Behälter mit einem Deckel zur Aufnahme von Tafelgeschirr

(19)

(11)

EP 0 844 189 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	28.10.1998 Patentblatt 1998/44

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	27.05.1998 Patentblatt 1998/22

(21)	Anmeldenummer: 97119414.7

(22)	Anmeldetag: 06.11.1997

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁶: B65D 25/10

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

22.11.1996 AT 2036/96

(71)	Anmelder: FRIES PLANUNGS- UND MARKETINGGESELLSCHAFT m.b.H.
	6832 Sulz (AT)

(72)	Erfinder:
	Peter, Armin Rudolf 6832 Röthis (AT)

(74)	Vertreter: Hefel, Herbert, Dipl.-Ing.
	Egelseestrasse 65a Postfach 61 6800 Feldkirch 6800 Feldkirch (AT)

(54)	Behälter mit einem Deckel zur Aufnahme von Tafelgeschirr

(57) Der Behälter mit einem Deckel dient zur Aufnahme von Tafelgeschirr, wobei der Behälter (1) einen Boden (2) und mindestens eine Seitenwand (3) hat und zur Sicherung des eingelegten Geschirrs rohrförmige Abstandhalter vorgesehen sind. Die Stirnseiten der Abstandhalter sind von am Boden (2) bzw. an der Innenseite des Deckels vorgesehenen Haltern aufgenommen. Die Halter sind am Boden und am Deckel deckungsgleich zueinander angeordnet. Die Halter sind durch in Draufsicht linsenförmige Erhebungen (7) gebildet, die in Reihen angeordnet sind, wobei die in einer Reihe aufeinanderfolgenden Erhebungen (7) mit ihren Breitseiten einander zugewandt sind. Der Abstand zweier in einer Reihe aufeinanderfolgender Erhebungen (7) beträgt einen ganzzahligen Bruchteil des Innendurchmessers des rohrförmigen Abstandhalters (8). Der Behälter weist einen quadratischen Grundriß auf. Die linsenförmigen Erhebungen (7) sind in Reihen entlang der Diagonalen des Bodens bzw. des Deckels angeordnet.

Recherchenbericht