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(11) | EP 0 844 340 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
Unterputz-Einbaukasten für Sanitärarmaturen Box built into the wall for sanitary devices Boîte encastrée pour armatures sanitaires |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Unterputz-Einbaukasten für Sanitärarmaturen, insbesondere zur Verwendung bei Vorwandsystemen im sanitären Trockenausbau, mit
a) einem in der Einbaulage etwa parallel zur Oberfläche der Einbauwand verlaufenden Boden;
b) in der Einbaulage etwa senkrecht zur Oberfläche der Einbauwand verlaufenden Seitenwänden, die gemeinsam mit dem Boden einen einseitig offenen Innenraum definieren;
c) mindestens einer Durchführung für eine Wasserzulaufleitung;
d) Befestigungsmitteln für eine im Innenraum anzubringende Sanitärarmatur.
[0002] Unterputz-Einbaukästen dienen dazu, den Einbauraum einer sanitären Unterputzarmatur innerhalb einer Einbauwand freizuhalten und zu definieren. Die Einbauwand weist dabei ein Zugangsfenster auf, welches den Zugang zu dem Einbaukasten ermöglicht und in fertiggestelltem Zustand durch abnehmbare Sichtelemente (z. B. eine Rosette), abgedeckt ist. Zwischen den Rändern des Zugangsfensters der Einbauwand und den Seitenwänden des Einbaukastens verbleibt im allgemeinen ein gewisser Spalt, durch welchen Feuchtigkeit in das Wandinnere eindringen kann. Die Abdichtung dieses Spaltes bereitet insbesondere bei sogenannten Vorwandsystemen für den Trockenausbau Probleme. Die Dicke derartiger Vorwände, die im allgemeinen durch den Abstand zwischen einer Montageplatte, welche die tragende Struktur bildet, und einer zum Rauminneren zeigenden Verkleidung definiert ist, variiert nämlich je nach Einsatzort und Hersteller des Vorwandsystemes erheblich. Nach diesseitiger Kenntnis ist die Bewältigung dieses Abdichtungsproblems bisher noch nicht gelungen.
[0003] Die DE-C-32 37 419 beschreibt eine Wandinstallation einer sanitären Unterputzarmatur. Bei dieser bekannten Wandinstallation wird allerdings kein Einbaukasten verwendet; vielmehr befindet sich das Armaturengehäuse der entsprechenden Sanitärarmatur direkt innerhalb der Einbauwand. Eine Feuchtigkeitsdämmfolie erstreckt sich im Bereich der Verkleidung der Einbauwand im wesentlichen über deren gesamte Erstreckung hinweg. Zur Überbrückung des Spaltes zwischen der Außenfläche des Armaturengehäuses und der Feuchtigkeitsdämmfolie ist ein starrer Flansch vorgesehen, an welchem der entsprechend ausgeschnittene Rand der Feuchtigkeitsdämmfolie verklemmt werden kann. Bei dem in Figur 2 der DE-C-32 37 419 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Flansch auf der Außenmantelfläche des Armaturengehäuses axial verschiebbar.
[0004] Aus der DE 42 41 989 A1 ist ein gattungsgemäßer Unterputz-Einbaukasten bekannt. Dort dichtet ein Faltenbalg, der an die einstückige Hülle des Unterputz-Einbaukastens angeformt ist, diesen gegen die Einbauwand ab.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Einbaukasten der eingangs genannten Art derart auszugestalten, daß bei unterschiedlichen Dicken der Einbauwand bzw. unterschiedlichen Einbautiefen des Einbaukastens in die Wand eine zuverlässige Abdichtung des Spaltes zwischen dem Zugangsfenster der Einbauwand und den Seitenwänden des Einbaukastens möglich ist.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß auf der Außenfläche der Seitenwände des Einbaukastens eine ringförmige Manschette aus elastischem Material angeordnet ist, welche umfaßt:
e) einen an den Seitenwänden verschiebbar anliegenden Dichtbereich;
f) einen einstückig an den Dichtbereich angeformten Flanschbereich, der sich in der Einbaulage etwa parallel zur Außenfläche der Wand erstreckt und an einer zum Rauminneren zeigenden Komponente, insbesondere einer Verkleidung, der Wand dicht festlegbar ist.
[0007] Erfindungsgemäß wird also der Spalt zwischen Zugangsfenster der Einbauwand und Einbaukasten durch eine elastische Manschette dicht verschlossen, die mit einem Dichtungsbereich verschiebbar an der Außenfläche des Einbaukastens anliegt. Die Anlageposition dieses Dichtbereiches an dem Einbaukasten hängt dabei von der Einbautiefe des Einbaukastens und daher im allgemeinen von der Dicke der Einbauwand ab. Der einstückiger Flanschbereich der elastischen Manschette erstreckt sich parallel zur Einbauwand und ist an dieser bzw. deren Verkleidung festgelegt. Die Erstreckung reicht dabei nur so weit, wie dies zur Erzielung einer guten Verankerung und Abdichtung erforderlich ist. Eine über die gesamte Wandfläche verlaufende Feuchtigkeitsdämmfolie ist hierbei nicht vorgesehen. Auf Grund der Elastizität des für die Manschette eingesetzten Materials sowie auf Grund der Verschiebbarkeit des Dichtbereiches auf der Außenfläche des Einbaukastens ist eine äußerst flexible Anpassung an die unterschiedlichsten Einbaugegebenheiten möglich.
[0008] Bevorzugt wird eine Ausgestaltung der Erfindung, bei welcher der Dichtbereich zwei in Abstand voneinander befindliche Dichtlippen umfaßt. Durch die doppelte Abdichtlinie, die auf diese Weise erzeugt wird, wird das Eindringen von Feuchtigkeit in das Innere der Einbauwand noch besser verhindert als bei Verwendung einer einzigen Dichtlinie. Außerdem wird so der verschiebbare Dichtbereich auf der Außenfläche des Einbaukastens besser geführt.
[0009] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß der Dichtbereich von einem starren Stützring umgeben ist. Dieser starre Stützring sorgt für den notwendigen Anpreßdruck des Dichtbereiches an die Außenfläche des Einbaukastens, bei welchem eine gute Abdichtung gewährleistet ist.
[0010] Herstellungstechnisch ist es dabei besonders günstig, wenn der Dichtbereich formschlüssig in den Stützring eingeknüpft ist.
[0011] Häufig besteht die zum Rauminneren zeigende Verkleidung der Einbauwand aus zwei Komponenten. So wird z.B. bei Vorwandsystemen im allgemeinen als Verkleidung eine Gipskartonplatte eingesetzt, auf welcher eine Verfliesung angebracht ist. In einem solchen Falle kann der Flanschbereich der erfindungsgemäßen Manschette zwischen die beiden Elemente der Verkleidung eingeführt und dort verklebt werden. Wenn dann der Flanschbereich in seinem äußeren Bereich mit einer Vielzahl von Löchern versehen ist, werden diese Löcher vom Klebstoff durchdrungen. Dies verbessert die Verankerung des Flanschbereichs der Manschette innerhalb der Wandverkleidung.
[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert; es zeigen
- Figur 1:
- einen senkrechten Schnitt durch einen in eine Vorwand eingesetzten Einbaukasten, wobei in der oberen und unteren Hälfte der Figur unterschiedliche Einbautiefen dargestellt sind;
- Figur 2:
- einen Schnitt gemäß Linie II-II von Figur 1;
- Figur 3:
- eine Ausschnittvergrößerung aus Figur 1.
[0013] In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 die Montageplatte eines Vorwandsystemes für den sanitären Trockenausbau dargestellt, die zur Befestigung unterschiedlichster Bauelemente mit einer Vielzahl von Löchern versehen ist. An ausgewählten Löchern dieser Montageplatte 1 ist ein Distanzstück 2 mit Schraubverbindungenen 3, 4 festgelegt, an welchem wiederum mit Hilfe von Schrauben 6 ein Einbaukasten 5 befestigt ist. Das Distanzstück 2 dient nicht nur dazu, dem Einbaukasten 5 gegenüber der Montageplatte 1 den richtigen Abstand zu geben; gleichzeitig dient es als "Adapterstück", welches mit Hilfe von Bohrungssätzen 7 den Anschluß zu unterschiedlichen Lochsystemen in den Montageplatten 1 unterschiedlicher Hersteller herbeiführen kann.
[0014] Über Durchführungen 8, 9 in den Seitenwänden des Einbaukastens 5 sind strichpunktiert angedeutete Wasserzulaufleitungen 10 bzw. Wasserablaufleitungen 11 in den Innenraum 12 des Einbaukastens 5 eingeführt und dort an eine ebenfalls stichpunktiert dargestellte Sanitärarmatur 13 angeschlossen. Die Sanitärarmatur 13 ihrerseits ist mit Hilfe von Schrauben 14 an einem Befestigungsansatz 15 des Einbaukastens 5 festgelegt.
[0015] Die Sanitäraramtur 13 ragt nach außen über den Einbaukasten 5 über und ist dort während der Rohbauphase in bekannter Weise durch eine Montagehaube 16 geschützt, die stirnseitig auf das offene Ende des Einbaukastens 5 aufgesetzt und bei dargestellten Ausführungsbeispiel mit Hilfe einer Schraube 17 an der Sanitärarmatur 13 lösbar angebracht ist. Nach Abschluß des Rohbaues bzw. Fertigstellung der Vorwand, an welcher der Einbaukasten 5 mit der Sanitärarmatur 13 vorgesehen ist, wird die Montagehaube 16 in bekannter Weise abgenommen und dann durch entsprechende Sichtelemente, insbesondere eine Abdeckrosette und eine Abdeckhaube sowie ggfs. durch das Bedienungselement der Sanitärarmatur ersetzt und ergänzt.
[0016] In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 18 eine Gipskartonplatte gekennzeichnet, wie sie bei der Herstellung von Vorwänden der hier interessierenden Art als zum Rauminneren zeigendes Verkleidungselement gebräuchlich ist. Über dieser Gipskartonplatte 18 ist als weiteres Element der Verkleidung eine Verfliesung 19 aufgebracht. Sowohl die Gipskartonplatte 18 als auch die Verfliesung 19 weisen ein Zugangsfenster 20 bzw. 21 auf, welches den Zugang zu dem Einbaukasten 5 freigibt.
[0017] Zwischen den Zugangsfenstern 20, 21 und dem Einbaukasten 5 verbleibt ein Spalt 22, der im Bereich des Zugangsfensters 20 in der Gipskartonplatte 18 normalerweise breiter als im Bereich des Zugangsfensters 21 der Verfliesung 19 ist. Um zu verhindern, daß durch diesen Spalt 22 Feuchtigkeit in das Innere der Vorwand, also hinter Verfliesung 19 und Gipskartonplatte 18, eindringt, ist eine ringförmige elastische Manschette 23 vorgesehen, welche diesen Spalt verschließt. Die Manschette 23 umfaßt einstückig einen Dichtbereich 24, der verschiebbar an der Außenfläche des Einbaukastens 5 anliegt, sowie einen Flanschbereich 25, der sich bis in den Spalt zwischen der Verfliesung 19 und der Gipskartonplatte 18 hineinerstreckt und dort verklebt ist.
[0018] Der Dichtbereich 24 der Manschette 23 ist in Figur 3 genauer erkennbar. Wie dort gezeigt, umfaßt er zwei radial nach innen ragende, einstückige angeformte Dichtlippen 26, 27 sowie eine radial nach außen stehende Rippe 28. Der Dichtbereich 24 der Manschette 23 ist in einen Stützring 29 aus starrem Material derart eingeknüpft, daß die Rippe 28 formschlüssig in eine Nut 31 des Stützringes 29 eingreift. Durch den Stützring 29 werden die Dichtlippen 26, 27 des Dichtbereiches 24 mit der erforderlichen Pressung an die Außenfläche des Einbaukastens 5 angedrückt.
[0019] Die Ringformen des Dichtbereiches 24 der Manschette 23 sowie des Stützringes 29 sind der Außenkontur des Einbaukastens 5 angepaßt; ist diese Außenkontur kreisförmig, so sind der Dichtbereich 24 und der Stützring 29 entsprechend geformte Kreisringe. Ist dagegen die Außenkontur des Einbaukastens 5 im Querschnitt rechteckig, so sind entsprechend der Dichtbereich 24 und der Stützring 29 "Rechteckringe".
[0020] Der Flanschbereich 25 der Manschette 23 ist in der Draufsicht in Figur 2 zu erkennen. Ersichtlich ist dieser Flanschbereich 25 in der Nähe seines äußeren Randes mit einer Vielzahl von Löchern 30 versehen. Diese werden bei der Verklebung zwischen Verfliesung 19 und Gipskartonplatte 18 von dem Klebstoff durchdrungen, so daß der Umfangsrand des Flanschbereiches 25 zwischen Verfliesung 19 und Gipskartonplatte 18 fest verankert ist. Die Form der Außenkontur des Flanschbereiches 25 der Manschette 23 folgt im wesentlichen der Form der Zugangsfenster 20 und 21, die in der Gipskartonplatte 18 bzw. der Verfliesung 19 ausgespart sind, und damit im allgemeinen der Form des Einbaukastens 5. Die Breite des Flanschbereiches 25 wird so gewählt, daß eine zuverlässige Verankerung zwischen Gipskartonplatte 18 und Verfliesung 19 und eine gute Abdichtung gewährleistet sind.
[0021] Wie bereits erwähnt, ist der Dichtbereich 24 der Manschette 23 auf der Außenkontur des Einbaukastens 5 verschiebbar. Hierdurch kann unterschiedlichen Abständen zwischen der Montageplatte 1 und der durch Gipskartonplatte 18 und Verfliesung 19 gebildeten Sichtverkleidung Rechnung getragen werden. In der oberen Hälfte der Figur 1 ist ein Fall dargestellt, in welchem dieser Abstand verhältnismäßig klein ist. Dann liegt der Dichtbereich 24 der Manschette 23 verhältnismäßig "tief", also verhältnismäßig nahe an der Montageplatte 1 an der Außenkontur des Einbaukastens 5 dichtend an. Anders dagegen in der unteren Hälfte der Figur 1, wo ein Fall dargestellt ist, bei welchem der Abstand zwischen der die Gipskartonplatte 18 und die Verfliesung 19 umfassenden Verkleidung von der Montageplatte 1 verhältnismäßig groß ist. Hier ist der Dichtbereich 24 der Manschette 23 an den äußersten Rand des Einbaukastens 5 herangerutscht, so daß sogar nur noch die eine (26) der beiden Dichtlippen 26, 27 an der Außenkontur des Einbaukastens 5 selbst anliegt, während die zweite (27) dieser Dichtlippen schon auf der Montagehaube 16 aufliegt.
a) einem in der Einbaulage etwa parallel zur Oberfläche der Einbauwand verlaufenden Boden;
b) in der Einbaulage etwa senkrecht zur Oberfläche der Einbauwand verlaufenden Seitenwänden, die gemeinsam mit dem Boden einen einseitig offenen Innenraum definieren;
c) mindestens einer Durchführung (8, 9) für eine Wasserzulaufleitung;
d) Befestigungsmitteln (15) für eine im Innenraum anzubringende Sanitärarmatur,
dadurch gekennzeichnet, daß
auf der Außenfläche der Seitenwände eine ringförmige Manschette (23) aus elastischem
Material angeordnet ist, welche umfaßt:
e) einen an den Seitenwänden verschiebbar anliegenden Dichtbereich (24);
f) einen einstückig an den Dichtbereich (24) angeformten Flanschbereich (25), der sich in der Einbaulage etwa parallel zur Außenfläche der Einbauwand erstreckt und an einer zum Rauminneren zeigenden Komponente, insbesondere der Verkleidung, der Einbauwand dicht festlegbar ist.
a) a base which, in the built-in state, extends approximately parallel to the surface of the wall of installation;
b) side walls which, in the built-in state, extend approximately perpendicularly to the surface of the wall of installation and which define, together with the base, an interior space which is open on one side;
c) at least one lead-through (8, 9) for a water supply conduit;
d) fastening means (15) for a sanitary fitting which is to be fitted in the interior
space,
characterised in that
there is disposed on the outer face of the side walls an annular gaiter (23) which
is made of- elastic material and which comprises:
e) a sealing region (24) which rests against the side walls in a displaceable manner;
f) a flange region (25) which is formed onto the sealing region (24) in one piece and which, in the built-in state, extends approximately parallel to the outer face of the wall of installation and can be secured in position in a leakproof manner against a component, particularly the facing, of the wall of installation, which component points towards the interior of the room.
a) un fond s'étendant en position de montage à peu près parallèlement à la surface de la paroi encastrée ;
b) des parois latérales s'étendant en position de montage à peu près perpendiculairement à la surface de la paroi encastrée, qui, conjointement avec le fond, définissent un espace intérieur ouvert d'un côté ;
c) au moins un passage (8, 9) pour une conduite d'amenée d'eau ;
d) des éléments de fixation (15) pour une armature sanitaire à loger dans l'espace
intérieur,
caractérisée en ce qu'est disposée sur la surface extérieure des parois latérales une manchette circulaire
(23) en matériau élastique, qui comprend :
e) une zone d'étanchéité (24) appliquée de façon ajustable contre les parois latérales ;
f) une zone de flasque (25) formée d'un seul tenant au niveau de la zone d'étanchéité (24), qui s'étend en position de montage à peu près parallèlement à la surface extérieure de la paroi encastrée et qui peut être accolée de façon étanche à un composant orienté vers l'intérieur de l'espace, en particulier un habillage de la paroi encastrée.