Verschluss für einen Behälter für fliessfähige Produkte

Abstract

 Ein Verschluß für einen Behälter für fließfähige Produkte mit einem ersten Verschlußteil mit einem dichtend auf die Behälteröffnung aufsetzbaren kappenförmigen Bereich und einem daran angeformten rohrförmigen Austrittsbereich sowie mit einem rohrförmigen zweiten Verschlußteil, welches von innen und/oder von außen am rohrförmigen Austrittsbereich des ersten Verschlußteiles anliegt und gegenüber diesem zwischen einer Öffnungs- und einer Verschlußposition verschiebbar ist, wobei in der Öffnungsposition ein Produktaustritt vom kappenförmigen Bereich des ersten Verschlußteils zum freien Ende des zweiten Verschlußteils freigegeben und in der Verschlußposition verhindert wird, soll so verbessert werden, daß ein ungewünschter Produktaufbau am Verschlußaustrittsbereich vermieden wird, um einen ungewünschten Produktaufbau am Austrittsbereich weitestgehend auszuschließen.
Dies wird dadurch erreicht, daß das freie Ende des zweiten Verschlußteils (9) endseitig in ein gegenüber der Längsachse (19) des ersten Verschlußteils (2) geneigtes, schnabelförmiges Austrittsrohr (20) verlängert ist, dessen Austrittsöffnung (21) mit einer Produktabrißkante (22) versehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß für einen Behälter für fließfähige Produkte mit einem ersten Verschlußteil mit einem dichtend auf die Behälteröffnung aufsetzbaren kappenförmigen Bereich und einem daran angeformten rohrförmigen Austrittsbereich sowie mit einem rohrförmigen zweiten Verschlußteil, welches von innen und/oder von außen am rohrförmigen Austrittsbereich des ersten Verschlußteiles anliegt und gegenüber diesem zwischen einer Öffnungs- und einer Verschlußposition verschiebbar ist, wobei in der Öffnungsposition ein Produktaustritt vom kappenförmigen Bereich des ersten Verschlußteils zum freien Ende des zweiten Verschlußteils freigegeben und in der Verschlußposition verhindert wird.

[0002] Ein solcher, sogenannter Pull- und Push-Verschluß ist beispielsweise aus der DE 38 29 962 C1 der Anmelderin bekannt. Bei diesem bekannten Verschluß ist innerhalb des rohrförmigen Austrittsbereiches des ersten Verschlußteils im Zentrumsbereich desselben ein aus dem rohrförmigen Austritt herausragender Dichtstift vorgesehen, welcher am inneren Ende im Verbindungsbereich zwischen dem kappenförmigen Bereich und dem rohrförmigen Austrittsbereich über Stege derart befestigt ist, daß ein Produktdurchtritt vom kappenförmigen Bereich in den rohrförmigen Austrittsbereich möglich ist. Dabei ist das rohrförmige zweite Verschlußteil mit einer trichterförmigen Ausgießtülle versehen und so ausgebildet, daß die Ausgießtülle den aus dem ersten Verschlußteil herausragenden Dichtstift in Verschlußposition dichtend umschließt, wobei die Ausgießtülle durch Verschieben der beiden Verschlußteile zueinander freigegeben oder geschlossen wird.

[0003] Es hat sich nun herausgestellt, daß derartige Verschlüsse für niedrigviskose Produkte nur bedingt tauglich sind, da im Zusammenhang mit dem eingesetzten Behälter ein Rücksaugvermögen nur schwer bis gar nicht einzustellen ist. Des weiteren weisen die bisher bekannten Verschlüsse mit rotationssymmetrischen Ausgießtüllen keine vollständig saubere Abrißkante auf, so daß bei mehrmaligem Gebrauch des Behälters ein ungewünschter Produktaufbau im Austrittsbereich stattfindet und den Verschluß allseitig verschmutzt, was unansehnlich ist und auch die Handhabung beeinträchtigt, da beim Öffnen bzw. Verschließen folglich ein Inkontaktkommen mit den Produktresten nicht vermieden werden kann.

[0004] Ein gattungsgemäßer Verschluß ist auch aus der DE 44 03 082 C1 der Anmelderin bekannt. Bei diesem Verschluß ist der trichterförmige Austritt des zweiten Verschlußteils mit einer flexiblen, mit wenigstens einem bei Druckanwendung öffnenden Öffnungsschlitz versehenen Membran nach außen abgeschlossen. Dabei wird eine exakte Dosierbarkeit und auch die Abgabe geringer Produktmengen durch den Membranverschluß erreicht. Nachteil dieses Verschlusses ist jedoch, daß eine zusätzliche Membran erforderlich ist.

[0005] Aus der US 2,601,039 ist eine Ausgießtülle bekannt, die ein geneigtes Austrittsrohr aufweist. Diese Ausgießtülle ist jedoch nicht für einen gattungsgemäßen Verschluß bestimmt.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, einen gattungsgemäßen Verschluß so zu verbessern, daß ein ungewünschter Produktaufbau am Verschlußaustrittsbereich vermieden wird, um einen ungewünschten Produktaufbau am Austrittsbereich weitestgehend auszuschließen.

[0007] Diese Aufgabe wird mit einem Verschluß der eingangs bezeichneten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das freie Ende des zweiten Verschlußteils endseitig in ein gegenüber der Längsachse des ersten Verschlußteils geneigtes, schnabelförmiges Austrittsrohr verlängert ist, dessen Austrittsöffnung mit einer Produktabrißkante versehen ist.

[0008] Bei einem solchen Verschluß ist ein ungewünschter Produktaufbau am Verschlußaustrittsbereich weitgehend vermieden, so daß kein ungewünschter Produktaufbau in diesem Bereich stattfindet. Durch die asymmetrische Gestaltung des zweiten Verschlußteils wird dem Verbraucher vorgegeben, in welcher Richtung er den Produktaustritt vorzunehmen hat, eine allflächige umlaufende Verschmutzung, wie bei bekannten rotationssymmetrischen Ausgießtüllen, kann nicht erfolgen. Vielmehr tritt das Produkt gezielt aus dem Verschluß aus und passiert die Produktabrißkante, so daß nach Verschwenkung des zugehörigen Behälters in die Ruheposition bzw. Beendigung einer Druckanwendung auf den Behälter ein augenblicklicher Produktabriß erfolgt. Außerdem kann noch im Austrittsrohr des zweiten Verschlußteils befindliches Produkt durch dieses in umgekehrter Richtung in den Behälter zurücklaufen.

[0009] Bevorzugt ist vorgesehen, daß das Austrittsrohr etwa rechtwinklig zur Längsachse des ersten Verschlußteils geneigt angeordnet ist. Durch einfaches Verschwenken des Behälters um 90° tritt das Produkt vertikal nach unten aus dem Austrittsrohr aus. Selbstverständlich kann aber auch, wenn dies gewünscht wird, eine andere Winkelanordnung gewählt werden.

[0010] In ganz besonders vorteilhafter Ausgestaltung ist vorgesehen, daß das Austrittsrohr im Inneren einen zur Austrittsöffnung hin konisch zulaufenden Produktdurchtrittskanal aufweist. Die Abstimmung der Geometrie des Produktdurchtrittkanales mit den rheologischen Eigenschaften des Produktes gestattet es dann, die auszubringende Produktmenge in Relation zum auf den Behälter aufzuwendenden Druck einzustellen und dennoch zu gewährleisten, daß das Produkt in den Verschluß bzw. in den Behälter nach erfolgter Ausbringung zurückgesogen wird. Eine tropfenförmige Applikation ist somit auch möglich. In Verbindung mit der Produktabrißkante an der Austrittsöffnung ist somit bei niedrigviskosen Produkten ein Abriß der Fließlinie außerhalb des Verschlusses gewährleistet, einhergehend mit einem nahezu vollständigen Zurücksaugen des überhängenden Produktes.

[0011] Vorzugsweise ist dazu vorgesehen, daß das Austrittsrohr in ein Rohroberteil und ein Rohrunterteil geteilt ist, welche jeweils einen Teil des Produktdurchtrittskanals bilden.
Dabei kann zusätzlich bevorzugt vorgesehen sein, daß das Rohroberteil abnehmbar am Rohrunterteil befestigt ist. Bei einer derartigen zweiteiligen Ausführung des Austrittsrohres ist es bei ein und demselben Rohrunterteil möglich, durch Bereitstellung verschiedener Rohroberteile mit unterschiedlich gestaltetem Produktdurchtrittskanalbereich auf einfache Weise eine geometrische Anpassung des Produktdurchtrittskanals an unterschiedliche Produkte vornehmen zu können, ohne für jedes Produkt vollständig unterschiedliche Verschlüsse bereithalten zu müssen.

[0012] Es kann auch vorgesehen sein, daß das Rohroberteil verschwenkbar am Rohrunterteil angelenkt ist. Dies kann beispielsweise mittels eines Filmscharniers erfolgen. Durch Aufschwenken des Rohroberteils entsteht dann ein zusätzlicher Handhabungsgriff, welcher das axiale Verschieben des zweiten Verschlußteils gegenüber dem ersten Verschlußteil zum Öffnen bzw. Verschließen des Verschlusses erleichtert.

[0013] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1

in Seitenansicht einen erfindungsgemäßen Verschluß nach einer ersten Ausführungsform,

Fig. 2

den Verschluß nach Fig. 1 in Draufsicht,

Fig. 3

den Verschluß nach Fig. 1 im Schnitt,

Fig. 4

einen erfindungsgemäßen Verschluß in einer anderen Ausführungsform und

Fig. 5

ein einzelnes Rohroberteil des Verschlusses nach Fig. 4.

[0014] Ein Verschluß für einen Behälter für fließfähige Produkte, insbesondere für niedrigviskose Produkte, ist allgemein mit 1 bezeichnet und weist zunächst ein erstes Verschlußteil 2 mit einem kappenförmigen Bereich 3 auf, der innenseitig mit einem Schraubgewinde 4 versehen ist und mit diesem Schraubgewinde 4 dichtend auf eine nicht dargestellte Behälteröffnung eines das Produkt enthaltenden Behälters aufschraubbar ist. Im Zentrumsbereich der Stirnwand des kappenförmigen Bereiches 3 ist ein rohrförmiger Austrittsbereich 5 angeformt, derart, daß von der Innenseite des kappenförmigen Bereiches 3 ein Produktdurchtritt in den rohrförmigen Austrittsbereich 5 möglich ist. Dazu ist vorzugsweise im Zentrumsbereich des rohrförmigen Austrittsbereiches 5 ein stiftartiger Stößel 6 angeordnet, der mit seinem Unterteil 7 über Stege 8 im Übergangsbereich zwischen dem kappenförmigen Bereich 3 und dem rohrförmigen Austrittsbereich 5 am ersten Verschlußteil 2 befestigt, d.h. vorzugsweise angespritzt ist, wobei aber zwischen den Stegen 8 Durchtrittsöffnungen ausgespart sind, durch welche Produkt vom kappenförmigen Bereich 3 in den rohrförmigen Austrittsbereich 5 eintreten kann.

[0015] Der Verschluß 1 weist darüber hinaus ein rohrförmiges zweites Verschlußteil 9 auf, welches im dargestellten Ausführungsbeispiel einen inneren zylindrischen Bereich 10 und einen äußeren zylinderischen Bereich 11 aufweist, die in einem gewissen radialen Abstand voneinander über einen umlaufenden Steg 12 zum freien Ende des zweiten Verschlußteils 9 hin miteinander verbunden sind. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß der innere zylindrische Bereich 10 verschiebbar in den rohrförmigen Austrittsbereich 5 des ersten Verschlußteils 2 einsetzbar ist, während der äußere zylindrische Bereich 11 des zweiten Verschlußteils 9 von außen den rohrförmigen Austrittsbereich 5 umgreift. Ggf. könnte hierbei auf den äußeren zylindrischen Bereich 11 verzichtet werden, wobei allerdings diese Ausgestaltung mit äußerem zylindrischen Bereich 11 besonders vorteilhaft ist.

[0016] Zur Sicherung des zweiten Verschlußteils 9 am ersten Verschlußteil 2 ist zunächst im äußeren freien Endbereich des rohrförmigen Austrittsbereiches 5 des ersten Verschlußteils ein umlaufender Rastwulst 13 vorgesehen, der gegenüber der ansonsten zylindrischen Außenfläche des rohrförmigen Austrittsbereiches 5 radial nach außen vorsteht. Dieser Rastwulst 13 wirkt mit einem inneren Rastvorsprung 14 zusammen, der an der Innenseite des äußeren zylindrischen Bereiches 11 des zweiten Verschlußteils 9 vorgesehen ist. Oberhalb dieses Rastvorsprunges 14 weist der äußere zylindrische Bereich 11 eine Einbuchtung 15 auf, deren Innendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser der Rastwulst 13 des rohrförmigen Austrittsbereiches 5. In den übrigen Bereichen weist der äußere zylindrische Bereich 11 einen Innendurchmesser auf, der in etwa dem Außendurchmesser der Rastwulst 13 entspricht, so daß eine Verschiebung des zweiten Verschlußteils 9 gegenüber dem ersten Verschlußteil 2 in Axialrichtung begrenzt durch den inneren Rastvorsprung 14 und den Steg 12 des zweiten Verschlußteils 9 möglich ist.

[0017] Der innere zylindrische Bereich 10 des zweiten Verschlußteils 9 weist über seiner gesamten Axiallänge einen konstanten Innendurchmesser auf, der in etwa dem Außendurchmesser des Unterteils 7 des stiftartigen Stößels 6 entspricht. Die Außenwandung des inneren zylindrischen Bereiches 10 läuft ausgehend von der Unterseite des Steges 12 leicht konisch verjüngend zu und mündet in eine umlaufende Ausbuchtung 16, die zum freien Ende hin sich wiederum konisch verjüngt.

[0018] Die Innenwandung des rohrförmigen Austrittsbereiches 5 weist im freien Endbereich auf der Innenseite der Rastwulst 13 zunächst einen Innendurchmesser auf, der deutlich größer ist als der zugehörige Außendurchmesser des inneren zylindrischen Bereiches 10 des zweiten Verschlußteiles 9. Ausgehend von diesem Bereich verjüngt sich in Axialrichtung jedoch die Innenwandung bis zu einem mit 17 bezeichneten Bereich mit minimalem Durchmesser. Anschließend an diesen Bereich 17 mit minimalem Durchmesser schließt sich eine umlaufende Einbuchtung 18 an, deren Kontur an die Kontur der umlaufenden Ausbuchtung 16 am inneren zylindrischen Bereich 10 angepaßt ist.

[0019] Wesentlich für den erfindungsgemäßen Verschluß 1 ist nun die im weiteren beschriebene besondere Konstruktion des zweiten Verschlußteils 9. Das bei herkömmlichen Verschlüssen oberhalb des umlaufenden Steges 12 als Ausgießtülle ausgebildete freie Ende des zweiten Verschlußteils 9 ist endseitig in ein gegenüber der Längsachse 19 des ersten Verschlußteils 2 geneigtes, schnabelförmiges Austrittsrohr 20 verlängert, wobei bevorzugt das Austrittsrohr 20 etwa rechtwinklig zur Längsachse 19 des ersten Verschlußteils 2 geneigt angeordnet ist. Das Austrittsrohr 20 mündet in eine Austrittsoffnung 21, die mit einer Produktabrißkante 22 versehen ist. Innerhalb des Austrittsrohres 20 ist ein zur Austrittsöffnung 21 hin konisch zulaufender Produktdurchtrittskanal 23 ausgespart.

[0020] Die Funktionsweise dieser Vorrichtung ist die folgende:

[0021] Befinden sich erstes und zweites Verschlußteil 2 und 9 in Öffnungsposition, wie in Fig. 3 dargestellt, so ist das zweite Verschlußteil 9 gegenüber dem ersten Verschlußteil 2 maximal in Axialrichtung auseinanderbewegt, derart, daß der umlaufende Rastwulst 13 des rohrförmigen Austrittsbereiches 5 des ersten Verschlußteils 2 am umlaufenden inneren Rastvorsprung 14 des äußeren zylinderischen Bereiches 11 des zweiten Verschlußteils 9 anliegt, d.h. ein weiteres Ausziehen des zweiten Verschlußteils 9 ist nicht möglich. In dieser Axialposition befindet sich das konisch zulaufende freie Ende 24 des inneren zylindrischen Bereiches 10 des zweiten Verschlußteils 9 oberhalb des Unterteils 7 des stiftartigen Stößels 6, derart, daß die zwischen den Stegen 8 befindlichen Durchtrittsöffnungen zwischen dem kappenförmigen Bereich 3 und dem rohrförmigen Austrittsbereich 5 freigegeben sind, so daß durch Verschwenkung des nicht dargestellten Behälters oder Druckanwendung auf den Behälter Produkt durch den kappenförmigen Bereich 3 in den rohrförmigen Austrittsbereich 5 und damit in das zweite Verschlußteil 9 und in dessen Produktdurchtrittskanal 23 gelangen kann.

[0022] Zum Verschließen des Verschlusses 1 wird demgegenüber das zweite Verschlußteil 9 vollständig axial eingeschoben, so daß das freie Ende 24 des zylindrischen Bereiches 10 des zweiten Verschlußteils 9 an einem ringförmigen Ansatz 25 im Verbindungsbereich zwischen dem Unterteil 7 und den Verbindungsstegen 8 dichtend anliegt, derart, daß die Durchtrittsöffnungen zwischen den Stegen 8 vom kappenförmigen Bereich 3 des rohrförmigen Austrittsbereiches 5 des ersten Verschlußteils 2 verschlossen sind. Dabei ist eine einwandfreie Abdichtung dadurch gewährleistet, daß die umlaufende Ausbuchtung 16 nach dem Passieren der umlaufenden Einbuchtung 18 dichtend und rastend an der betreffenden Innenwandung des rohrförmigen Austrittsbereiches 5 anliegt.

[0023] In Anpassung an die rheologischen Eigenschaften des Produktes läßt sich die Geometrie des konisch zulaufenden Produktdurchtrittskanals 23 bestimmen. Dies gestattet es, die austretende Produktmenge in Relation zum auf den Behälter aufzuwendenden Druck einzustellen und dennoch zu gewährleisten, daß das Produkt in den Verschluß 1 bzw. den Behälter zurückgesogen wird. Somit ist auch eine weitgehend tropfenförmige Applikation möglich. Die besondere Ausgestaltung der Produktabrißkante 22 an der Austrittsöffnung 21 gewährleistet bei niedrigviskosen Produkten einen Abriß der Fließlinie außerhalb des Verschlusses 1, wobei gleichzeitig das überhängende Produkt in den Verschluß 1 bzw. in den Behälter zurückgesaugt wird.

[0024] Um eine einfache Einstellung verschiedener Durchströmungsquerschnitte des Produktdurchtrittskanales 23 zu ermöglichen, ist gemäß Fig. 4 bzw. 5 eine zweiteilige Ausführung des Austrittsrohres 20 vorgesehen. Dabei besteht das Austrittsrohr 20 aus einem Rohroberteil 20a und einem Rohrunterteil 20b, welche jeweils einen Teil des Produktdurchtrittskanals 23 bilden. Das Rohroberteil 20a kann entweder fest, aber abnehmbar durch eine geeignete Rastverbindung oder dgl. am Rohrunterteil 20b befestigt werden, wie dies in Fig. 5 angedeutet ist oder über ein Filmscharnier 26 oder dgl. schwenkbar am Rohrunterteil 20b angelenkt sein. Durch diese letztgenannte Ausführungsform gemäß Fig. 4 ist es möglich, die axiale Verschiebung des zweiten Verschlußteils 9 gegenüber dem ersten Verschlußteil 2 beim Verschließen und Öffnen durch Ausschwenken des Rohroberteils 20a als zusätzlichen Handhabungsgriff zu erleichtern. Durch die Teilung des Austrittsrohres 20 in ein Rohroberteil 20a und ein Rohrunterteil 20b ist es baukastenartig möglich, auf einfache Weise allein durch Veränderung bzw. Bereitstellung verschieden gestalteter Rohroberteile 20a unterschiedliche Querschnitte des Produktdurchtrittskanales 23 zu erreichen, um dessen Geometrie optimal an das jeweils verwandte Produkt anpassen zu können.

Ansprüche

1. Verschluß für einen Behälter für fließfähige Produkte mit einem ersten Verschlußteil (2) mit einem dichtend auf die Behälteröffnung aufsetzbaren kappenförmigen Bereich (3) und einem daran angeformten rohrförmigen Austrittsbereich (5) sowie mit einem rohrförmigen zweiten Verschlußteil (9), welches von innen und/oder von außen am rohrförmigen Austrittsbereich (5) des ersten Verschlußteiles (2) anliegt und gegenüber diesem zwischen einer Öffnungs- und einer Verschlußposition verschiebbar ist, wobei in der Öffnungsposition ein Produktaustritt vom kappenförmigen Bereich (3) des ersten Verschlußteils (2) zum freien Ende des zweiten Verschlußteils (9) freigegeben und in der Verschlußposition verhindert wird,
dadurch gekennzeichnet,
daß das freie Ende des zweiten Verschlußteils (9) endseitig in ein gegenüber der Längsachse (19) des ersten Verschlußteils (2) geneigtes, schnabelförmiges Austrittsrohr (20) verlängert ist, dessen Austrittsöffnung (21) mit einer Produktabrißkante (22) versehen ist.

2. Verschluß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Austrittsrohr (20) etwa rechtwinklig zur Längsachse (19) des ersten Verschlußteils (2) geneigt angeordnet ist.

3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Austrittsrohr (20) im Inneren einen zur Austrittsöffnung (21) hin konisch zulaufenden Produktdurchtrittskanal (23) aufweist.

4. Verschluß nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Austrittsrohr (20) in ein Rohroberteil (20a) und ein Rohrunterteil (20b) geteilt ist, welche jeweils einen Teil des Produktdurchtrittskanals (23) bilden.

5. Verschluß nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Rohroberteil (20a) abnehmbar am Rohrunterteil (20b) befestigt ist.

6. Verschluß nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Rohroberteil (20a) verschwenkbar am Rohrunterteil (20b) angelenkt ist.

Zeichnung