Behälterverschluss

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Verschluß für den Ausguß (1) eines Behälters, insbesondere einer Flasche, mit einer von einer Ringnut (2) und mindestens einem Wulst (3) gebildeten Schnappverbindung zwischen einer über die Ausgußöffnung (5) schiebbaren Verschlußkappe (6) und dem Behälter, wobei der Ausguß (1) mit einem zumindest als Abschnitt vorliegenden Außengewinde (7) versehen ist und die Verschlußkappe (6) mindestens einen, bevorzugt jedoch zwei, einander insbesondere gegenüberliegende, Griffteile mit sich nach innen erstreckenden Vorsprüngen (9), insbesondere in Form von mit dem Außengewinde (7) des Ausgusses (1) korrespondierenden Innengewinde, versehen ist, wobei die Griffteile an der Verschlußkappe (6) gegen das Innere der Verschlußkappe (6) bewegbar angeordnet sind (Pfeil P), um die Vorsprünge (9) in Eingriff mit dem Außengewinde (7) des Ausgusses (1) zu bringen, womit durch Drehen der Verschlußkappe (6) der schnappartige Eingriff zwischen der Verschlußkappe (6) und dem Behälter lösbar und die Verschlußkappe (6) vom Ausguß (1) abziehbar ist (Pfeil Q). Hiebei sind die Griffteile als Lappen (8) ausgebildet, die längs einer Seite über ein Filmscharnier mit dem Mantel der Verschlußkappe (6) verbunden und in eine Öffnung (Fenster) des Mantels der Verschlußkappe (6) einschwenkbar angeordnet sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß für den Ausguß eines Behälters, insbesondere einer Flasche, mit einer von einer Ringnut und mindestens einem Wulst gebildeten Schnappverbindung zwischen einer über die Ausgußöffnung schiebbaren Verschlußkappe und dem Behälter, wobei der Ausguß mit einem zumindest als Abschnitt vorliegenden Außengewinde versehen ist und die Verschlußkappe mit mindestens einen, bevorzugt jedoch zwei, einander insbesondere gegenüberliegende, Griffteile mit sich nach innen erstreckenden Vorsprüngen, insbesondere in Form von mit dem Außengewinde des Ausgusses korrespondierenden Innengewinde, versehen ist, wobei die Griffteile an der Verschlußkappe gegen das Innere der Verschlußkappe bewegbar angeordnet sind, um die Vorsprünge in Eingriff mit dem Außengewinde des Ausgusses zu bringen, womit durch Drehen der Verschlußkappe der schnappartige Eingriff zwischen der Verschlußkappe und dem Behälter lösbar und die Verschlußkappe vom Ausguß abziehbar ist.

[0002] Bei einem Verschluß dieser Art wurde es bekannt (GB-A 21 75 289), die Griffteile durch Rippen vom Umfang der Verschlußkappe abzuheben. Diese Rippenabschnitte sind dabei einander gegenüberliegend am Umfang der Verschlußkappe angeordnet. Um den Verschluß zu öffnen, müssen die Griffteile aufeinander zu bewegt werden, was eine Verformung des gesamten Mantels der Verschlußkappe nach sich zieht. Diese Verformung führt zu einer Erhöhung der Reibungskräfte zwischen dem Ausguß und der Verschlußkappe und ist einem Drehen der Verschlußkappe hinderlich. Dies führt dazu, daß die Verschlußkappe der bekannten Einrichtung nur sehr schwer oder überhaupt nicht geöffnet werden kann.

[0003] Eine ähnliche Einrichtung ist aus der GB-A 21 57 661 bekanntgeworden. Auch hier ist der Mantel an zwei einander gegenüberliegenden Stellen mit einer Rippung versehen und durch Aufeinanderzubewegen der gerippten Griffteile kann ein Eingriff zwischen den Vorsprüngen der Verschlußkappe und dem Außengewinde des Ausgusses erzielt werden. Allerdings ist die Anordnung dabei so getroffen, daß es bei Druckausübung auf die Griffteile zu einer Verformung praktisch der gesamten Kappe kommt, sodaß es großer Kraftanstrengungen bedarf, um den Verschluß überhaupt öffnen zu können.

[0004] Auch ein weiterer Behälterverschluß (US-PS 45 61 553) weist diesen Mangel auf, d.h. bei Druckausübung auf die Griffteile, die sich in diesem Falle nicht besonders vom Mantel der Kappe abheben, ist eine Verformung der Kappe erforderlich, um den Eingriff der Vorsprünge der Kappe in das Außengewinde des Ausgusses bewerkstelligen zu können. Diese Verformung verursacht wieder eine erhöhte Reibung und damit eine Erhöhung des für das Verschwenken der Kappe erforderlichen Drehmomentes.

[0005] Hier Abhilfe zu schaffen und ein leichteres Öffnen des Verschlusses sicherzustellen, ist eines der Ziele der Erfindung. Dieses Ziel wird erreicht, wenn gemäß der Erfindung die Griffteile als Lappen ausgebildet sind, die längs einer Seite über ein Filmscharnier mit dem Mantel der Verschlußkappe verbunden und in eine Öffnung (Fenster) des Mantels der Verschlußkappe einschwenkbar angeordnet sind. Durch die erfindungsgemäße Konstruktion der Griffteile ist lediglich die Rückstellkraft des Filmscharniers zu überwinden, um die Lappen gegen den Ausguß zu verschwenken und den Eingriff der Vorsprünge der Verschlußkappe in das Außengewinde des Ausgusses zu erzielen. Die Verschlußkappe als solche wird dabei kaum verformt.

[0006] Wiewohl das Filmscharnier an jeder Seite des bevorzugt im wesentlichen rechtwinkelig gestalteten Lappens angeordnet sein könnte, erweist es sich als zweckmäßig, jenen Rand des Lappens mit dem Filmscharnier zu versehen, der sich in Umfangsrichtung der Verschlußkappe erstreckt. Das Außengewinde am Ausguß kann in besonderer Ausgestaltung der Erfindung ein mehrgängiges, insbesondere viergängiges, Gewinde sein, dessen Gewindegänge sich über einen Winkelbereich von etwas mehr als 90°, bevorzugt etwa 105 - 110°, erstrecken. Dadurch stehen mehrere Stellen für einen Eingriff zwischen den Vorsprüngen der Verschlußkappe und dem Außengewinde des Ausgusses zur Verfügung.

[0007] Zur Erleichterung der Handhabung kann es weiters vorgesehen sein, daß die Lappen gegenüber den ihnen benachbarten Abschnitten des Mantels der Verschlußkappe vorspringen. Diese Ausführungsform stellt sicher, daß lediglich die Lappen und nicht auch die ihnen insbesondere seitlich benachbarten Abschnitte der Verschlußkappe beim Öffnen von den Fingern erfaßt werden.

[0008] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert.

Fig. 1 zeigt hiebei einen Ausguß mit aufgesetzter Verschlußkappe (in unterbrochenen Linien angedeutet),

Fig. 2 einen Achsschnitt durch den Ausguß,

Fig. 3 eine Ansicht des Ausgusses,

Fig. 4 einen Achsschnitt durch die Verschlußkappe,

Fig. 5 eine Draufsicht auf die Verschlußkappe, Fig. 6 eine Seitenansicht der Verschlußkappe,

Fig. 7 einen Schnitt entlang Linie VII-VII, wobei jedoch im Inneren der Verschlußkappe Teile weggebrochen sind, und

Fig. 8 eine Untersicht der Verschlußkappe.

[0009] Der Ausguß 1 kann entweder Bestandteil eines Behälters, insbes. einer Flasche, sein. Er kann jedoch auch auf den Hals einer Flasche aufgeschoben werden, in welchem Fall dann ein Wulst 11 des Ausgusses in eine Ringnut des Flaschenhalses eingreift und den Ausguß 1 unlösbar mit dem Flaschenhals verbindet. Der Ausguß 1 besitzt weiters eine nach außen offene Ringnut 2 zum schnappartigen Eingriff mindestens eines nach innen vorspringenden Wulstes 3 am Mantel 4 einer über die Ausgußöffnung 5 schiebbaren Verschlußkappe 6. Der Ausguß 1 weist ein mehrgängiges, im dargestellten Ausführungsbeispiel viergängiges, Außengewinde 7 auf. Die Verschlußkappe 6 ist mit zwei einander diametral gegenüberliegenden Lappen 8 versehen, deren jeder sich nach innen erstreckende Vorsprünge 9 aufweist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind diese Vorsprünge als Innengewinde ausgebildet, das mit dem Außengewinde 7 des Ausgusses 1 korrespondiert. Bei aufgesetzter Verschlußkappe 6 liegen die Vorsprünge 9 außerhalb des Bereiches des Außengewindes 7 am Ausguß 1.

[0010] Die Lappen 8 sind an der Verschlußkappe 6 mittels eines sich bevorzugt in Umfangsrichtung der Verschlußkappe erstreckenden Filmscharniers 12 gehalten und gegen das Innere der Verschlußkappe 6 bewegbar, insbes. schwenkbar, angeordnet. Die Schwenkrichtung ist durch den Pfeil P angedeutet. Das Filmscharnier 12 könnte auch an einer der beiden vertikal verlaufenden Seitenkanten der Lappen 8 angeordnet sein. Wesentlich ist, daß nur an einer Seite des Lappens 8 ein Filmscharnier angeordnet ist. Werden die Lappen 8 gegen das Innere gedrückt und wird die Verschlußkappe 6 gedreht, so kommen die Vorsprünge 8 in Eingriff mit dem Außengewinde 7 des Ausgusses 1, womit durch Drehen der Verschlußkappe 6 die Verschlußkappe in Richtung des Pfeiles Q bewegt und der schnappartige Eingriff des Wulstes 3 der Verschlußkappe 6 in die Ringnut 2 des Ausgusses gelöst wird. Die Verschlußkappe 6 kann dann vom Ausguß 1 abgezogen werden (Pfeil Q). Die Lappen 8 sind, wie insbes. die Fig. 6 und 7 erkennen lassen, in Fenstern 10 des Mantels 4 der Verschlußkappe 6 schwenkbar gelagert. Die Schwenklinie liegt dabei - wie bereits erwähnt - in Umfangsrichtung der Verschlußkappe 6. Jeder Gewindegang des Außengewindes 7 am Ausguß 1 erstreckt sich über einen Winkelbereich, der mindestens 90°, bevorzugt jedoch etwas mehr, nämlich ungefähr 105 - 110°, beträgt. Die Gänge des Außengewindes 7 enden im Abstand S von der Stirnfläche (Ausgußöffnung 5) des Ausgusses 1. Der erfindungsgemäße Verschluß kann auch mit einer Einrichtung zur Sicherung der Originalität versehen sein. Der Originalitätsschutz hält dabei die Verschlußkappe 6 am Behälter bzw. Ausguß 1 und wird beim erstmaligen Öffnen der Verschlußkappe 6 zerstört. Eine Ausführungsform des Originalitätsschutzes kann dabei ein umfänglich angeordnetes Aufreißband 13 mit Aufreißlasche 14 aufweisen, das längs eines Umfangsrandes 15 mit dem abhebbaren Teil der Verschlußkappe 6 und mit dem anderen Umfangsrand 16 mit einem am Ausguß 1 verankerten Teil 17 der Verschlußkappe 6 jeweils über eine Schwächungslinie verbunden ist.

[0011] Der erfindungsgemäße Verschluß ist kindergesichert und kann zusätzlich auch mit Originalitätsschutz ausgestattet sein.

Ansprüche

1. Verschluß für den Ausguß (1) eines Behälters, insbesondere einer Flasche, mit einer von einer Ringnut (2) und mindestens einem Wulst (3) gebildeten Schnappverbindung zwischen einer über die Ausgußöffnung (5) schiebbaren Verschlußkappe (6) und dem Behälter, wobei der Ausguß (1) mit einem zumindest als Abschnitt vorliegenden Außengewinde (7) versehen ist und die Verschlußkappe (6) mindestens einen, bevorzugt jedoch zwei, einander insbesondere gegenüberliegende, Griffteile mit sich nach innen erstreckenden Vorsprüngen (9), insbesondere in Form von mit dem Außengewinde (7) des Ausgusses (1) korrespondierenden Innengewinde, versehen ist, wobei die Griffteile an der Verschlußkappe (6) gegen das Innere der Verschlußkappe (6) bewegbar angeordnet sind (Pfeil P), um die Vorsprünge (9) in Eingriff mit dem Außengewinde (7) des Ausgusses (1) zu bringen, womit durch Drehen der Verschlußkappe (6) der schnappartige Eingriff zwischen der Verschlußkappe (6) und dem Behälter lösbar und die Verschlußkappe (6) vom Ausguß (1) abziehbar ist (Pfeil Q), dadurch gekennzeichnet, daß die Griffteile als Lappen (8) ausgebildet sind, die längs einer Seite über ein Filmscharnier mit dem Mantel der Verschlußkappe (6) verbunden und in eine Öffnung (Fenster) des Mantels der Verschlußkappe (6) einschwenkbar angeordnet sind.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Filmscharnier in Umfangsrichtung der Verschlußkappe (6) angeordnet ist.

3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Außengewinde (7) am Ausguß (1) ein mehrgängiges, insbesondere viergängiges Gewinde ist, dessen Gewindegänge sich über einen Winkelbereich von etwas mehr als 90°, bevorzugt etwa 105 - 110°, erstrecken.

4. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lappen (8) gegenüber den ihnen insbesondere seitlich benachbarten Abschnitten des Mantels der Verschlußkappe (6) vorspringen.

5. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Lappen (8) im wesentlichen rechteckig ausgebildet sind, wobei an drei Seiten die Lappen frei endigen und die vierte Seite über das Filmscharnier mit dem Mantel der Verschlußkappe (6) verbunden ist.

6. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (6) über einen Originalitätsschutz am Behälter bzw. Ausguß gehalten ist, wobei der Originalitätsschutz vor dem erstmaligen Öffnen der Verschlußkappe zerstörbar ist.

Zeichnung