(19)
(11) EP 0 847 070 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.11.1998  Patentblatt  1998/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.06.1998  Patentblatt  1998/24

(21) Anmeldenummer: 96120845.1

(22) Anmeldetag:  23.12.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: H01H 71/56
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 06.02.1996 CH 307/96

(71) Anmelder: Rockwell Automation AG
CH-5001 Aarau (CH)

(72) Erfinder:
  • Meili, Hans-Peter
    5703 Seon (CH)
  • Spengler, Karin
    8225 Siblingen (CH)
  • Spengler, Stephan
    8225 Siblingen (CH)

(74) Vertreter: Morva, Tibor 
Morva Patentdienste Hintere Vorstadt 34 Postfach
5001 Aarau
5001 Aarau (CH)

   


(54) Überstromschutzschalter, insbesondere Motorschutzschalter


(57) Der Ueberstromschutzschalter enthält ein Schaltschloss (8), das die beweglichen Kontaktstücke (3) gegen die Kraft mindestens einer Ausschaltfeder in der eingeschalteten Stellung mit den Festkontaktstücken in Eingriff hält. Das Schaltschloss (8) weist eine mit den beweglichen Kontaktstücken (3) gelenkig verbundene Schaltlasche (10), eine daran in einem Kniegelenk (13) angelenkte Kniehebellasche (12) und einen im Gehäuse (1) gelagerten, an einer Auslöseklinke (17) abgestützten, mit der Kniehebellasche (12) gelenkig verbundenen Klinkenhebel (15) auf. Die Gelenkachsen (11, 13, 16) der Schaltlasche (10) und der Kniehebellasche (12) und die Schwenklagerachse (14) des Klinkenhebels (15) liegen in der Einschaltstellung auf einer leicht gekrümmten Linie, so dass eine Uebertotpunktlage entsteht. Das Kniegelenk (13) stützt sich dabei an einem beim Ausschalten von Hand lösbar verklinkten Anschlagschieber (22) ab. Der Klinkenhebel (15) ist in beide Richtungen schwenkbar, in die eine Richtung bei Auslösung durch die Auslöseklinke (17) und in die andere Richtung beim Ausschalten von Hand. Mit wenigen, einfachen Teilen wird ein sowohl beim Handausschalten als auch bei einer Ueberstromasulösung schnelles Ausschalten erreicht.







Recherchenbericht