(19)
(11) EP 0 846 807 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.09.1998  Patentblatt  1998/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.06.1998  Patentblatt  1998/24

(21) Anmeldenummer: 97121216.2

(22) Anmeldetag:  03.12.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E01F 13/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 07.12.1996 DE 19650882

(71) Anmelder: Moravia Gesellschaft für Verkehrszeichen und Signalgläser mbH
65191 Wiesbaden (DE)

(72) Erfinder:
  • Jaschke, Armin
    65232 Taunusstein (DE)

(74) Vertreter: Weber, Dieter, Dr. 
Weber, Dieter, Dr., Seiffert, Klaus, Dipl.-Phys., Lieke, Winfried, Dr. Postfach 61 45
65051 Wiesbaden
65051 Wiesbaden (DE)

   


(54) Umklappbarer Absperrpfosten


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft einen Absperrpfosten mit einem im Boden zu verankernden Fuß (2) und einem aufrichtbaren Schaft (1), der über ein Gelenk (6) mit dem Fuß (2) verbunden ist, wobei der Schaft (1) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (3) in eine flache, an den Boden gedrückte Position oder in eine Bodenaussparung hinein umlegbar ist. Um einen Absperrpfosten mit den eingangs genannten Merkmalen zu schaffen, der ohne zusätzliche Hilfsmittel in seinen beiden Endpositionen sicher gehalten wird, also sich weder selbständig aufrichtet noch bei Erschütterungen oder einem Windstoß aus der aufrechten Stellung umkippt, und der eine möglichst einfache und preiswerte Umklapp- bzw. Rückstellmechanik aufweist, wird erfindungsgemäß vovrgeschlagen, daß die Rückholfeder (3) eine stark vorgespannte Feder ist, welche den aufgerichteten Schaft mit einem Drehmoment gegen einen Anschlag in der aufgerichteten Position hält, welches mindestens 20% des Drehmomentes entspricht, welches durch das Gewicht des Schaftes (1) in der horizontalen, umgeklappten Lage in Gegenrichtung ausgeübt wird.






Recherchenbericht