Anordnung für einen Tintendruckkopf

Abstract

 Anordnung für einen Tintendruckkopf, der aus mehreren Modulen in Stapelbauweise zusammengesetzt oder nur mit einem Modul bestückt ist.
Angestrebt werden ein vereinfachter Aufbau, ein vergrößerter Einsatzbereich und verbesserte Serviceeigenschaften.
Aufgabengemäß sollen wenig Einzelbauteile sein und nachträgliche Justierungen entfallen. Der Tintendruckkopf soll wahlweise aus mehreren identischen Modulen in Stapelbauweise oder aus einem einzelnen Modul bestehen können.
Erfindungsgemäß sind in einem Gehäuse 4 identische Module 1 äquidistant und mit einander fluchtend und mit ihren Düsenflächen 10 in zugeordneten Schlitzen 421 der Bodenplatte 42 des Gehäuses 4 hineinragend kraft- und formschlüssig befestigt und mit einem Busadapter 3 elektrisch verbunden. Die Module 1 werden mittels eines Federelements 5 und eines gemeinsamen Adapters 2 für deren Tintenanschlußstutzen 15 zum einen gegen eine Stirnfläche 4210 der Schlitze 421 und zum anderen gegen die Bodenplatte 42 gedrückt.
Die Anordnung ist sebstjustierend und bezüglich der Genauigkeit nur abhängig von der Maßgenauigkeit der Bodenplatte 42, des Federelements 5 und einer als Bezugskante ausgebildeten Seitenkante 110 der Module 1.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung für einen Tintendruckkopf, der aus mehreren Modulen in Stapelbauweise zusammengesetzt oder nur mit einem Modul bestückt ist.
Derartige Tintendruckköpfe werden sowohl in Bürodruckern als auch in kleinen schnellen Druckern - wie sie für Frankiermaschinen und Produktbeschriftungsgeräte benötigt werden - eingesetzt und weisen in der Regel eine größere Anzahl von Düsen auf.
Gerade im letzteren Anwendungsfall wird eine hohe Zuverlässigkeit gefordert, damit Fehler beim Ausdruck vermieden werden, die große Folgekosten auslösen können.
Ein Bauteil, das auf die Zuverlässigkeit eines Druckers besonders großen Einfluß hat, ist der Tintendruckkopf. Wenn der Tintendruckkopf aus mehreren Bauteilen zusammengesetzt ist, hat die präzise Anordnung derselben zueinander und miteinander einen maßgebenden Einfluß auf dessen sichere Funktion. Bekanntermaßen erhöht sich die Zuverlässigkeit auch mit sinkender Anzahl der Einzelteile. An diesen beiden Stellen setzt die Erfindung an.

[0002] Es ist bekannt, siehe DE 44 43 244 A1, DE 44 43 245 A1 und US 4 703 333, bei einem aus mehreren Tintendruckmodulen zusammengesetzten Tintendruckkopf an jedes Modul mindestens einen Bandleiter anzuschließen, über den von zentraler Stelle die Drucksteuerung und Stromspeisung erfolgt.

[0003] Gemäß US 4 703 333 weist jeder Modul eine Anzahl von Düsen auf und besteht aus mehreren übereinanderangeordneten Platten mit eingearbeiteten Tintendruckkammern und Tintenversorgungskanälen. Der Modul ist nach dem Sideshooter-Prinzip aufgebaut, das heißt, die Düsenkanäle beziehungsweise Düsenöffnungen sind quer durch eine äußere Platte geführt. Die Druckwelle in der Tintendruckkammer verläuft in Richtung des Düsenkanals, so daß die Tintentröpfchen orthogonal zur Platte ausgestoßen werden. Entsprechend sind quer durch die Außenplatte der Gegenseite des Moduls Tinteneinlaßkanäle und -öffnungen für die Tintenversorgung vorgesehen. Zu diesem Zweck ist auf die Platte über jeder Tinteneinlaßöffnung ein Einlaßstutzen aufgesetzt. Die in einer Reihe liegenden Einlaßstutzen aller Module sind über einen gemeinsamen Adapter mit nachfolgendem Tintenschlauch mit einem Tintentank verbunden. Der Adapter ist als Flüssigkeitsverteilerelement aufgebaut. Auf seiner Tintenauslaßseite sind Stutzen, die auf die Einlaßstutzen der Module geschoben werden. Auf seiner Tinteneinlaßseite ist ein Stutzen, auf den der Tintenschlauch geschoben ist. Das Problem des Druckausgleichs für den Tinteneinlaß bleibt dabei unberücksichtigt. Sowohl aus Gründen des ungehinderten Tintenausstoßes - über eine Seitenwand, da Side-shooter - als auch des benötigten Platzes für den Tinteneinlaß ist für diesen Tintendruckkopf eine schuppenförmige Anordnung der Module erforderlich. Mit anderen Worten, die Module sind so geneigt hintereinander gestapelt, daß einerseits der Düsenbereich und andererseits der Tintenversorgungsbereich frei ist. Das bedingt wiederum einen entsprechend großen Platzbedarf.
Angepaßt an diese schuppenartige Anordnung ist ein Aufnahmerahmen für die Module vorgesehen, der schräge Stufen - je Modul eine Stufe - und eine gemeinsamen Öffnung für den Düsenbereich aller Module aufweist. Um den seitlichen Versatz der Düsen zueinander zu realisieren, sind die Module mit Langlöchern versehen, durch die Schrauben geführt sind, die in Gewindelöcher der Stufen eingreifen. Die Module müssen mit einer Lehre justiert und dann mittels der Schrauben arretiert werden.
Wie aus der Beschreibung ersichtlich ist, sind die Anzahl der Einzelteile und der Justieraufwand beträchtlich. Eine an diesen Tintendruckkopf angepaßte Reinigungs- und Dichtstation wird auf Grund der Stufung sehr kompliziert aufgebaut sein.

[0004] Andererseits ist ein Tintendruckkopf in Stapelbauweise aus einzelnen identischen Modulen bekannt, die nach dem Edgeshooter-Prinzip arbeiten und nach dem "Interlaced-Prinzip" zusammengefügt sind, vergleiche EP 0 615 844 B1.
Die Module sind zueinander mittels Distanzstücke in gleichem Abstand gehalten in einem Modulträger befestigt, der eine Frontplatte mit einer gemeinsamen Öffnung für die Düsenflächen aller Module und separate Befestigungselemente für jedes Modul aufweist. In die Öffnung sind zueinander versetzte Anschlagkanten für die Module eingearbeitet. Jeder Modul weist dementsprechend eine Bezugskante mit einem hochgenauen Abstand zu der jeweils ersten Düse seiner Düsenreihe auf. Auf diese Weise wird die versetzte Anordnung nach dem "Interlaced-Prinzip" realisiert.
Der einzelne Modul besteht aus drei übereinander angeordneten Platten; eine Mittelplatte und zwei Deckplatten. In eine der Deckplatten sind die Düsen so eingeformt, daß die Mittelplatte eine Düsenwand bildet.
Die Distanzstücke sind so an die Module angesetzt, daß deren Düsenreihen auf Äquidistanz gehalten werden. Je Modul sind drei Distanzstücke vorgesehen, so daß die Distanz durch dreipunktförmige Anlage gebildet wird. Die Distanz wird durch die Länge der Distanzstücke bestimmt, da dieselben einander berührend in Reihe liegen. Die Module sind dementsprechend mit drei durchgehenden Bohrungen versehen, durch die die Distanzstücke geführt sind. Außerdem sind die Distanzstücke so gestaltet, daß diese im Randbereich auf der Mittelplatte des Moduls an der Fläche aufliegen, die an der Düsenbildung beteiligt ist.
Die Distanzstücke sind in ihrem Auflagebereich an der Mittelplatte mittels Kleben oder Löten befestigt.

[0005] Bei dieser Lösung bestimmen die Toleranzen der Distanzstücke und des Befestigungsmittels die Genauigkeit des Abstandes der Düsenreihen zueinder, entsprechend der Anzahl der Module addieren sich die Toleranzen in der Toleranzkette.

[0006] Schließlich ist es noch bekannt, siehe "Third Annual European Ink Jet Printing Workshop October 16-18, 1995 Maastricht / Niederlande", einen Tintendruckkopf aus drei Modulen nach dem "Non-Interlaced"-Prinzip zusammenzusetzen.
In eine Frontplatte sind gleichlange, parallele, miteinander fluchtende, schrägverlaufende Schlitze eingebracht, in die Module mit ihrem Düsenbereich eingesetzt sind. Der Aufzeichnungsträger wird an den Düsenreihen so vorbeibewegt, daß das Druckbild aus drei übereinanderliegenden Streifen zusammengesetzt ist. Bei einem senkrechten Vollstrich wird demzufolge das obere Drittel von dem ersten Modul, das mittlere Drittel von dem zweiten Modul und das untere Drittel von dem dritten Modul erzeugt.

[0007] Zweck der Erfindung ist eine Vereinfachung des Tintendruckkopfaufbaus, eine Vergrößerung des Einsatzbereiches und eine Verbesserung der Serviceeigenschaften.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung für einen Tintendruckkopf mit einem möglichst einfachen Aufbau zu schaffen, der mit wenig Einzelbauteilen auskommt und bei dem nachträgliche Justierungen der Einzelbauteile zueinander entfallen. Der Tintendruckkopf soll sowohl aus einem einzelnen Modul als auch aus mehreren identischen Modulen nach dem Edgeshooter-Prinzip in Stapelbauweise bestehen können.

[0009] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gemäß den Patentansprüchen gelöst.

[0010] Es wird ein einfacher, selbstjustierender Aufbau erreicht, indem in einem Gehäuse identische Module mit einer einzigen genauen Bezugskante in zugeordneten äquidistanten Schlitzen in einer Bodenplatte mit Anschlag kraft- und formschlüssig eingefügt sind. Die elastische Halterung mittels eines ohnehin vorhandenen und erforderlichen gemeinsamen Adapters für die Tintenanschlußstutzen der Module und eines einzigen Federelementes, daß als einteiliges Stanz- und Biegeteil ausgeführt ist, hat neben den bereits erwähnten Vorteilen noch weitere Vorteile. Da die Einfügung der Module nur unter Ausübung von Federkräften - gummielastische Ankopplung des Adapters und federelastisch durch das Federelement aus rostfreiem Stahl - erfolgt, werden Überlastungen und Beschädigungen der Module sicher vermieden und eine Trennung zwischen den sehr strengen Toleranzforderungen für das Modul und den relativ geringen Toleranzforderungen für die Befestigung der Halteelemente erreicht.
Das Federelement ist mittels eines geeigneten Folgewerkzeuges ohne besondere Schwierigkeiten für beliebig viele Module in der geforderten Genauigkeit herstellbar, da nur das Schenkelabstandsmaß der Niederhalter eingehalten werden muß. Mit den Niederhaltern werden die Module mit ihren Schultern nicht nur gegen die Bodenplatte gedrückt sondern auch im vom Düsenbereich entfernten Bereich äquidistant gehalten.
Die Verhältnisse sind bei Ausführung des Tintendruckkopfes mit nur einem Modul entsprechend einfacher. Die Halterung erfolgt aber analog mittels eines Adapters für nur einen Tintenanschlußstutzen und eines Federelementes mit nur einem Niederhalter.
Je nach Einsatzbedingungen wäre es auch möglich, ein für eine bestimmte Anzahl von Modulen konzipiertes Gehäuse nur teilweise zu bestücken. Mindestens das Federelement könnte dann unverändert bleiben und nur die Bodenplatte und der Adapter müßten angepaßt werden. Es wäre auch möglich, nur einen Typ Bodenplatte zu verwenden und die nicht benötigten Schlitze zu versiegeln.
Die Befestigung der Bodenplatte im Rahmen des Gehäuses mittels einer Schnappverbindung ist montagefreundlich und gestattet einen einfachen Austausch des Inhalts.

[0011] Die Erfindung wird nachstehend am Ausführungsbeispiel näher erläutert.
Es zeigen:

Fig.1

Einen Tintendruckkopf im geschlossenen Gehäuse in perspektivischer Darstellung,

Fig.2

einen Tintendruckkopf mit drei Modulen, teiweise in Explosivdarstellung,

Fig.3

den Tintendruckkopf nach Fig.2 bei entferntem Deckel, teilweise mit einem Modul bestückt und im Schnitt dargestellt,

Fig.4

einen Längsschnitt durch einen Tintendruckkopf gemäß Fig. 2,

Fig.5

ein Federelement für drei Module in perspektivischer Darstellung,

[0012] Zur Vereinfachung und zum leichteren Verständnis sind die Darstellungen teilweise schematisiert ausgeführt.

[0013] In Fig.1 ist ein Tintendruckkopf als Baueinheit aus einem geschlossenen Gehäuse 4 mit

• einem Tintenanschluß aus einem Flansch 22 mit einem Stutzen 221 als Bestandteil eines Adapters 2,
• einem elektrischen Anschluß in Form eines Bandleiters 32 mit einem Steckverbinder 33 als Teile eines Busadapters 3,
• einem Winkel 6 für die Bandleiterführung und
• einer Schwenkachse 7 für die wahlweise Einstellung des Tintendruckkopes in eine Druck- oder Reinigungs- und Verschlußposition

dargestellt.

[0014] Das Gehäuse 4 ist aus einem Rahmen 41, einer Bodenplatte 4, nur in Fig.3 sichtbar, und einem Deckel 43 zusammengesetzt.

[0015] Gemäß Fig. 2 sind im Gehäuse 4 drei Module 1 schräg, miteinander fluchtend und zueinander äquidistant angeordnet. Die Module 1 ragen mit ihren Anschlüssen 14 in zugeordnete Bohrungen 311 einer Busplatine 31. Die Anschlüsse 14 sind an die Busplatine 31 angelötet. Die Busplatine 31 ist Bestandteil des Busadapters 3, der über den Bandleiter 32 und den Steckverbinder 33 mit einer zentralen Steuerung und Stomversorgung verbunden ist.
Auf diese Weise sind die Module 1 elektrisch untereinander und mit der zentralen Steuerung verbunden.
Parallel zu einer Seitenkante der Module 1 sind Tintenanschlußstutzen 15 angesetzt, die mittels des gemeinsamen Adapters 2 miteinder und mit einer Tintenversorgung verbunden sind.

[0016] Der Adapter 2 ist mit seinem Grundkörper 21, der Befestigungslöcher 211 aufweist, mittels Schrauben 212 an zugeordneten Schraubbuchsen 411 befestigt. Die Schraubbuchsen 411 sind an dem Rahmen 41 angeformt.
Entsprechend sind auch Schraubbuchsen 412 zur Befestigung des Deckels 43 am Rahmen 41 angeformt. Der Deckel 43 und der Winkel 6 sind zusammen mittels Schrauben 432 befestigt. Beide weisen zu diesem Zweck Befestigungslöcher 431, 61 im selben Abstand auf.

[0017] Wie in Fig.3 dargestellt, besteht ein Modul 1 aus einem Tintendruckmodul 11 und beiderseits zu diesem angeordneten Schaltungsmodulen 12, 13 mit den gemeisamen Anschlüssen 14.
Der Tintenanschlußstutzen 15 ist parallel zu einer Seitenkante 110 des Tintendruckmoduls 11 an diesem mittels einer U-förmigen Klammer 1511 aus einem rostfreien Federstahl befestigt. Der Tintenanschlußstutzen 15 weist ein Flanschteil 151 und ein Rohrteil 152 auf, auf das eine hutförmige Dichthülse 153 aus einem gummielastischen Werkstoff, wie Silikonkautschuk, aufgeschoben ist. Die Dichthülse 153 liegt dabei einerseits mit ihrem Schaft 1531 an einer Schulter 1514 des Flanschteils 151 und andererseits mit ihrem Rand 1532 am Grundkörper 21 des Adapters 2 an, siehe auch Fig.2.
Der Tintendruckmodul 11 besteht aus drei übereinander-beziehungsweise hintereinanderliegenden Platten 111, 112, 113, die zwecks mechanischer und fluidischer Ankopplung des Tintenanschlußstutzens 15 seitlich mit einem Lappen 1111, 1121, 1131 versehen sind.
Der Flanschteil 151 des Tintenanschlußstutzen 15 ist einerseits mit einer Ausnehmung 1512 zur Aufnahme der hinteinanderliegenden Lappen 1111, 1121, 1131 des Tintendruckmoduls 11 sowie eines Schenkels der Klammer 1511 und andererseits mit einem Wulst 1513 zur Arretierung des anderen Schenkels der Klammer 1511 versehen. Die Klammer 1511 liegt form- und kraftschlüssig einerseits an der Flanschseite mit dem Wulst 1513 und andererseits an einem außen geschlossenen glatten Lappen 1111 an.
Jeder Tintendruckmodul 11 ragt mit seiner Düsenfläche 10 in den ihm zugeordneten Schlitz 421 der Bodenplatte 42 und wird dabei durch das Federelement 5 gegen eine Stirnfläche 4210 des Schlitzes 421 gedrückt.

[0018] Mittels an dem Rahmen 41 angeformter Stege 415 wird ein Fach zur Aufnahme des Federelementes 5 gebildet. Das Federelement 5 ist in dieses Fach eingeschoben und dabei formschlüssig mittels am Rahmen 41 vorhandener Rastnasen 413 gehalten.
In einer Verdickung einer Längswand des Rahmens 41 ist eine Bohrung 414 zur Aufnahme der Schwenkachse 7 für den Tintendruckkopf vorgesehen.

[0019] In Fig.4 ist gut erkennbar, wie der Tintendruckmodul 11 in den Schlitz 421 der Bodenplatte 42 eingefügt ist. Der Tintendruckmodul 11 ist so weit in den Schlitz 421 eingeschoben, daß seine Düsenfläche 10 mindestens mit der Außenfläche der Bodenplatte 42 in einer Ebene liegt oder über diese vorragt. Auf diese Weise werden eine Reinigung der Düsenfläche 10 mittels einer Wischlippe erst ermöglicht und abgewischte Mengen von derselben ferngehalten.
Der Tintendruckmodul 11 liegt mit beiden durch alle Platten 111, 112, 113 gebildeten Schultern 101 auf der Bodenplatte 42 auf und mit einer Seitenkante 110 der die Düsen enthaltenden Mittelplatte 112 an der Stirnfläche 4210 des Schlitzes 421 in der Bodenplatte 42 an.
Der Anlagedruck gegen die Bodenplatte 42 wird gemeinsam mittels des Adapters 2 und des Federelementes 2 erzeugt.
Im einzelnen drückt das Federelement 2 mit dem Niederhalter 541 beziehungsweise mit dessen Quersteg 5412 auf die Oberkante 114 und mit dem Andrucklappen 551 gegen eine zweite Seitenkante 115 des Tintendruckmoduls 11, siehe auch Fig.5.
Das Federelement 2 ist als einstückiges kastenförmiges Stanz- und Biegeteil aus einem tintenresistiven Federwerkstoff, wie rostfreier Stahl hergestellt.
Das Federelement 2 hat eine rechteckförmige Rückwand 51 und von der Rückwand 51 orthogonal abgewinkelte Seitenwände 52, 53, 54, 55. Die Rückwand 51 ist mit zwei rechteckförmigen Ausnehmungen 511 für die Rastnasen 413 am Rahmen 41 versehen.
Die Seitenwände 52, 53 sind in Fügerichtung des Federelementes 2 keilförmig gestaltet und liegen einander gegenüber.
Die obere Seitenwand 54 ist geschlitzt und an den Enden nach außen orthogonal abgewinkelt, so daß für jeden Modul 1 ein Niederhalter 541 gebildet ist. Der Niederhalter 541 besteht aus zwei parallelen Schenkeln 5411 und einem abschließenden Quersteg 5412. Bei eingeschobenem Federelement 2 umschließen die Schenke 5411 den Tintendruckmodul 11 im Bereich der zweiten Seitenkante 115, siehe auch Fig. 3 und 4.
Die untere Seitenwand 55 ist gleichfalls geschlitzt aber an den Enden nach innen schräg abgewinkelt, so daß für jeden Modul 1 ein Andrucklappen 551 gebildet ist. Wie bereits vorher ausgeführt, drückt der einzelne Andrucklappen 551 gegen die Seitenkante 115 des Tintendruckmoduls 11.
Wenn die Module 1 in die Schlitze 421 eingesteckt sind, werden mit dem Einschub des Federelementes 2 in das durch die Stege 415 gebildete Fach alle Tintendruckmodule 11 zugleich ausgerichtet und justiert. Mit dem Anschrauben des Adapters werden die Module 1 nur noch zusätzlich fixiert.
In die verbleibenden Zwischenräume zwischen Modul 1 und Schlitz 421 ist eine Ausgleichs- und Dichtmasse eingebracht, die den Schlitz 421 nach innen und nach außen abdichtet. Dadurch wird verhindert, daß Tinte auf empfindliche Teile des Tintendruckkopf gelangt. Anderseits wird eine dichte Frontfläche geschaffen, die es erlaubt, den Tintendruckkopf mittels Vakuum-Priming zu reinigen.

[0020] Die Verhältnisse für die Ausführung des Tintendruckkopfes mit nur einem Modul 1 sind aus der Fig. 3 ableitbar. Die unbesetzten Schlitze 421 in der Bodenplatte 42 sind dann versiegelt und der Adapter 2 braucht nur für ein Tintendruckmodul 11 ausgelegt zu sein.
Es ist offensichtlich, daß bei einem Tintendruckkopf mit nur einem Modul 1 mit ausreichender Düsenzahl der Ansteueraufwand wesentlich reduziert werden kann und eine größere Einsatzbreite, beispielweise bei Produktbeschriftungsgeräten, besteht.

Verwendete Bezugszeichen

[0021] 

1

Modul

10

Düsenfläche des Moduls 1

101

Schultern am Modul 1 im Düsenflächenbereich

11

Tintendruckmodul im Modul 1

110

Seitenkante des Tintendruckmoduls

111

erste Deckplatte beziehungsweise Platte des Tintendruckmoduls 11

1111

Lappen an der Deckplatte 111

112

Mittelplatte beziehungsweise zweite Platte des Tintenmoduls 1

1120

Seitenkante des Tintendruckmoduls 11 beziehungsweise der die Düsen enthaltenden Mittelplatte 112

1121

Lappen an der Mittelplatte 112

113

zweite Deckplatte beziehungsweise dritte Platte des Tintendruckmoduls 11

1131

Lappen an der zweiten Deckplatte

114

Oberkante des Tintendruckmoduls 11

115

zweite Seitenkante des Tintendruckmoduls 11

12

erster Schaltungsmodul des Moduls 1

13

zweiter Schaltungsmodul des Moduls 1

14

gemeinsame Anschlüsse der Schaltungsmodule 12, 13

15

Tintenanschlußstutzen am Tintendruckmodul 11

151

Flanschteil des Tintenanschlußstutzens

1511

Klammer zur Halterung des Flanschteils 151 am Tintendruckmodul 11

1512

Ausnehmung im Flanschteil 151 für Lappen 1111, 1121, 1131

1513

Wulst am Flanschteil 151

1514

Schulter am Flanschteil 151

152

Rohrteil des Tintenanschlußstutzens 15

1521

verjüngtes Ende des Rohrteils 152

153

Dichthülse für Rohrteil 152, hutförmig

1531

Schaft der Dichthülse 153

1532

Rand der Dichthülse 153

2

Adapter für die Tintenanschlußstutzen 15

21

Grundkörper des Adapters 2

211

Befestigungslöcher im Grundkörper 21

212

Befestigungsschrauben für Grundkörper 21

22

Flansch des Adapters 2

221

Stutzen am Flansch 22

3

Busadapter

31

Busplatine

311

Bohrungen für Anschlüsse 14

32

Bandleiter

33

Steckverbinder

4

Gehäuse

41

Rahmen des Gehäuses 4

411

Schraubbuchse/n im Rahmen 41 zur Befestigung des Adapter 2

412

Schraubbuchse/n im Rahmen 41 zur Befestigung des Deckels 43 und des Winkels 6

413

Rastnasen am Rahmen 41 für Federelement 5

414

Bohrung im Rahmen 41 für Schwenkachse 7

415

Steg/e im Rahmen 41

416

Rastnasen am Rahmen 41 für Bodenplatte 42

42

Bodenplatte des Gehäuses 4

421

Schlitze in der Bodenplatte 42

4210

Stirnfläche des Schlitzes 421

422

Ausnehmungen am Rand der Bodenplatte 42 für Rastnasen 416

43

Deckel des Gehäuses 4

431

Befestigungslöcher im Deckel 43

432

Befestigungsschrauben für Deckel 43 und Winkel 5

5

Federelement

51

Rückwand des Federelements

510

Ausnehmung in der Rückwand

52

Seitenwand, keilförmig

53

Seitenwand, keilförmig

54

Seitenwand, nach außen abgewinkelt und geschlitzt

541

Niederhalter

5411

Schenkel des Niederhalters 541

5412

Quersteg des Niederhalters 541

55

Seitenwand, nach innen abgewinkelt

551

Andrucklappen

6

Winkel für Bandleiterführung

61

Befestigungslöcher im Winkel 6

7

Schwenkachse für Tintendruckkopf

Ansprüche

1. Anordnung für einen Tintendruckkopf, der aus mehreren Modulen in Stapelbauweise zusammengesetzt ist,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

• in einem Gehäuse (4) sind identische Module (1) äquidistant und miteinander fluchtend und mit ihren Düsenflächen (10) in zugeordnete Schlitze (421) der Bodenplatte (42) des Gehäuses (4) hineinragend mittels eines Federelementes (5) und eines gemeinsamen Adapters (2) für Tintenanschlußstutzen (15) der Module (1) kraft- und formschlüssig befestigt,

• die Module (1) liegen mit einer als Bezugskante ausgebildeten Seitenkante (110) an einer Stirnfläche (4210) des Schlitzes (421) und mit an den Enden der Düsenflächen (10) angeformten Schultern (101) innen an der Bodenplatte (42) an und ragen mit ihren Düsenflächen (10) mindestens bis in die von der Außenseite der Bodenplatte (42) gebildeten Ebene,

• die Module (1) sind mit einem Busadapter (3) elektrisch verbunden.

2. Anordnung für einen Tintendruckkopf,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

• in einem Gehäuse (4) ist ein Modul (1) mit seiner Düsenfläche (10) in einen zugeordneten Schlitz (421) der Bodenplatte (42) des Gehäuses (4) hineinragend mittels eines Federelementes (5) und eines Adapters (2) für den Tintenanschlußstutzen (15) des Moduls (1) kraft- und formschlüssig befestigt,

• der Modul (1) liegt mit einer als Bezugskante ausgebildeten Seitenkante (110) an einer Stirnfläche (4210) des Schlitzes (421) und mit an den Enden seiner Düsenfläche (10) angeformten Schultern (101) an der Bodenplatte (42) an,

• der Modul (1) ist mit einem Busadapter (3) elektrisch verbunden.

3. Anordnung nach den Ansprüchen 1 bis 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß der einzelne Modul (1) aus einem Tintendruckmodul (11) und beiderseits zu diesem angeordneten Schaltungsmodulen (12, 13) besteht, die über gemeinsame Anschlüsse (14) mit einer Busplatine (31) des Busadapters (3) verbunden sind, der wiederum über einen Bandleiter (32) mit einem Steckverbinder (33) mit einem Mikrorechner verbindbar ist.

4. Anordnung nach den Ansprüchen 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß jeder Tintendruckmodul (11) parallel zu einer Seitenkante (110) mit einem Tintenanschlußstutzen (15) versehen ist, auf den der Adapter (2) federnd gummielastisch aufgesetzt ist, der wiederum einen Flansch (22) mit einem Stutzen (221) aufweist, auf den ein Tintenschlauch aufschiebbar ist, der mit einem Tintentank verbunden ist und

daß der Adapter (2) im Gehäuse (4) lösbar befestigt ist.

5. Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,

daß der Tintendruckmodul (11) aus drei übereinanderliegenden Platten (111, 112, 113) besteht, die zwecks mechanischer und fluidischer Ankopplung des Tintenanschlußstutzens (15) seitlich mit einem Lappen (1111, 1121, 1131) versehen sind und

daß der Tintenanschlußstutzen (15) ein Flanschteil (151) und ein Rohrteil (152) mit aufgeschobener gummielastischer Dichthülse (153) sowie eine im wesentlichen U-förmige Klammer (1511) zur Befestigung des Flanschteils (151) am Tintendruckmodul (11) aufweist,

daß der Flanschteil (151) mit einer Ausnehmung (1512) für die übereinander angeordneten Lappen (1111, 1121, 1131) und mit einem Wulst (1513) zur Arretierung der Klammer (1511) versehen ist,

daß die Klammer (1511) kraftschlüssig einerseits an der Flanschseite mit dem Wulst (1513) und andererseits an einem außen geschlossenen Lappen (1111) anliegt und

daß die Dichthülse (153) hutförmig, aus Schaft (1531) und Rand (1532) bestehend, ausgeführt ist und mit einem Ende des Schaftes (1531) an einer Schulter (1514) des Flanschteils (151) anliegt.

6. Anordnung nach den Ansprüchen 1 bis 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Gehäuse (4) aus einem Rahmen (41), der Bodenplatte(42) und einem Deckel (43) zusammengesetzt ist,

daß im Rahmen (41) Schraubbuchsen (411) zur Befestigung des Adapters (2) und Schraubbuchsen (412) zur Befestigung des Deckels (43) sowie Rastnasen (413) für das Federelement (5) vorgesehen sind

und daß die Bodenplatte (42) im Rahmen (41) mittels einer Schnappverbindung befestigt ist.

7. Anordnung nach Anspruch 1 bis 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Federelement (5) als einstückiges kastenförmiges Stanz- und Biegeteil aus rostfreiem Stahl ausgeführt ist mit

• einer rechteckförmigen Rückwand (51),

• einem Paar von der Rückwand (51) orthogonal abgewinkelten und keilförmig gestalteten, einander gegenüberliegenden Seitenwänden (52, 53),

• einer von der Rückwand (51) orthogonal abgewinkelten, geschlitzten und nochmals nach außen orthogonal abgewinkelten Seitenwand (54) und

• einer von der Rückwand (51) orthogonal abgewinkelten und nochmals nach innen schräg abgewinkelten Seitenwand (55).

8. Anordnung nach den Ansprüchen 1 bis 2 und 4 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,

daß im Gehäuse (4) mittels am Rahmen (41) angeformter Stege (415) ein Fach zur Aufnahme des Federelements (5) gebildet ist,

daß die Rückwand (51) mit mindestens einer der Rastnase (413) angepaßten Ausnehmung (511) versehen ist

daß das Federelement (5) im eingeschobenen Zustand mit seinen Seitenwänden (52, 53) und der Rückwand (51) an den Stegen (415) anliegt und die Rastnase (413) in die Ausnehmung (511) ragt,

daß die geschlitzte Seitenwand (54) für jeden Modul (1) einen federnden Niederhalter (541) aufweist, der aus zwei parallen Schenkeln (5411) und einem diese abschließenden Quersteg (5412) besteht,

daß der Modul (1) mit seinem Tintendruckmodul (11) einerseits außen zwischen den Schenkeln des Niederhalters (541) gehalten ist, der wiederum mit seinem Quersteg (5412) kraftschlüssig auf der Oberkante (114) des Tintendruckmoduls (11) aufliegt und so denselben mit der darunter liegenden Schulter (101) gegen die Bodenplatte (42) drückt,

daß die untere Seitenwand (55) für jeden Modul (1) einen federnden Andrucklappen (551) aufweist, der den Tintendruckmodul (11) mit dessen Seitenkante (110) gegen die Stirnfläche (4210) des Schlitzes (421) in der Bodenplatte (42) drückt,

daß der Adapter (2) kraftschlüssig auf dem/n Tintenanschlußstutzen (15) aufliegt und infolgedessen den/die Tintendruckmodul/e (1) mit der/den darunter liegenden Schulter/n gegen die Bodenplatte (42) drückt,

daß der Adapter (2) aus einem Grundkörper (21) mit Befestigungslöchern (211) und einem Flansch (22) mit einem Stutzen (221) besteht

und daß der Flansch (22) an Schraubbuchsen (411) angeschraubt und der Stutzen (221) zum Aufschieben eines Tintenschlauches vorgesehen ist.

9. Anordnung nach Anspruch 1 bis 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß jeder Module (1) im Schlitzbereich der Bodenplatte (42) von einer Ausgleichs- und Dichtmasse umgeben ist, die den Schlitz (421) nach innen und außen abdichtet.

Zeichnung