Leitungsverbindung

Abstract

 Die Leitungsverbindung (10) verbindet eine erste Leitung (14.1) über eine Zwischenleitung (12.1) mit einer zweiten Leitung (16.1) und funktional parallel dazu eine erste Zweigleitung (14.2) über eine Zusatzzwischenleitung (12.2) mit einer zweiten Zweigleitung (16.2). Die Leitungsverbindung (10) selbst umfasst zwei koaxiale, relativ zueinander drehbare Zylinder (20, 22) und ein im Raum zwischen den Zylindern (20, 22) angeordnetes Planetenrad (24) sowie die Zwischenleitung (12.1) und die Zusatzzwischenleitung (12.2). Am einen der Zylinder (20 oder 22) sind Anschlüsse (18.1, 18.2) der ersten Leitung (14.1) und der ersten Zweigleitung (14.2) an die Zwischenleitung (12.1) bzw. die Zusatzzwischenleitung (12.2) angeordnet, am anderen der Zylinder (22 oder 20) die Anschlüsse (19.1, 19.2) der Zwischenleitung (12.1) und der Zusatzzwischenleitung (12.2) an die zweite Leitung (16.1) bzw. die zweite Zweigleitung (16.2). In einer Nullage sind all Anschlüsse (18.1, 18.2, 19.1, 19.2), die Zwischenleitung (12.1) und die Zusatzzwischenleitung (12.2) sowie das Planetenrad (24) spiegelsymmetrisch zu einer Symmetrieebene (S) angeordnet, welche durch die Achse (M) der Zylinder (20, 22) und die Achse (N) des Planetenrades (24) definiert ist, wobei die Zwischenleitung (12.1) und die Zusatzzwischenleitung (12.2) von den Anschlüssen am einen Zylinder ausgehend das Planetenrad komplementär je zur Hälfte umrunden und sich dann zu den Anschlüssen am anderen Zylinder fortsetzen. Bei einer geeigneten Ausbildung ist eine relative Drehung aus der Nullage um mindestens 180° in jeder Drehrichtung möglich.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Leitungsverbindung nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Leitungsverbindungen dieser Art werden dazu verwendet, zwei Leitungen aneinander anzuschliessen, die bei ihrem Gebrauch relativ zueinander um eine gemeinsame Achse bewegt werden; häufig, aber nicht immer, ist nur eine der Leitungen bewegt, während die andere ortsfest ist. Zur Verbindung der beiden Leitungen dient eine Zwischenleitung. Deren eines Ende ist bei einem ersten Anschluss mit der ersten Leitung und bei einem zweiten Anschluss mit der zweiten Leitung verbunden. In Fällen, in denen nur eine ortsfeste mit einer bewegten Leitung zu verbinden ist, ist einer der Anschlüsse fest und der andere bewegbar. Wenn die Zwischenleitung flexibel ausgebildet ist, so wird sie bei Bedarf mittels einer Führungsvorrichtung geführt.

[0003] Es sind Leitungsverbindungen dieser Art mit einem festen und einem bewegten Anschluss und einer verhältnismässig wenig flexiblen, in einer Schleife angeordneten Leitung bekannt, wobei sich die Bewegung, ausgehend von einer Nulllage, in beiden Drehrichtungen über einen Winkelbereich von etwa 90°, insgesamt also über etwa 180° erstreckt, so dass dabei ein Halbkreis bestrichen werden kann.

[0004] In bestimmten Anwendungsbereichen besteht nun die Notwendigkeit, in entsprechender Weise den gesamten Umkreis über 360° zu bestreichen, wobei aus Gründen der praktischen Realisierung sowie zur Kompensation von Ungenauigkeiten sogar ein Gesamtwinkel von mehr als 360°, also etwa 400°, bestrichen werden sollte. Dazu wäre es bei gewissen Konstruktionen einerseits notwendig, eine sehr flexible Zwischenleitung zu verwenden; anderseits sollte je nach Konzeption die Zwischenleitung auch auf Druck und nicht nur auf Zug beanspruchbar sein und daher keine Flexibilität aufweisen, da generell ein flexibles Element nur auf Zug, nicht aber auf Druck beansprucht werden kann. Diese beiden Forderungen sind nicht miteinander vereinbar.

[0005] Es muss daher festgestellt werden, dass Leitungsverbindungen der eingangs genannten Art, mit welchen grosse Drehwinkel bis 360° und mehr bestrichen werden können, nicht bekannt sind.

[0006] Die Aufgabe der Erfindung wird somit darin gesehen, eine Leitungsverbindung der eingangs genannten Art vorzuschlagen welche die relative Drehung von zwei Leitungen bzw. Anschlüssen um eine volle Umdrehung von 360° oder etwas mehr ermöglicht.

[0007] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungen und vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemässen Leitungsverbindung werden durch die abhängigen Patentansprüche definiert.

[0008] Die neue Leitungsverbindung basiert auf dem Prinzip, anstelle der zu verbindenden Leitungen und der Zwischenleitung jeweils zwei Leitungen bzw. Zwischenleitungen vorzusehen, die funktional, jedoch nicht geometrisch, parallel geschaltet sind. Dies erlaubt, wie später beschrieben wird, eine spiegelsymmetrische Anordnung der Zwischenleitung und der erfindungsgemäss vorgesehenen Zusatzzwischenleitung in zwei gewissermassen gegenläufigen Schlaufen, was zur Folge hat, dass in jeder Bewegungsphase die Zwischenleitung und die Zusatzzwischenleitung auf Zug beansprucht werden, so dass hochflexible Leitungen verwendet werden können.

[0009] Als Führungsvorrichtung für die Zwischenleitung und die Zusatzzwischenleitung sind zwei koaxiale Zylinder, nämlich ein innerer Zylinder und ein äusserer Zylinder, vorgesehen, die sich relativ zueinander drehen können. Ebenfalls zur Führungsvorrichtung gehört ein frei drehbares Planetenrad, das durchmessermässig in den Kreisring zwischen den beiden Zylindern passt und dessen Achse parallel zur Achse der Zylinder gerichtet ist. Die erste Leitung ist an einem ersten Anschluss mit dem einen Ende der Zwischenleitung verbunden; eine von ihr abgezweigte erste Zweigleitung ist an einem weiteren Anschluss mit dem einen Ende der Zusatzzweigleitung verbunden. Die beiden genannten Anschlüsse sind an einem der Zylinder angeordnet. An das andere Ende der Zwischenleitung ist bei einem noch weiteren Anschluss die zweite Leitung angeschlossen, und an das andere Ende der Zusatzzwischenleitung ist bei einem letzten Anschluss die zweite Zweigleitung angeschlossen. Die beiden letztgenannten Anschlüsse sind am anderen der Zylinder angeordnet als die beiden vorgängig genannten Anschlüsse. In der Nullage der Leitungsverbindung sind, wie schon erwähnt, die Zwischenleitung und die Zusatzzwischenleitung sowie auch das Planetenrad symmetrisch zu einer Symmetrieebene angeordnet, die durch die Achse der Zylinder und die in der Nullage befindliche Achse des Planetenrades definiert ist. Die Zwischenleitung läuft von ihrem ersten Anschluss am einen der Zylinder längs diesem Zylinder bis zum Planetenrad, umrundet dieses längs 180° und setzt sich längs dem anderen Zylinder bis zum Anschluss an diesem Zylinder fort; entsprechend läuft die Zusatzzwischenleitung vom Anschluss am einen Zylinder zum Planetenrad, umrundet dieses zur Hälfte, komplementär zur Zwischenleitung, und setzt sich längs des anderen Zylinders bis zu ihrem an diesem Zylinder angeordneten Anschluss fort.

[0010] Die oben beschriebene erfindungsgemässe Leitungsverbindung ist nicht nur wegen der Möglichkeit, hochflexible Kabel zu benutzen und damit auch grosse Winkel bis 360° oder mehr zu bestreichen, vorteilhaft. Die symmetrische Anordnung ist auch im Hinblick auf das Drehmoment vorteilhaft, es entstehen keinerlei Rückstellkräfte und die Reibung der ganzen Anordnung ist minimal. Ein weiterer, in gewissen Fällen bedeutsamer Vorteil der erfindungsgemässen Leitungsverbindung ist darin zu sehen, dass sie weder nach innen noch nach aussen über einen Hohlzylinder hinausragt, der dem durch den inneren und den äusseren Zylinder begrenzten Raum entspricht, so dass insbesondere mittig andere Bauteile untergebracht werden, vorzugsweise solche, die in einer koaxialen Beziehung zur relativen Bewegung der beiden Zylinder stehen.

[0011] Wenn es auch möglich ist, beide Zylinder zu drehen, so wird doch häufig eine Kombination aus einem festen und einem drehbaren Zylinder bevorzugt.

[0012] In konstruktiver Hinsicht ist es in vielen Fällen, speziell wegen dem Raum für die bewegten Leitungen, besonders geeignet, den äusseren Zylinder zu bewegen, obgleich damit der Nachteil verbunden ist, eine grösserer Masse zu beschleunigen bzw. zu verzögern.

[0013] Die genauen Orte der Anschlüsse werden durch den erwünschten Gesamtdrehwinkel sowie natürlich auch durch das Durchmesserverhältnis der beiden Zylinder bestimmt. Zur Erreichung eines Drehwinkels von ca. 200° können bei einer Wahl des Durchmesserverhältnisses im ungefähren Bereich von 1:2 in der Nullage die Anschlüsse am einen der Zylinder annähernd diametral angeordnet sein, während die Anschlüsse am anderen Zylinder in der Symmetrieebene zusammenfallen können.

[0014] Um ein Verheddern der Zwischenleitung und der axial danebenliegenden Zusatzzwischenleitung zu verhindern, ist es günstig, wenn die Führungsflächen, also die innere Umfangsfläche des äusseren Zylinders, die äussere Umfangsfläche des inneren Zylinders sowie die äussere Umfangsfläche des Planetenrades in Umfangsrichtung verlaufende Führungsnuten oder -rippen enthalten; auch entsprechende Zylinderböden oder -deckel können Führungsfunktionen erfüllen.

[0015] Obwohl sich die neue Leitungsverbindung auch für kleine Drehwinkel sehr gut eignet, ist sie doch besonders vorteilhaft, wenn ein relativer Gesamtwinkel von über 360°, also etwa 400°, zu bestreichen ist, so dass sich eine Drehung aus der Nullage in jeder Drehrichtung um je etwa 200° in die Extremallagen ergibt.

[0016] Zur Festlegung der Extremallagen ist es günstig, wenn an den Zylindern entsprechende Anschläge vorgesehen sind.

[0017] Ein besonderes Problem bezüglich solcher Anschläge stellt sich, wenn der Gesamtdrehwinkel 360° übersteigt. In diesem Fall kann am einen der Zylinder ein Anschlagelement vorgesehen sein. Am anderen der Zylinder werden zwei Festanschläge angebracht; der Winkelabstand dieser Festanschläge ist gleich dem Gesamtdrehwinkel abzüglich 360°. Mittig zwischen diesen Festanschlägen ist am selben Zylinder ein zwischen den Festanschlägen frei schwenkbarer Anschlaghebel angeordnet. Die Festanschläge dienen dazu, den Anschlaghebel, der in den Extremallagen mit der Anschlagplatte zusammenwirkt, je nach Extremallage zu positionieren. In der einen Extremallage befindet sich der Anschlaghebel zwischen dem einen Festanschlag und der einen Fläche des Anschlagelementes, in der anderen Extremallage befindet sich der Anschlaghebel zwischen dem anderen Festanschlag und der gegenüberliegenden Fläche des Anschlagelementes. Zur Veränderung des maximal überstreichbaren Drehwinkels sowie ggfs. zur Justierung kann auch dieses Anschlagelement hebelartig ausgebildet sein.

[0018] Die erfindungsgemässe Leitungsverbindungen eignet sich zum Verbinden von Leitungen aller Art wie beispielsweise Fluidleitungen, Glasfaserleitungen und Elektrokabel, insbesondere Flachbandkabel in der Art von Flex Prints.

[0019] Die verschiedenen Aspekte der Erfindung werden im folgenden anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels und mit Bezug auf die Zeichnung ausführlich dargestellt. Es zeigt:

Fig. 1

eine Leitungsverbindung nach dem Stand der Technik, zur Erläuterung des durch die Erfindung gelosten Problems, in stark vereinfachter, schematischer Darstellung.

Fig. 2

eine schematische Darstellung der Leitungsführung bei einer Leitungsverbindung nach der Erfindung; einer Leitungsführung nach der Erfindung;

Fig. 3

eine Leitungsverbindung nach der Erfindung, wobei sich die bewegbaren Teile in ihrer Nullage befinden, als vereinfachtes Schaubild;

Fig. 4

die Zwischenleitung und die Zusatzzwischenleitung, in gleicher Lage und Darstellung wie in Fig. 3;

Fig. 5A

eine Leitungsverbindung nach der Erfindung, in vereinfachter, schematischer Darstellung, wobei sich die bewegbaren Teile in der Nullage befinden;

Fig. 5B

die in Fig. 5A dargestellte Leitungsverbindung, wobei sich die bewegbaren Teile in der einen Extremallage befinden; und

Fig. 5C

die in den Fig. 5A und 5B dargestellte Leitungsverbindung, wobei sich die bewegbaren Teile in der anderen Extremallage befinden.

[0020] Fig. 1 zeigt eine Ausführung einer Leitungsverbindung nach dem Stand der Technik. Die Leitungsverbindung dient dazu, eine Leitung A mit einer weiteren Leitung B zu verbinden, wozu eine Zwischenleitung C verwendet wird. Die Zwischenleitung C ist an einem Anschluss D mit der Leitung A und an einem Anschluss E mit der Leitung B verbunden. Unter der Annahme, dass die Leitung A und der Anschluss D fest, die Leitung B und der Anschluss E beweglich sind, muss sich der Anschluss E um den erforderlichen Drehwinkel bzw. auf einer entsprechenden Kreislinie aus der einen Extremallage in die andere Extremallage bewegen, wie es in Fig. 1 durch von E ausgehende Pfeile angedeutet ist. Der Anschluss E und damit das dort angschlossene Ende der Zwischenleitung C werden während dieser Bewegung mittels einer Fühtungsvorrichtung geführt. In Fällen, in denen der Drehwinkel im Bereich von gegen 360° oder mehr liegen muss, muss sich zum Beispiel der als beweglich betrachtete Anschluss D aus einer Nullage in beiden Drehrichtungen um theoretisch um 180° bzw. unter Berücksichtigung konstruktiver Gegebenheiten um über 180° drehen, was einem Gesamtdrehwinkel von über 360° entspricht. Fig. 1 macht deutlich, dass - wie weiter oben beschrieben - die vorbekannten Leitungsverbindungen im Bereich von insgesamt etwa 50°, jedoch nicht für grössere Drehwinkel eignen.

[0021] Die grundsätzliche Idee der vorliegenden Erfindung ist nun darin zu sehen, dass man wie beim Stand der Technik die Leitungen A und B durch die Zwischenleitung C verbindet, wobei man aber, wie in Fig.2 rein schematisch dargestellt, die Leitung A in eine Leitung A.1 und eine Zweigleitung A.2, die Leitung B in eine Leitung B.1 und eine Zweigleitungen B.2 verzweigt; die Leitungen A.1 und B.1 sind dabei durch eine Zwischenleitung C.1 verbunden, während die Zweigleitungen A.2 und B.2 durch eine Zusatzzwischenleitung C.2 verbunden sind; man ordnet, wie weiter unten beschrieben, insbesondere im Hinblick auf die notwendigen Bewegungen, die Zwischenleitung C.1 und die Zwischenzweigleitung C.2 symmetrisch an. Der Leitungszug A.1, C.1, B.1 einerseits und der Leitungszug A.2, C.2, B.2 anderseits bilden somit funktional, jedoch nicht geometrisch, Parallelleitungen.

[0022] Die in den Fig. 3 - 5 dargestellte Leitungsverbindung 10 nach der Erfindung dient zur Verbindung elektrischer Leitungen. Sie weist eine Zwischenleitung 12.1 sowie eine Zusatzzwischenleitung 12.2, beide in Form von Flex-Prints auf. Als Führungsvorrichtung für die weiter unten genauer beschriebene Zwischenleitung 12.1 und die Zusatzzwischenleitung 12.2 sind ein innerer Zylinder 20 und ein äusserer Zylinder 22 vorgesehen, welche eine gemeinsame Achse M besitzen, um die sie relativ zueinander drehbar sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der innere Zylinder 20 fest, während der äussere Zylinder 22 drehbar ist. Zwischen den Zylindern 20 und 22 ist ein ebenfalls der Führungsvorrichtung zuzurechnendes frei bewegbares Planetenrad 24 angeordnet, dessen Durchmesser im wesentlichen der Radiusdifferenz der beiden Zylinder 20, 22 entspricht und dessen Achse N parallel zur Achse M gerichtet ist.

[0023] Die Zwischenleitung 12.1 verbindet eine erste Leitung 14.1 mit einer zweiten Leitung 16.1, und die Zusatzzwischenleitung 12.2 verbindet eine erste Zweigleitung 14.2 mit einer zweiten Zweigeitung 16.2. Dabei sind das eine Ende der Zwischenleitung 12 bei einem Anschluss 18.1 mit der ersten Leitung 14.1 und das andere Ende der Zweigleitung 12.1 bei einem Anschluss 19.1 mit der zweiten Leitung 16.1 verbunden. Entsprechend sind das eine Ende der Zusatzzwischenleitung 12.2 bei einem Anschluss 18.2 mit der ersten Zweigleitung 14.2 und das andere Ende der Zusatzzwischenleitung 12.2 bei einem Anschluss 19.2 mit der zweiten Zweigleitung verbunden. Die Anschlüsse 18.1 und 18.2 befinden sich am äusseren, im vorliegenden Ausführungsbeispiel bewegten, Zylinder 22, und die Anschlüsse 19.1 und 19.2 am inneren, im vorliegenden Ausführungsbeispiel festen Zylinder 20. Es liegt auf der Hand, dass bei der vorliegenden Konfiguration die Anschlüsse 19.1 und 19.1 und damit auch die zweite Leitung 16.1 und die zweite Zweigleitung 16.2 auch zusammengefasst werden könnten.

[0024] Wie am besten aus den Fig. 4 und 5A ersichtlich, sind die Zwischenleitung 12.1, die Zusatzzwischenleitung 12.2 und das Planetenrad 24 in der Nullage der Leitungsverbindung 10 symmetrisch angeordnet, und zwar bezüglich einer Symmetrieebene S, die durch die Achse M der Zylinder 20, 22 und die in der Nullage befindliche Achse N des Planetenrades 24 definiert und in den Fig. 5A-5C eingezeichnet ist, wo sie sich als vertikale gerade darstellt.

[0025] Die Zwischenleitung 12.1 erstreckt sich vom Anschluss 18.1 längs der Innenwand des äusseren Zylinders 22 bis zum Planetenrad 24, umrundet dieses längs seiner einen Hälfte und geht weiter längs der Aussenwand des inneren Zylinders 20 bis zum Anschluss 19.1. Symmetrisch dazu läuft die Zusatzzwischenleitung 12.2 vom Anschluss 18.2, die andere Hälfte des Planetenrades 24 umrundend, zum Anschluss 19.2.

[0026] Es sei noch angemerkt, dass. je nach der Flexibilität des Leitungsmaterials und insbesondere wenn die Achsen M und N nicht vertikal gerichtet sind, die Zwischenleitung und die Zusatzzwischenleitung ohne zusätzliche konstruktive Massnahmen vom Abgangspunkt auf dem Planetenrad 24 zu den Anschlüssen 18.1 bzw. 18.2 nicht der Innenwandung des äusseren Zylinders 22 folgen sondern direkt aber in gewellter Anordnung angeordnet sein werden.

[0027] Im folgenden wird die Funktion der bisher beschriebenen konstruktiven Elemente unter Bezugnahme auf die Fig. 5A - 5C erläutert, wobei die Durchmesser der Zylinder 20, 22 und die Längen der Zwischenleitung 12.1 sowie der Zusatzzwischenleitung 12.2 nicht genau masstäblich dargestellt sind.

[0028] Fig. 5A zeigt die bewegbaren Teile der Leilungsverbindung 10 in ihrer Nullage, während Fig. 5B annähernd die eine Extremallage und Fig. 5C annähernd die andere Extremallage der bewegbaren Teile der Leitungsverbindung 10 darstellen.

[0029] Aus Fig. 5B ist ersichtlich, dass der äussere Zylinder 22 in eine im Vergleich mit Fig. 5A um knapp 180° im Gegenuhrzeigersinn gedrehte Lage rotiert wurde, wobei natürlich auch die am äusseren Zylinder 22 angeordneten Anschlüsse 18.1 und 18.2 mitgedreht wurden. Der innere, feste Zylinder 20 und die an ihm angeordneten Anschlüsse 19.1 und 19.2 befinden sich permanent in der in Fig. 5A dargestellten Lage. Durch die Bewegung des Anschlusses 18.1 ist das Planetenrad 24 um nahezu 270° um die Achse M in die Gegend seiner ersten Extremallage gelangt bzw. zwischen dem inneren Zylinder 20 und dem äusseren Zylinder 22 gerollt. Der Anteil der Zwischenleitung 12.1, der am inneren Zylinder 20 verläuft, hat sich dadurch verringert, wobei sich gleichzeitig der am äusseren Zylinder 22 verlaufende Anteil der Zwischenleitung 12.1 um dieselbe Länge vergrössert hat. Umgekehrt hat sich der Anteil der Zusatzzwischenleitung 12.1, der am inneren Zylinder 20 verläuft, vergrössert und der am äusseren Zylinder 22 verlaufende Anteil der Zusatzzwischenleitung 12.2 entsprechend verringert. Bei diesen Lageveränderungen wurde die Zwischenleitung 12.1 vom Anschluss 18.1 gewissermassen gezogen und vom inneren Zylinder 20, vom äusseren Zylinder 22 und vom dadurch bewegten Planetenrad 24 geführt. Gleichzeitig wurde die Zusatzzwischenleitung 12.2 gewissermassen vom Planetenrad 24 gezogen und dabei ebenfalls vom inneren Zylinder 20 und vom äusseren Zylinder 22 geführt. Im Gegensatz zur Nullage herrscht in allen anderen Lagen keine Symmetrie der bewegbaren Teile der Leitungsverbindung 10.

[0030] Anschliessend an die beschriebene Drehung des äusseren Zylinders 22 in die in Fig. 5B dargestellte Lage wird dieser weiter in seine eine Extremallage gedreht. Daraufhin erfolgt die Zurückdrehung in die Nullage und die sofortige Weiterdrehung in die in Fig. 5C dargestellte Lage, in welcher sich die bewegbaren Teile nahezu in ihrer zweiten Extremallage befinden; dabei erfolgte insgesamt eine Drehung um über 360° im Uhrzeigersinn. Daran anschliessend erfolgt wiederum eine Drehung um über 360°, jedoch im Gegenuhrzeigersinn. Alle diese Drehungen laufen sinngemäss so ab wie die mit Bezug auf die Fig. 5A und 5B ausführlich beschriebene Drehung.

[0031] Zur Festlegung der Extremallagen sind am inneren Zylinder 20 zwei Festanschläge 30.1, 30.2 und mittig zwischen ihnen ein frei beweglicher, ggfs. mit einer Sperrvorrichtung blockierbarer, Anschlaghebel 32 montiert. Der gegenseitige Winkelabstand der Festanschläge beträgt 40°, wenn davon ausgegangen wird, dass der Gesamtdrehwinkel 400° betragen soll. Am äusseren Zylinder 22 ist ein Anschlagelement 34 befestigt. In der einen Extremallage befindet sich der Anschlaghebel 32 zwischen dem einen Festanschlag 32.1 und der einen Fläche des Anschlagelementes 34, und in der anderen Extremallage befindet sich der Anschlaghebel 32 zwischen dem anderen Festanschlag 30.2 und der anderen Fläche des Anschlagelementes 34.

[0032] Insbesondere Fig. 3 zeigt deutlich, dass sich die gesamte Leitungsverbindung in einem hohlzylinderförmigen Raum, der durch die beiden Zylinder 20, 22 begrenzt ist, anordnen lässt. Somit bleibt sowohl der zentrale Raum in inneren Zylinder 20 wie auch die Umgebung ausserhalb des äusseren Zylinders 22 frei für andere Bauteile.

[0033] Die oben beschriebene Leitungsverbindung 10 stellt lediglich eine Ausführungsform der erfindungsgemässen Leitungsverbindungen dar, wobei im Rahmen der obigen Beschreibung und der Zeichnung sowie der Patentansprüche sind zahlreiche weitere Ausführungsformen möglich sind.

Ansprüche

1. Leitungsverbindung (10) zur Verbindung einer ersten Leitung (14.1) mit einer zweiten Leitung (16.1) über eine Zwischenleitung (12.1), die mit ihrem einen Ende durch einen ersten Anschluss (18.1) mit der ersten Leitung (14.1) und mit ihrem anderen Ende durch einen zweiten Anschluss (19.1) mit der zweiten Leitung (16.1) verbunden ist, welche Anschlüsse (18.1, 19.1) relativ zueinander um eine gemeinsame Achse (M) drehbar sind.
dadurch gekennzeichnet,

- dass eine Zusatzzweigleitung (12.2) angeordnet ist,

- dass als Führungsvorriohtung für die Zwischenleitung (12.1) und die Zusatzzwischenleitung (12.2) ein äusserer Zylinder (22) und ein inneren Zylinder (20), welche um dieselbe Achse (M) und relativ zueinander drehbar angeordnet sind, sowie ein zwischen den Zylindern (20, 22) frei drehbares Planetenrad (24), dessen Achse (N) parallel zur Achse (M) gerichtet ist, vorgesehen sind, wobei

- der erste Anschluss (18.1) und ein dritter, eine von der ersten Leitung (14.1) abgezweigte erste Zweigleitung (14.2) mit dem einen Ende der Zusatzzwischenleitung (12.2) verbindender, Anschluss (18.2) am einen der Zylinder (20) angeordnet sind, und

- der zweite Anschluss (19.1) sowie ein vierter, eine von der zweiten Leitung (16.1) abgezweigte zweite Zweigleitung (16.2) mit dem anderen Ende der Zusatzzwischenleitung (12.2) verbindender, Anschluss (19.2) am anderen der Zylinder (22) angeordnet sind, derart,

- dass in einer Nullage, aus welcher die Zylinder (20, 22) relativ zueinander in beiden Drehrichtungen drehbar sind, der Anschluss (18.1), der Anschluss (19.1) sowie die Zwischenleitung (12.1) einerseits und der Anschluss (18.2), der Anschluss (19.2) sowie die Zusatzzwischenleitung (12.2) anderseits symmetrisch zu einer Symmetrieebene (S) angeordnet sind, welche durch die Achse (M) der Zylinder (20, 22) und die in der Nullage befindliche Achse (N) des Planetenrades (24) bestimmt ist, wobei in der Nullage

- die Zwischenleitung (12.1) und die Zusatzzwischenleitung (12.2) axial nebeneinanderliegend von ihren am einen Zylinder (22) angeordneten Anschlüssen (18.1 bzw. 18.2) längs dieses Zylinders (22) zum Planetenrad (24) laufen, dieses komplementär je halb umrunden und längs des anderen Zylinders (20) zu ihren am letzteren Zylinder (20) angeordneten Anschlüssen (19.1 bzw. 19.2) geführt sind.

2. Leitungsverbindung (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass sie, vorzugsweise einschliesslich der Leitungen (14.1, 16.1) und der Zweigleitungen (14.2, 16.2), im durch den inneren Zylinder (20) und den äusseren Zylinder (22) begrenzten Hohlzylinder angeordnet sind.

3. Leitungsverbindung (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass einer der Zylinder (20, 22) ortsfest ist.

4. Leitungsverbindung (10) nach Patentanspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der ortsfeste Zylinder der innere Zylinder (20) ist.

5. Leitungsverbindung nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Nullage die Anschlüsse (18.1, 18.2) um mehr als 90° vom Planetenrad (24) beabstandet sind.

6. Leitungsverbindung (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Nullage das Planetenrad (24) diametral zu den gegenseitig nicht beabstandeten Anschlüssen (19.1, 19.2) angeordnet ist.

7. Leitungsverbindung (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Planetenrad (24) an seiner äusseren Umfangsfläche, der innere Zylinder (20) an seiner äusseren Umfangsfläche und der äussere Zylinder (22) an seiner inneren Umfangsfläche in Umfangsrichtung verlaufende Führungsrillen- und/oder rippen für die die Zwischenleitung (12.1) und die Zusatzzwischenleitung (12.2) aufweisen.

8. Leitungsverbindung (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zylinder (20, 22) relativ zueinander in aus der Nullage in beiden Drehrichtungen in die Extremallagen in beiden Drehrichtungen um mehr als 180° drehbar sind.

9. Leitungsverbindung (10) nach Patentanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Festlegung der Extremallagen an den Zylindern (20, 22) Anschläge (30.1, 30.2, 32,34) vorgesehen sind.

10. Leitungsverbindung (10) nach den Patentansprüchen 8 und 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Festlegung von Extremallagen, in welche die Zylinder (20, 22) aus der Nullage relativ zueinander um einen 180° übersteigenden Winkel drehbar sind, am einen Zylinder (22) zwei Festanschläge (30.1, 30.2) und mittig zwischen den Festanschlägen (30.1, 30.2) ein schwenkbarer Anschlaghebel (32) vorgesehen sind, wobei der Winkelabstand der Festanschläge (30.1, 30.2) dem 360° übersteigenden Gesamtdrehwinkel entspricht, und dass am anderen Zylinder (20) ein radial gerichteter, zum Zusammenwirken mit dem Anschlaghebel (32) in den Extremallagen bestimmtes, Anschlagelement (34) fest montiert ist, wobei sich der Anschlaghebel (32) in der einen Extremallage zwischen dem einen Festanschlag (30.1) und einer Fläche des Anschlagelementes (34) und in der anderen Extremallage zwischen dem anderen Festanschlag (30.2) und der anderen Fläche des Anschlagelementes (34) befindet.

11. Leitungsverbindung nach mindestens einem der Patentansprüche 1 - 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Leitungen (14.1, 16.1) und die Zweigleitungen (14.2, 16.2) elektrische Leitungen sind, wobei die Zwischenleitung (12.1) und die Zusatzzwischenleitung (12.2) vorzugsweise Flachbandkabel bzw. Print-Flex sind.

Zeichnung