(19)
(11) EP 0 844 346 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.04.2000  Patentblatt  2000/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.05.1998  Patentblatt  1998/22

(21) Anmeldenummer: 97117029.5

(22) Anmeldetag:  01.10.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05B 13/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV RO SI

(30) Priorität: 21.11.1996 DE 19648146

(71) Anmelder: ROTO FRANK Aktiengesellschaft
70771 Leinfelden-Echterdingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Michel, Thomas
    71 263 Weil der Stadt (DE)
  • Mohr, Andreas
    71 111 Waldenbuch (DE)
  • Steiert, Thomas
    73 765 Neuhausen (DE)

   


(54) Kupplungsvorrichtung einer Drehmitnahme


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Lösen beziehungsweise Herstellen einer Drehmitnahme eines Mehrkantstabs eines Betätigungsgriffs eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem eine Mehrkantöffnung aufweisenden Drehteil, wobei in die Mehrkantöffnung der Mehrkantstab eingreift oder einsteckbar ist. Es ist vorgesehen, daß das Drehteil (8) aus einem die Mehrkantöffnung (9) aufweisenden Zentralteil (14) und einem an das Zentralteil (14) radial angrenzenden Mitnahmeteil (15) gebildet ist, daß am Zentralteil (14) ein Kupplungsschieber (21) lagert, der in Mitnahmestellung in das Mitnahmeteil (15) eingreift und in Mitnahmestellung mit einem Steuerteil (24) in die Mehrkantöffnung (9) ragt.






Recherchenbericht