(19)
(11) EP 0 846 810 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.04.1999  Patentblatt  1999/17

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.06.1998  Patentblatt  1998/24

(21) Anmeldenummer: 97120810.3

(22) Anmeldetag:  27.11.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6E03F 5/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 06.12.1996 DE 19650625

(71) Anmelder: STRATE GmbH MASCHINENFABRIK FÜR ABWASSERTECHNIK
D-30880 Laatzen-Rethen (DE)

(72) Erfinder:
  • Strate, Wilfried Dipl.Ing.,
    30880 Laatzen-Rethen (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Thömen & Körner 
Zeppelinstrasse 5
30175 Hannover
30175 Hannover (DE)

   


(54) Abwasserhebeanlage


(57) Abwasserhebeanlage (10) mit zwei Sperrstoffsammelräumen (20) und einem Sammelbehälter (30) für das über die Sperrstoffsammelräume (20) und über je eine Verbindungsleitung (24) zugeführte Abwasser (15). Jedem Sperrstoffsammelraum (20) ist eine Pumpe (26) zur Entleerung des Sammelbehälters (30) zugeordnet, und in jeder Verbindungsleitung (24) befindet sich eine Schließvorrichtung, durch welche beim Füllvorgang des Sammelbehälters (30) eine Austrittsöffnung (38,40) zum Sammelbehälter (30) freigegeben ist und durch welche andererseits beim Entleeren des Sammelbehälters (30) die Verbindung zur Pumpe (26) freigegeben und die Austrittsöffnung (38,40) verschlossen ist. Die Austrittsöffnungen (38,40) sind durch die Schließvorrichtungen in Abhängigkeit des jeweiligen Betriebszustandes (Ein/Aus) der Pumpen (26) derart wechselseitig durch eine Zwangssteuerung freigegeben oder gesperrt, daß die der in Betrieb befindlichem Pumpe zugeordnete Austrittsöffnung (38,40) gesperrt und die der anderen nicht eingeschalteten Pumpe (26) zugeordnete Austrittsöffnung (38,40) zugleich automatisch und zwangsläufig freigegeben ist.







Recherchenbericht