(19)
(11) EP 0 837 003 A1

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(43) Date of publication:
22.04.1998 Bulletin 1998/17

(21) Application number: 97118109.4

(22) Date of filing: 18.10.1997
(51) International Patent Classification (IPC)6B65D 1/36, B65D 43/08
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priority: 21.10.1996 DE 19643120

(71) Applicant: Oppermann, Rolf
64409 Messel (DE)

(72) Inventor:
  • Oppermann, Rolf
    64409 Messel (DE)

   


(54) Plastic tray for storing and heating liquid and solid food


(57) Die Erfindung betrifft eine ungeteilte, ein-, zwei- oder mehrgeteilte verschließbare Kunststoffschale (1.1) mit Deckel (2.1) zur Aufbewahrung von Lebensmitteln, wobei die Fächerunter-teilung sowie der Rand so durch spezielle Stege (1.2b,2.2b), die sich beim Verschließen an die komplementär ausgebildete Fläche des Deckels anlegen, beschaffen ist, daß bei Auflegen eines Universaldeckels, unabhängig von der Art der Fächerunter-teilung und der Anzahl der Fächer eine luft- und flüssigkeitsdichte Verschließung stattfindet, so daß weder Geruch, noch flüssiger oder fester Inhalt nach außen und/oder in ein benachbartes Fach eindringen kann.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft verschließbare Kunststoffschalen zum Aufbewahren und Erwärmen oder Erhitzen von flüssigen und festen Nahrungsmitteln.

[0002] Kunststoffschalen und ähnliche Behältnisse zum Aufbewahren und Erwärmen von flüssigen und festen Nahrungsmitteln, die mit einem Deckel verschlossen werden können, sind in großer Anzahl aus dem täglichen Leben bekannt. Es konnten allerdings in der Patent- und Gebrauchsmusterliteratur keine Hinweise auf vergleichbare Behältnisse zur vorliegenden Erfindung aufgefunden werden, die als Stand der Technik hierzu angesehen werden können und daher an dieser Stelle eine Würdigung erfahren sollten.

[0003] Die bekannten Behältnisse aus Kunststoff zum Aufbewahren von flüssigen und festen Nahrungsmitteln haben in der Regel den Nachteil, daß sie nicht temperaturbeständig sind und daher nicht gleichzeitig als Aufbewahrungssystem und zum Erhitzen oder Erwärmen bzw. Einfrieren benutzt werden können. Ferner sind die bekannten Behälter oftmals aus Materialien gefertigt, die bei stark färbenden Lebensmitteln - wie z. B. Rote Bete - die Farbe des Nahrungsmittels dauerhaft annehmen und durch herkömmliche Reinigung nicht mehr vollständig entfärbt werden können. Die Lebensdauer solcher Vorrichtungen ist daher sehr begrenzt.

[0004] Weiterhin ist bei all diesen Behältern, sofern sie mehrgeteilt sind und mit Deckeln verschlossen werden können, zu beobachten, daß diese zwar luft- und geruchsdicht nach außen hin abgeriegelt werden können und auch auslaufgeschützt sind, daß aber eine Trennung der verschiedenen Fächer (Abteile) im Behältnis voneinander nur unzureichend stattfindet, so daß beispielsweise der Geschmack von Süßspeisen durch geruchsintensive Speisen, die benachbart aufbewahrt werden, verfälscht wird und zudem Flüssigkeiten in benachbarte Abteile eindringen können. Eine zufriedenstellende Trennung dieser Fächer ist nicht gewährleistet, was zur Folge hat, daß z. B. komplette Menüs oftmals nicht bedenkenlos in einen Behälter gefüllt werden können. Die Schwachstelle bei den mehrgeteilten Behältern ist in der Regel der Deckel. Dieser ist zwar normalerweise so beschaffen, daß er eine Abdichtung nach außen hin gewährleistet, aber die unterteilten Innenräume eines solchen Behälters nicht ausreichend zueinander abschirmt. Desweiteren ist es bei den bekannten Teilen notwendig, je nach dem, ob es sich um ein- (2 Abteile), zwei- (3 Abteile) oder mehrfachgeteilte Behältnisse handelt, verschiedene Deckel zum Verschließen zu verwenden. Dies bringt insbesondere dann Probleme, wenn die Behälter im automatisierten Betrieb verwendet werden, d. h. beispielsweise geöffnet oder verschlossen werden sollen. Ferner haben die bekannten Behälter in der Regel keine Öffnungs- oder Schließhilfen, für einen solchen automatisierten Betrieb, wie er bespielsweise in Großküchen, Catering-Einrichtungen oder Verpackungsbetrieben stattfindet. Dadurch ergibt sich sowohl für die Einzelbenutzung als auch im Großbetrieb kein zufriedenstellender, benutzungsfreundlicher und kostengünstiger Aufbau.

[0005] Bei einer vielfältigen uneingeschränkten Benutzung werden an solche Kunststoffbehälter besondere Anforderungen gestellt.

[0006] Es muß beispielsweise für
  • ein einfache und sichere Bedienung, auch im automatisierten Betrieb,
  • Kälte- und Hitzebeständigkeit und somit für die Möglichkeit zum Einfrieren oder Erwärmen ohne Verformung oder sonstige Beeinträchtigung des Gefäßes,
  • Farbechtheit, auch bei höheren Temperaturen,
  • eine hohe Dichtigkeit des Behälters insgesamt und insbesondere zwischen den einzelnen Abteilen untereinander,
  • eine Gewährleistung besonderer hygienischer Anforderung und eine einfache Reinigung
  • eine lange Lebensdauer
  • eine Universalverwendbarkeit eines Deckels, unabhängig von der Art der Fächerunterteilung und der Anzahl der Abteile,
  • eine hohe Steifigkeit und Stabilität, insbesondere bei zweigeteilten Behältern


[0007] Sorge getragen werden, ohne daß die Effektivität der Vorrichtung darunter leidet.

[0008] Der vorliegenden Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, eine im Aufbau einfache und für den technischen Einsatz im automatisierten Betrieb zweckmäßige Vorrichtung zum Aufbewahren und Erwärmen oder Erhitzen von Speisen oder Getränken bereitzustellen, die insbesondere für die Verwendung in Großküchen, Catering-Einrichtungen oder automatischen Verpackungsanlagen geeignet ist und die genannten Nachteile nicht besitzt sowie die aufgezeigten Anforderungen zufriedenstellend erfüllt.

[0009] Ein Behältnis, das diesen Anforderung gerecht wird, ist der mit der vorliegenden Erfindung beschriebene verschließbare Kunststoffschale (1.1) mit zugehörigem Deckel (2.1).

[0010] Gegenstand der Erfindung ist eine ungeteilte, ein-, zwei- oder mehrgeteilte verschließbare Kunststoffschale (1.1) mit Deckel (2.1) zur Aufbewahrung von Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, daß die Fächerunterteilung sowie der Rand so durch spezielle Stege (1.2a) und (1.2b), die sich beim Verschließen an die komplementär ausgebildete Fläche der Deckelunterseite zwischenraumlos anlegen, beschaffen ist, daß bei Auflegen eines Universaldeckels, unabhängig von der Art der Fächerunterteilung und der Anzahl der Fächer eine luft- und flüssigkeitsdichte Verschließung stattfindet, so daß weder Geruch, noch flüssiger oder fester Inhalt nach außen und/oder in ein benachbartes Fach eindringen können. Eine Ausführungsform der Kunststoffschale (1.1) in der Version mit drei Abteilen ist in Abbildung 1 gezeigt. Der zugehörige Deckel (2.1) ist in Abbildung 2 dargestellt,während das Profil der Deckelunterseite, die sich auf die Kunststoffschale (1.1) und deren Stege (1.2a) und (1.2b) setzt, aus den Abbildungen 2.1 und 2.2 hervorgeht. Das Profil der Stege (1.2a) und (1.2b) der Kunststoffschale (1.1) ist komplementär zu den Stegen (2.2a) und (2.2b) des Deckels und nicht separat abgebildet.

[0011] Der Kunststoffbehälter (1.1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, daß unabhängig von der Art der Fächerunterteilung und der Anzahl der einzelnen Abteile, ein Universaldeckel (2.1) zum Verschließen benutzt werden kann. Die Verwendung einer einzigen Ausführungsform des Deckels gewährleistet ein leichtes Handhaben, eine einfache Logistik und ist kostengünstiger in der Benutzung. Insbesondere in der Großküche im automatisierten Betrieb sind hiermit erhebliche Vorteile verbunden, da das Verschließen der Behältnisse, unabhängig von derem Inhalt und der vorliegenden Fächereinteilung immer mit der gleichen Deckelform vorgenommen werden kann. Die Bestückung der Verpackungsmaschinen erfordert keine zusätzliche Planung. Ebenso ist es in der Einzelbenutzung nicht erforderlich verschiedene Deckel für unterschiedlich aufgeteilte Behälter bereitzuhalten.

[0012] Die Stege des Deckels (2.1) sind dabei so konstruiert, daß sie gemäß der Teilzeichnung 2a an ihren Rändern der innenliegenden Unterseite zwei Wülste A aufweisen, die eine in der Mitte liegende, leicht angehobene, kanalförmige Erhöhung B umgeben. Die Wülste A sind dabei abgerundet und weisen im unteren Bereich, benachbart zur Erhöhung, einen Winkel zwischen 15 und 75° zur Senkrechten auf, vorzugsweise beträgt der Winkel 30, 35 oder 40°. Die Konstruktion des Randes ist analog aufgebaut und das Profil eines möglichen Beispiels in der Teilzeichnung 2b dargestellt. Der abschließende Rand (C) ist dabei nicht so stark abgerundet wie die Wulst (A) und steht vorzugsweise senkrecht oder annähernd senkrecht zur Erhöhung (B). Jeder andere Winkel zwischen 30 und 90° ist aber hierbei auch möglich, ohne die Vorteile der Erfindung einzuschränken. Die Deckelunterseite (D), die auf den Stegen der Schale (1.1) aufliegt, ist im diesem Bereich leicht nach unten gewölbt, wie in der Zeichnung 2b gezeigt. Der Steg der Schale, der den Behälterrand oder die Innenaufteilung bildet, ist entsprechend komplementär konstruiert und setzt sich zwischenraumlos mit seiner Wölbung in den Steg (2.2a) oder (2.2b) der Deckelunterseite (D) hinein.

[0013] Eine spezielle Ausführungsform der Erfindung kann dabei am Deckel, genauer gesagt an der Deckelunterseite (D), im Bereich der Erhöhung (B), eine eingespritzte Dichtung aus elastischem Material aufweisen. Derartige Produkte sind für besondere Anwendungen und extremen Einsatz geeignet. Diese Dichtung kann wahlweise nur den Rand, oder aber auch die innenliegenden Fächeraufteilungen und somit die Abteile zueinander zusätzlich abdichten. Eine derartige Dichtung ist dann vorzugsweise materialschlüssig mit dem Deckel verbunden und aus elastischem Material, bevorzugt Silicon, Silicon- oder Polyurethanschaum, gefertigt.

[0014] Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Kunststoffschalen, die den automatisierten Betrieb erleichtern oder überhaupt erst möglich machen, sind die an der Schale vorgesehenen Öffnungs- und Schließhilfen (1.3), (1.4) an der Schale (1.1) und (2.4a) und (2.4b) an dem Deckel. Diese befinden sich vorzugsweise an zwei gegenüberliegenden Rändern des Deckels bzw. der Schale und sind laschenförmig durch daneben liegende Einbuchtungen (1.4) an der Schale und (1.4a) und (1.4b) an dem Deckel konstruiert. Die Laschen des Deckels und der Schale sind gegeneinander versetzt und liegen in der Draufsicht auf die komplette Kunststoffschale mit Deckel nebeneinander. Sie erlauben ein automatisiertes Öffnen und Schließen beim Einsatz in maschinellen Einrichtungen, wie sie in Großküchen und in Verpackungsanlagen betrieben werden. Die Öffnung erfolgt vorzugsweise durch eine leichte Drehbewegung der Deckellaschen und der Schalenlaschen gegeneinander.

[0015] Der genannte verschließbare Behälter kann aus verschiedenen Kunststoffen oder Kunststoffmischungen gefertigt werden, damit er durch den Universaldeckel, unabhängig von der Art der Fächerunterteilung und der Anzahl der Fächer, luft- und flüssigkeitsdicht verschlossen werden kann, so daß weder Geruch, noch flüssiger oder fester Inhalt nach außen und/oder in ein benachbartes Fach eindringen kann. Besonders bevorzugt ist aber der farbechte und thermisch stabile PEI-Kunststoff (PEI = Polyetherimid). Behälter aus diesem Kunststoff sind bis zu Temperaturen von 200°C dauerhaft und bis zu Temperaturen von 250°C kurzzeitig stabil, ohne daß es zu einer Verminderung der Steifigkeit oder einer Verformung kommt. Ebenso ist er besonders widerstandsfähig bei der häufigen Reinigung in Spülmaschinen. Ferner können die erfindungsgemäßen Produkte zum Einfrieren benutzt werden, da eine Temperaturstabilität bis - 30° C gewährleistet ist.

[0016] Bei der verschließbaren Kunststoffschale ist sowohl der Deckel, als auch die Schale wiederverwendbar. Der Kunststoffbehälter hilft somit Einweggeschirr zu vermeiden. Die Behälter sind vorzugsweise aus lebensmittelechten PEI-Kunststoff gefertigt, welcher zudem spülmaschinenfest und hitzebeständig ist. Ebenso können aber auch andere Kunstoffmaterialien wie z. B. lebensmittelechtes Melamin verwendet werden, die ebenso wie PEI-Kunststoff eine besonders hohe Bruchfestigkeit und Formstabilität aufweisen und daher eine hohe Lebensdauer besitzt. Deckel und Schale sind vorzugsweise aus dem gleichen Material gefertigt.

[0017] Die Gewährleistung der Formstabilität und der Steifigkeit des erfindungsgemäßen Kunststoffbehälters wird unabhängig vom verwendeten Material auch durch die Konstruktionsweise der Schale erhöht. Insbesondere eingeteilte Kunststoffschalen mit zwei Fächern neigen normalerweise aufgrund der verminderten Steifheit zu erhöhter Verformbarkeit und Bruch, bzw. zu Auslauf, da der Deckel sich lösen kann. Bei der vorliegenden Erfindung ist aufgrund der Unterteilung durch abgewinkelte Stege dieser Nachteil behoben. Insbesondere die eingeteilten Kunststoffschalen mit zwei Fächern sind so konstruiert, daß die Unterteilung durch einen abgewinkelten Steg erfolgt, wobei die beiden Schenkel des Steges in dem kleineren Fach einen Winkel von vorzugsweise 100° bis 175° bilden und dadurch eine hohe Steifigkeit erreicht wird. Besonders bevorzugt sind solche Kunststoffschalen mit zwei Abteilen, deren Winkel der beiden Stegschenkel in dem kleineren Fach 100° bis 140°, insbesondere 130°, beträgt.

[0018] Ein durch die Erfindung erreichter Vorteil besteht also auch insbesondere darin, daß durch die Konstruktion der Innenaufteilung eine besondere Stabilität, neben der guten Verschließbarkeit und Abriegelung der einzelnen Innenräume zueinander, erfolgt.

[0019] Zum Reinigen der Behälter können diese problemlos mit Waschlauge, auch in leistungsstarken gewerblichen Spülmaschinen, gereinigt werden kann. Verformung in Spülmaschinen tritt hierbei aufgrund der Stabilität und der hohen Temperaturbeständigkeit nicht auf.

[0020] Hierdurch werden auch die hohen hygienischen Anforderungen bei einer Benutzung in Großküchen und anderen öffentlichen Einrichtungen oder bei Catering-Unternehmen in ausreichendem Maße erfüllt.

[0021] Die erfindungsgemäßen Behältnisse erlauben eine sichere Benutzung mit hohem Komfort und tragen allen eingangs angeführten Forderungen, auch unter Extrembedingungen, Rechnung.

[0022] Gegenstand der Erfindung sind ferner die Verwendung der Kunststoffschalen (1) zum Aufbewahren und/oder Erhitzen von Nahrungsmitteln jeglicher Art und die Verwendung der Kunststoffschalen im automatischen Betrieb, wie er beispielsweise in Großküchen und in Verpackungsanlagen vorherrscht. Die Kunststoffbehälter sind aufgrund der Möglichkeit diese mit einem einzigen Universaldeckel verschließen zu können und durch ihre Öffnungs- und Schließhilfen besonders für derartige Einsätze geeignet.

[0023] Eine Ausführungsbeispiel der verschließbaren Kunststoffschale ist in den nachfolgenden Zeichnungen 1 und 2 sowie den Teilzeichnungen 2a und 2b dargestellt. Hierdurch soll die Erfindung an einem Beispiel näher erläutert werden, ohne diese einzuschränken.

[0024] Es zeigen:
Zeichnung 1
1. 1 Kunststoffschale (Unterteil)
1.2a Randabgrenzung (Außensteg)
1.2b Innensteg
1.3 Öffnungs- und Schließhilfe (laschenförmig)
1.4. Öffnungs- und Schließhilfe (Einbuchtung)
1.5. Abteil (Innenfach für Nahrungsmittel).
Zeichnung 2
2. 1 Deckel zur Kunststoffschale (Oberteil)
2.2a Randabgrenzung (Außensteg)
2.2b Innensteg
2.3 Öffnungs- und Schließhilfe (laschenförmig)
2.4a. Öffnungs- und Schließhilfe (Einbuchtung)
2.4b. Öffnungs- und Schließhilfe (Einbuchtung)
2.5. Abteilabdeckfläche.
Teilzeichnung 2a
zeigt den Innensteg 2b mit
A. Wulst
B kanalförmige Erhöhung
D Deckelunterseite.
Teilzeichnung 2b
zeigt den Außensteg 2a mit
A. Wulst
B kanalförmige Erhöhung
C äußerer Rand (Außenwulst)
D Deckelunterseite.



Ansprüche

1. Ungeteilte, ein-, zwei- oder mehrgeteilte verschließbare Kunststoffschale (1.1) mit Deckel (2.1) zur Aufbewahrung von Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, daß die Fächerunterteilung sowie der Rand so durch spezielle Stege (1.2a) und (1.2b), die sich beim Verschließen an die komplementär ausgebildete Fläche des Deckels (2.1) zwischenraumlos anlegen, beschaffen ist, daß bei Auflegen eines Universaldeckes (2.1), unabhängig von der Art der Fächerunterteilung und der Anzahl der Fächer (1.5) eine luft- und flüssigkeitsdichte Verschließung statffindet, so daß weder Geruch, noch flüssiger oder fester Inhalt nach außen und/oder in ein benachbartes Fach (1.5) eindringen kann.
 
2. Kunststoffschale (1.1) mit Deckel (2.1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus farbechtem PEI-Kunststoff (PEI = Polyetherimid) gefertigt ist.
 
3. Kunststoffschale (1.1) mit Deckel (2.1) nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie bis zu Temperaturen von 250°C hitzebeständig und formstabil ist.
 
4. Kunststoffschale (1.1) mit Deckel (2.1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Deckel, als auch die Schale wiederverwendbar sind.
 
5. Kunststoffschale (1.1) mit Deckel (2.1) nach Anspruch 1und/oder einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schale und der Deckel über gegeneinander versetzte Öffnungs- und Schließhilfen (1.4), (2.4a) und (2.4b) verfügt, die ein automatisiertes Öffnen und Schließen beim Einsatz in Großküchen und in Verpackungsanlagen erlaubt.
 
6. Eingeteilte Kunststoffschale (1.1) mit Deckel (2.1) mit zwei Fächern nach Anspruch 1 und/oder einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterteilung durch einen abgewinkelten Steg erfolgt, wobei die beiden Schenkel des Steges in dem kleineren Fach einen Winkel von 100 bis 175° bilden und dadurch eine hohe Steifigkeit erreicht wird.
 
7. Kunststoffschale (1.1) mit Deckel (2.1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel in dem kleineren Fach 100 bis 140° beträgt.
 
8. Verwendung der Kunststoffschale (1.1) mit Deckel (2.1) nach Anspruch 1 und/oder einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche zum Aufbewahren und/oder Erhitzen von Nahrungsmitteln.
 
9. Verwendung der Kunststoffschale (1.1) mit Deckel (2.1) nach Anspruch 1 und/oder einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche in automatisierten Verpackungsanlagen.
 




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