen Ende der Mittelschiene 7 sind wiederum die Abstützrollen 16 angeordnet, die auf einem gemeinsamen Achsbolzen 26 lagern und an denen sich die Ausziehschiene 8 abstützt. Die Mittelschiene 7 weist wiederum obere und untere Laufstege 29 auf. Die Laufstege 29 ragen jeweils zwischen einen schmäleren horizontalen Laufsteg 27, 28 und einen breiteren Horizontalsteg 31, 32 der Tragschiene 5 und der Ausziehschiene 8.

[0026] Zwischen den Schienen 5, 7, 8 sind die Laufwagen 14, 15 angeordnet, in denen Laufrollen 12, 13, 17, 18 und seitliche Ausgleichsrollen 21, 22, 23, 24 lagern.

[0027] Die Laufrollen 12, 13, 17, 18 und die Ausgleichsrollen 23, 24 befinden sich allesamt innerhalb des Profils der Mittelschiene 7.

[0028] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 11 bis 13 sind die Seitenstege 35 der Tragschiene 5 mit gefalzten Bereichen 41 versehen, d.h. die Seitenstege 35 sind derart umgebogen, daß in den Bereichen 41 zwei Stegabschnitte aneinander anliegen. Diese gefalzten Bereiche 41 erstrecken sich von den schmäleren Horizontalstegen 27 der Tragschiene 5 nach oben in der Richtung zur Ausziehschiene 8. Durch die gefalzten Bereiche 41 wird eine beachtliche Verstärkung der Tragschiene 5 erreicht. Beim vorderen Ende der Tragschiene 5 sind die Seitenstege 35 und die Laufstege 27 ausgeschnitten, um genügend Platz für die Stützrollen 16 zu lassen.


Ansprüche

1. Ausziehführungsgarnitur für Schubladen mit einer korpusseitigen Tragschiene (5), einer ladenseitigen Ausziehschiene (8) und einer zwischen diesen beiden Schienen (5, 8) angeordneten Mittelschiene (7) an jeder Seite der Schublade, wobei in Laufwagen (14, 15) gelagerte Laufrollen (12, 13, 17, 18) vorgesehen sind, die die Last der Schublade zwischen den Schienen (5, 7, 8) übertragen, und an der Mittelschiene (7) bezogen auf ihre Länge, in deren Mitte mindestens eine Steuerrolle (11) gelagert ist, die an einem Steg der Tragschiene (5) und an einem Steg der Ausziehschiene (8) abläuft, wobei die Mittelschiene (7) mit hochgestelltem U- oder Doppel-T-Profil ausgeführt ist, das von oberen und unteren horizontalen Laufstegen (29) und einem vertikalen Verbindungssteg (30) gebildet wird und sämtliche der in den Laufwagen (14, 15) gelagerten Laufrollen (12, 13, 17, 18) zwischen den Laufstegen (29) der Mittelschiene (7) angeordnet sind und die Tragschiene (5) und die Ausziehschiene (8) seitliche Randbereiche mit U-Profil aufweisen, die von breiteren Verbindungsstegen (31, 32) und schmäleren Laufstegen (27, 28) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, daß am vorderen Ende der Mittelschiene (7) mindestens eine Stützrolle (16) für die Ausziehschiene (8) lagert und daß die Steuerrolle (11) zwischen den schmäleren Laufstegen (27, 28), der Tragschiene (5) und der Ausziehschiene (8) abläuft.
 
2. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufstege (29) der Mittelschiene (7) jeweils zwischen zwei horizontale Stege der Tragschiene (5) und der Ausziehschiene (8) ragen.
 
3. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Doppel-T-Profil der Mittelschiene (7) von zwei Schienen (7') mit U-Profilen gebildet wird, die mit ihren Verbindungsstegen (30) Rücken an Rücken aneinander anliegen.
 
4. Ausziehführungsgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder Seite der Mittelschiene (7) mindestens eine Steuerrolle (11) gelagert ist.
 
5. Ausziehführungsgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich an mindestens einer Seite der Mittelschiene (7) mindestens zwei Steuerrollen (11) in Tandemanordnung befinden.
 
6. Ausziehführungsgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der Mittelschiene (7) zwei Stützrollen (16) auf einem gemeinsamen Achsbolzen (26) lagern.
 
7. Ausziehführungsgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerrollen (11) achslos gelagert sind und an der Mittelschiene (7) von in Draufsicht U-förmigen Bügeln (37) gehalten werden, deren Arme (38) durch den Verbindungssteg der Mittelschiene (7) ragen und wobei die Arme (38) der einander gegenüberliegenden Bügel (37) ineinander einhaken.
 
8. Ausziehführungsgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchmesser der Stützrollen (16) größer sind als die Durchmesser der Steuerrollen (11).
 
9. Ausziehführungsgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens die Seitenstege (35) der Tragschiene (5) einen gefalzten Bereich (41) aufweisen.
 
10. Ausziehführungsgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder Seite der Mittelschiene (7) mindestens zwei Steuerrollen (11) hintereinander angeordnet sind.
 
11. Ausziehführungsgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerrolle (11) stirnseitig aus dem Profil der Mittelschiene (7) herausragt.
 




Zeichnung