Gebergehäuse fur einen Wasserstandgeber in einer Waschmachine

(19)

(11)

EP 0 835 956 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	27.01.1999 Patentblatt 1999/04

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	15.04.1998 Patentblatt 1998/16

(21)	Anmeldenummer: 97112972.1

(22)	Anmeldetag: 28.07.1997

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁶: D06F 39/08

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV RO SI

(30)

Priorität:

05.08.1996 ES 9602144

(71)	Anmelder: Balay S.A.
	50059 Zaragoza (ES)

(72)	Erfinder:
	Gracia Boved, Ismael 50059 Zaragoza (ES)

(74)	Vertreter: Kessl, Josef et al
	c/o Bosch-Siemens Hausgeräte GMBH Patent-und Vertragswesen Hochstrasse 17 81669 München 81669 München (DE)

(54)	Gebergehäuse fur einen Wasserstandgeber in einer Waschmachine

(57) Das Gebergehäuse 1 hat an seiner Außenseite eine einstückig mit dem Mantel verbundene Klammer 5, die über einen Ausleger mit einem ersten Paar von federnd gebogenen Flügeln 13 und einem zweiten Paar von Flügeln 14 versehen ist, die auf das erste Paar gerichtet sind. Zur Befestigung wird die Klammer 5 durch eine Öffnung 15 an einem Laugenbehältervorsprung 16 gesteckt, hinter der die zweiten Flügel 14 verrasten. Ferner ist am Anschlußende für den Stutzen 6 des Laugenablaufbalges 7 eine Befestigungsschelle 4 über mindestens einen Steg 11 mit dem Körper des Gebergehäuses 1 einstückig verbunden. Zur Befestigung wird die Schelle 4 an ihrem Steg 11 um 90° auf die Oberfläche des bis an den Steg 11 herangeführten Stutzens 6 gebogen und um den Stutzen geschlungen. Das eine Ende der Schelle 4 hat einen gezahnten Abschnitt 9 und wird damit durch eine Öffnung des Kopfes 10 am anderen Ende der Schelle gesteckt und verrastet. Damit ist die Verbindung vollständig hergestellt.

Recherchenbericht