(19)
(11) EP 0 847 713 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.06.1999  Patentblatt  1999/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.06.1998  Patentblatt  1998/25

(21) Anmeldenummer: 97120985.3

(22) Anmeldetag:  28.11.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A46B 5/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 11.12.1996 DE 19651371

(71) Anmelder: Bintraco GmbH
88131 Lindau (DE)

(72) Erfinder:
  • Weber, Franz-Josef
    50354 Hürth (DE)
  • Weizenkorn, Horst-Heinrich, Dr.
    50354 Hürth (DE)

   


(54) Bürste, insbesondere zum Reinigen von Toilettenbecken


(57) Bürste, mit einem Bürstenstiel ( 1 ), an dessen oberen Ende ein Handgriff ( 2 ) angeordnet ist und an seinem anderen Ende ein Reinigungsstück ( 4 ) mit Borsten ( 5 ) aufweist.
In das Oberteil ( 3 ) ist eine Ausnehmung ( 6 ) eingearbeitet in welche ein Gewinde eingeschnitten ist.
Im Reinigungsstück ( 4 ) ist ein mit Gewinde versehener Zapfen ( 7 ) eingesetzt.
Durch den Zapfen ( 7 ) und die Ausnehmung ( 6 ) sind das Reinigungsstück ( 4 ) und das Oberteil ( 3 ) miteinander verbindbar bzw. voneinander trennbar.
Der obere Bereich ( 8 ) des Reinigungsstückes ( 4 ) besteht aus biegeelastischem Material.






Recherchenbericht