(19)
(11) EP 0 839 935 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.02.1999  Patentblatt  1999/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.05.1998  Patentblatt  1998/19

(21) Anmeldenummer: 97113643.7

(22) Anmeldetag:  07.08.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6D01H 4/36
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 01.10.1996 DE 19640546

(71) Anmelder: W. SCHLAFHORST AG & CO.
D-41061 Mönchengladbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Meier, Wolfgang
    41363 Jüchen (DE)
  • Schlömer, Bert
    52525 Heinsberg (DE)
  • Siewert, Ralf
    41169 Mönchengladbach (DE)
  • Weide, Thomas
    41061 Mönchengladbach (DE)

   


(54) Schmutzentsorgungseinrichtung für eine OE-Spinnmaschine mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Spinnstellen


(57) Die Erfindung betrifft eine mechanisch arbeitende Schmutzentsorgungseinrichtung 21 für die Spinnaggregate 3 einer Offenend-Spinnmaschine 1.
Unterhalb der Spinnaggregate 3 ist ein Leitkanal 45 angeordnet, in dem die Trumen 46, 47 eines Schmutztransportbandes 48 geführt sind. Der Leitkanal 45 besteht aus U-förmigen Basisprofilteilen 49 und z. B. schwenkbar angeordneten Klappen 62.Während des Spinnbetriebes bilden die Basisprofilteile 49 und die Versclußelemente (Klappe 62, Abdeckelemente 50) einen im wesentlichen geschlossenes Leitkanal.In den auf die Schmutzaustrittsöffnungen 44 der Faserbandauflöseeinrichtungen 10 gerichteten Wandteilen des Leitkanals 45 sind Schmutzdurchtrittsöffnungen 51 angeordnet, die spezielle Luft- und Schmutzleiteinrichtungen 54 besitzen.
Der im gesclossenen Leitkanal 45 in Transportrichtung T umlaufende Obertrum des Schmutztransportbandes 48 initiiert im Leitkanal 45 bzw. an den Schmutzdurchtrittsöffnungen 51 eine leichte Saugströmung, die verhindert, daß sich feine Schmutzbestandteile im Bereich der Schmutzdurchtrittsöffnung 51 sowie im Bereich der Schmutzaustrittsöffnungen 44 der Faserbandauflöseeinrichtungen 10 festsetzen können.







Recherchenbericht