[0001] Das Patent bezieht sich auf ein Deckel zum Abdecken von Bohrlöchern in Betonfußböden,
Asphaltfußböden und dergleichen, insbesondere Fußböden für Fabrikräume.
[0002] Bestehende Fabriksgelände können sich als derart verunreinigt erweisen, daß Maßnahmen
ergriffen werden müssen um den Boden zu sanieren. Diese Sanierung kann außerhalb der
Bebauungen stattfinden, indem der Boden entfernt und gereinigt oder ersetzt wird oder
- vor Ort - auf eine andere Weise behandelt wird, sowie durch forcierte Durchspülung.
Der sich unter der Bebauung insbesondere in Fabrikräumen befindende Boden, ist schwierig
zu entfernen und wird in der Regel vor Ort behandelt werden müssen.
[0003] Bevor man festgestellt hat ob der Zustand des Bodens unter einem Fabriksraum derart
ist, daß eine Sanierungsoperation nötig ist, bestimmt man diesen Zustand indem im
Fußboden des Fabriksraumes, der in der Regel von Beton sein wird, ein Loch gemacht
wird und ein Bodenprobenehmer, wie eine Stichhülse, gesenkt wird um eine Bodenprobe
zu entnehmen. Wenn sich nach Analyse der Bodenprobe herausstellt, daß eine Sanierungoperation
nicht notwendig ist, dann kann man das Loch einfach zuschütten mit Beton zum Beispiel.
Erweist sich aber nach der Analyse, daß eine Sanierungsoperation wohl notwendig ist,
dann wird man in der Lage sein müssen, den Effekt der Sanierungsoperation im Laufe
der Zeit zu folgen. Hierzu wird am Ort des Lochs durch welches die Bodenprobe entnommen
ist, ein Verrohrung im Fußboden angeordnet, und darin ein Steigrohr angeordnet, woraus
in regelmäßigen Zeitabständen Wasserproben entnommen werden können. Wenn der Fabriksraum
noch in Betrieb ist, wird vermieden werden müssen, daß Benutzer des Fabriksbodens
durch das Loch im Fußboden gehindert werden bzw. daß gefährliche Situationen entstehen.
Für die Reinheit der Analyse aufgrund der zu entnehmenden Wasserproben ist es außerdem
von größter Bedeutung, daß verhindert wird, daß Fremdstoffe, die sich auf dem Fabriksbodem
befinden, in das Bohrloch und somit ins Grundwasser gelangen können. Im Übrigen spielt
dies auch eine Rolle, wenn der Fabriksraum nicht mehr benutzt wird und Regenwasser,
das über den Fußboden abläuft und in das Bohrloch fällt, ins Grundwasser gelangen
kann.
[0004] Die Aufgabe des Patents ist es, eine zeitweilige Abdeckung für ein solches Fußbodenloch
zu verschaffen, womit eine sichere und zuverlässige Abdichtung erhalten wird. Hierzu
verschafft das Patent ein Deckel zum Abdecken von Bohrlöchern in Betonfußböden, mit
einem plattenförmigen Abdeckteil, einem an einer Seite des Abdeckteils gelegenen Klemmteil,
und Spannmittel zum gegen den Abdeckteil Ziehen des Klemmteils um den Umfang dessen
zu vergrößern für eine Klemmung in dem abzudeckenden Bohrloch, wobei sich der Abdeckteil
mit einem Umfangsgebiet außerhalb des Klemmteils erstreckt und in diesem Gebiet, an
der dem Klemmteil zugekehrten Seite, mit umlaufenden, hervorragenden Abdichtungsmitteln
versehen ist. Mittels der patentierten Erfindung wird ein einfach zu entfernender
Stopp für das Loch im Fußboden verschafft, welcher Stopp eine sichere und zuverlässige
Abdichtung verschafft. Für die Abdichtung ist man nicht (nur) auf eine Abdichtung
angewiesen, die zwischen dem Klemmteil und der Innenoberfläche des Lochs im Fußboden
realisiert werden kann. Durch die Spannmittel, die den Klemmteil im Fußbodenloch festsetzen,
wird ferner die Abdichtung am Abdichtteil fest gegen die obere Oberfläche des Betonbodens
angezogen. Diese Abdichtung sorgt dafür, daß Fremdstoffe vom Fußbodenloch ferngehalten
werden und bei Entfernung des Stopps nicht nachträglich in das Fußbodenloch fallen
können.
[0005] Vorzugsweise ist der Klemmteil als eine Gummimanschette oder Hülse gebildet. Es ist
überdies vorteilhaft wenn der Klemmteil und das Abdichtungsmittel einstückig miteinander
gebildet sind. Hierdurch kann der Deckel laut der Erfindung schnell und einfach zusammengestellt
werden.
[0006] Vorzugsweise ist der Übergangsgebiet zwischen dem Klemmteil und den Abdichtungsmitteln
umlaufend nach innen konkav gebildet um dort mit der Umfangsoberfläche in axialer
Richtung hinsichtlich der Abdichtungsmittel und in radialer, einwärtiger Richtung
hinsichtlich der Umfangsoberfläche des Klemmteils zurückgelegen zu sein. Dadurch wird
Platz gemacht für Verformung des Materials des Klemmteils. Hierdurch wird das Klemmteilmaterial
das Andrücken der Abdichtungsmittel gegen die Fußbodenoberfläche nicht beeinträchtigen.
Ferner wird hierdurch vermieden, daß der Rand des Fußbodenlochs den aus Klemmteil/Abdichtungsmittel
bestehenden Körper durch Kerbwirkung beschädigt.
[0007] In einer vorteilhaften Ausbildung hat die Gummimanschette oder Hülse eine in der
Richtung des Abdeckteils schräg zulaufende Innenoberfläche hat und haben die Spannmittel
eine Spannhülse, die eine komplementäre, erweiternde Außenoberfläche aufweist. Hierdurch
wird beim Abdrehen der Spannmittel auf mehr oder weniger direkte Weise der Klemmteil
radial nach außen gegen die Oberfläche des Fußbodenlochs gezwungen.
[0008] Vorzugsweise werden die Spannmittel mittels Rotation wirksam und sind die Innenoberfläche
der Gummimanschette oder Hülse und die Außenoberfläche der Spannhülse mit ineinanderpassenden,
sich im wesentlichen parallel an der Rotationsachse erstreckenden Vorsprüngen und
Nuten versehen. Hierdurch wird einen direkten Rotationsangriff der Spannmittel auf
den Klemmteil sichergestellt.
[0009] Die patentierte Erfindung wird anhand des in den beigefügten Zeichnungen wiedergegebenen
Ausführungsbeispiels erläutert. Gezeigt wird in:
Fig. 1 eine schematische Wiedergabe einer Aufstellung zum Verfolgen der Sanierung
eines Bodens unter einem Fabriksfußboden;
Fig. 2 einen Querschnitt des Deckels oder des Stopps laut der Erfindung für das Loch
in einem Fabriksboden;
Fig. 3 eine Oberansicht auf dem Stopp von Fig. 2; und
Fig. 4 ein Detail des Randes des Stopps von Fig. 2.
[0010] In Fig. 1 ist der Fabriksraum 100 mit einem Betonboden 2 mit Oberfläche 3 versehen,
wobei im Betonboden 2 ein Loch 4 gebohrt ist. Das Loch, daß hier mit einem Stopp 1
abgeschloßen ist, verschafft Zugang zu der im Fußboden 5 angebrachten Verrohrung 6,
in welchem ein mit Abflußlöchern 30 versehenen Steigrohr 7 abgesenkt ist. Zwischen
dem Steigrohr 7 und der Verrohrung 6 sind von unten nach oben ein Filterkiespaket
31, ein Grundpaket 32, eine Betonitschicht 33, ein Grundpaket 34, wieder eine Betonitschicht
35 und eine Betonschicht 36 angebracht. Mittels des Steigrohrs 7 können unter dem
Grundwasserstand 8 Wasserproben entnommen werden, in Augenblicken in denen das für
die Analyse des Fortgangs einer Grundsanierungsoperation erwünscht ist. Hierzu wird,
nach Entfernung des Stopps 1, eine auf eine Pumpe angeschlossen Schlauch (nicht wiedergegeben)
in das Steigrohr abgesenkt.
[0011] Um zu vermeiden, daß Feuchtigkeit und Schmutz vom Fabriksboden 3 in das Bohrloch
4 und damit in das zu erprobende Gebiet in das Steigrohr 7 gelangen kann, und um zu
vermeiden, daß Benutzer des Fabriksbodens Gefahr laufen aufgrund des Vorhandenseins
des Lochs 4, ist laut der Erfindung ein Stopp 1 für das Loch 4 versehen, welcher Stopp
in den Figuren 2-4 näher wiedergegeben wird.
[0012] Der Stopp 1 besteht in diesem Beispiel aus einer Abdeckplatte 9, die - in Übereinstimmung
mit dem kreisrunden Querschnitt des Lochs 4 - kreisförmig ist. Das Loch 4 hat hierbei
beispielsweise einen Durchmesser von 120 mm und die Abdeckplatte 9 einen Durchmesser
von 160 mm. Die Abdeckplatte 9 kann beispielsweise eine 3 mm verzinkte Stahlplatte
sein. Die Abdeckplatte 9 ist in der Mitte mit einem vertieft gelegenen Abschnitt 24
versehen, in welchem ein Spannbolzen 23, beispielsweise M8 x 50, mit dem Andrehkopf
aufgenommen ist, damit der Bolzen 23 nicht oberhalb der Oberfläche der Abdeckplatte
9 hervorragt. Der Bolzen 23 ragt in vertikaler Weise nach unten durch Zentralloch
25 in der Abdeckplatte 9 hervor, um im Gewindeangriff mit dem mit einem Gewinde versehenen
Durchgang 14 einer als Mutter dienenden Spannhülse 11 zu kommen.
[0013] Die Spannhülse 11 ist hier mit einer im wesentlichen abgestumpft-kegelförmigen Umfangswand
12 versehen, von woraus (siehe Fig. 3) sich eine Anzahl gleichmäßig über den Umfang
verteilt angebrachten Rippen 15 radial erstrecken. Die Umfangswand 12 ist mit dem
Durchgang 14 mittels Flanschplatte 13 verbunden, die die auf dem Gewinde ausgeübten
Kräfte auf die Umfangswand 12 überbringt. Die Spannhülse 11 kann aus 2 mm starker
verzinkter Stahlplatte hergestellt sein.
[0014] Zwischen der Abdeckplatte 9 und der Spannhülse 11 ist ein weiterer Bestandteil des
Stopps 1 gelegen, der aus Klemmhülse 10 gebildet ist, welcher eventuell aus Gummi
mit einer Shorehärte von ungefähr 40° hergestellt sein kann, welches Gummi an der
Unterseite der Abdeckplatte 9 vulcanisiert sein kann. Die Klemmhülse 10 hat eine im
wesentlichen rechtwinklig-zylinderförmige Umfangsoberfläche 26, die beim Umfang des
Lochs 4 passt. Im nicht-angespannten Zustand des Stopps 1 ist der Durchmesser der
Umfangsoberfläche 26 derart, daß der Stopp 1 einfach in das Loch 4 aufgestellt werden
kann. Die radiale Innenoberfläche 27 der Klemmhülse 10 ist im wesentlichen abgestumpft-kegelförmig,
mit einer mit der Neigung der Umfangswand 12 der Spannhülse 11 übereinstimmenden Neigung.
Die Innenoberfläche 27 der Klemmhülse 10 ist weiterhin mit sich im wesentlichen in
einer vertikalen Fläche erstreckenden Rillen 20 versehen, in welchen die Rippen 15
der Spannhülse 11 passen.
[0015] An ihrem Oberende, an der radialen Außenseite davon, geht die Klemmhülse 10 mittels
eines damit einstückig gebildeten Umfangsflanschabschnittes 18 in einen abdichtenden
Umfangsrand 16 über. Der Rand 16 ragt hinsichtlich des Umfangsflanschabschnitts 18
nach unten heraus, um oberhalb der Fußbodenoberfläche 3 einen umlaufenden Raum 17
freizulassen. Dieser Raum 17 geht in einwärtige, radiale und in niederwärtige Richtung,
innerhalb des Lochs 4, in eine sich in Umfangsrichtung erstreckende und in der Umfangsoberfläche
26 der Klemmhülse 10 ausgesparte Höhle 19 über. So wird eine umlaufende Höhle 22 gebildet,
die dafür sorgt, daß die Verformung der Klemmhülse 10 das Andrüsken des abdichtenden
Umfangsrandes 16 gegen Fußboden 3 nicht entgegenwirkt. Außerdem bleibt das Material
der Klemmhülse, wie in Fig. 4 wiedergegeben, vom scharfen Rand 21 des Lochs 4 frei.
[0016] Bei der Aufstellung des Stopps 1 geht man folgendermaßen vor. Der Stopp 1 wird im
nicht-angespanntem Zustand in das Loch 4 aufgestellt. Hierbei stützt die Abdeckplatte
9 mit abdichtendem Umfangsrand 16 der Klemmhülse 10 auf der Fußbodenoberfläche 3 auf.
Daraufhin wird der Bolzen 23 mit geeignetem Werkzeug angedreht um den Umfangsrand
der Klemmhülse 11 gegen die Innenoberfläche 27 der Klemmhülse 10 andrücken zu lassen.
Durch den Eingriff der Rippen 15 in die Rillen 20 wird vermieden, daß die Spannhülse
11 hinsichtlich der Klemmhülse 10 rotiert. Die Abdeckplatte 9 wird hierbei in niederwärtiger
Richtung durch das Auflegen davon auf der Fußbodenoberfläche 3 entgegengehalten. Beim
Aufwärtsbewegen der Spannhülse 11 in die Richtung A wird eine radial auswärtige Kraft
auf die Klemmhülse 10 ausgeübt, die mit der dadurch vergrößerten Umfangsoberfläche
26 in die Richtung B gegen die Oberfläche des Lochs 4 angedrückt wird. Zu einem bestimmten
Zeitpunkt wird die Klemmhülse 10 im Loch 4 festsitzen. Beim weiteren Andrehen des
Bolzens 23 wird die Abdeckplatte 9 weiter nach unten gespannt werden, und zwar in
axialer Richtung, direkt in Übereinstimmung mit der Spannrichtung. Der abdichtenden
Umfangsrand 16 kann aufgrunddessen sehr straff gegen die Fußbodenoberfläche 3 angedrückt
werden, so daß eine optimale Abdichtung erfolgt.
1. Deckel zum Abdecken von Bohrlöchern in Betonfußböden, Asphaltfußböden und dergleichen,
mit einem plattenförmigen Abdeckteil, einem an einer Seite des Abdeckteils gelegenen
Klemmteil, und Spannmittel zum gegen den Abdeckteil Ziehen des Klemmteils um den Umfang
dessen zu vergrößern für eine Klemmung in dem abzudeckenden Bohrloch, wobei sich der
Abdeckteil mit einem Umfangsgebiet außerhalb des Klemmteils erstreckt und in diesem
Gebiet, an der dem Klemmteil zugekehrten Seite, mit umlaufenden, hervorragenden Abdichtmitteln
versehen ist.
2. Deckel nach Anspruch 1, wobei der Klemmteil einen Gummimanschette oder Hülse ist.
3. Deckel nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Klemmteil und das Abdichtungs mittel als
einstückig miteinander gebildet sind.
4. Deckel nach Anspruch 3, wobei der Übergangsgebiet zwischen dem Klemmteil und den Abdichtungsmitteln
umlaufend nach konkav gebildet ist um dort mit der Umfangsoberfläche in axialer Richtung
hinsichtlich der Abdichtungsmittel und in radialer, einwärtiger Richtung hinsichtlich
der Umfangsoberfläche des Klemmteils zurückgelegen zu sein.
5. Deckel nach Anspruch 3 oder 4, wobei die Spannmittel auf der Innenseite der Gummimanschette
oder der Hülse wirksam sind.
6. Deckel nach Anspruch 5, wobei die Gummimanschette oder Hülse eine in der Richtung
des Abdeckteils schräg zulaufende Innenoberfläche hat und wobei die Spannmittel eine
Spannbüchse haben, die eine komplementäre, erweiternde Außenoberfläche aufweist.
7. Deckel nach Anspruch 6, wobei die Spannmittel mittels Rotation wirksam werden und
wobei die Innenoberfläche der Gummimanschette oder Hülse und die Außenoberfläche der
Spannhülse mit ineinanderpassenden, sich im wesentlichen parallel an der Rotationsachse
erstreckenden Vorsprüngen und Nuten versehen sind.
8. Deckel zum Abdecken von Bohrlöchern in Betonfußböden, Asphaltfußböden und dergleichem,
mit den kennzeichnenden Maßnahmen versehen, wie sie aus der zugefügten Beschreibung,
den Ansprüchen und/oder den Zeichnungen nach vorne kommen.