Fenster- oder Türbeschlag

Abstract

 Ein Fenster- oder Türbeschlag besteht aus einer drehfest am Fenster- bzw. Türflügel gehaltenen Rosette (1), einer drehbar in der Rosette (1) gelagerten Hülsenanordnung (2, 3) mit einem darin befestigten, auf einen im Fenster- bzw. Türflügel angeordneten Verschluß einwirkenden Vierkant (6) und einer mit ihrem Hals (7) drehbar auf der Hülsenanordnung (2, 3) gelagerten Handhabe (4), wobei die Handhabe (4) und die Hülsenanordnung (2, 3) mit Hilfe eines achsparallel zum Vierkant (6) im Hals (7) verschiebbar gelagerten, in eine Aufnahme (10) in der Hülsenanordnung (2, 3) einrückbaren Riegels (11) drehschlüssig miteinander kuppelbar sind. Aushebelsicherheit ist bei einem solchen Beschlag gegeben, wenn in der Rosette (1) achsparallel zum Vierkant (6) ein zur Handhabe (4) hin federbeaufschlagter, bei aus der Aufnahme (10) zurückgezogenem Riegel (11) in die Aufnahme (10) einfallender Sperrbolzen (13) verschiebbar gelagert ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Fenster- oder Türbeschlag, bestehend aus einer drehfest am Fenster- bzw. Türflügel gehaltenen Rosette, einer drehbar in der Rosette gelagerten Hülsenanordnung mit einem daran befestigten, auf einen im Fenster- bzw. Türflügel angeordneten Verschluß einwirkenden Vierkant und einer mit ihrem Hals drehbar auf der Hülsenanordnung gelagerten Handhabe, wobei die Handhabe und die Hülsenanordnung mit Hilfe eines achsparallel zum Vierkant im Hals verschiebbar gelagerten, in einer Aufnahme in der Hülsenanordnung einrückbaren Riegels drehschlüssig miteinander kuppelbar sind.

[0002] Bei einem bekannten Fenster- oder Türbeschlag der genannten Art (DE 36 06 377 C2) kann der Verschluß bei entkuppeltem Riegel durch die Handhabe nicht mehr betätigt werden, weil die Handhabe auf der Hülsenanordnung frei gedreht werden kann. In der Praxis hat sich nun herausgestellt, daß in manchen Fällen der Verschluß, der ja über den Vierkant zusammen mit der Hülsenanordnung frei drehbar ist, durch Manipulation eines mit dem Verschluß verbundenen Gestänges ungewollt noch in Offenstellung verbracht werden kann.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fenster- oder Türbeschlag der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß bei entkuppelter Handhabe auch der Verschluß anderweitig nicht mehr betätigt werden kann.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist der erfindungsgemäße Fenster- oder Türbeschlag dadurch gekennzeichnet, daß in der Rosette achsparallel zum Vierkant ein zur Handhabe hin federbeaufschlagter, bei aus der Aufnahme zurückgezogenem bzw. sich zurückziehendem Riegel in die Aufnahme einfallender Sperrbolzen verschiebbar gelagert ist.

[0005] Bei dem erfindungsgemäßen Fenster- oder Türbeschlag ist also bei entkuppelter Handhabe die Hülsenanordnung und damit über den Vierkant auch der Verschluß durch den eingefallenen Sperrbolzen blockiert, so daß eine Öffnung des Verschlusses über das an diesen angeschlossene Gestänge nicht mehr möglich ist. Das geschilderte Problem ist so mit verhältnismäßig einfachen technischen Mitteln einer Lösung zugeführt.

[0006] Für die weitere Ausgestaltung bestehen im Rahmen der Erfindung mehrere Möglichkeiten. Für einen Rechts/Links-Einsatz am Fenster- bzw. Türflügel einerseits und für eine Ausführungsform als Dreh/Kipp-Beschlag andererseits empfiehlt es sich, zwei, um 180° zueinander versetzt angeordnete Sperrbolzen in der Rosette vorzusehen. Der Verschluß ist dann sowohl in der Verschlußstellung als auch in der Kippstellung bei entkuppelter Handhabe gegen unerwünschte Manipulation blockiert. Zweckmäßigerweise wird die Anordnung so getroffen, daß der in die Aufnahme eingefallene Sperrbolzen mit einer Schulter an der Rosette gehalten ist. Darüber hinaus kann es sich empfehlen, dem Riegel und dem Sperrbolzen in der Aufnahme ein Übertragungselement zwischenzuschalten. Vorteilhafterweise ist der Riegel, wie bekannt, mit Hilfe eines in der Handhabe angeordneten Zylinderschlosses betätigbar. Im übrigen empfiehlt sich eine Ausführungsform, bei der in den Beschlag eine Rasteinrichtung integriert ist. Hierzu besteht die Hülsenanordnung aus zwei mit Abstand voneinander angeordneten Hülsenteilen, von denen der zur Rosette hin liegende axialverschieblich entgegen der Wirkung einer den Hülsenteilen zwischengeschalteten Schraubenfeder auf dem Vierkant gelagert ist und zusammen mit der Rosette die Rasteinrichtungen bildet.

[0007] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung naher erläutert. Es zeigen

Fig. 1

einen Schnitt durch einen Fenster- oder Türbeschlag,

Fig. 2

in verkleinerter Darstellung eine Ansicht A auf den Gegenstand der Fig. 1,

Fig. 3

einen Schnitt B-B durch den Gegenstand der Figur 2,

Fig. 4

ein Teil des Gegenstandes der Fig. 1 bei entkuppelter Handhabe und

Fig. 5

den Gegenstand der Fig. 4 in der selben Stellung.

[0008] Der in den Figuren dargestellte Fenster- oder Türbeschlag besteht in seinem grundsätzlichen Aufbau aus einer Rosette 1, einer Hülsenanordnung 2, 3 und einer Handhabe 4. Die Rosette 1 ist drehfest am Fenster- bzw. Türflügel gehalten. Im Ausführungsbeispiel weist die Rosette 1 hierzu an ihrem der Handhabe 4 abgewandten Ende Vorsprünge 5 auf, die in entsprechende Ausnehmungen im Gehäuse eines im Fenster- bzw. Türflügel angeordneten Verschlusses eingreifen. Eine andere Möglichkeit wäre das Anschrauben der Rosette 1 am Fenster- bzw. Türflügel. Die Hülsenanordnung 2, 3 ist drehbar in der Rosette 1 gelagert; in der Hülsenanordnung 2, 3 ist ein Vierkant 6 befestigt, der auf den im einzelnen nicht dargestellten Verschluß einwirkt. Die Handhabe 4 ist mit ihrem Hals 7 drehbar auf der Hülsenanordnung 2, 3 gelagert. Hierzu ist die Handhabe 4 über eine in den Vierkant 6 eingeschraubte Schraube 8 in einer Bohrung 9 des Handhabenhalses 7 eingeschraubt. Die Verbindung ist dergestalt, daß zwar eine axiale Sicherung gegeben ist, aber keine Drehmitnahme erfolgt. Die Bohrung 9 in der Handhabe 4, die die Schraube 8 aufnimmt, ist nach außen hin abgedeckt. Die Handhabe 4 und die Hülsenanordnung 2, 3 sind mit Hilfe eines achsparallel zum Vierkant 6 im Hals 7 verschiebbar gelagerten, in eine Aufnahme 10 in der Hülsenanordnung 2, 3 einrückbaren Riegels 11 drehschlüssig miteinander kuppelbar. In der gekuppelten Stellung, die in den Figuren 1 und 3 dargestellt ist, wird bei Drehen der Handhabe 4 der Vierkant 6 gedreht. Ist der Riegel 11 aus der Aufnahme 10 zurückgezogen, kann die Handhabe 4 frei gedreht werden, ohne daß sich der Vierkant 6 mitdreht. An dem dem Verschluß zugewandten Ende des Vierkantes 6 erkennt man ein federnd beaufschlagtes axiales Element 12, welches beim Einstecken des Vierkantes 6 in den Verschluß zurückfedert und anschließend ein Betätigungselement des Verschlusses hinterfaßt.

[0009] Durch eine vergleichende Betrachtung der Figuren 1, 3 mit den Figuren 4, 5 erkennt man, daß in der Rosette achsparallel zum Vierkant 6 zwei um 180° zueinander versetzt angeordnete Sperrbolzen 13 gelagert sind, die jeweils zur Handhabe 4 hin durch eine Schraubenfeder 14 beaufschlagt sind und bei aus der Aufnahme 10 zurückgezogenem bzw. sich zurückziehendem Riegel 11 in die Aufnahme 10 einfallen. Der eine Sperrbolzen 13 wird in Schließstellung des Fenster- bzw. Türflügels wirksam und der andere Sperrbolzen 13 in der Kippstellung, bei der die gekuppelte Handhabe 4 eine um 180° gedrehte Stellung einnimmt. Außerdem erkennt man, daß der jeweils in die Aufnahme 10 eingefallene Sperrbolzen 13 mit einer Schulter 15 in der Rosette 1 gehalten ist. Da der Riegel 11 in seiner Kuppelstellung die Aufnahme 10 nicht in gesamter Länge durchsetzt, ist dem Riegel 11 und dem Sperrbolzen 13 in der Aufnahme 10 ein entsprechendes Übertragungselement 16 zwischengeschaltet. Der Riegel 11 ist mit Hilfe eines in der Handhabe 4 angeordneten Zylinderschlosses 17 betätigbar.

[0010] Im übrigen entnimmt man insbesondere der Fig. 1, daß die Hülsenanordnung 2, 3 aus zwei mit Abstand voneinander angeordneten Hülsenteilen 2 und 3 besteht, von denen das zur Handhabe 4 hin liegende, die Aufnahme 10 aufweisende mit dem Vierkant 6 fest verbunden ist, während das zur Rosette hin liegende, axial verschieblich entgegen der Wirkung einer den Hülsenteilen 2, 3 zwischengeschalteten Schraubenfeder 18 auf dem Vierkant 6 gelagert ist und zusammen mit der Rosette 1 eine Rasteinrichtung 19 bildet. Die in den Figuren im einzelnen nicht erkennbare Rasteinrichtung 19 ist dabei an den einander zugewandten Stirnflächen 20 des reduzierten Durchmesser aufweisenden Teils 21 der Rosette 1 und eines Flansches 22 des Hülsenteils 3 verwirklicht.

Ansprüche

1. Fenster- oder Türbeschlag, bestehend aus einer drehfest am Fenster- bzw. Türflügel gehaltenen Rosette, einer drehbar in der Rosette gelagerten Hülsenanordnung mit einem darin befestigten, auf einen im Fenster- bzw. Türflügel angeordneten Verschluß einwirkenden Vierkant und einer mit ihrem Hals drehbar auf der Hülsenanordnung gelagerten Handhabe, wobei die Handhabe und die Hülsenanordnung mit Hilfe eines achsparallel zum Vierkant im Hals verschiebbar gelagerten, in eine Aufnahme in der Hülsenanordnung einrückbaren Riegels drehschlüssig miteinander kuppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß in der Rosette (1) achsparallel zum Vierkant (6) ein zur Handhabe (4) hin federbeaufschlagter, bei aus der Aufnahme (10) zurückgezogenem Riegel (11) in die Aufnahme (10) einfallender Sperrbolzen (13) verschiebbar gelagert ist.

2. Fenster- oder Türbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei, um 180° zueinander versetzt angeordnete Sperrbolzen (13) in der Rosette (1) vorgesehen sind.

3. Fenster- oder Türbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der in die Aufnahme (10) eingefallene Sperrbolzen (13) mit einer Schulter (15) in der Rosette (1) gehalten ist.

4. Fenster- oder Türbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß dem Riegel (11) und dem Sperrbolzen (13) in der Aufnahme (10) ein Übertragungselement (16) zwischengeschaltet ist.

5. Fenster- oder Türbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (11) mit Hilfe eines in der Handhabe (4) angeordneten Zylinderschlosses (17) betätigbar ist.

6. Fenster- oder Türbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülsenanordnung (2, 3) aus zwei mit Abstand voneinander angeordneten Hülsenteilen (2 und 3) besteht, von denen der zur Rosette (1) hin liegende (2) axial verschieblich entgegen der Wirkung einer den Hülsenteilen (2, 3) zwischengeschalteten Schraubenfeder (18) auf dem Vierkant (6) gelagert ist und zusammen mit der Rosette (1) eine Rasteinrichtung (19) bildet.

Zeichnung