(19)
(11) EP 0 834 610 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.04.1999  Patentblatt  1999/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.04.1998  Patentblatt  1998/15

(21) Anmeldenummer: 97116762.2

(22) Anmeldetag:  26.09.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: D04B 1/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 05.10.1996 DE 29617347 U

(71) Anmelder: Polus, Michael, Dr.
90489 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Polus, Michael, Dr.
    90489 Nürnberg (DE)

(74) Vertreter: Böhme, Volker, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Dipl.-Ing. E. Kessel Dipl.Ing. V. Böhme Karolinenstrasse 27
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) Möbelpolsterung


(57) Es gibt eine Möbelpolsterung, bei der eine Vielzahl von Druckfederelementen 2 in Kissenformat ausgebildet ist und zu einem weitgestreckt-flächigen Verbund zusammengestellt ist und bei der bei jedem Kissenformat-Druckfederelement 2 Bahnmaterial 6 aus Faden durch Vermaschen hergestellt und zu dem räumlichen Element vielfach zusammengelegt 8 ist. Dabei ist es erwünscht, wenn die Möbelpolsterung bzgl. zusätzlicher Beläge vereinfacht gestaltet sein kann und hinsichtlich Weichheit und Wärmedämmung verbessert ist. Dies ist erreicht, indem der Faden des Bahnmaterials ein aus Teilfäden verdrallter lockerer Textilfaden ist und indem die Teilfäden aus Fasern gesponnen sind. Die Möbelpolsterung benötigt weichheitfördernde und wärmedämmende Beläge insofern nicht, als die einzelnen kissenformatigen bzw. paketartigen Druckfederelemente aus einem weichen Werkstoff bestehen und jeweils eine Vielzahl verteilter sehr kleiner leerer Hohlräume aufweisen, d.h. wärmedämmend sind.






Recherchenbericht