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<ep-patent-document id="EP97118401A1" file="97118401.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0839467" kind="A1" date-publ="19980506" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO....................................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0839467</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19980506</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>97118401.5</B210><B220><date>19971023</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19644424  </B310><B320><date>19961025</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19980506</date><bnum>199819</bnum></B405><B430><date>19980506</date><bnum>199819</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6A 45C  11/04   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Etui zur Aufbewahrung von Brillen</B542><B541>en</B541><B542>Case for preserving eye-glasses</B542><B541>fr</B541><B542>Etui pour conditionnement de lunettes</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Dreambox AG</snm><iid>02408170</iid><irf>wst 496/Eu</irf><adr><str>Bahnhofstrasse 25</str><city>7323 Wangs/SG</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Wöhrstein, Rolf</snm><adr><str>Heideweg 7</str><city>27299 Völkersen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Wanischeck-Bergmann, Axel, Dipl.-Ing.</snm><iid>00076662</iid><adr><str>Rondorfer Strasse 5a</str><city>50968 Köln</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Etui (1) zur Aufbewahrung von Brillen, bestehend aus zwei Hälften (2, 3), die im geschlossenen Zustand einen Hohlraum begrenzen, der zur Aufnahme einer Brille vorgesehen ist. Um die Aufnahme von zumindest zwei Brillen zu ermöglichen, ohne daß die Brillen sich gegenseitig beschädigen, ist vorgesehen, daß zumindest eine Hälfte (3) in zumindest zwei voneinander getrennte Abschnitte (5, 6) unterteilt ist, wobei jedem Abschnitt (5, 6) eine Brille angeordnet werden kann.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="85" he="77" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Etui zur Aufbewahrung von Brillen, bestehend aus zwei Hälften, die im geschlossenen Zustand einen Hohlraum begrenzen, der zur Aufnahme einer Brille vorgesehen ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus dem Stand der Technik sind eine Vielzahl derartiger Etuis bekannt. Beispielsweise offenbart die DE 44 01 522 C1 ein Etui mit Verstärkungseinrichtungen, welches sich in besonderer Weise zur Aufbewahrung von Brillen eignet. Dieses vorbekannte Etui besteht aus Zellulose oder dergleichen recyclebaren Stoffen. Hierbei sind zwei im wesentlichen gleich große Hälften ausgebildet, die einen Hohlraum umschließen, wobei die erste Hälfte einen zumindest in Teilbereichen ausgebildeten Absatz hat, der vorzugsweise einstückig mit der ersten Hälfte ausgebildet ist und in den Teil des Hohlraumes der zweiten Hälfte derart einsteckbar ist, daß zwischen dem Absatz der ersten Hälfte und der Innenfläche der zweiten Hälfte eine reibschlüssige Verbindung entsteht. Ein derartiges Etui ist kostengünstig herstellbar und weist eine hohe Stabilität gegen Beschädigungen auf.</p>
<p id="p0003" num="0003">Darüberhinaus sind auf dem Markt gattungsgemäße Etuis erhältlich, die aus einem eine Aufnahme bildenden Unterteil und einem Deckel ausgebildet sind, wobei der Deckel vorzugsweise schwenkbeweglich an dem Unterteil befestigt ist. Hierzu ist zwischen dem Deckel und dem Unterteil ein Scharnier oder dergleichen angeordnet, welches Scharnier an einer Längskante des Unterteils und des Deckels befestigt ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die voranstehend beschriebenen Etuis eignen sich in besonderer Weise zur Aufnahme von nur einer Brille. Da<!-- EPO <DP n="2"> --> Brillenträger jedoch in der Regel über eine Sehbrille und auch eine Brille mit Sonnenschutzgläsern verfügen bzw. darüberhinaus noch eine Lesebrille verwenden müssen, sind zwei oder drei Etuis zur Aufbewahrung dieser Brillen notwendig. Es ist auch denkbar, daß ein Verwender von Brillen mit Sonnenschutzgläsern mehrere, auf seine Kleidung oder auf bestimmte Gelegenheiten abgestimmte Brillen verwendet, die ebenfalls in mehreren Etuis aufbewahrt werden müssen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die <b>Aufgabe</b> zugrunde, ein gattungsgemäßes Etui derart weiterzubilden, daß zumindest zwei, vorzugsweise drei Brillen derart aufbewahrt werden können, daß sie voneinander getrennt sind, so daß Beschädigungen, insbesondere empfindlicher Kunststoffgläser vermeidbar sind. Darüberhinaus soll ein gattungsgemäßes Etui die notwendige Stabilität aufweisen und kostengünstig herstellbar sein.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die <b>Lösung</b> dieser Aufgabenstellung sieht vor, daß zumindest eine Hälfte in zumindest zwei Abschnitte unterteilt ist, wobei in jedem Abschnitt eine Brille angeordnet werden kann.</p>
<p id="p0007" num="0007">Derart ausgebildet, besteht mit dem erfindungsgemäßen Etuis erstmals die Möglichkeit, in einem Etui zwei Brillen, beispielsweise eine Brille mit Sonnenschutzgläsern und eine Lesebrille, zwei Brillen mit Sonnenschutzgläsern oder dergleichen aufzubewahren, wobei hierzu zumindest zwei Abschnitte vorgesehen sind, die voneinander getrennt sind, so daß Beschädigungen an den Brillen, insbesondere den Brillengläsern vermeidbar sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß die Hälften im wesentlichen gleich ausgebildet sind, wobei eine Hälfte einen Absatz hat, der hinsichtlich seiner Außenmaße mit den Innenmaßen einer Öffnung der zweiten Hälfte übereinstimmt, so daß die beiden Hälften ineinandersteckbar<!-- EPO <DP n="3"> --> sind. Hierbei handelt es sich um ein Stecketui, wie es beispielsweise prinzipiell in der DE 44 01 522 C1 beschrieben ist. Bei einem derartigen Etui sind die Abschnitte in der Hälfte ausgebildet, die den Absatz aufweist. Diese Abschnitte werden beispielsweise durch kreisbogenabschnittförmige Elemente gebildet, die in den Absatz eingesetzt und vorzugsweise eingeklebt sind. Hierdurch wird die generelle Funktion des als Stecketui zu bezeichnenden Etuis nicht beeinträchtigt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Bei einer alternativen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Etuis ist vorgesehen, daß eine Hälfte als Aufnahmeelement und die zweite Hälfte als Deckel ausgebildet ist. Hierbei handelt es sich somit um ein Klappetui herkömmlicher Bauart, wobei erfinderisch jedoch vorgesehen ist, daß das Aufnahmeelement die Abschnitte aufweist, welche zur Aufnahme jeweils einer Brille ausgebildet sind.</p>
<p id="p0010" num="0010">Vorzugsweise ist bei dieser Ausgestaltung der Deckel schwenkbeweglich am Aufnahmeelementscharnier, wobei ein Scharnier vorzugsweise an einer Längskante des Aufnahmeelementes und des Deckels angeordnet ist. Es ist aber auch denkbar, daß ein derartiges Etui einen Deckel aufweist, der auf das Aufnahmeelement aufsteckbar ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß die Abschnitte durch Trennelemente, vorzugsweise parallel angeordnete Trennwände gebildet sind. Diese Trennelemente können sowohl in der den Absatz aufweisenden Hälfte eines Stecketuis als auch in dem Aufnahmeelement eines Klappetuis angeordnet sein.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Trennelemente verlaufen im wesentlichen parallel zur Längsachse der Hälften, so daß die derart gebildeten Abschnitte über ihre gesamte Länge eine gleichmäßige Bemaßung aufweisen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Alternativ oder additiv kann vorgesehen sein, daß jeder Abschnitt einen Rahmenhalter aufweist, in den ein Rahmen der Brille einsteckbar ist. Diese Ausgestaltung hat insbesondere den Vorteil, daß jede Brille lagegenau durch eine formschlüssige Befestigung in dem Etui gehalten wird. Bei der Verwendung von Rahmenhaltern ist die Verwendung von voranstehend genannten Trennelementen nicht zwingend erforderlich, da durch die lagegenaue Anordnung der Brillen eine Beschädigung derselben vermeidbar ist. Es ist aber denkbar, daß zusätzlich zu den Rahmenhaltern auch Trennelemente in das Etui eingesetzt sind.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Rahmenhalter haben vorzugsweise eine im Querschnitt U-förmige Ausnehmung, welche zur Aufnahme der Brille, insbesondere des Rahmens der Brille vorgesehen sind. Hierbei kann beispielsweise vorgesehen sein, daß für jede Brille zwei im Abstand zueinander angeordnete Rahmenhalter in das Etui eingesetzt sind. Es kann aber auch ein durchgehender Rahmenhalter vorgesehen sein, der beispielsweise mit der Oberkante der aufzunehmenden Brille, in welchem Bereich möglicherweise auch der Brillensteg angeordnet ist, zusammenwirkt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß die Rahmenhalter zur vertikalen Achse des Etuis geneigt ausgerichtet sind. Demzufolge sind die Rahmenhalter zu einer Längskante des Aufnahmeelementes hin geneigt, vorzugsweise handelt es sich hierbei um die Längskante des Aufnahmeelementes bzw. des Deckels, die das Scharnier aufweist. Durch diese Ausgestaltung wird dem Benutzer eines derartigen Etuis eine optisch ansprechende Darbietung der Brillen, beispielsweise auch zu Verkaufszwecken ermöglicht. Derart ausgestaltet, ist dieses Etui daher in besonderer Weise als Präsentationsbox für Brillenmodelle geeignet.</p>
<p id="p0016" num="0016">In gleicher Weise können, wie nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, auch die Trennelemente zu einer<!-- EPO <DP n="5"> --> Längskante des Aufnahmeelementes hin geneigt sein. Hierbei ist die Längskante bevorzugt, die das Scharnier zwischen dem Aufnahmeelement und dem Deckel aufweist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Ferner ist vorgesehen, daß die Trennelemente hinsichtlich ihres Verlaufs an die Kontur der aufzunehmenden Brillen angepaßt sind. Hierdurch können die Trennelemente auf unterschiedlich große Brillengestelle eingestellt werden. Beispielsweise sind Lesebrillen in der Regel als sogenannte Halbbrillen ausgebildet, die einen geringeren Raum in Anspruch nehmen, als Fernsichtbrillen oder Brillen mit Sonnenschutzgläsern.</p>
<p id="p0018" num="0018">Zum Schutz der Brillen gegen Beschädigungen, insbesondere Verkratzungen im Bereich der Gläser bzw. des Rahmens ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, daß die Hälften zumindest teilweise mit einem Textilstoff, wie Samt, Filz, Kunstleder oder Leder ausgeschlagen sind. Schließlich hat es sich als vorteilhaft erwiesen, die Hälften aus einem zähharten Kunststoff, Zellulose, Metall und / oder dergleichen auszubilden. Hierbei sind durchaus auch Kombinationen der voranstehend genannten Materialien möglich.</p>
<p id="p0019" num="0019">Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der bevorzugte Ausführungsformen dargestellt sind.</p>
<p id="p0020" num="0020">In der Zeichnung zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines als Stecketui ausgebildeten Etuis in geöffneter Stellung;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine perspektivisch dargestellte Ansicht einer<!-- EPO <DP n="6"> --> Hälfte des Etuis gemäß Fig. 1;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine zweite Ausführungsform der Hälfte gemäß Fig. 2;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine perspektivisch dargestellte Ansicht einer zweiten Ausführungsform eines als Klappetui ausgebildeten Etuis in geöffneter Stellung;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine geschnitten dargestellte Seitenansicht eines Etuis gemäß Fig. 4 und</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine geschnitten dargestellte Seitenansicht einer alternativen Ausgestaltung des Etuis gemäß Fig. 4.</dd>
</dl></p>
<p id="p0021" num="0021">In Fig. 1 ist ein Etui 1 aus Zellulose dargestellt, welches aus zwei Hälften 2 und 3 besteht, die einen nicht näher dargestellten Hohlraum in ihrem Inneren ummanteln. Die Hälfte 3 des Etuis 1 weist einen Absatz 4 auf, der derartig ausgebildet ist, daß er in den Hohlraum in der Hälfte 2 derart einsteckbar ist, daß zwischen dem Absatz 4 der Hälfte 3 und der Innenfläche der Hälfte 2 eine reibschlüssige Verbindung entsteht, wenn die Hälfte 3 mit der Hälfte 2 zusammengesteckt ist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Der Absatz 4 ist fest mit der Hälfte 3 verbunden, vorzugsweise verklebt. Das Etui 1 sowie der Absatz 4 und demnach auch der Hohlraum des Etuis 1 weisen eine im Querschnitt im wesentlichen ovale Form auf, wie es in den Fig. 2 und 3 zu erkennen ist.</p>
<p id="p0023" num="0023">Ferner ist das Etui 1 in den Endbereichen 5 und 6 der Hälften 2 und 3 kreisbogenabschnittförmig ausgebildet, so daß bei zusammengesteckten Hälften 2 und 3 ein im wesentlichen kanten- und eckenloses Erscheinungsbild des Etuis 1 entsteht. Zur Anordnung von Karikaturen, Bildern,<!-- EPO <DP n="7"> --> Zeichnungen, Schriftsymbolen oder dergleichen weist das Etui 1 auf seinen Hälften 2 und 3 Präsentationsflächen 7 und 8 auf. Eine weitere Präsentationsfläche 9 kann im Bereich des Absatzes 4 angeordnet sein, die dann sichtbar wird, wenn die zwei Hälften 2 und 3 auseinandergezogen werden, um das Etui 1 mit einer Brille zu befüllen oder wenn die Brille aus dem Etui 1 entnommen werden soll.</p>
<p id="p0024" num="0024">Gemäß den Fig. 2 und 3 ist zu erkennen, daß die Hälfte 3 gemäß Fig. 2 in zwei voneinander getrennte Abschnitte 5 und 6 unterteilt ist, wobei in jedem Abschnitt 5, 6 eine Brille angeordnet werden kann. Zur Unterteilung des Hohlraums in der Hälfte 3 in die Abschnitte 5 und 6 ist ein kreisbogenabschnittförmig ausgebildetes, als Trennwand geformtes Trennelement 10 vorgesehen. Dieses Trennelement 10 besteht aus Zellulose und ist in den Absatz 4 eingesetzt. Die Verbindung zwischen dem Trennelement 10 und dem Absatz 4 erfolgt vorzugsweise durch Klebetechnik, wobei das Trennelement 10 beidseitig seiner Längskanten Zelluloselappen aufweisen kann, die zur Aufnahme eines Klebstoffs geeignet sind, so daß die Zelluloselappen auf der Innenwandung des Absatzes 4 aufgeklebt werden können. Das Trennelement 10 erstreckt sich somit in Längsrichtung der Hälfte 3, wobei die Erstreckung des Trennelementes 10 über die Länge des Absatzes 4 sowohl in Richtung der Hälfte 3 als auch ggf. in Richtung der Hälfte 2 hinausgehen kann.</p>
<p id="p0025" num="0025">In Fig. 3 ist eine alternative Ausgestaltung der Hälfte 3 dargestellt, die sich dadurch von der Hälfte 3 gemäß Fig. 2 unterscheidet, daß in den Absatz 4 zwei Trennelemente 10 jeweils kreisbogenabschnittförmige Ausgestaltungen eingesetzt und eingeklebt sind, wobei die Trennelemente 10 mit ihren Außenflächen in zumindest einer Linie aufeinanderliegen. Durch diese Ausgestaltung werden nicht nur zwei Abschnitte 5 und 6, sondern zwei weitere Abschnitte 11 und 12 gebildet, wobei diese Abschnitte 11 und 12 kleiner sind als die Abschnitte 5 und 6. Die Abschnitte 11 und 12 dienen<!-- EPO <DP n="8"> --> beispielsweise der Aufnahme schlanker, länglich ausgebildeter Gegenstände, wie Füllfederhalter, Bleistifte, Kugelschreiber oder dergleichen.</p>
<p id="p0026" num="0026">In den Fig. 4 bis 6 ist eine alternative Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Etuis dargestellt, das zur Unterscheidung in den Fig. 4 bis 6 mit der Bezugsziffer 21 bezeichnet ist.</p>
<p id="p0027" num="0027">Auch dieses Etui 21 besteht aus zwei Hälften, wobei die eine Hälfte als Aufnahmeelement 22 und die zweite Hälfte als Deckel 23 ausgebildet ist. Das Aufnahmeelement 22 besteht hierbei aus einem im wesentlichen quaderförmigen Kasten, der einen Boden 24, zwei in Längsrichtung verlaufende Seiten 25 und 26 und zwei zu den Seiten 25 und 26 rechtwinklig verlaufende Schmalseiten 27 und 28 hat.</p>
<p id="p0028" num="0028">Der Deckel 23 ist im Querschnitt halbkreisförmig ausgebildet und hat demzufolge eine kreisbogenabschnittförmig ausgebildete Deckelplatte 29 und zwei seitlich angeordnete, im geschlossenen Zustand des Etuis 21 auf den Schmalseiten 27 und 28 aufliegende Seitenplatten 30 und 31.</p>
<p id="p0029" num="0029">An einer Längskante 32 des Aufnahmeelements 22, d. h. im Bereich der Seite 26 des Aufnahmeelements 22 ist ein Scharnier 33 befestigt, über welches der Deckel 23 mit dem Aufnahmeelement 22 schwenkbeweglich verbunden ist.</p>
<p id="p0030" num="0030">In das Aufnahmeelement 22 sind zwei Trennelemente 34 eingesetzt, die als Trennwände ausgebildet sind und sich zwischen den Schmalseiten 27 und 28 erstrecken, zu welchen sie im wesentlichen rechtwinklig angeordnet sind. Demzufolge verlaufen die Trennelemente 34 im wesentlichen parallel zu den Seiten 25 und 26 des Aufnahmeelementes 22.</p>
<p id="p0031" num="0031">Durch die Trennelemente 34 ist das Aufnahmeelement 22 in drei voneinander getrennte Abschnitte 35, 36 und 37 unterteilt. Die Abschnitte dienen der Aufnahme jeweils einer<!-- EPO <DP n="9"> --> Brille, so daß das Etui 21 gemäß den Fig. 4 bis 6 zur Aufnahme von drei Brillen geeignet ist.</p>
<p id="p0032" num="0032">Wie insbesondere aus Fig. 5 zu erkennen ist, sind die Trennelemente 34 zur Seite 26, d. h. in Richtung auf das Scharnier 33 hin geneigt angeordnet, so daß sich bei Betrachtung des Innenraums des Etuis 21 in Richtung des Pfeils 38 eine sehr übersichtliche und vorteilhafte Präsentation der in dem Etui 21 aufzubewahrenden Brillen bietet.</p>
<p id="p0033" num="0033">Der Innenraum des Etuis 21 kann darüberhinaus mit Textilstoff, wie Samt, Filz, Kunstleder oder Leder ausgeschlagen sein, so daß die aufzunehmenden Brillen vor Beschädigungen aufgrund des weichen Textilstoffes geschützt sind.</p>
<p id="p0034" num="0034">In der Fig. 6 ist eine alternative Ausgestaltung des Innenraums des Etuis 21 dargestellt. In Fig. 6 sind die Konstruktionselemente gemäß Fig. 5 mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet.</p>
<p id="p0035" num="0035">Anstelle der Trennelemente 34 in der Ausführungsform gemäß Fig. 5 sind in der Ausführungsform gemäß Fig. 6 Rahmenhalter 39 angeordnet, die einen im wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt aufweisen, wobei an der dem Boden 24 abgewandten Seite U-förmige Ausnehmungen 40 in Form einer Nut vorgesehen sind. Diese Ausnehmungen 40 dienen der Aufnahme des Rahmens einer Brille. Hierbei kann vorgesehen sein, daß die Rahmenhalter 39 eine Länge haben, die sich über den gesamten Innenraum des Etuis 21 erstreckt. Alternativ kann aber auch vorgesehen sein, daß an beiden Enden des Aufnahmeelementes 22 jeweils ein Rahmenhalter 39 vorgesehen ist, wobei die beiden Rahmenhalter 39 zur Aufnahme einer Brille voneinander beabstandet angeordnet sind.</p>
<p id="p0036" num="0036">Die Rahmenhalter 39 sind ebenfalls zum Scharnier 33 hin geneigt angeordnet, so daß sich ebenfalls eine vorteilhafte<!-- EPO <DP n="10"> --> Darbietung der in den Rahmenhaltern 39 angeordneten Brillen ergibt.</p>
<p id="p0037" num="0037">Auch in diesem Fall kann sowohl der Innenraum als auch die Oberfläche der Rahmenhalter mit einem Textilstoff, wie Samt, Filz, Kunstleder oder Leder ausgebildet bzw. überzogen sein.</p>
<p id="p0038" num="0038">Zwischen den Rahmenhaltern 39 ergibt sich dann noch jeweils ein Aufnahmeraum 41 zur Aufnahme weiterer Gegenstände, wie beispielsweise Brillenputztüchern oder dergleichen.</p>
<p id="p0039" num="0039">Das in den Fig. 4 bis 6 beschriebene Etui 21 besteht vorzugsweise aus einem zähharten Kunststoff, Metall oder einer Kombination dieser beiden Materialien. Es ist aber auch denkbar, daß dieses Etui 21 aus Zellulose gefertigt wird.</p>
</description><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Etui zur Aufbewahrung von Brillen, bestehend aus zwei Hälften, die im geschlossenen Zustand einen Hohlraum begrenzen, der zur Aufnahme einer Brille vorgesehen ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß zumindest eine Hälfte (3; 22) in zumindest zwei voneinander getrennte Abschnitte (5, 6, 11, 12; 35, 36, 37) unterteilt ist, wobei in jedem Abschnitt (5, 6; 35, 36, 37) eine Brille angeordnet werden kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Etui nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Hälften (2, 3) im wesentlichen gleich ausgebildet sind, wobei eine Hälfte (3) einen Absatz (4) hat, der hinsichtlich seiner Außenmaße mit den Innenmaßen einer Öffnung der zweiten Hälfte (2) übereinstimmt, so daß die beiden Hälften (2, 3) ineinandersteckbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Etui nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß eine Hälfte (2) als Aufnahmeelement (22) und die zweite Hälfte (3) als Deckel (23) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Etui nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß der Deckel (23) schwenkbeweglich am Aufnahmeelement (22) scharniert ist, wobei am Scharnier (33) vorzugsweise an einer Längskante (32) des Aufnahmeelementes (22) und des Deckels (23) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Etui nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<!-- EPO <DP n="12"> -->daß die Abschnitte (4, 5, 11, 12; 35, 36, 37) durch Trennelemente (10; 34), vorzugsweise parallel angeordnete Trennwände gebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Etui nach Anspruch 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Trennelemente (10; 34) im wesentlichen parallel zur Längsachse der Hälften (2, 3; 22, 23) verlaufen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Etui nach den Ansprüchen 3 und 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Trennelemente (34) im Aufnahmeelement (22) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Etui nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß jeder Abschnitt (35, 36, 37) einen Rahmenhalter (39) aufweist, in dem ein Rahmen der Brille einsteckbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Etui nach Anspruch 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Rahmenhalter (39) eine im Querschnitt U-förmige Ausnehmung (40) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Etui nach Anspruch 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Rahmenhalter (39) geneigt zur vertikalen Achse des Etuis (21) ausgerichtet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Etui nach den Ansprüchen 3 und 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Trennelemente (34) zu einer Längskante (33) des Aufnahmeelements (22) hin geneigt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Etui nach Anspruch 5,<br/>
<!-- EPO <DP n="13"> --><b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Trennelemente (34) hinsichtlich ihres Verlaufs an die Kontur der aufzunehmenden Brillen angepaßt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Etui nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Hälften (2, 3; 22, 23) zumindest teilweise mit einem Textilstoff, wie Samt, Filz, Kunstleder oder Leder und/oder geschäumtem Kunststoff ausgeschlagen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Etui nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
daß die Hälften (2, 3; 22, 23) aus einem zähharten Kunststoff, Zellulose, Metall und / oder dergleichen bestehen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="100" he="176" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="125" he="203" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="157" he="208" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
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