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<ep-patent-document id="EP97116203B2" file="EP97116203NWB2.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0835955" kind="B2" date-publ="20070606" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGB..ITLI..NLSE....................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  2720000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0835955</B110><B120><B121>NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B2</B130><B140><date>20070606</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>97116203.7</B210><B220><date>19970918</date></B220><B240><B241><date>19990210</date></B241><B242><date>20010507</date></B242><B243><date>20070606</date></B243></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19641819</B310><B320><date>19961010</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330><B310>19648838</B310><B320><date>19961126</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20070606</date><bnum>200723</bnum></B405><B430><date>19980415</date><bnum>199816</bnum></B430><B450><date>20021211</date><bnum>200250</bnum></B450><B451EP><date>20020514</date></B451EP><B452EP><date>20020611</date></B452EP><B477><date>20070606</date><bnum>200723</bnum></B477></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D06F  39/00        20060101AFI19980218BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Programmgesteuerte Waschmaschine</B542><B541>en</B541><B542>Programme controlled washing machine</B542><B541>fr</B541><B542>Machine à laver commandée par programme</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 159 202</text></B561><B561><text>EP-A- 0 546 606</text></B561><B561><text>EP-A- 0 619 395</text></B561><B561><text>DE-A- 3 910 763</text></B561><B561><text>DE-A- 4 122 307</text></B561><B561><text>DE-A- 4 202 656</text></B561><B561><text>DE-A- 4 431 654</text></B561><B561><text>FR-A- 2 484 487</text></B561><B561><text>FR-A- 2 678 959</text></B561><B561><text>US-A- 4 400 838</text></B561><B561><text>US-A- 5 161 393</text></B561><B562><text>Strompraxis 1'88,ISSN 0340-7519, Seite 20</text></B562><B562><text>Test 4/89, ISSN 0040-3946, lfd. S. 326 bis 332 bzw. S. 33 bis 44</text></B562><B562><text>Lüger, Lexikon der Technik, Band 3 "Werkstoffe und Werkstoffprüfung", Deutsche Verlags-Anstalt GmbH, Stuttgart, 1961</text></B562><B562><text>DIN 60 000 "Textilien", Januar 1969</text></B562><B562><text>Wicht, "Elektrische Hausgeräte", 5. Auflage, 1978, ISBN 3-7736-2356-9</text></B562></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Hellhake, Wolfgang</snm><adr><str>Gorch-Fock-Strasse 2a</str><city>59555 Lippstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Hockeler, Regine</snm><adr><str>Spexarder Strasse 12</str><city>33335 Gütersloh</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Sieding, Dirk</snm><adr><str>Laakstrasse 27</str><city>44534 Lünen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Miele &amp; Cie. KG</snm><iid>00445994</iid><irf>EP A 96047 Ba/p</irf><adr><str>Carl-Miele-Strasse 29</str><city>33332 Gütersloh</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B780><B781><dnum><text>01</text></dnum><date>20030911</date><kind>1</kind><snm>BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH</snm><iid>00137620</iid><adr><str>Hochstrasse 17</str><city>81669 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B781></B780></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19990120</date><bnum>199903</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Waschen eines Wäschepostens, der aus Wäschestücken unterschiedlicher Gewebearten zusammengesetzt ist, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein solches Verfahren ist aus der US-A-5 161 393 bekannt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine Waschmaschine zur Durchführung eines solchen Verfahrens wird von der Fa. Candy unter der Bezeichnung CT 946 T vertrieben. Bei dieser Waschmaschine kann für einen farbechten Beladungsmix von 2 kg (empfohlene Maximalbeladung) aus Buntwäsche und pflegeleichten Textilien ein sogenanntes Universalprogramm gewählt werden. Hierdurch wird dem Benutzer der Vorteil geboten, daß er seine Wäsche nicht mehr vorsortieren muß. Als nachteilig ist dabei anzusehen, daß die im Universalprogramm verwendeten Programmparameter bezüglich Waschdrehzahl, Wasserstand und Waschzeit festgelegt sind. Um ausreichende Sicherheit vor Wäscheschä den und Knitterbildung zu gewährleisten, sind diese Programmparameter weitestgehend denen eines Pflegeleicht-Programms angepasst. Bei einem hohen Anteil stark verschmutzter Buntwäsche wird deshalb aufgrund der verringerten Waschmechanik ein schlechtes Waschergebnis erreicht. Außerdem ist bei der CT 946 T das Schleudern der Wäsche sowohl vor den Spülgängen (Zwischenschleudern) als auch zum Programmende (Endschleudem) ausgeblendet. Der Benutzer erkauft sich also den gewonnenen Komfort aufgrund des fehlenden Zwischenschleudems mit einem schlechteren Spülergebnis und mit der Notwendigkeit, das Endschleudern durch ein zusätzlich gewähltes Schleuderprogramm durchführen zu müssen. Dabei besteht dann auch noch die Gefahr, dass bei einem hohen Anteil von pflegeleichten Textilien eine zu hohe Schleuderdrehzahl gewählt wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der EP 0 159 202 A1 und aus der FR-A-2 484 487 sind Waschmaschinen bekannt, bei denen zu Programmbeginn Wäscheparameter (Saugverhalten der Wäsche, Wäschegewicht) bestimmt werden, aus denen ein Rückschluss auf die Zusammensetzung des Wäschepostens möglich ist. Hierbei können jedoch erhebliche Fehler entstehen, die schlimmstenfalls zu einer Zerstörung der Wäsche führen. Das Saugverhalten von Wolle gleicht dem von stark saugfähiger Baumwolle, beispielsweise Frottier. Diese beiden Textilien unterscheiden sich aber sehr stark hinsichtlich ihrer zulässigen Behandlung. Während bei Frottier hohe Temperaturen und hohe Wasch- und Schleuderdrehzahlen möglich und zur Erzielung eines guten Waschergebnisses auch gewünscht sind, führen sie bei Wolle zum Verfilzen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung stellt sich somit das Problem, bei einer Waschmaschine bzw. einem Waschverfahren der eingangs genannten Art die Wasch- bzw. Spülwirkung zu optimieren und gleichzeitig eine einfache Bedienung zu gewährleisten.</p>
<p id="p0005" num="0005">Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Waschverfahren mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruch gelöst.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der mit der Erfindung erreichbare Vorteil besteht in der automatischen Berücksichtigung der Zusammensetzung der Wäsche. Hierdurch wird dem Benutzer zum einen ein hohes Maß an Bedienkomfort geboten, da das Sortieren der Wäsche und die Notwendigkeit einer Trennung von Buntwäsche und pflegeleichten Textilien entfällt. Zum anderen ist trotzdem ein hohes Maß an Sicherheit gegeben, bei jeder Zusammensetzung der Wäsche ein gutes Wasch- und Spülergebnis zu erhalten. Bei einer Begrenzung der Schleuderdrehzahl wird zudem noch die Gefahr einer Fehleinstellung vermieden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>Das Bedienfeld (1) eines erfindungsgemäß aufgebauten Waschautomaten</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>den Programmablaufplan eines Mischwäsche-Programms (5), welches das erfindungsgemäße Verfahren beinhaltet.</dd>
</dl></p>
<p id="p0008" num="0008">Eine Waschmaschine besitzt ein Bedienfeld (1) mit einem Drehwahlschalter (2), über den von der Gewebeart abhängige Waschprogramme wie Kochwäsche/Buntwäsche, Feinwäsche, Pflegeleicht oder Wolle eingestellt werden können. Über Drucktasten (3) können diese Programme über Zusatzfunktionen variiert werden. Durch eine auf dem Drehwahlschalter (2) integrierte Temperaturwahl können diesen Programmen verschiedene Temperaturwerte zugeordnet werden. Zusätzlich zu den Programmen für spezielle Gewebe, beispielsweise Koch-/Buntwäsche 60°C (4) kann mit dem Drehwahlschalter (2) ein Mischwäsche-Programm (5) eingestellt werden. Dieses Programm ermöglicht es, einen farbechten Beladungsmix von maximal 3 kg Buntwäsche und pflegeleichten Textilien bei einer Festtemperatur von 40°C zu waschen. Anstelle einer festen Temperaturzuordnung ist alternativ eine integrierte Temperaturwahlmöglichkeit von kalt bis 60°C denkbar. Das Waschprogramm wird in bekannter Weise durch eine Mikroprozessor-Steuerung (6) hinsichtlich seiner Programmparameter, Laugentemperatur,<!-- EPO <DP n="2"> --> Trommeldrehzahl, Wassermenge, Waschzeit usw. beeinflußt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die erfindungsgemäß aufgebaute Waschmaschine besitzt einen Laugenbehälter (8) und eine aus der DE 44 38 760 A1 bekannte Niveauerfassungseinrichtung zur Erfassung von mindestens zwei Niveaus, und zwar von einem ersten Füllniveau N<sub>max</sub> und einem zweiten, unterhalb von N<sub>max</sub> liegenden Niveau N<sub>min.</sub> Außerdem ist eine Zeitmesseinrichtung (7) vorhanden,' welche die Saugzeiten t<sub>si</sub> vom Erreichen des ersten Füllniveaus N<sub>max</sub> bis zum Absinken des Wasserstands auf das Niveau N<sub>min</sub> mißt. Die Niveaus werden durch einen analogen Drucksensor ADS (9) erfaßt, der wasserstandsabhängige Druckwerte p<sub>i</sub>(N) in Form einer Meßspannung U<sub>pi</sub>(N) an die Mikroprozessor-Steuerung weitergibt, welche diese wiederum in Niveaus umrechnet.</p>
<p id="p0010" num="0010">Nach dem Einlegen der Wäsche und der Anwahl des Programms Mischwäsche (5) über den Drehwahlschalter (2) läuft der Programmabschnitt "Hauptwäsche" dieses Programms wie in Figur 2 dargestellt ab:</p>
<p id="p0011" num="0011">Zunächst erfolgt eine Eingangsüberprüfung (A) des Druckwertes p durch den ADS (9), um festzustellen, ob im Laugenbehälter (8) der Waschmaschine noch Restwasser vorhanden ist oder die Wäsche tropfnaß eingelegt wurde. Ist dies der Fall, wird das Waschprogramm sicherheitshalber als Pflegeleicht-Programm fortgesetzt, da von der Zeiterfassungseinrichtung keine Saugzeiten mehr ermittelt werden können, die auf die Zusammensetzung der Wäsche schließen lassen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Wenn der Druckwert kleiner als ein Schwellenwert p<sub>0</sub> = 10 mmWs ist, erfolgt der erste Füllvorgang (B) bis zum Niveau p<sub>1</sub> = 75 mmWs (= N<sub>max</sub>). Zur Sicherheit wird in jedem Fall 30 Sekunden lang Wasser eingefüllt. Hierdurch wird gewährleistet, daß bei starkem Schaumaufkommen (Überdosierung des Waschmittels) eine Wassermindestmenge im Laugenbehälter vorhanden ist. Nach dem Erreichen von N<sub>max</sub> wird der Füllvorgang durch Schließen des Magnetventils beendet und die Trommel mit einer Drehzahl von 40 U/min gedreht. Dabei saugt die Wäsche einen Teil des in den Laugenbehälter (8) eingefüllten Wassers wieder auf. Es erfolgt eine Messung der 1. Saugzeit t<sub>s1</sub> (C) vom Schließen des Magnetventils beim erreichen des Niveaus N<sub>max</sub> bis zum Erreichen des Niveaus N<sub>min</sub> = 35 mmWs.</p>
<p id="p0013" num="0013">Anhand dieser ersten Saugzeit schließt die Mikroprozessor-Steuerung (6) auf die Zusammensetzung des Wäschepostens. Bei einer Saugzeit t<sub>s1</sub> von mehr als 30 Sekunden wird mit einem Pflegeleicht-Programm fortgefahren. Liegt die Saugzeit unter 30 Sekunden, wird das Waschprogramm als modifiziertes Kochwäsche/Buntwäsche-Programm fortgesetzt. Die Laugentemperatur wird dabei entweder auf 40°C festgesetzt (Variante 1) oder auf einen vom Benutzer gewählten Wert geregelt (Variante 2). Der Wasserstand beim Waschen wird gegenüber dem von herkömmlichen KochwäschelBuntwäsche-Programmen (45 mmWs) auf 65 mmWs erhöht. Außerdem wird die Schleuderdrehzahl unabhängig von ihrer gewählten Größe auf 900 U/min begrenzt.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zum Waschen von Wäscheposten, die aus Wäschestücken unterschiedlicher Gewebearten zusammengesetzt sind, in einer Waschmaschine mit einem Bedienfeld, in dem Drehwahlschalter und/oder Druckschalter angeordnet sind, die einerseits zur Einstellung eines von der Gewebeart (Kochwäsche/ Buntwäsche, Pflegeleicht, Wolle) und der Temperatur abhängigen Waschprogramms dienen und andererseits die Einstellung eines Programms zum Waschen eines Wäschepostens (Mischwäsche 40°C), der aus Wäschestücken unterschiedlicher Gewebearten zusammengesetzt ist, ermöglichen und mit einer Programmsteuerung, die das eingestellte Programm unter Berücksichtigung dafür festgelegter Programmparameter abarbeitet, wobei<br/>
zu Beginn des Programms für Mischwäsche ein Wäscheparameter bestimmt wird, welcher einen Rückschluss auf die Zusammensetzung des Wäschepostens ermöglicht, und daß anschließend in Abhängigkeit von dem gemessenen Wäscheparameter aus einer Anzahl von wählbaren Programmabläuten diejenigen bestimmt werden, mit denen das Programm fortgesetzt wird, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> unabhängig von der eingestellten Drehzahl eine Begrenzung auf eine Höchstdrehzahl erfolgt und der Wasserstand gegenüber dem eines herkömmlichen Kochwäsche/Buntwäsche-Programms erhöht wird, und <b>daß</b> als Wäscheparameter die Saugzeit vom ersten Erreichen eines oberen Wasserniveaus bis zum ersten Absinken auf ein unteres Wasserniveau gemessen wird.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="3"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Method of washing washloads, which comprise items of laundry of different fabric types, in a washing machine having a control panel, in which are disposed a rotatable selector switch and/or a pressure switch which, on the one hand, are used to set a washing program which is dependent on the fabric type (laundry to be boiled/coloured laundry, easy-care, wool) and on the temperature and, on the other hand, permit the setting of a program to wash a washload (mixed laundry 40° C), which comprises items of laundry of different fabric types, and having a program control which runs the set program, taking account of program parameters stipulated therefor, one laundry parameter being intended at the beginning of the program for mixed laundry, which parameter permits an inference to the composition of the washload, and in that those programmed operations, whereby the program is continued, are subsequently determined from a number of selectable programmed operations in dependence on the measured laundry parameter, <b>characterised in that</b> a restriction to a maximum rotational speed occurs independently of the rotational speed set, and the water level is increased compared with the level of a conventional program for laundry to be boiled/coloured laundry, and <b>in that</b> the suction time from initially reaching an upper water level to the initial dropping to a lower water level is measured as the laundry parameter.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procédé pour laver du linge composé de pièces de linge de différents types de tissus, dans un lave-linge muni d'un tableau de commande sur lequel sont placés des sélecteurs et/ou des boutons-poussoirs qui, d'une part, servent à régler un programme de lavage en fonction du type de tissu (blanc/couleur, synthétique, laine) et de la température et d'autre part, permettent de régler un programme de lavage pour du linge (linge mixte 40° C) composé de pièces de linge de différents types de tissus, comprenant également une commande par programme qui exécute le programme sélectionné en tenant compte de paramètres de programme spécialement élaborés pour ledit programme, sachant qu'au début du programme pour linge mixte, on détermine un paramètre de linge permettant de déduire la composition du linge, et qu'ensuite en fonction du paramètre mesuré, on sélectionne parmi un certain nombre d'éléments de programme, ceux qui permettent de poursuivre le déroulement du programme, <b>caractérisé en ce que</b>, indépendamment de la vitesse réglée, la vitesse maximale est limitée et le niveau d'eau est augmenté par rapport à ce qu'il est pour un programme blanc/couleur traditionnel, et <b>en ce que</b> l'on mesure en tant que paramètre de linge la durée d'absorption entre le moment où un niveau d'eau supérieur est atteint pour la première fois et le moment où le niveau d'eau est retombé pour la première fois à un niveau inférieur.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="162" he="205" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="6"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="155" he="211" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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