(19)
(11) EP 0 845 561 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.06.1998  Patentblatt  1998/23

(21) Anmeldenummer: 97810896.7

(22) Anmeldetag:  24.11.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E03F 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 27.11.1996 CH 2918/96

(71) Anmelder: Nill, Werner
CH-8400 Winterthur (CH)

(72) Erfinder:
  • Nill, Werner
    CH-8400 Winterthur (CH)

(74) Vertreter: Gachnang, Hans Rudolf 
Patentanwalt H.R. Gachnang Badstrasse 5 Postfach
8501 Frauenfeld
8501 Frauenfeld (CH)

   


(54) Schwallspülung für Becken, Leitungen und Kanäle


(57) Die Schwallspülung umfasst eine Trennwand (3), welche den Speicherkanal (1) in einen Stau- (A) und einen Spülbereich (B) aufteilt. In der Trennwand (3) ist eine Öffnung (11) mit einer Klappe (13) ausgebildet. Der Staubereich (A) wird durch eine schwanenhalsförmige Leitung (19) mit dem Spülbereich (B) verbunden. Die Leitung (19) ist spülseitig mit einem Siphon versehen und an ihrem Scheitel (S) ist eine Entlüftungsleitung und eine Saugquelle angeschlossen.




Beschreibung


[0001] Gegenstand der Erfindung ist eine Schwallspülung für Becken, Leitungen und Kanäle gemäss Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Bei Trockenwetter ist die Fliessgeschwindigkeit in Kanälen gering, und es können sich die im Wasser mitgeführten Verunreinigungen auf der Sohle der Leitung bzw. des Kanals absetzen. Ähnliches geschieht in Regenbecken, wo das Wasser keine oder nur eine geringe Fliessgeschwindigkeit aufweist und es zur Sedimentation kommt. Es ist bekannt, solche Ablagerungen mittels eines Wasserschwalles wegzuschwemmen und abzuführen. Die Erzeugung des Wasserschwalles kann auf verschiedene Weise erfolgen, und es werden vor allem diejenigen Verfahren bevorzugt, die keine oder nur sehr wenig Fremdenergie und Fremdwasser für die Erzeugung des Wasserschwalls benötigen. Für die Reinigung von Becken finden heute meist Spülkippen Verwendung, welche mit Brauch- oder Frischwasser gefüllt werden, und ihren Inhalt über die Bodenfläche, die zu reinigen ist, ergiessen. Es sind aber auch sogenannte Jetreiniger bekannt, bei denen ein kräftiger Wasserstrahl über den Boden geführt und die dort abgelagerten Verunreinigungen entfernt.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, eine Schwallspülung zu schaffen, die auch in niedrigen Kanälen, Leitungen oder Becken eingesetzt werden kann.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Schwallspülung gemäss den Merkmalen des Patentanspruches 1.

[0005] Die erfindungsgemässe Schwallspülung weist einen sehr einfachen Aufbau auf und ist kostengünstig herstellbar. Sie kann überall eingebaut werden.

[0006] Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen
Figur 1
einen Längsschnitt durch eine Leitung mit rundem Querschnitt und darin eingebauter Schwallspülung,
Figur 2
schematisch die Leitung gemäss Figur 1 mit steigendem Wasserspiegel,
Figur 3
schematisch die Leitung gemäss Figur 1 mit maximalem Wasserstand,
Figur 4
schematisch die Leitung bei entleertem, zu spülenden Raum,
Figur 5
schematisch die Leitung während der Spülung,
Figur 6
eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung in einem rechteckförmigen Kanal bzw. einem Becken,
Figur 7
einen Querschnitt durch einen Kanal oder eine Leitung mit einem plattenförmigen Heber und einer Zuflussöffnung im Staubereich,
Figur 8
einen Querschnitt durch einen Kanal mit überspülbarem Heber,
Figur 9
einen Querschnitt durch einen Kanal mit einem Heber zum Einstauen des Staubereichs aus dem Spülbereich,
Figur 10
einen Querschnitt durch einen Staukanal mit einem die Trennwand selbst bildenden Heber,
Figuren 11 und 12
je eine Aufsicht auf eine seitlich einer Leitung angeordnete Staukammer.


[0007] Im rohrförmig ausgebildeten Speicherkanal 1 nach Figur 1, von dem nur gerade der mittlere und obere Bereich dargestellt ist, ist eine Trennwand 3 eingesetzt und deren Oberkante 5 in einem Abstand zur Decke bzw. zum Scheitel 7 des Speicherkanals 1 liegt. Im Bereich des Bodens 9 des Kanals 1 ist in der Trennwand 3 eine Bodenöffnung 11 ausgebildet, welche durch eine schwenkbare Klappe 13 oder ein anderes vorzugsweise selbsttätiges Schliessorgan geschlossen werden kann. Die Klappe 13 ist um eine horizontale Achse 15 schwenkbar. Die Trennwand 3 unterteilt den Speicherkanal 1 in einen Staubereich A und einen Spülbereich B, dem durch eine Öffnung 17 Spülwasser zufliesst. Der Boden 9 des Speicherkanales 1 liegt bezüglich der Horizontalen leicht geneigt, d.h. der Staubereich A liegt etwas höher als der Spülbereich B. Eine schwanenhalsförmige Leitung 19 führt von Staubereich A über die Trennwand 3 hinweg zum Spülbereich B. Das stauseitige Ende 21 der Leitung 19 liegt in einem Abstand zum Boden 9. Das spülbereichseitige Ende 23 ist vorzugsweise siphonartig ausgebildet, wobei der Siphonteil 25 mindestens teilweise unterhalb des Bodens 9 zu liegen kommt. In Figur 1 ist der Staukanal 1 leer dargestellt. Beim Füllen des Staukanals 1 gemäss Figur 2 fliesst vom Bereich B das weniger verschmutzte Wasser durch die Öffnung 11 in den Bereich A. Das Niveau der beiden Wasserspiegel ist folglich auf beiden Seiten gleich. Figur 3 zeigt den Staukanal 1 nun maximal gefüllt, d.h. der Wasserstand liegt auf der Höhe der Oberkante 5 der Trennwand 3. Die Klappe 13 ist geschlossen, da der Zufluss zum Staubereich A aus dem Spülbereich B unterbrochen ist. Figur 4 zeigt die Schwallspülung, nachdem der Bereich B des Speicherkanals 1 entleert ist und im Staubereich A das zuvor eingeflossene Wasser zurückgehalten wird. Während des Füllens des Speicherkanals 1 bzw. des Staubereiches A ist der Scheitelbereich S der Leitung 19 durch ein Entlüftungsrohr 21 mit der Umgebung verbunden. Die schwanenhalsförmige Leitung 3 wird folglich von deren beiden Enden 21 und 23 her mit Wasser gefüllt, dessen Niveau sich im wesentlichen auf gleicher Höhe befindet wie das Wasser ausserhalb der Leitung 19. Vor der Entleerung des Spülbereichs B wird ein in der Leitung 21 eingesetztes Ventil 27 geschlossen und mit einer Vakuumpumpe oder einem Ventilator 29 ein kleiner Unterdruck im Scheitelbereich S aufrechterhalten. Infolgedessen wird beim Entleeren des Bereichs B kein Wasser aus dem Staubereich A abgesaugt, da der durch die schwanenhalsförmige Leitung 19 gebildete Heber nicht in Funktion treten kann.
Nach der vollständigen Entleerung des Spülbereichs B verbleibt auch im Siphon 25 Wasser in Gestalt eines Sumpfes zurück. Um nun die Leitung 19 als Heber in Funktion zu setzen, wird das Vakuum durch Abstellen der Pumpe 29 aufgehoben, das Ventil 27 geöffnet und der Heber tritt in Aktion, weil spülseitig nun eine höhere Wassersäule in der Leitung 19 aufgebaut ist, welche das im Staubereich A gespeicherte Wasser in den Spülbereich B transportiert und dort Ablagerungen 31 wegschwemmt (Figur 5).

[0008] In der Ausgestaltung der Erfindung nach Figur 6 ist der Querschnitt der Leitung 19 nicht mehr rund, sondern rechteckig und in einem rechteckigen Kanal oder Becken eingesetzt. Die Funktionsweise ist jedoch dieselbe wie.im ersten Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 1 - 5.

[0009] Der Heber kann auch durch einen in der Leitung 19 eingesetzten Schieber (nicht gezeigt) während der Leerung des Spülbereichs B am Saugen gehindert werden, wenn letzterer nach dem Schliessen des Ventils 27 auch geschlossen wird.

[0010] In der Ausgestaltung der Erfindung gemäss Figur 7 tritt anstelle einer Leitung 19, welche die Trennwand 3 umfliesst, eine Heberplatte 33, welche zusammen mit der äusseren Kontur der Trennwand 3 einen Heber bildet, welche der Leitung 19 in den vorgegangenen Beispielen entspricht. Im weiteren ist in dieser Ausgestaltung die Öffnung 17 zum Zuleiten von Wasser in den Staubereich A innerhalb des Staubereiches A angeordnet.

[0011] In der Ausgestaltung der Erfindung nach Figur 8 ist wiederum eine Heberplatte 33 eingesetzt, welche zusammen mit der Trennwand 3 die Leitung 19 bildet, die den Heber darstellt. In der Trennwand 3 ist wie bereits in der Ausführung nach Figur 7 keine Öffnung in Bodennähe angebracht, sondern die Befüllung des Stauraumes 8 erfolgt in diesem Ausführungsbeispiel durch Überfluten der Trennwand 3 und der Heberplatte 33. In der Ausgestaltung der Erfindung gemäss Figur 9 erfolgt die Befüllung des Stauraumes A durch den Heber, der während des Füllens in entgegengesetzter Richtung, d.h. von Bereich B zum Bereich A wirkt, d.h. Wasser aus dem Spülbereich B in den Staubereich A saugt.
In der Ausgestaltung der Erfindung nach Figur 10 tritt anstelle einer Trennwand 3 eine Leitung 19 mit rechteckigem Querschnitt, wie sie beispielsweise auch in Figur 6 dargestellt ist. Die Leitung 19 dient hier sowohl als Heber und als Trennwand. Die Beschickung des Stauraums A mit Spülwasser kann entweder durch Überflutung der Leitung 19 erfolgen oder aber durch die Heberwirkung der Leitung 19, wenn diese in zur Spülrichtung umgekehrter Richtung als Heber fungiert.
Die Figuren 11 und 12 zeigen schematisch seitlich eines Kanals 1 angeordnete Staubereiche A, die durch einen Heber 19 mit dem Spülbereich B verbunden sind.


Ansprüche

1. Schwallspülung für Becken, Leitungen und Kanäle, mit einem Staubereich (A) und einem zu spülenden Spülbereich (B), dadurch gekennzeichnet, dass der Staubereich (A) durch eine schwanenhalsförmige, einen Heber bildende Leitung (19) mit dem Spülbereich (B) verbunden ist.
 
2. Schwallspülung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das spülbereichseitige Ende (23) der Leitung (19) siphonartig ausgebildet ist.
 
3. Schwallspülung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Siphonteil (25) des Endes (23) unterhalb des Bodens (9) des Staubereiches (B) liegt.
 
4. Schwallspülung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (19) im Scheitel (S) mit einer Vakuumquelle oder einem Ventilator (29) verbunden ist.
 
5. Schwallspülung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (19) im Scheitel (S) über ein Ventil (27) mit der Atmosphäre verbindbar ist.
 
6. Schwallspülung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Leitung (19) rund oder rechteckig ist.
 
7. Schwallspülung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (19) durch den Zwischenraum zwischen einer Trennwand (3) und einer die Trennwand(3) teilweise umfassenden Heberplatte (33) gebildet wird.
 
8. Schwallspülung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schieber zum Unterbrechen des Wasserflusses in der Leitung (19) eingesetzt ist.
 
9. Schwallspülung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Leitung (19) über die gesamte Breite des Staubereiches (A) erstreckt und gleichzeitig als Heber und als Trennwand fungiert.
 
10. Schwallspülung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubereich (A) seitlich des zu spülenden Bereiches (B) der Leitung oder des Kanales (1) angeordnet und durch die Leitung (19) mit diesem verbunden ist.
 




Zeichnung