(19)
(11) EP 0 846 825 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.12.1999  Patentblatt  1999/49

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.06.1998  Patentblatt  1998/24

(21) Anmeldenummer: 97117511.2

(22) Anmeldetag:  09.10.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E05C 9/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 09.10.1996 DE 29617597 U

(71) Anmelder: HÖRMANN KG AMSHAUSEN
D-33803 Steinhagen (DE)

(72) Erfinder:
  • Hörmann, Thomas J.,Dipl.-Ing.
    66606 St. Wendel (DE)

(74) Vertreter: Flügel, Otto, Dipl.-Ing. 
Postfach 81 05 06
81905 München
81905 München (DE)

   


(54) Verriegelungsvorrichtung für ein in einer Zarge bewegbares Tür- oder Torblatt


(57) Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (9) führ ein in einer Zarge (2) bewegbares Tür- oder Torblatt, insbesondere für ein über Kopf bewegbares Torblatt (1), mit einem handbetägtigbaren Schloß, wenigstens einem mittels des Schlosses bewegbaren Riegel (12) und einer Federeinrichtung (5) zum Federbelasten des Riegels (12). Um Beschädigungen und Lärmbelästigungen beim Schließvorgang durch sich in der Schließstellung befindliche Riegel zu verhindern, wird vorgeschlagen daß die Federeinrichtung (5) den Riegel (12) in seine Offenstellung drängend federbelastet, und daß eine Halteeinrichtung (14) zum Festhalten des Riegels (12) in seiner Schließstellung bei geschlossenem Tür- oder Torblatt (1) vorgesehen ist. Entgegen allen Gepflogenheiten wird der Riegel (12) also gerade nicht in seine Schließstellung federbelastet sondern entgegengesetzt in seine Offenstellung. Bevorzugt ist der Riegel (12) mit einer Schräge (17) versehen mit der das Torblatt (1) beim Schließvorgang gegenüber der Zarge (2) verspannbar ist.






Recherchenbericht