(19)
(11) EP 0 839 946 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.12.1998  Patentblatt  1998/53

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.05.1998  Patentblatt  1998/19

(21) Anmeldenummer: 97112665.1

(22) Anmeldetag:  24.07.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6D06F 75/18, D06F 75/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 01.11.1996 DE 19645108

(71) Anmelder: Braun Aktiengesellschaft
Frankfurt am Main (DE)

(72) Erfinder:
  • Cuesta, Xavier, Braun Espanola
    08950 Esplugues Del Llobregat(Barcelona) (ES)
  • Recasens, Jose, Braun Espanola
    08950 Esplugues Del Llobregat(Barcelona) (ES)

   


(54) Kolbenpumpe für Dampfbügeleisen


(57) Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe für ein Dampfbügeleisen mit einem in einer Gehäusebohrung (12) zur Aufnahme eines axial beweglichen Kolbens (14) ausgebildeten Pumpengehäuses (10), wobei der Kolben (14) mit der Gehäusebohrung (13) eine Druckkammer (13) bildet, die zumindest mit zwei Auslässen (16, 18) für wenigstens zwei Flüssigkeitsverbraucher und mit einen Einlaß (20) verbunden ist, wobei der Kolben (14) weiterhin eine Verteilerbohrung (28) aufweist, in der ein Verteilerelement (26) drehbar gelagert ist, das zumindest einen Kanal (30, 32) mit einer Eintrittsöffnung (34, 36) aufweist, über den abhängig von der Drehposition des Verteilerelements (26) einer der Flüssigkeitsverbraucher mit angepumpter Flüssigkeit durch einen mit der Druckkammer (13) in Verbindung stehenden Verbindungskanal (44) versorgt wird. Um eine gut abdichtende Kolbenpumpe bereitzustellen, die mit gröberen Fertigungstoleranzen hergestellt werden kann, wird vorgeschlagen, daß das Verteilerelement (26) für jeden Flüssigkeitsverbraucher jeweils einen Kanal (30, 32) mit jeweils einer Eintrittsöffnung (34, 36) aufweist und daß eine erste Abdichtung (40) vorgesehen ist, die die Eintrittsöffnungen (34, 36) voneinander abdichtet, und die zur Abdichtung mit einer Druckkraft beaufschlagbar ist.







Recherchenbericht