(19)
(11) EP 0 837 207 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.04.1998  Patentblatt  1998/17

(21) Anmeldenummer: 97115658.3

(22) Anmeldetag:  10.09.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E05D 7/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 16.10.1996 DE 19642638

(71) Anmelder: Simonswerk GmbH
D-33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)

(72) Erfinder:
  • Jahnke, Wolfgang
    59329 Wadersloh (DE)

(74) Vertreter: Spalthoff, Adolf, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte, Dipl.-Ing. A. Spalthoff, Dipl.-Ing. K. Lelgemann, Postfach 34 02 20
45074 Essen
45074 Essen (DE)

   


(54) Türband


(57) Ein Türband hat ein türflügelseitiges Halteteil (4), das am Türflügel fest anbringbar ist, und ein Flügelteil (5), das einerseits in in Horizontalrichtung der Türflügelebene zueinander versetzten Stellungen am türflügelseitigen Halteteil (4) befestigbar und andererseits verschwenkbar an einem türrahmenseitigen Stift gelagert ist.
Um ein derartiges Türband einfacher montieren zu können, weist das Türband eine Gleitschiene (13), die am Halteteil (4) oder am Flügelteil (5) angeordnet ist, und eine Gleitschienenaufnahme (10) auf, die am Flügelteil (5) bzw. am Halteteil (4) angeordnet ist und in der die halteteil- bzw. flügelteilseitige Gleitschiene in Horizontalrichtung der Türflügelebene verschieblich und in Vertikal- und Dickenrichtung der Türflügelebene fixiert aufnehmbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Türband mit einem türflügelseitigen Halteteil, das am Türflügel fest anbringbar ist, und einem Flügelteil, das einerseits in in Horizontalrichtung der Türflügelebene zueinander versetzten Stellungen am türflügelseitigen Halteteil befestigbar und andererseits verschwenkbar an einem türrahmenseitigen Stift gelagert ist.

[0002] Bei bekannten derartigen Türbändern sind das türflügelseitige Halteteil und das Flügelteil mittels Klemmschrauben aneinander verklemmbar. Die Klemmschrauben verlaufen mit ihrer Axialrichtung in Dickenrichtung des Türflügels und durchgreifen in einem der beiden Teile runde und im anderen der beiden Teile Langlöcher, deren Längserstreckung parallel zur Horizontalrichtung der Türflügelebene angeordnet ist. Die Klemmschrauben können somit mit dem die Rundlöcher aufweisenden Teil in bezug auf das die Langlöcher aufweisende Teil in Horizontalrichtung der Türflügelebene versetzt werden. In einer ausgewählten Stellung können dann durch Anziehen der Klemmschrauben das türflügelseitige Halteteil und das Flügelteil miteinander verklemmt werden.

[0003] Falls bei der Montage eines Türflügels in einem Türrahmen mehrmals eine Verstellung des Türflügels in Horizontalrichtung seiner Türflügelebene erforderlich ist, müssen die Klemmschrauben jeweils von neuem gelöst, das türflügelseitige Halteteil und das Flügelteil in die korrekte Positionierung zueinander gebracht und die Klemmschrauben erneut angezogen werden. Hieraus ergibt sich ein beträchtlicher Montageaufwand, wobei erschwerend hinzutritt, daß bei einer Lösung der beschriebenen Klemmschrauben aller den Türflügel mit dem Türrahmen verbindender Türbänder auf die Vertikalfixierung des Türflügels im Türrahmen aufgrund von Verkantungen der Klemmschrauben ud.dgl. verschoben werden kann.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das eingangs geschilderte Türband derart weiterzubilden, daß der Montageaufwand beim Einbau des Türflügels in den Türrahmen erheblich reduziert ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Gleitschiene, die am Halteteil oder am Flügelteil angeordnet ist, und eine Gleitschienenaufnahme gelöst, die am Flügelteil bzw. am Halteteil angeordnet ist und in der die halteteil- bzw. flügelteilseitige Gleitschiene in Horizontalrichtung der Türflügelebene verschieblich und in Vertikal- und Dickenrichtung der Türflügelebene fixiert aufnehmbar ist. Aufgrund des in Horizontalrichtung der Türflügelebene verschieblichen und in Vertikal- und Dickenrichtung der Türflügelebene fixierten Eingriffs zwischen der Gleitschiene und der Gleitschienenaufnahme kann auf eine Verklemmung des Flügelteils am türflügelseitigen Halteteil verzichtet werden. Durch spielfreies Gleiten des Flügelteils in bezug auf das türflügelseitige Halteteil kann der Türflügel in bezug auf den Türrahmen in jede beliebige Position in Horizontalrichtung der Türflügelebene bzw. der Türöffnungsfläche verbracht werden.

[0006] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türbands ist die Gleitschiene einstückig am Halteteil oder am Flügelteil ausgebildet, wobei dann die Gleitschienenaufnahme ebenfalls einstückig am Flügelteil bzw. am Halteteil vorgesehen ist.

[0007] Eine Fixierung in Dicken- und Vertikalrichtung des Flügelteils in bezug auf das türflügelseitige Halteteil läßt sich in konstruktiv wenig aufwendiger Weise erreichen, wenn die Gleitschienenaufnahme zumindest einen Vorsprung aufweist, der mit einer dem Vorsprung zugeordneten Ausnehmung der Gleitschiene in Eingriff bringbar ist.

[0008] Um jedwede unerwünschte räumliche Verschiebung zwischen dem türflügelseitigen Halteteil und dem Flügelteil in Dicken- und in Vertikalrichtung der Türflügelebene sicher auszuschließen, ist es zweckmäßig, wenn die Gleitschienenaufnahme zwei Vorsprünge aufweist, die mit zwei Ausnehmungen der einen H-förmigen Querschnitt aufweisenden Gleitschiene in Eingriff bringbar sind.

[0009] Die Verstellung zwischen dem Flügelteil und dem türflügelseitigen Halteteil in Horizontalrichtung der Türflügelebene ist in einfacher Weise mit einer Stellschraube zu bewerkstelligen, die in ihrer zur Horizontalrichtung der Türflügelebene parallelen Axialrichtung fixiert und drehbar am Halteteil oder am Flügelteil sitzt und mit einem Gewinde in Eingriff bringbar ist, das in seiner zur Horizontalrichtung der Türflügelebene parallelen Axialrichtung fixiert am Flügelteil bzw. am Halteteil angeordnet ist, so daß durch Drehung der Stellschraube das Flügelteil und das Halteteil in Horizontalrichtung der Türflügelebene zueinander verschieblich sind. Durch einfaches Drehen der Stellschraube kann das Flügelteil in Horizontalrichtung der Türflügelebene praktisch stufenlos am türflügelseitigen Halteteil verstellt werden.

[0010] Jedwede Fixierelemente können entfallen, wenn die Stellschraube und das Gewinde bei einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Türbands als selbsthemmende Schraubanordnung ausgebildet sind.

[0011] Um schadhafte äußere Einflüsse von den zueinander bewegbaren Einzelteilen des erfindungsgemäßen Türbands fernzuhalten und aus ästhetischen Gründen kann es zweckmäßig sein, wenn das Türband eine Kappe aufweist, mittels der das Türband zumindest teilweise abdeckbar ist und die ggf. eine Durchbrechung aufweist, durch die hindurch die Stellschraube von außen betätigbar ist. Zum Drehen der Schraube kann dann auf ein Abnehmen bzw. eine Demontage der Kappe verzichtet werden.

[0012] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer Ausführungsform unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert.

[0013] Es zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Türbandes in Draufsicht;
Figur 2
eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Türbands in Rückansicht; und
Figur 3
eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Türbands in Vorderansicht, wobei das Türband teilweise mittels einer Kappe abgedeckt ist.


[0014] Ein in den Figuren 1 bis 3 dargestelltes erfindungsgemäßes Türband 1 wird an einem in den Figuren nicht dargestellten Türflügel angebracht, um diesen schwenkbar an einem ebenfalls in den Figuren nicht dargestellten Türrahmen anzubringen, der hierfür ein fest an ihm angebrachtes Schwenklager 2 mit einem Stift 3 aufweist, um den herum das Türband 1 und damit der mit dem Türband 1 fest verbundene Türflügel schwenkbar ist.

[0015] Das Türband 1 hat ein Halteteil 4 und ein Flügelteil 5, wobei das Halteteil 4 fest am Türflügel angebracht ist, das Flügelteil 5 verschwenkbar am Stift 3 des rahmenseitigen Schwenklagers 2 gelagert ist und das Halteteil 4 und das Flügelteil 5 in Horizontalrichtung des Türflügels zueinander verschieblich sind.

[0016] Das türflügelseitige Halteteil 4 weist in seinem oberen und unteren Bereich im dargestellten Ausführungsbeispiel jeweils drei Schraublöcher 6, mittels denen es mit in den Figuren nicht dargestellten Schrauben mit dem Türflügel fest verbunden wird.

[0017] An der Vorderseite des türflügelseitigen Halteteils 4 ist an seinem stiftfernen Ende ein Haltevorsprung 7 ausgebildet, in dem eine Stellschraube 8 drehbar und in ihrer Axialrichtung fixiert am Halteteil 4 gelagert ist. Die Axialrichtung der Stellschraube 8 liegt zur Horizontalrichtung des in den Figuren nicht dargestellten Türflügels parallel. Der Haltevorsprung 7 weist eine Durchbrechung 9 auf, durch die hindurch der in den Figuren nicht sichtbare Schraubkopf der Stellschraube 8 mittels eines geeigneten Werkzeugs drehbar ist.

[0018] Wie am besten aus Figur 2 hervorgeht, ist im in Vertikalrichtung mittleren Bereich des Halteteils 4 eine Gleitschienenaufnahme 10 ausgebildet, die sich in Dickenrichtung des Halteteils 4 insgesamt durch dieses erstreckt und in die zwei in Vertikalrichtung vorstehende und sich in Längsrichtung der Gleitschienenaufnahme erstreckende Vorsprünge 11, 12 vorstehen, von denen der obere Vorsprung 11 von der oberen Längswandung der Gleitschienenaufnahme 10 und der untere Vorsprung 12 von der unteren Längswandung der Gleitschienenaufnahme 10 vorsteht.

[0019] Die beiden Vorsprünge 11, 12 sind im Eingriff mit einer am Flügelteil 5 einstückig ausgebildeten Gleitschiene 13, die mittels an ihrer oberen und an ihrer unteren Längswandung ausgebildeten Ausnehmungen 14, 15 die Vorsprünge 11, 12 aufnimmt.

[0020] Da die flügelteilseitige Gleitschiene mittels ihrer Ausnehmungen 14, 15 die Vorsprünge 11, 12 der halteteilseitigen Gleitschienenaufnahme 10 rittlings übergreift, ist ein spielfreies Gleiten des Flügelteils 5 in bezug auf das Halteteil 4 in einer zur Horizontalrichtung des Türflügels parallelen Gleitrichtung möglich, wohingegen eine Relativbewegung des Flügelteils 5 in Dicken- oder Vertikalrichtung des Türflügels bezüglich des Halteteils 4 sicher ausgeschlossen ist. Das Ausmaß der zwischen dem Flügelteil 5 und dem Halteteil 4 zulässigen Verschiebung in einer zur Horizontalrichtung des Türflügels parallelen Richtung hängt von den Abmessungen der Gleitschiene 13 bzw. der Gleitschienenaufnahme 10 in der zur Horizontalrichtung des Türflügels parallelen Richtung ab.

[0021] An der Vorderseite des Flügelteils 5 ist ein vorspringender Block 16 ausgebildet, durch den hindurch ein Gewinde 17 verläuft, dessen Mittelachse mit der Mittelachse der halteteilseitigen Stellschraube 8 fluchtet. Wenn die halteteilseitige Stellschraube 8 mit dem flügelteilseitigen Gewinde 17 in Eingriff ist, kann durch Drehung der Stellschraube 8 die relative Position des Flügelteils 5 in bezug auf das Halteteil 4 in der zur Horizontalrichtung der Türflügelebene parallelen Richtung beliebig variiert werden.

[0022] Durch Drehung der Stellschraube 8 kann somit der Türflügel exakt in diejenige Position gebracht werden, in der er in Horizontalrichtung der Türflügelebene mit der im Türrahmen vorhandenen Öffnung fluchtet.

[0023] Zweckmäßigerweise kann das Türband 1 mittels einer in Figur 3 dargestellten Kappe 18 abgedeckt werden, wobei darauf hinzuweisen ist, daß die Kappe 18 in Figur 3 in einer das Türband 1 lediglich teilweise abdeckenden Stellung dargestellt ist.

[0024] Um eine Verstellung des Flügelteils 5 in bezug auf das Halteteil 4 auch bei montierter Kappe 18 zu ermöglichen, weist die Kappe 18 eine in Figur 3 nicht dargestellte Durchbrechung auf, durch die hindurch das geeignete Werkzeug mit dem Schraubkopf der Stellschraube 8 in Eingriff bringbar ist.


Ansprüche

1. Türband, mit einem türflügelseitigen Halteteil (4), das am Türflügel fest anbringbar ist, und einem Flügelteil (5), das einerseits in in Horizontalrichtung der Türflügelebene zueinander versetzten Stellungen am türflügelseitigen Halteteil (4) befestigbar und andererseits verschwenkbar an einem türrahmenseitigen Stift (3) gelagert ist, gekennzeichnet durch eine Gleitschiene (13), die am Halteteil (4) oder am Flügelteil (5) angeordnet ist, und eine Gleitschienenaufnahme (10), die am Flügelteil (5) bzw. am Halteteil (4) angeordnet ist und in der die halteteil- bzw. flügelteilseitige Gleitschiene (13) in Horizontalrichtung der Türflügelebene verschieblich und in Vertikal- und Dickenrichtung der Türflügelebene fixiert aufnehmbar ist.
 
2. Türband nach Anspruch 1, bei dem die Gleitschiene (13) einstückig am Halteteil (4) oder am Flügelteil (5) ausgebildet ist.
 
3. Türband nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Gleitschienenaufnahme (10) einstückig am Flügelteil (5) oder am Halteteil (4) ausgebildet ist.
 
4. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Gleitschienenaufnahme (10) zumindest einen Vorsprung (11, 12) aufweist, der mit einer dem Vorsprung (11, 12) zugeordneten Ausnehmung (14, 15) der Gleitschiene (13) in Eingriff bringbar ist.
 
5. Türband nach Anspruch 4, bei dem die Gleitschienenaufnahme (10) zwei Vorsprünge (11, 12) aufweist, die mit zwei Ausnehmungen (14, 15) der einen H-förmigen Querschnitt aufweisenden Gleitschiene (13) in Eingriff bringbar sind.
 
6. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 5, mit einer Stellschraube (8), die in ihrer zur Horizontalrichtung der Türflügelebene parallelen Axialrichtung fixiert und drehbar am Halteteil (4) oder am Flügelteil (5) sitzt und mit einem Gewinde (17) in Eingriff bringbar ist, das in seiner zur Horizontalrichtung der Türflügelebene parallelen Axialrichtung fixiert am Flügelteil (5) bzw. am Halteteil (4) angeordnet ist, so daß durch Drehung der Stellschraube (8) das Flügelteil (5) und das Halteteil (4) in Horizontalrichtung der Türflügelebene zueinander verschieblich sind.
 
7. Türband nach Anspruch 6, bei dem die Stellschraube (8) und das Gewinde (17) als selbsthemmende Schraubanordnung (8, 17) ausgebildet sind.
 
8. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 7, mit einer Kappe (18), mittels der das Türband (1) zumindest teilweise abdeckbar ist und die ggf. eine Durchbrechung aufweist, durch die hindurch die Stellschraube (8) von außen betätigbar ist.
 




Zeichnung