(19)
(11) EP 0 846 556 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.05.1999  Patentblatt  1999/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.06.1998  Patentblatt  1998/24

(21) Anmeldenummer: 97250344.5

(22) Anmeldetag:  15.11.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B41J 2/145
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 09.12.1996 DE 19651048

(71) Anmelder: Francotyp-Postalia AG & Co.
16547 Birkenwerder (DE)

(72) Erfinder:
  • Muhl, Wolfgang
    10963 Berlin (DE)
  • Seikel, Michael, Dr.
    10829 Berlin (DE)

   


(54) Anordnung für einen Tintendruckkopf


(57) Anordnung für einen Tintendruckkopf, der aus mehreren Modulen in Stapelbauweise zusammengesetzt oder nur mit einem Modul bestückt ist.
Angestrebt werden ein vereinfachter Aufbau, ein vergrößerter Einsatzbereich und verbesserte Serviceeigenschaften.
Aufgabengemäß sollen wenig Einzelbauteile sein und nachträgliche Justierungen entfallen. Der Tintendruckkopf soll wahlweise aus mehreren identischen Modulen in Stapelbauweise oder aus einem einzelnen Modul bestehen können.
Erfindungsgemäß sind in einem Gehäuse 4 identische Module 1 äquidistant und mit einander fluchtend und mit ihren Düsenflächen 10 in zugeordneten Schlitzen 421 der Bodenplatte 42 des Gehäuses 4 hineinragend kraft- und formschlüssig befestigt und mit einem Busadapter 3 elektrisch verbunden. Die Module 1 werden mittels eines Federelements 5 und eines gemeinsamen Adapters 2 für deren Tintenanschlußstutzen 15 zum einen gegen eine Stirnfläche 4210 der Schlitze 421 und zum anderen gegen die Bodenplatte 42 gedrückt.
Die Anordnung ist sebstjustierend und bezüglich der Genauigkeit nur abhängig von der Maßgenauigkeit der Bodenplatte 42, des Federelements 5 und einer als Bezugskante ausgebildeten Seitenkante 110 der Module 1.







Recherchenbericht