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EP 0 841 726 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.12.2001 Patentblatt 2001/49 |
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Anmeldetag: 11.10.1997 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: H01R 29/00 |
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Mehrpolige Steckverbindung
Multipole plug
Fiche à plusieurs pôles
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE ES GB NL |
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Priorität: |
07.11.1996 DE 19645852
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.05.1998 Patentblatt 1998/20 |
| (73) |
Patentinhaber: Aloys Mennekes Anlagengesellschaft mbH & Co. KG |
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57399 Kirchhundem (DE) |
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Erfinder: |
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- Kalkus, Berthold,Dipl.-Ing.
57399 Kirchhundem (DE)
- Lazzaro, Volker,Dipl.-Ing.
57399 Kirchhundem (DE)
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| (74) |
Vertreter: Honke, Manfred, Dr.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Anrejewski, Honke & Sozien,
Postfach 10 02 54 45002 Essen 45002 Essen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine mehrpolige Steckvorrichtung als Phasenwender, mit einem
Steckergehäuse mit Steckerfuß, regelmäßig angeformtem, umlaufenden Steckerkragen und
Basiskontaktstiften sowie zumindest zwei Phasenwendekontaktstiften jeweils zum Anschluß
von elektrischen Zuleitungen, und mit einem im Steckerfuß drehbar gelagerten Phasenwendeeinsatz
mit Sockel zur Aufnahme der Phasenwendekontaktstifte, wobei durch Drehung des Phasenwendeeinsatzes
in Frontaufsicht auf das Steckergehäuse die Anordnung der Phasenwendekontaktstifte
in bezug auf die Basiskontaktstifte zwecks Phasenumkehr bzw. Drehfeldumkehr veränderbar
ist, wobei ferner der Sockel mit den Phasenwendekontaktstiften im Steckerfuß drehbeweglich
angeordnet ist, wobei weiter der Sockel mittels eines Federarms in vorgegebener Drehwinkelstellung
im Steckerfuß verriegelbar ist, und wobei der Sockel bei Belastung des Federarms verdrehbar
und bei Zurückschnappen des Federarms in Verriegelungsausnehmungen im Steckerfuß verriegelbar
ist.
[0002] Elektrische Steckvorrichtungen sind typischerweise fünfpolig ausgeführt. Sie dienen
regelmäßig zum Anschluß von Drehstrommaschinen, wobei die drei Phasen des Drehstroms
ein drehendes Magnetfeld (Drehfeld) erzeugen. Durch die Richtung des Drehfeldes wird
die Drehrichtung der Drehstrommaschine vorgegeben. Dabei läßt sich die Drehrichtung
durch Vertauschen zweier Phasen durch den im Steckerfuß drehbar gelagerten Phasenwendeeinsatz
verändern.
[0003] Neben den drei Phasenleitern, welche regelmäßig mit L1, L2 und L3 bezeichnet werden,
sind ein Nulleiter N und ein Erdleiter vorgesehen.
[0004] Neben Steckvorrichtungen mit im Steckerfuß drehbar gelagertem Phasenwendeeinsatz
existieren sogenannte Einmalstecker mit Phasenwendeeinsatz für den einmaligen Gebrauch
zum anschließenden Wegwerfen. - Bei Steckvorrichtungen mit im Steckerfuß drehbar gelagertem
Phasenwendeeinsatz besteht dieser Phasenwendeeinsatz in der Regel aus dem bereits
angesprochenen Sockel, den Phasenwendekontaktstiften, einer Kontaktstifthalteplatte,
einem federunterstützte Betätigungsstößel in der Mitte des Phasenwendeeinsatzes und
einem Verriegelungsarm mit Verriegelungsstiften sowie gegebenenfalls einer Halteplatte
für die Baugruppe Phasenwendeeinsatz und Befestigungsschrauben. Sämtliche vorbeschriebenen
Einzelteile müssen zum Teil vormontiert und anschließend in das Steckergehäuse bzw.
den Steckerfuß zur Endmontage eingesetzt werden. Dies ist aufwendig und teuer.
[0005] Eine mehrpolige elektrische Steckvorrichtung als Phasenwender der eingangs beschriebenen
Ausführungsform ist durch das deutsche Gebrauchsmuster 89 07 886 bekanntgeworden.
Dabei weist der Phasenwendeeinsatz bzw. das dortige Einsatzstück ein Oberteil und
ein lösbar hieran festlegbares Unterteil auf. Wenigstens eines dieser Teile ist mit
Distanzleisten versehen, die einen einen Riegel aufnehmenden Schlitz begrenzen. Dabei
dient der vorgenannte Riegel dazu, das Einsatzstück verdrehsicher zu fixieren.
[0006] Hierzu weist der Riegel eine über den kreisförmigen Umfang des Einsatzstückes vorstehende
Zunge auf. Im übrigen stützt sich der Riegel mittels einer Feder am Unterteil ab und
weist einen eine Ausnehmung des Oberteils durchgreifenden Hals auf. Insgesamt erfordert
die bekannte Ausführungsform die Anfertigung und Herstellung mehrerer Teile für den
Phasenwendeeinsatz. Hinzu kommt, daß die Montage des Phasenwendeeinsatzes im Steckergehäuse
bzw. Steckerfuß zeitaufwendig ist. - Hier setzt die Erfindung ein.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mehrpolige Steckvorrichtung der eingangs
beschriebenen Ausführungsform anzugeben, welche sowohl in der Herstellung als auch
der Montage deutlich vereinfacht ist bzw. eine in fertigungs- und montagetechnischer
Hinsicht vereinfachte Herstellung ermöglicht.
[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung bei einer gattungsgemäßen mehrpoligen
Steckvorrichtung vor, daß der Sockel eine im Querschnitt L-förmige Ausformung mit
hochstehendem L-Schenkel und liegendem L-Schenkel aufweist, wobei der Federarm an
den hochstehenden L-Schenkel einseitig angeformt ist und in paralleler Erstreckung
eine über den liegenden L-Schenkel vorkragende Verriegelungsnase zum Eingriff in die
Verriegelungsausnehmungen aufweist. Nach bevorzugter Ausführungsform sind die Wendekontaktstifte
in dem Sockel und der Sockel im Steckerfuß verrastbar. Der Sockel mit angeformtem
Federarm kann als einteiliges Kunststoffspritzgußteil ausgeführt sein. - Durch diese
Maßnahmen der Erfindung wird zunächst einmal eine wesentliche Vereinfachung der Herstellung
einer mehrpoligen Steckvorrichtung mit Phasenwendeeinsatz erreicht. Denn der Phasenwendeeinsatz
besteht erfindungsgemäß praktisch nur aus einem Teil, nämlich dem Sockel mit angebundenem
Federarm und eingerasteten Phasenwendekontaktstiften. Eine Kontaktstifthalteplatte
ist ebensowenig wie ein spezieller Betätigungsstößel oder ein Verriegelungsarm erforderlich.
Dies gilt auch für die optional nach dem Stand der Technik vorgesehene Halteplatte
für die Baugruppe Phasenwendeeinsatz und Befestigungsschrauben. Folglich ist neben
der Fertigung auch die Lagerhaltung vereinfacht.
[0009] Darüber hinaus läßt sich die erfindungsgemäße Steckvorrichtung äußerst einfach montieren.
Denn hierzu werden zunächst die Phasenwendekontaktstifte in dem Sockel verrastet und
anschließend der Sockel mit den eingerasteten Phasenwendekontaktstiften im Steckerfuß
drehbeweglich eingerastet bzw. ebenfalls verrastet. Die Phasenumkehr bzw. Drehfeldumkehr
läßt sich einfach dadurch bewerkstelligen, daß der einseitig am Sockel angebundene
Federarm in den entsprechenden Drehwinkelstellungen im Steckerfuß verriegelbar ist.
Im einzelnen wird hierzu der Federarm belastet, so daß sich der Sockel in die entsprechende
Drehwinkelstellung verdrehen läßt. In dieser Drehwinkelstellung sind Verriegelungsausnehmungen
im Steckerfuß vorgesehen, welche ein Zurückschnappen des Federarms in diese Verriegelungsausnehmungen
ermöglichen. Damit lassen sich reproduzierbare Drehwinkelstellungen des Phasenwendeeinsatzes
und damit der Phasenwendekontaktstifte erreichen. Bei der Verwendung von zwei Phasenwendekontaktstiften
wird man den Phasenwendeeinsatz in der Regel um 180° drehen und in diesen Stellungen
Verriegelungsausnehmungen vorsehen. Denkbar ist jedoch auch die Verwendung von drei
oder mehr Phasenwendekontaktstiften, wobei sich Drehwinkel von 120°, 90° usw. ergeben.
[0010] Der Federarm läßt sich durch oberseitigen Druck belasten und auf den liegenden L-Schenkel
der Ausnehmung zubiegen. Die hierfür erforderliche Andrückkraft wird dementsprechend
durch das korrespondierende Biegemoment bestimmt. Dieses ist letztlich auch ein Maß
für die Federkonstante des Federarms. Jedenfalls schnappt der Federarm bei Erreichen
der Verriegelungsausnehmungen nach Drehung des Phasenwendeeinsatzes in diese zurück
und verriegelt den Sockel bzw. den Phasenwendeeinsatz im Steckerfuß.
[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung werden im folgenden beschrieben.
So weist der Sockel bevorzugt durchgehende Aufnahmebohrungen für die hierin steckerfußseitig
einsteckbaren Phasenwendekontaktstifte auf, wobei jede Aufnahmebohrung einen vorspringenden
Bund besitzt, welcher im Zuge des Einrastens des Phasenwendekontaktstiftes in der
Aufnahmebohrung in eine entsprechende Einschnürung am Phasenwendekontaktstift eingreift.
Hierdurch lassen sich die Phasenwendekontaktstifte praktisch steckerfußseitig in die
durchgehenden Aufnahmebohrungen einstecken und problemlos verrasten, so daß automatisch
deren richtige Position im Vergleich zum Phasenwendeeinsatz eingestellt wird. Der
Sockel kann einen umlaufenden Rastbund mit Hinterschneidung und der Steckerfuß eine
Ringaufnahme für den steckerfußseitig einsteckbaren Sockel mit die Hinterschneidung
im Zuge des Einrastens untergreifendem Rastnasenring besitzen. Folglich läßt sich
auch der regelmäßig als Ringscheibe ausgebildete Sockel problemlos in den Steckerfuß
einrasten. Hierzu wird er zunächst in die Ringaufnahme steckerfußseitig eingesteckt.
Der Rastbund mit Hinterschneidung sorgt in Verbindung mit dem den Rastbund untergreifenden
Rastnasenring dafür, daß sich der Sockel bzw. der Phasenwendeeinsatz im Steckerfuß
problemlos drehen läßt.
[0012] Weiter ist bevorzugt vorgesehen, daß ein umlaufender Einsatzkragen für den Phasenwendeeinsatz
mit zwei sich in 180° diametral gegenüberliegenden Unterbrechungen als Verriegelungsausnehmungen
für die Verriegelungsnase im Steckerfuß vorgesehen ist. Dabei besitzt der Einsatzkragen
eine an den durch den liegenden L-Schenkel begrenzten Federweg des Federarms angepaßte
Kragenhöhe. Da der Federweg des Federarms bei Belastung durch den liegenden L-Schenkel
der L-förmigen Ausformung begrenzt ist, gegen welchen der Federarm anschlägt, kann
der Federarm regelmäßig nur einen begrenzten Federweg überstreichen. Sofern die Kragenhöhe
des Einsatzkragens kleiner als dieser Federweg ausgebildet ist, läßt sich der Federarm
gleichsam über den Rand des Einsatzkragens drücken. Dies geschieht in einer Verriegelungsausnehmung.
Hierdurch gleitet der belastete Federarm mit seiner Verriegelungsnase über den Rand
des Einsatzkragens. Bei Erreichen der Unterbrechungen kann er in diese zurückschnappen,
sofern die Belastung des Federarms wegfällt.
[0013] Weiter ist vorgesehen, daß die Verriegelungsnase stufig ausgebildet ist und eine
den Rand des Einsatzkragens überfahrende Gleitfläche aufweist. Durch die beiden Unterbrechungen
wird der Einsatzkragen in zwei Kragenabschnitte unterteilt, wobei bevorzugt ein Kragenabschnitt
als Drehkragen und der andere Kragenabschnitt als Sperrkragen ausgebildet sind, und
wobei der Drehkragen eine Kragenhöhe aufweist, die kleiner als der Federweg des Federarms
ist und der Sperrkragen eine Kragenhöhe besitzt, die größer als der Federweg des Federarms
ist. Hierdurch wird erreicht, daß sich der Federarm lediglich über den Drehkragen
drücken läßt und diesen an dessen Rand mit seiner Gleitfläche überfahren kann. Hierdurch
ist lediglich eine 180°-Drehung des Phasenwendeeinsatzes möglich. Drehungen um mehr
als 180° werden durch den Sperrkragen verhindert. Dies ist erforderlich, damit ein
Abreißen der an die Phasenwendekontaktstifte angeschlossenen elektrischen Zuleitungen
verhindert wird. Insgesamt wird eine eindeutige 180°-Stellung der Phasenwendekontaktstifte
erreicht.
[0014] Weiter ist bevorzugt vorgesehen, daß der Federarm auf der Symmetrieachse des Sockels
zwischen den beiden Aufnahmebohrungen angeordnet ist und einen Aufnahmeschlitz zum
Niederdrücken des Federarms und Drehen des Sockels mittels eines Schraubendrehers
aufweist. Durch diese Anordnung ist ein besonders leichtgängiges und funktionsgerechtes
Drehen möglich, weil der Sockel praktisch wie ein Schraubenbolzen mit Aufnahmeschlitz
für einen Schraubendreher betätigt wird. Der Sockel mit angeformtem Federarm ist in
der Regel als einteiliges Kunststoffspritzgußteil ausgeführt, so daß eine einfache
und preisgünstige Herstellung möglich wird. Endlich sind auch die Basiskontaktstifte
in durchgehenden Aufnahmebohrungen im Steckerfuß einrastbar, wobei jede Aufnahmebohrung
einen vorspringenden Bund besitzt, welcher im Zuge des Einrastens des Basiskontaktstiftes
in der Aufnahmebohrung in eine entsprechende Einschnürung am Basiskontaktstift eingreift.
Hierdurch läßt sich der Montageaufwand nochmals verringern, da die Basiskontaktstifte
- wie die Phasenwendekontaktstifte in den Sockel - in den Steckerfuß eingerastet werden
können. Denn durch diese Vorgehensweise kann auf eine Schraubbefestigung der Basiskontaktstifte
verzichtet werden. Auch ist es denkbar, die eklektrischen Zuleitungen bereits vor
Einbau der Basiskontaktstifte in das Steckergehäuse mit diesen zu verbinden.
[0015] Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ist es darüber hinaus möglich, den Phasenwendeeinsatz
mit Phasenwendekontaktstiften so zu dimensionieren, daß beispielsweise sowohl ein
Einsatz bei vierpoligen als auch bei fünfpoligen Steckvorrichtungen ermöglicht wird.
Dies war bislang durch den komplizierten Aufbau beim Stand der Technik nicht möglich.
- Tatsächlich lassen sich mit den bekannten mehrpoligen Steckvorrichtungen lediglich
fünfpolige Stecker realisieren, da diese einen größeren Teilkreis als vierpolige Stecker
aufweisen.
[0016] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert; es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Frontansicht einer erfindungsgemäßen Steckvorrichtung mit Phasenwendeeinsatz;
- Fig. 2
- eine perspektivische Rückansicht der Steckvorrichtung nach Fig. 1;
- Fig. 3
- einen Schnitt durch Fig. 1 entlang der Linie A-A;
- Fig. 4
- einen Schnitt durch Fig. 1 entlang der Linie B-B;
- Fig. 5
- eine Aufsicht auf den Gegenstand nach Fig. 1 mit angedeutetem Einsatzkragen und
- Fig. 6
- einen Schnitt durch Fig. 5, links im Bereich der Unterbrechungen bei verriegeltem
Phasenwendeeinsatz und zurückgeschnapptem Federarm und rechts bei belastetem Federarm
im Bereich des Einsatzkragens.
[0017] In den Figuren ist eine mehrpolige - im Ausführungsbeispiel vierpolige - elektrische
Steckvorrichtung gezeigt. Diese besteht in ihrem grundsätzlichen Aufbau aus einem
Steckergehäuse 1 mit Steckerfuß 1a und angeformtem, umlaufenden Steckerkragen 1b.
Zusätzlich sind zwei Basiskontaktstifte 2 sowie zwei Phasenwendekontaktstifte 3 jeweils
zum Anschluß von nicht gezeigten elektrischen Zuleitungen vorgesehen. Selbstverständlich
können auch mehr als zwei Basiskontaktstifte 2 sowie Phasenwendekontaktstifte 3 verwirklicht
sein. In dem Steckerfuß 1a befindet sich ein drehbar gelagerter Phasenwendeeinsatz
4 mit Sockel 5 zur Aufnahme der Phasenwendekontaktstifte 3. Durch Drehung des Phasenwendeeinsatzes
4 ist in Frontaufsicht auf das Steckergehäuse 1 die Anordnung der Phasenwendekontaktstifte
3 im Vergleich zu den Basiskontaktstiften 2 zur Phasenumkehr bzw. Drehfeldumkehr veränderbar.
Das heißt, im Ausführungsbeispiel lassen sich die Phasenwendekontaktstifte 3 um 180°
drehen. Auf diese Weise läßt sich das Drehfeld einer an die Steckvorrichtung angeschlossenen
Drehstrommaschine und damit deren Drehrichtung ändern.
[0018] Die Phasenwendekontaktstifte 3 sind in dem Sockel 5 verrastbar, wobei der Sockel
5 mit den eingerasteten Phasenwendekontaktstiften 3 seinerseits im Steckerfuß 1a drehbeweglich
einrastbar ist. Dabei ist der Sockel 5 mittels eines einseitig angebundenen Federarms
6 in vorgegebener Drehwinkelstellung im Steckerfuß 1a verriegelbar, wobei der Sockel
5 bei Belastung des Federarms 6 verdrehbar und bei Zurückschnappen des Federarms 6
in Verriegelungsausnehmungen 7 im Steckerfuß 1a verriegelbar ist. Bei den Verriegelungsausnehmungen
7 handelt es sich um Unterbrechungen 7 in einem gehäuseaußenseitig des Steckerfußes
1a umlaufenden Einsatzkragen 8. Dabei weist der Einsatzkragen 8 zwei sich in 180°
diametral gegenüberliegende Unterbrechungen 7 als Verriegelungsausnehmungen 7 auf.
In diese Verriegelungsausnehmungen 7 greift der Federarm 6 mit einer Verriegelungsnase
9 ein. Dies wird weiter unten im Detail erläutert.
[0019] Der Sockel 5 besitzt Aufnahmebohrungen 10 für die hierin steckerfußseitig einsteckbaren
Phasenwendekontaktstifte 3, wobei jede Aufnahmebohrung 10 einen vorspringenden Bund
10a aufweist, welcher im Zuge des Einrastens des Phasenwendekontaktstiftes 3 in der
Aufnahmebohrung 10 in eine entsprechende Einschnürung 3a am Phasenwendekontaktstift
3 eingreift. Am Sockel 5 ist ein umlaufender Rastbund 5a mit Hinterschneidung 5b vorgesehen,
wobei der Steckerfuß 1a eine Ringaufnahme 11 für den steckerfußseitig einsteckbaren
Sockel 5 mit die Hinterschneidung 5b im Zuge des Einrastens untergreifenden Rastnasenring
11a aufweist.
[0020] Der Sockel 5 besitzt eine im Querschnitt L-förmige Ausformung 12 mit hochstehendem
L-Schenkel 12a und liegendem L-Schenkel 12b, wobei der Federarm 6 an den hochstehenden
L-Schenkel 12a angeformt und in paralleler Erstreckung zum liegenden L-Schenkel 12b
eine über diesen liegenden L-Schenkel 12b vorkragende Verriegelungsnase 9 zum Eingriff
in die Verriegelungsausnehmungen 7 aufweist. Diese Verriegelungsausnehmungen 7 für
die Verriegelungsnase 9 sind die bereits angesprochenen zwei Unterbrechungen 7 im
umlaufenden Einsatzkragen 8. Die Kragenhöhe H des Einsatzkragens 8 ist kleiner als
der durch den liegenden L-Schenkel 12b begrenzte Federweg S des Federarms 6 bei Belastung.
Dies wird insbesondere anhand der Fig. 6 deutlich, wo die entsprechenden geometrischen
Verhältnisse dargestellt sind. Anhand dieser Figur ergibt sich auch, daß der belastete
Federarm 6 mit seiner Verriegelungsnase 9 über den Rand des Einsatzkragens 6 gleiten
und bei Erreichen der Unterbrechungen 7 in diese zurückschnappen kann. Hierzu ist
die Verriegelungsnase 9 stufig ausgebildet und weist eine den Rand des Einsatzkragens
8 überfahrende Gleitfläche 9a auf.
[0021] Der Einsatzkragen 8 ist durch die beiden Unterbrechungen 7 in zwei Kragenabschnitte
mit unterschiedlichen Kragenhöhen unterteilt, wobei ein Kragenabschnitt als Drehkragen
8a und der andere Kragenabschnitt als Sperrkragen 8b ausgebildet sind. Dabei weist
der Drehkragen 8a eine Kragenhöhe H auf, die kleiner als der Federweg S des Federarms
6 ist. Dagegen besitzt der Sperrkragen 8b eine Kragenhöhe H, welche größer als der
Federweg S des Federarms ist. Dies ist insbesondere anhand der Fig. 6 im linken Teil
zu erkennen, wo der Sperrkragen 8b mit seiner Kragenhöhe H gestrichelt angedeutet
ist. Im rechten Teil der Fig. 6 ist demgegenüber der Drehkragen 8a mit seiner (geringeren)
Kragenhöhe H dargestellt.
[0022] Anhand der Fig. 5 ergibt sich, daß der Federarm 6 auf der Symmetrieachse des Sockels
5 zwischen den beiden Aufnahmebohrungen 10 angeordnet ist und einen Aufnahmeschlitz
13 zum Niederdrücken des Federarms 6 und Drehen des Sockels 5 mittels eines nicht
gezeigten Schraubendrehers aufweist. Folglich läßt sich der Sockel 5 bzw. der gesamte
im Steckerfuß 1a drehbar gelagerte Phasenwendeeinsatz 4 quasi wie eine Schraube bzw.
ein Schraubenbolzen mittels des Schraubendrehers hin und her drehen. Allerdings sind
nur 180°-Drehungen möglich, da der Sperrkragen 8b durch die Verriegelungsnase 9 nicht
überfahren werden kann. Hierfür sorgt dessen Kragenhöhe H, welche größer als der Federweg
S des Federarms 6 ist.
[0023] Der Sockel 5 mit angeformtem Federarm 6 ist insgesamt als einteiliges Kunststoffspritzgußteil
ausgebildet. Schlußendlich lassen sich auch die Basiskontaktstifte 2 in durchgehenden
Aufnahmebohrungen 10 im Steckerfuß 1a einrasten, wobei jede Aufnahmebohrung 10 einen
vorspringenden Bund 10a besitzt, welcher im Zuge des Einrastens der Basiskontaktstifte
2 in den Aufnahmebohrungen 10 in entsprechende Einschnürungen 2a am jeweiligen Basiskontaktstift
2 eingreift. Folglich lassen sich die Basiskontaktstifte 2 wie die Phasenwendekontaktstifte
3 einrasten (vgl. Fig. 4). Eine Verschraubung ist nicht erforderlich. Insgesamt ermöglicht
die dargestellte Steckvorrichtung mit dem Phasenwendeeinsatz 4 insbesondere die Verwirklichung
Seiner gezeigten vierpoligen Steckvorrichtung mit der Möglichkeit der Drehfeldumkehr
durch Drehen des Phasenwendeeinsatzes 4. Diese Vorgehensweise wird besonders durch
den kompakten und einfachen Aufbau des Phasenwendeeinsatzes 4 erreicht.
1. Mehrpolige Steckvorrichtung als Phasenwender, mit einem Steckergehäuse (1) mit Steckerfuß
(1a), Steckerkragen (1b) und Basiskontaktstiften (2) sowie zumindest zwei Phasenwendekontaktstiften
(3) jeweils zum Anschluß von elektrischen Zuleitungen, und mit einem im Steckerfuß
(1a) drehbar gelagerten Phasenwendeeinsatz (4) mit Sockel (5) zur Aufnahme der Phasenwendekontaktstifte
(3), wobei
- durch Drehung des Phasenwendeeinsatzes (4) die Anordnung der Phasenwendekontaktstifte
(3) in bezug auf die Basiskontaktstifte (2) zwecks Phasenumkehr veränderbar ist, wobei
ferner
- der Sockel (5) mit den Phasenwendekontaktstiften (3) im Steckerfuß (1a) drehbeweglich
angeordnet ist, wobei weiter
- der Sockel (5) mittels eines Federarms (6) in vorgegebener Drehwinkelstellung im
Steckerfuß (1a) verriegelbar ist, und wobei
- der Sockel (5) bei Belastung des Federarms (6) verdrehbar und bei Zurückschnappen
des Federarms (6) in Verriegelungsausnehmungen (7) im Steckerfuß (1a) verriegelbar
ist,
dadurch gekennzeichnet,daß
- der Sockel (5) eine im Querschnitt L-förmige Ausformung (12) mit hochstehendem L-Schenkel
(12a) und liegendem L-Schenkel (12b) aufweist, wobei der Federarm (6) an den hochstehenden
L-Schenkel (12a) einseitig angeformt ist und in paralleler Erstreckung eine über den
liegenden L-Schenkel (12b) vorkragende Verriegelungsnase (9) zum Eingriff in die Verriegelungsausnehmungen
(7) aufweist.
2. Steckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Phasenwendekontaktstifte (3) in dem Sockel (5) und der Sockel (5) im Steckerfuß
(1a) verrastbar sind.
3. Steckvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (5) mit angeformtem Federarm (6) als einteiliges Kunststoffspritzgußteil
ausgeführt ist.
4. Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (5) durchgehende Aufnahmebohrungen (10) für die hierin einsteckbaren Phasenwendekontaktstifte
(3) aufweist, wobei jede Aufnahmebohrung (10) einen vorspringenden Bund (10a) besitzt,
welcher im Zuge des Einrastens in eine entsprechende Einschnürung (3a) am Phasenwendekontaktstift
(3) eingreift.
5. Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (5) einen Rastbund (5a) mit Hinterschneidung (5b) und der Steckerfuß (1a)
eine Ringaufnahme (11) für den einsteckbaren Sockel (5) mit die Hinterschneidung (5b)
im Zuge des Einrastens untergreifenden Rastnasenring (11a) aufweist.
6. Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein umlaufender Einsatzkragen (8) für den Phasenwendeeinsatz (4) mit zwei sich in
180° diametral gegenüberliegenden Unterbrechungen (7) als Verriegelungsausnehmungen
(7) für die Verriegelungsnase (9) im Steckerfuß (1a) vorgesehen ist.
7. Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatzkragen (8) eine an den durch den liegenden L-Schenkel (12b) begrenzten
Federweg (S) des Federarms (6) angepaßte Kragenhöhe (H) aufweist.
8. Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsnase (9) stufig ausgebildet ist und eine den Rand des Einsatzkragens
(8) überfahrende Gleitfläche (9a) aufweist.
9. Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatzkragen (8) durch die beiden Unterbrechungen (7) in zwei Kragenabschnitte
mit unterschiedlichen Kragenhöhen (H) unterteilt ist, wobei ein Kragenabschnitt als
Drehkragen (8a) und der andere Kragenabschnitt als Sperrkragen (8b) ausgebildet sind,
und wobei der Drehkragen (8a) eine Kragenhöhe (H) aufweist, welche kleiner als der
Federweg (S) des Federarms (6) ist und der Sperrkragen (8b) eine Kragenhöhe (H) besitzt,
welche größer als der Federweg (S) des Federarms (6) ist.
10. Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Federarm (6) auf der Symmetrieachse des Sockels (5) zwischen den beiden Aufnahmebohrungen
(10) angeordnet ist und einen Aufnahmeschlitz (13) zum Niederdrücken des Federarms
(6) und Drehen des Sockels (5) mittels eines Schraubendrehers aufweist.
11. Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (5) mit angeformtem Federarm (6) als einteiliges Kunststoffspritzgußteil
ausgebildet ist.
12. Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Basiskontaktstifte (2) in durchgehenden Aufnahmebohrungen (10) im Steckerfuß
(1a) einrastbar sind, wobei jede Aufnahmebohrung (10) einen vorspringenden Bund (10a)
besitzt, welche im Zuge des Einrastens in eine entsprechende Einschnürung (2a) am
Basiskontaktstift (2) eingreift.
1. A multi-pole plug-in connector device as a phase inverter, comprising a plug housing
(1) with a plug base (1a), a plug skirt (1b) and base contact pins (2), and also comprising
at least two phase inversion contact pins (3) which are provided for the connection
of electrical supply lines, and comprising a phase inversion insert (4) which is rotatably
mounted in the plug base (1a) with a base (5) for receiving the phase inversion contact
pins (3), wherein
- the arrangement of the phase inversion contact pins (3) with respect to the base
contact pins (2) can be changed for the purpose of phase inversion by rotating the
phase inversion insert (4), wherein in addition
- the socket (5) with the phase inversion contact pins (3) is rotatably disposed in
the plug base (1a), wherein furthermore
- the base (5) can be locked in a predetermined position of angular rotation in the
plug base (1a) by means of a spring arm (6), and wherein
- when the spring arm (6) is placed under stress, the base (5) can rotate and can
be locked in the plug base (1a) when the spring arm (6) snaps back into locking recesses
(7) in the plug base (1a),
characterised in that
- the base (5) comprises a formation (12) which is L-shaped in cross-section, comprising
a raised limb of the L (12a) and a horizontal limb of the L (12b), wherein the spring
arm (6) is integrally formed on one side of the raised limb of the L (12a) and comprises
a protruding locking projection (9) for engagement in the locking recesses (7), which
extends in parallel beyond the horizontal limb of the L (12b).
2. A plug-in connector device according to claim 1, characterised in that the phase inversion contact pins (3) can be locked in the base (5) and the base (5)
can be locked in the plug base (1a).
3. A plug-in connector device according to claims 1 or 2, characterised in that the base (5), with the integrally formed spring arm (6), is produced as a one-piece
plastics injection moulded part.
4. A plug-in connector device according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the base (5) comprises receiver bores (10) which pass through it for the phase inversion
contact pins (3) which can be inserted therein, wherein each receiver bore (10) has
a protruding shoulder (10a) which in the course of locking engages in a corresponding
necked portion (3a) on the phase inversion contact pin (3).
5. A plug-in connector device according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the base (5) comprises a locking collar (5a) with an undercut (5b), and the plug
base (1a) comprises an annular receiver (11) for the insertable base (5), with a locking
projection ring (11a) which engages below the undercut (5b) in the course of locking.
6. A plug-in connector device according to any one of claims 1 to 5, characterised in that an encircling insert collar (8) for the phase inversion insert (4) is provided with
two gaps (7), which are diametrically opposite each other at 180°, as locking recesses
(7) for the locking projection (9) in the plug base (1a).
7. A plug-in connector device according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the insert collar (8) has a collar height (H) which is matched to the spring travel
(S) of the spring arm (6) which is limited by the horizontal limb of the L (12b).
8. A plug-in connector device according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the locking projection (9) is of stepped construction and comprises a sliding face
(9a) which passes over the edge of the insert collar (8).
9. A plug-in connector device according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the insert collar (8) is subdivided by the two gaps (7) into two collar sections
with different collar heights (H), wherein one collar section is formed as a rotating
collar (8a) and the other collar section is formed as a locking collar (8b), and wherein
the rotating collar (8a) has a collar height (H) which is less than the spring travel
(S) of the spring arm (6), and the locking collar (8b) has a collar height (H) which
is greater than the spring travel (S) of the spring arm (6).
10. A plug-in connector device according to any one of claims 1 to 9, characterised in that the spring arm (6) is disposed on the axis of symmetry of the base (5) between the
two receiver bores (10), and comprises a receiver slot (13) for pressing down the
spring arm (6) and for rotating the base (5) by means of a screwdriver.
11. A plug-in connector device according to any one of claims 1 to 10, characterised in that the base (5) is produced with the integrally formed spring arm (6) as a one-piece
plastics injection moulding.
12. A plug-in connector device according to any one of claims 1 to 11, characterised in that the base contact pins (2) can be locked in receiver bores (10) which pass through
the plug base (1a), wherein each receiver bore (10) has a projecting shoulder (10a)
which in the course of locking engages in a corresponding necked portion (2a) on the
base contact pin (2).
1. Prise de courant multibroche à titre de dispositif d'inversion de phase, comprenant
un logement de prise (1) muni d'une base de prise (1a), d'un collet de prise (1b)
et de broches de contact de base (2), ainsi que d'au moins deux broches de contact
d'inversion de phase (3), respectivement pour le raccordement de conducteurs d'alimentation
électrique, et une pièce rapportée d'inversion de phase (4) montée en rotation dans
la base de prise (1a), comprenant un socle (5) pour la réception des broches de contact
d'inversion de phase (3), dans laquelle
- par la mise en rotation de la pièce rapportée d'inversion de phase (4) on peut modifier
l'agencement des broches de contact d'inversion de phase (3) par rapport aux broches
de contact de base (2) à des fins d'inversion de phase, dans laquelle en outre,
- le socle (5) comprenant les broches de contact d'inversion de phase (3) est monté
en rotation dans la base de prise (1a), dans laquelle en outre,
- le socle (5) peut être verrouillé à l'aide d'un bras élastique (6) dans une position
angulaire prédéfinie dans la base de prise (1a), et dans laquelle
- on peut faire tourner le socle (5) en sollicitant le bras élastique (6) et on peut
le verrouiller dans la base de prise (1a) via le retour élastique par déclic du bras
élastique (6) dans des évidements de verrouillage (7),
caractérisée en ce que le socle (5) présente un évidement (12) en forme de L en section transversale comportant
une branche dressée du L (12a) et une branche couchée du L (12b), le bras élastique
(6) étant façonné de manière unilatérale contre la branche dressée du L (12a) et présentant,
en projection parallèle, un nez de verrouillage (9) faisant saillie au-delà de la
branche couchée du L (12b) à des fins d'engrènement dans les évidements de verrouillage
(7).
2. Prise de courant selon la revendication 1, caractérisée en ce que les broches de contact d'inversion de phase (3) peuvent être verrouillées dans le
socle (5) et le socle (5) peut être verrouillé dans la base de prise (1a).
3. Prise de courant selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le socle (5) est réalisé, avec le bras élastique (6) qui lui est relié par façonnement,
en une seule pièce sous la forme d'un élément en matière synthétique moulé par injection.
4. Prise de courant selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le socle (5) présente des alésages de réception continus (10) pour les broches de
contact d'inversion de phase (3) qui peuvent s'y enficher, dans laquelle chaque alésage
de réception (10) possède une butée faisant saillie (10a) qui, au cours de l'encliquetage,
vient s'insérer dans un rétrécissement correspondant (3a) sur la broche de contact
d'inversion de phase (3).
5. Prise de courant selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le socle (5) présente une butée d'encliquetage (5a) comprenant une contre-dépouille
(5b) et la base de prise (1a) présente un évidement annulaire (11) pour le socle enfichable
(5) comprenant un anneau (11a) pour le nez d'encliquetage qui vient se disposer par-dessus
la contre-dépouille (5b) au cours de l'encliquetage.
6. Prise de courant selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce qu'on prévoit un collet périphérique (8) pour la pièce rapportée d'inversion de phase
(4) comprenant deux interruptions (7) diamétralement opposées en formant un angle
de 180 ° l'une par rapport à l'autre, à titre d'évidements de verrouillage (7) pour
le nez de verrouillage (9) dans la base de prise (1a).
7. Prise de courant selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le collet de la pièce rapportée (8) présente une hauteur de collet (H) correspondant
à la course élastique (S) du bras élastique (6) limitée par la branche couchée du
L (12b).
8. Prise de courant selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le nez de verrouillage (9) est réalisé sous forme échelonnée et présente une surface
de glissement (9a) faisant saillie par rapport au bord du collet de la pièce rapportée
(8).
9. Prise de courant selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que le collet de la pièce rapportée (8) est subdivisé, par les deux interruptions (7),
en deux sections de collet possédant des hauteurs de collet (H) différentes, une section
de collet étant réalisée sous la forme d'un collet de rotation (8a) et l'autre section
de collet étant réalisée sous la forme d'un collet de blocage (8b), et dans lequel
le collet de rotation (8a) présente une hauteur de collet (H) qui est inférieure à
la course élastique (S) du bras élastique (6) et le collet de blocage (8b) présente
une hauteur de collet (H) qui est supérieure à la course élastique (S) du bras élastique
(6).
10. Prise de courant selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le bras élastique (6) est disposé sur l'axe de symétrie du socle (5) entre les deux
alésages de réception (10) et présente une fente de réception (13) pour exercer une
pression sur le bras élastique (6) et pour faire tourner le socle (5) à l'aide d'un
tournevis.
11. Prise de courant selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que le socle est réalisé avec le bras élastique (6) qui lui est relié par façonnement,
en une seule pièce sous la forme d'un élément en matière synthétique moulé par injection.
12. Prise de courant selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que les broches de contact de base (2) sont à même de s'encliqueter dans des alésages
de réception continus (10) dans la base de prise (1a), chaque alésage de réception
(10) possédant une butée faisant saillie (10a) qui vient s'engrener, au cours de l'encliquetage,
dans un rétrécissement correspondant (2a) sur la broche de contact de base (2).