Abwasserhebeanlage

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Abwasserhebeanlage gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Eine solche Abwasserhebeanlage ist durch das deutsche Patent DE 36 07 353 C2 bekannt.

[0002] Die bekannte Abwasserhebeanlage umfaßt zwei Sperrstoffsammelräume, welchen das mit Sperrstoffen behaftete Abwasser zugeführt wird, sowie einen gemeinsamen Sammelbehälter für das von Sperrstoffen befreite und vorgereinigte Abwasser, welches von jedem Sperrstoffsammelraum über je eine Verbindungsleitung in den Sammelbehälter fließt.

[0003] Zur Entleerung des Sammelbehälters ist jedem Sperrstoffsammelraum eine Pumpe zugeordnet, welche im Betrieb einen Abwasserförderstrom durch die jeweilige Verbindungsleitung und durch den jeweiligen Sperrstoffsammelraum in eine Druckrohrleitung fördert und pumpt.

[0004] Jeder Verbindungsleitung ist bei der bekannten Abwasserhebeanlage eine Schließvorrichtung zugeordnet, welche die Aufgabe hat, beim Füllvorgang des Sammelbehälters eine Austrittsöffnung in der Verbindungsleitung zum Sammelbehälter freizugeben und die Verbindung zur betreffenden Pumpe zumindest teilweise abzusperren, so daß das vorgereinigte Abwasser vollständig oder größten Teils über diese Austrittsöffnung und nicht durch die Pumpe in den Sammelbehälter fließen kann. Sofern Kreiselpumpen verwendet werden, ist es nicht schädlich, wenn ein geringer Anteil durch die Pumpe fließt, um diese freizuspülen.

[0005] Die Schließvorrichtung hat daneben die Aufgabe, die Austrittsöffnung zu sperren und abzuschließen, wenn die zugeordnet Pumpe eingeschaltet ist und den Sammelbehälter entleert. Durch die dann geschlossene Austrittsöffnung wird gewährleistet, daß der von der Pumpe geförderte Abwasserstrom vollständig in die Druckrohrleitung gelangt und nicht wieder in den Sammelbehälter zurückgepumpt wird.

[0006] Bei der bekannten Abwasserhebeanlage wird die Schließvorrichtung durch eine unter der Einwirkung einer Feder stehende Rücklaufregulierungsklappe gebildet, welche durch die Feder in eine die Verbindungsleitung zur Pumpe teilweise absperrende Position gebracht wird. Gleichzeitig ist die direkt in den Sammelbehälter führende Austrittsöffnung in der Verbindungsleitung freigegeben. Wenn der Sammelbehälter gefüllt ist und sich die niveauabhängig gesteuerte Pumpe einschaltet, wird die Rücklaufregulierungsklappe durch den Abwasserförderstrom entgegen der Federkraft in eine Lage gebracht, in welcher sie die Austrittsöffnung in der Verbindungsleitung schließt. Die Betätigung der bekannten Schließvorrichtung in Form der Rücklaufregulierungsklappe erfolgt also einerseits durch die Federkraft und andererseits durch das Medium, also durch den Abwasserförderstrom.

[0007] In der Praxis hat sich die bekannte Abwasserhebeanlage zwar bewährt, allerdings können im Betrieb Klappenschläge auftreten, wenn die Rücklaufregulierungsklappe in ihre die Austrittsöffnung absperrende Schließposition gebracht wird. Solche Klappenschläge können zu mechanischen Schwingungen führen, die sich über die Rohrleitungen fortpflanzen und unter Umständen auch akustisch als Laute Schläge wahrnehmbar sind.

[0008] Bei extremen Betriebsbedingungen der Abwasserhebeanlage, beispielsweise bei plötzlich einsetzendem Platzregen und somit bei einem Anfall von großen Abwassermengen können gegebenenfalls undefinierte Schaltzustände der Rücklaufregulierungsklappe auftreten, was auf die jeweilige Einstellung der Federkraft der auf die Rücklaufregulierungsklappe einwirkenden Feder zurückzuführen ist. Auch kann der Aufbau der bekannten Abwasserhebeanlage wegen der Vielzahl der benötigten Einzelteile und wegen der erforderlichen Einstellarbeit für die Rückstellkraft der Feder vergleichsweise teuer sein.

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Abwasserhebeanlage zu schaffen, die auch im Überlastbetrieb bei Anfall großer Mengen von Abwasser eine sichere Funktionsweise hinsichtlich des Öffnens und des Schließens der Austrittsöffnungen gewährleistet und kostengünstig realisierbar ist.

[0010] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Patentanspruchs 1.

[0011] Bei der Erfindung wird eine Zwangssteuerung vorgesehen, welche dafür sorgt, daß die Austrittsöffnungen in den Verbindungsleitungen durch die Schließvorrichtungen in Abhängigkeit des jeweiligen Betriebszustandes der Pumpen wechselseitig freigegeben oder gesperrt sind. Dadurch wird erreicht, daß die der in Betrieb befindlichen Pumpe zugeordnete Austrittsöffnung einerseits gesperrt und die andere Austrittsöffnung, die der anderen nicht eingeschalteten Pumpe zugeordnet ist, zwangsweise gleichzeitig automatisch freigegeben ist.

[0012] Dadurch ergeben sich definierte Schließstellungen der Schließvorrichtung auch bei großen Abwassermengen, und es ist gewährleistet, daß in einen Sammelbehälter über eine freigegebene Austrittsöffnung fließendes Abwasser auch vollständig in den Sammelbehälter fließen kann und die Austrittsöffnung nicht vorher abgesperrt wird, bis die betreffende Pumpe eingeschaltet wird. Dies führt zu einer Erhöhung der Zuverlässigkeit der Betriebsweise der gesamten Abwasserhebeanlage. Wenn nämlich die eine Austrittsöffnung freigegeben ist, ist die andere Austrittsöffnung zwangsläufig abgesperrt. Durch die freigegebene Öffnung wird ein Bypass zur zugeordneten Pumpe geschaffen, wobei die Pumpe sowohl als Kreiselpumpe als auch als Verdrängerpumpe ausgebildet sein kann.

[0013] Bei Verwendung einer Kreiselpumpe kann durchaus ein Anteil des zuströmenden Abwassers durch die Pumpe selbst fließen, um diese freizuspülen und eventuelle Ablagerungen an den Laufrädern zu beseitigen. Durch eine Verdrängerpumpe kann demgegenüber kein Abwasser in den Sammelraum fließen, so daß in diesem Fall die gesamte Menge des vorgereinigten Abwassers über den Bypass und über die Austrittsöffnung in den Sammelbehälter gelangt.

[0014] Der Vorteil der Zwangssteuerung in Abhängigkeit des jeweiligen Betriebszustandes der Pumpen liegt auch darin, daß die Schließvorrichtungen nicht mehr ausschließlich mediumgesteuert sind, so daß auch bei geringen Abwassermengen sichere und definierte Schließstellungen hinsichtlich der Austrittsöffnungen erreicht werden. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn Verdrängerpumpen eingesetzt werden, die bei vergleichsweise geringen Abwassermengen wegen ihres besseren Wirkungsgrades bevorzugt sind.

[0015] Bei der Erfindung ist jede Schließvorrichtung durch eine Kugel gebildet, die sich in einem an der Verbindungsleitung befestigte Kugelgehäuse befindet, welches die Austrittsöffnung besitzt.

[0016] Die Verwendung einer Kugel hat den Vorteil, daß diese wegen der runden Oberfläche keine Kanten aufweist. Die Kugel kann sich frei innerhalb des Kugelgehäuses bewegen und wird durch das Abwasser freigewaschen, weil die Kugel vollständig von dem Abwasser umspült werden kann und Verkrustungen abgespült werden. Dies führt auch zu einer längeren Lebensdauer der Schließvorrichtung.

[0017] Außerdem sind bei der Erfindung die beiden Kugeln der Schließvorrichtung mechanisch miteinander gekoppelt. Dadurch wird die angestrebte Zwangssteuerung sichergestellt, die dafür sorgt, daß die eine Austrittsöffnung zwangsläufig geschlossen ist, wenn die andere Austrittsöffnung freigegeben ist.

[0018] In vorteilhafter Weise ist den beiden Kugeln eine gemeinsame Wippe zugeordnet, die durch jede der beiden Kugeln um einen Gelenkpunkt in jeweils eine Endstellung verschwenkbar ist. Die die Austrittsöffnung sperrende Kugel betätigt dabei die Wippe, welche dann zwangsläufig und gleichzeitig auf die andere Kugel einwirkt, so daß diese die zugeordnete Austrittsöffnung freigibt.

[0019] Daneben sieht eine zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung vor, daß die Austrittsöffnungen einander gegenüberliegend angeordnet sind, und daß die beiden Kugeln über eine Stange derart starr miteinander verbunden sind, daß die die Austrittsöffnung sperrende Kugel über die Stange so auf die andere Kugel einwirkt, daß diese die zugehörige Austrittsöffnung freigibt.

[0020] Diese Anordnungen sind von besonderem Vorteil bei größeren Abwasserströmen, welche die Kugeln wegen des großen Volumenstromes sicher in eine Schließstellung bringen können, weshalb diese Ausgestaltungen der Erfindung bevorzugt dann vorgesehen wird, wenn die Pumpen als Kreiselpumpen ausgebildet sind, die für vergleichsweise große Abwassermengen eingesetzt werden.

[0021] Gemäß einer anderen zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung ist eine auf die Kugeln über die gemeinsame Wippe einwirkende Steuervorrichtung vorgesehen, welche beim Einschalten jeweils einer Pumpe wirksam ist und welche mit dem Einschalten der einen Pumpe derart zwangsläufig auf die Kugeln einwirkt, daß die eine Kugel, welche der einen Austrittsöffnung zugeordnet ist, die beim Entleeren des Sammelbehälters gesperrt ist, freigegeben ist und gleichzeitig die andere Kugel zwangsweise in eine die andere Austrittsöffnung freigebende Position gebracht und gehalten wird.

[0022] Hier ist die Betätigung der Kugeln völlig unabhängig von dem Volumenstrom bzw. von der Menge des Abwassers, so daß auch bei kleineren Abwassermengen eine sichere Funktionsweise gewährleistet ist. Deshalb wird in weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, die Pumpen als Verdrängerpumpen auszubilden, die sich durch einen hohen Wirkungsgrad auszeichnen, jedoch - im Vergleich zu Kreiselpumpen - nur für kleinere Volumenströme bzw. für kleinere Abwassermengen eingesetzt werden. Auch in diesem Fall ist die sichere Funktionsweise der Abwasserhebeanlage gewährleistet, und die Zwangssteuerung sorgt dafür, daß jeweils eine Austrittsöffnung geöffnet ist, während die andere Austrittsöffnung zwangsläufig verschlossen ist.

[0023] In weiterer zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung bestehen die Kugeln aus Kunststoff, der sich als besonders robust und resistent im Sinne einer langen Lebensdauer erwiesen hat. Die Kugeln können hohl ausgebildet und mit Ballaststoff gefüllt werden, um das spezifische Gewicht der Kugeln zu beeinflussen. Das spezifische Gewicht kann herangezogen werden, um das Schließverhalten der Kugeln zu beeinflussen und zu optimieren.

[0024] Anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele wird die Erfindung nachfolgend näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Abwasserhebeanlage mit zwei Sperrstoffsammelräumen,

Fig. 2 und 3

eine erste Ausführungsform einer Schließvorrichtung in jeweils zwei unterschiedlichen Arbeitspositionen,

Fig. 4 und 5

eine weitere Ausführungsform einer Schließvorrichtung in jeweils zwei unterschiedlichen Arbeitspositionen, und

Fig. 6 und 7

eine andere Ausführungsform einer Schließvorrichtung in jeweils einer ersten und zweiten Arbeitsposition.

[0025] Zur besseren Übersichtlichkeit ist in der Zeichnung gemäß Fig. 1 ein Abwasserhebewerk 10 in einer längs der Symmetrielinie 48 auseinandergeklappten Darstellung gezeigt. In der Praxis befinden sich die links und rechts der Symmetrielinie 48 befindlichen Teile tatsächlich in der Zeichenebene übereinander.

[0026] Die Abwasserhebeanlage 10 umfaßt ein Gehäuse 12 mit einer Lüftungsöffnung 14. Innerhalb des Gehäuses 12 befinden sich zwei Sperrstoffsammelräume 20 sowie ein gemeinsamer Sammelbehälter 30. Jedem Sperrstoffsammelraum 20 ist eine Pumpe 26 außerhalb des Gehäuses 12 zugeordnet.

[0027] Über eine Einlaufleitung 16 fließt das mit Sperrstoffen 17 behaftete Abwasser 15 über einen Verteilertrichter 18 in die Sperrstoffsammelräume 20. Jeder Sperrstoffsammelraum 20 besitzt Trennklappen 22, durch welche die Sperrstoffe 17 in den Sperrstoffsammelräumen 20 zurückgehalten werden, während das von den Sperrstoffen 17 weitgehend befreite Wasser in die Verbindungsleitungen 24 fließen kann. Ferner enthält jeder Sperrstoffsammelraum 20 eine als Absperrorgan dienende Schwimmkugel 32.

[0028] Jeder Verbindungsleitung 24 ist eine Schließvorrichtung 36 zugeordnet, deren näherer Aufbau weiter unten noch anhand von Fig. 2 - 7 erläutert wird. In der rechten Bildhälfte ist in Fig. 1 der Füllvorgang des Sammelbehälters 30 beim Zulauf von Abwasser gemäß dem Pfeil A verdeutlicht, und durch den Pfeil B wird veranschaulicht, daß die Schließvorrichtung den Weg zur rechten Pumpe 26 zumindest überwiegend absperrt, so daß das vorgereinigte Abwasser von der Verbindungsleitung 24 direkt in den Sammelbehälter 30 gelangt. Hierbei wird also ein Bypass parallel zur Pumpe 26 freigegeben, indem das vorgereinigte Abwasser nicht durch die ruhende Pumpe 26, sondern direkt in den Sammelbehälter 30 gelangt.

[0029] Wenn der Sammelbehälter gefüllt ist und das darin befindliche Abwasser ein bestimmtes Niveau erreicht hat, wird eine der beiden niveauabhängig gesteuerten Pumpen 26 eingeschaltet, um den Sammelbehälter 30 zu entleeren und das Abwasser 15 über den zugeordneten Sperrstoffsammelraum 20 in eine Druckrohrleitung 34 zu fördern. Dieser Vorgang ist im linken Teil von Fig. 1 dargestellt und durch die Pfeile C, D und E verdeutlicht.

[0030] Bei eingeschalteter Pumpe wird das Abwasser über eine untere Rohrleitung in Richtung des Pfeiles C durch die betreffende Pumpe 26 und über die Verbindungsleitung 24 durch den Sperrstoffsammelraum 20 in die Druckrohrleitung 34 gefördert. Die Schließvorrichtung 36 gibt dabei die Verbindung zwischen den Verbindungsleitung 24 und der Pumpe 26 frei und sperrt gleichzeitig den Zugang zum Sammelbehälter 30. Durch die Schwimmkugel 32 wird die Öffnung des Sperrstoffsammelraumes 20 zur Einlaufleitung 16 abgesperrt. Während der Förderung des Abwassers 15 durch den Sperrstoffsammelraum 20 in die Druckrohrleitung 34 werden die zuvor im Sperrstoffsammelraum 20 zurückgehaltenen Sperrstoffe 17 mitgespült und gelangen ebenfalls in die Druckrohrleitung. Das während des beschriebenen Fördervorganges gleichzeitig zulaufende Abwasser fließt durch den rechten Sperrstoffsammelraum 20 in den Sammelbehälter 30.

[0031] Fig. 2 und 3 zeigen in jeweils unterschiedlichen Betriebsstellungen den näheren Aufbau einer Schließvorrichtung 36 mit einer Zwangssteuerung. Die eigentliche Schließvorrichtung 36 ist durch zwei Kugeln 58 und 60 gebildet, die jeweils innerhalb eines Kugelgehäuses 62 senkrecht beweglich angeordnet sind. Das Kugelgehäuse 62 steht unten in Verbindung mit der Verbindungsleitung 24 und besitzt an seinem oberen Ende eine Austrittsöffnung 38 bzw. 40, durch welche der Zufluß von der Verbindungsleitung 24 durch das Kugelgehäuse 62 zum Sammelbehälter 20 durch die Kugeln 58, 60 freigegeben oder gesperrt ist.

[0032] Den beiden Kugeln 58, 60 ist eine gemeinsame Wippe 50 mit jeweils einem Betätigungsarm 52 und 54 zugeordnet. Die Wippe 50 ist um einen Gelenkpunkt 56 schwenkbar und bildet eine mechanische Kopplung zwischen den beiden Kugeln 58 und 60.

[0033] Die mechanische Kopplung zwischen den beiden Kugeln 58 und 60 führt zu einer Zwangssteuerung. Wenn nämlich gemäß Fig. 2 die der linken Verbindungsleitung zugeordnete und hier nicht dargestellte Pumpe in Betrieb ist und Abwasser aus dem Sammelbehälter fördert, bewegt sich die Kugel 58 nach oben und verschließt die Austrittsöffnung 38. Über den Kontakt mit dem Betätigungsarm 52 wird gleichzeitig die Wippe 50 verschwenkt und der andere Betätigungsarm 54 bewegt die andere Kugel 60 nach unten, wodurch in dem rechten Kugelgehäuse 52 die Austrittsöffnung 40 zum Sammelbehälter zwangsläufig und automatisch freigegeben wird. Fig. 3 zeigt die andere mögliche Betriebsposition. Hier ist die der rechten Verbindungsleitung 24 zugeordnete Pumpe in Betrieb, und über die Wippe 50 und den Betätigungsarm 52 wird die Kugel 58 nach unten bewegt und damit die linke Austrittsöffnung 38 in dem linken Kugelgehäuse 62 freigegeben. Wenn daher die eine der beiden Austrittsöffnungen verschlossen ist, ist die andere Austrittsöffnung zwangsläufig und automatisch freigegeben und durchlässig.

[0034] Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist in Fig. 4 und 5 dargestellt. Die Austrittsöffnungen 38, 40 sind einander im Abstand gegenüberliegend angeordnet, und die beiden Kugeln 58 und 60 sind starr über eine Stange 64 miteinander verbunden.

[0035] Die unterschiedlichen Betriebsstellungen in Fig. 4 und Fig. 5 verdeutlichen, daß wegen der starren Verbindung über die Stange 64 gewährleistet ist, daß bei geschlossener Austrittsöffnung 40 die andere Austrittsöffnung 38 zwangsweise freigegeben ist (Fig. 4) und umgekehrt (Fig. 5).

[0036] Die in Fig. 2 bis 5 dargestellten Ausführungsformen werden bevorzugt eingesetzt, wenn die Pumpen als Kreiselpumpen ausgebildet sind und große Volumenströme bzw. große Mengen von Abwasser auftreten. Dies bedeutet z. B. bei der in Fig. 3 gezeigten Darstellung, daß über die linke Verbindungsleitung 24 fließendes Abwasser über die geöffnete Austrittsöffnung 38 in den Sammelbehälter fließen kann, und daß gleichzeitig auch ein Teil des Abwassers durch die Kreiselpumpe selbst in den Sammelbehälter gelangt, wobei das Laufrad der Kreiselpumpe von eventuellen Ablagerungen freigespült werden kann. Wegen der großen Volumenströme genügt es, die Kugeln 58 und 60 durch den Abwasserförderstrom selbst zu beeinflussen, wobei dann in der beschriebenen Weise die eine Kugel über die mechanische Kopplung mittels der Wippe 50 zwangsläufig auf die andere Kugel einwirkt.

[0037] Bei der in Fig. 6 und 7 dargestellten Ausführungsform einer Schließvorrichtung 36 werden die Kugeln 58, 60 demgegenüber von einer Steuervorrichtung 42 beeinflußt und gesteuert. Die Steuervorrichtung 42 besitzt eine untere Schubstange 44, die über ein Gelenk 46 mit der Wippe 50 bzw. dem Betätigungsarm 54 verbunden ist. Beim Einschalten einer der beiden Pumpen wird die Schubstange 44 entweder in Richtung des Pfeiles G nach unten (Fig. 6) oder in Richtung des Pfeiles H nach oben (Fig. 7) bewegt. Damit nimmt die Wippe 50 zwangsläufig eine der beiden in Fig. 6 und 7 gezeigten Positionen ein, in denen ihre Betätigungsarme 52 und 54 auf die Kugeln 58 bzw. 60 einwirken und die Austrittsöffnungen 38, 40 entweder freigeben oder schließen. Wegen der Zwangssteuerung ist dabei wiederum die eine Austrittsöffnung 38, 40 geschlossen, während die jeweils andere Austrittsöffnung 38, 40 automatisch freigegeben ist.

[0038] Diese Ausführungsform wird beim Einsatz von Verdrängerpumpen bevorzugt, wenn die Abwassermenge nicht so groß ist. Ohne die zwangsweise Steuerung mittels der Steuervorrichtung 42 und der Schubstange 44 kann nämlich die Gefahr bestehen, daß die Kugeln 58, 60 wegen der vergleichsweise geringen Volumenströme des Abwassers nicht sicher ihre jeweiligen Schließstellungen einnehmen können, was durch die Steuervorrichtung 42 vermieden wird, die zusammen mit dem Einschalten einer der Pumpen jeweils betätigt wird.

[0039] Auch in Fig. 6 und 7 ist hei geöffneter Austrittsöffnung 40 bzw. 38 die Verbindung zur betreffenden Pumpe nicht vollständig abgesperrt. Dies ist aber ohne Belang, da durch die Verdrängerpumpe wegen ihres besonderen Aufbaus in ihrer Ruheposition kein Abwasser hindurchströmen kann.

[0040] Allen dargestellten Ausführungsbeispielen liegt der Gedanke zugrunde, daß sich die Kugeln 58, 60 gegenseitig zwangsläufig über die Wippe 50 umsteuern, und zwar in Fig. 2 bis 5 mediumgesteuert, und in Fig. 6 und 7 durch Einwirkung der Steuervorrichtung 42.

Ansprüche

1. Abwasserhebeanlage (10) mit zwei Sperrstoffsammelräumen (20), welchen das mit Sperrstoffen (17) behaftete Abwasser (15) zugeführt wird, ferner mit einem Sammelbehälter (30) für das von Sperrstoffen (17) befreite vorgereinigte Abwasser (15), welches beim Füllvorgang des Sammelbehälters (30) von jedem Sperrstoffsammelraum (20) über je eine Verbindungsleitung (24) in den Sammelbehälter (30) fließt, wobei jedem Sperrstoffsammelraum (20) eine Pumpe (26) zur Entleerung des Sammelbehälters (30) über die jeweilige Verbindungsleitung (24) und über den jeweiligen Sperrstoffsammelraum (20) zugeordnet ist, und wobei der von der im Betrieb befindlichen Pumpe (26) erzeugte Abwasserförderstrom in eine Druckrohrleitung gepumpt wird, wobei ferner jeder Verbindungsleitung (24) eine Schließvorrichtung (36) zugeordnet ist, durch welche einerseits beim Füllvorgang des Sammelbehälters (30) eine Austrittsöffnung (38; 40) in der Verbindungsleitung (24) zum Sammelbehälter (30) freigegeben ist und durch welche andererseits beim Entleeren des Sammelbehälters (30) mittels der betreffenden Pumpe (26) die Verbindung zur Pumpe freigegeben und die Austrittsöffnung verschlossen ist, wobei die Austrittsöffnungen (38; 40) durch die Schließvorrichtungen (36) in Abhängigkeit des jeweiligen Betriebszustandes, dass heißt, im ein- bzw. ausgeschalteten Zustand, der Pumpen (26) derartig wechselseitig durch eine Zwangssteuerung freigegeben oder gesperrt sind, daß die der in Betrieb befindlichen Pumpe (26) zugeordnete Austrittsöffnung (38; 40) gesperrt und die der anderen nicht eingeschalteten Pumpe (26) zugeordnete Austrittsöffnung (38; 40) zugleich automatisch freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet, daß jede der beiden Schließvorrichtungen durch eine Kugel (58; 60) gebildet ist, die sich in einem an der Verbindungsleitungen (24) befestigten Kugelgehäuse (62) befindet, welches die Austrittsöffnung (38; 40) besitzt, und daß die beiden Kugeln (58; 60) mechanisch miteinander gekoppelt sind.

2. Abwasserhebeanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß den beiden Kugeln (58; 60) eine gemeinsame Wippe (50) zugeordnet ist, die durch jede der beiden Kugeln (58; 60) um einen Gelenkpunkt (56) in jeweils eine Endstellung verschwenkbar ist, derart, daß die die Austrittsöffnung (38; 40) sperrende Kugel (58; 60) die Wippe (50) betätigt, wodurch die Wippe (50) zugleich so auf die andere Kugel (58; 60) einwirkt, daß diese die zugeordnete Austrittsöffnung (38; 40) freigibt.

3. Abwasserhebeanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 - 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnungen (38; 40) einander gegenüberliegend angeordnet sind, daß die beiden Kugeln (58; 60) über eine Stange (64) starr miteinander verbunden sind, derart, daß die die Austrittsöffnung (38; 40) sperrende Kugel (58; 60) über die Stange (64) so auf die andere Kugel (58; 60) einwirkt, daß diese die zugeordnete Austrittsöffnung (38; 40) freigibt.

4. Abwasserhebeanlage nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpen (26) als Kreiselpumpen ausgebildet sind.

5. Abwasserhebeanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine auf die Kugeln (58; 60) über die gemeinsame Wippe (50) einwirkende Steuervorrichtung (42) vorgesehen ist, welche beim Einschalten jeweils einer Pumpe (26) wirksam ist, und welche mit dem Einschalten der einen Pumpe (26) derart auf die Kugeln (58; 60) einwirkt, daß die eine Kugel (58; 60), welche der einen Austrittsöffnung (38; 40) zugeordnet ist, die beim Entleeren des Sammelbehälters (30) gesperrt ist, freigegeben ist und gleichzeitig die andere Kugel (58; 60) zwangsweise in eine die andere Austrittsöffnung (38; 40) freigebene Position gebracht und gehalten wird.

6. Abwasserhebeanlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpen (26) als Verdrängerpumpen ausgebildet sind.

7. Abwasserhebeanlage nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugeln (58; 60) aus Kunststoff bestehen.

Claims

1. Effluent raising plant (10) having two bulk solids collecting chambers (20), to which the effluent (15) laden with bulk solids (17) is led, and having a collecting vessel (30) for the pretreated effluent (15) rid of bulk solids (17), which effluent in the process of filling the collecting vessel (30) flows from each bulk solids collecting chamber (20) via an individual connecting pipe (24) into the collecting vessel (30), a pump (26) being assigned to each bulk solids collecting chamber (20) for discharging the collecting vessel (30) via the respective connecting pipe (24) and the respective bulk solids collecting chamber (20), the effluent delivery flow generated by the pump (26) in operation being pumped into a pressure pipe line, a closing device (36) furthermore being assigned to each connecting pipe (24), which device in the process of filling the collecting vessel (30) exposes an outlet opening (38; 40) in the connecting pipe (24) to the collecting vessel (30) and in the process of discharging the collecting vessel (30) by means of the pump (26) exposes the connection to the pump and closes the outlet opening, the outlet openings (38; 40) being alternately exposed or shut off by the closing devices (36) as a function of the prevailing operating condition, that is to say in the on or off condition of the pumps (26), by a positive control in such a way that the outlet opening (38; 40) assigned to the pump (26) in operation is shut off and the outlet opening (38; 40) assigned to the other, idle pump (26) is simultaneously and automatically exposed, characterized in that each of the two closing devices takes the form of a ball (58; 60), which is situated in a ball housing (62) fixed to the connecting pipes (24), the housing having the outlet opening (38; 40), and that the two balls (58; 60) being mechanically coupled together.

2. Effluent raising plant according to Claim 1, characterized in that a common rocker (50) is assigned to the two balls (58; 60), which rocker can be pivoted by each of the two balls (58; 60) about a pivot point (56) into either limit position, in such a way that the ball (58; 60) shutting off the outlet opening (38; 40) actuates the rocker (50), with the result that the rocker (50) at the same time acts on the other ball (58; 60) so that this exposes the assigned outlet opening (38; 40).

3. Effluent raising plant according to one of the preceding Claims 1 or 2, characterized in that the outlet openings (38; 40) are arranged opposite one another, that the two balls (58; 60) are rigidly connected together by a rod (64), that the ball (58; 60) shutting off the outlet opening (38; 40) acts by way of the rod (64) on the other ball (58; 60) so that the latter exposes the assigned outlet opening (38; 40).

4. Effluent raising plant according to one or more of the preceding Claims 1 to 3, characterized in that the pumps (26) are designed as centrifugal pumps.

5. Effluent raising plant according to Claim 2, characterized in that a control device (42), acting on the balls (58; 60) by way of the common rocker (50), is provided, which is operative when ever a pump (26) is switched on, and which at the switching-on of the one pump (26) acts on the balls (58; 60) in such a way that the one ball (58; 60), which is assigned to the one outlet opening (38; 40), which is shut off when the collecting vessel (30) is being discharged, is released and at the same time the other ball (58; 60) is forcibly brought into a position exposing the other outlet opening (38; 40) and held there.

6. Effluent raising plant according to Claim 5, characterized in that the pumps (26) are designed as positive-displacement pumps.

7. Effluent raising plant according to one or more of the preceding Claims 1 to 6, characterized in that the balls (58; 60) are composed of plastic.

Revendications

1. Installation de relevage des eaux usées (10) avec deux chambres collectrices de matières encombrantes (20), auxquelles les eaux usées (15) chargées en matières encombrantes (17) sont amenées, ainsi qu'un réservoir collecteur (30) pour les eaux usées (15) prétraitées, libérées des matières encombrantes (17), qui entrent dans le réservoir collecteur (30), lors du remplissage de celui-ci, respectivement par l'intermédiaire d'un conduit de raccordement (24), à chaque chambre collectrice de matières encombrantes (20) étant associée une pompe (26) pour l'évacuation du réservoir collecteur (30) par l'intermédiaire du conduit de raccordement respectif (24) et de la chambre collectrice de matière encombrantes (20) respective, le débit des eaux usées, produit par la pompe (26) en service, étant pompé dans un conduit à haute pression, à chaque conduit de raccordement (24) étant associé, en outre, un dispositif de fermeture (36), à l'aide duquel est, d'une part, libérée une ouverture de sortie (38, 40) dans le conduit de raccordement (24) au réservoir collecteur (30), lors du remplissage de celui-ci, et, d'autre part, libéré le raccordement à la pompe et fermée l'ouverture de sortie, lors de l'évacuation du réservoir collecteur (30) au moyen de la pompe (26) concernée, les ouvertures de sortie (38, 40) étant alternativement libérées ou fermées, par les dispositifs de fermeture (36), en fonction de l'état de service respectif des pompes (26), à savoir, selon qu'elles sont mises en service ou hors service, ceci au moyen d'une commande forcée, de manière que l'ouverture de sortie associée à la pompe (26) en service soit fermée et l'autre ouverture de sortie (38, 40) associée à l'autre pompe (26) hors service soit en même temps automatiquement libérée, caractérisée en ce que chacun des deux dispositifs de fermeture est formé par une bille (58, 60) qui se trouve dans un boîtier (62) fixé sur les conduits de raccordement (24) et possédant une ouverture de sortie (38, 40), et en ce que les deux billes (58, 60) sont couplées entre elles de façon mécanique.

2. Installation de relevage des eaux usées (10) suivant la revendication 1, caractérisée en ce qu'aux deux billes (58, 60) est associée une bascule (50) commune, qui peut être basculée par chacune des deux billes (58, 60) autour d'un point d'articulation respectivement dans une position d'extrémité, de façon qu'une des billes (58, 60), qui ferme l'une des ouvertures de sortie (38, 40), actionne la bascule (50), ce qui entraîne une action simultanée de celle-ci sur l'autre bille (58, 60) de manière à libérer l'autre ouverture de sortie(38, 40) associée à cette dernière.

3. Installation de relevage des eaux usées (10) suivant une des revendications précédentes 1 à 2, caractérisée en ce que les ouvertures de sortie (38, 40) sont disposées opposées les unes aux autres, que les deux billes (58, 60) sont reliées entre elles de manière rigide par une barre (64), de façon qu'une des billes (58, 60) fermant l'une des ouvertures de sortie (38, 40) agit, par l'intermédiaire de la barre (64), sur l'autre bille (58, 60), de manière à libérer l'autre ouverture de sortie (38,40) associée à cette dernière.

4. Installation de relevage des eaux usées suivant une ou plusieurs des revendications précédentes 1 - 3, caractérisés en ce que les pompes (26) sont des pompes centrifuges.

5. Installation de relevage des eaux usées suivant la revendication 2, caractérisée en ce qu'un dispositif de commande (42) est prévu, qui agit sur les billes (58, 60) par l'intermédiaire de la bascule (50) commune, dispositif de commande qui est actif lorsque respectivement une des pompes (26) est mise en service et qui, en même temps que l'une des pompes (26) est mise en service, agit sur les billes (58, 60) de façon à libérer la bille (58, 60) qui est associée à celle des ouvertures de sortie (38, 40), qui est fermée lors de l'évacuation du réservoir collecteur (30), et à mettre et maintenir, en même temps, l'autre bille (58, 60) de manière forcée dans une position, dans laquelle l'autre ouverture de sortie (38, 40) est libérée.

6. Installation de relevage des eaux usées suivant la revendication 5, caractérisés en ce que les pompes (26) sont des pompes volumétriques.

7. Installation de relevage des eaux usées suivant une ou plusieurs des revendications précédentes 1 à 6, caractérisée en ce que les billes (58, 60) sont en matière artificielle.

Zeichnung