Faltvorrichtung zum Einschlagen von schmalen Stirnseitenlappen einer Folienhülle eines Zigarettenblocks

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Faltvorrichtung zum Einschlagen der schmalen Stirnseitenlappen einer inneren Folienhülle eines Zigarettenblocks, welcher im Verlauf der Verpackungsmaßnahmen mittels einer Hubplattform aus einer unterseitigen Faltkammer in eine Aufnahmetasche eines darüber befindlichen Drehtellers überführt wird.
Es ist das Ziel, eine einwandfreie stirnseitige Kopfschlußfaltung zu erreichen.
Erreicht wird dies durch eine in den Hubweg der Hubplattform (8) ein- und ausschwenkbare Stützfläche (12), die während des Einschlags der schmalen Stirnseitenlappen (19) mittels Dreheinschlägern (18) die obere Breitseite des Inneinschlags (1) an der Aufwölbung hindert.
Auf diese Weise ist ein insgesamt verbesserter Kopfschluß des Inneneinschlags gewährleistet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Faltvorrichtung zum Einschlagen von schmalen Stirnseitenlappen an teilweise umhüllten Packungsblöcken aus stabförmigen Artikeln der tabakverarbeitenen Industrie, mit einer die Packungsblöcke breitseitig aufnehmenden, oberseitig mit Aufnahmetaschen eines Drehtellers kommunizierenden Hubplattform.

[0002] Vorrichtungen der eingangs genannten Art sind ein Teil von mehreren aufeinanderfolgend zum Einsatz gelangenden Hilfsmitteln zum Herstellen eines sogenannten Kopfschlusses an einem einen Zigarettenblock umhüllenden Folien-Inneneinschlag, der durch anschließende Verpackungsoperationen mit einem Außeneinschlag, beispielsweise in Form einer sogenannten Klappdeckelpackung (Hinged-Lid) versehen wird.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Kopfschlußfaltungen qualitativ zu verbessern und optimal in den Bearbeitungsgang und die damit verbundenen Überführungsschritte der Packungsblöcke zu integrieren.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine in den Hubweg zwischen der Hubplattform und den Aufnahmetaschen des Drehtellers hineinbewegbare, mit die Stirnseitenlappen beaufschlagenden Faltorganen zusammenwirkende Stützfläche.
Insbesondere in Verbindung mit einer Maschine zur gleichzeitigen Herstellung von zwei parallelen Packungssträngen bietet sich eine vorteilhafte Weiterbildung an, gemäß der die Stützfläche als in den Hubraum bzw. die Überführungsbahn einschwenkende Schwenkführung ausgebildet ist.

[0005] Zweckmäßigerweise sind die Faltorgane zum Einschlagen der schmalen Stirnseitenlappen als Dreheinschläger ausgebildet. Eine exakte Positionierung der Packungsblöcke relativ zu den Faltorganen bzw. zur jeweiligen Aufnahmetasche des Drehtellers ist nach einer zusätzlichen Weiterbildung dadurch gewährleistet, daß die Hubplattform Teil einer oberseitig sowie an einer Stirnseite offenen Faltkammer ist.
Die durch die Dreheinschläger erzeugten Faltungen erhalten eine scharfkantige Ausprägung nach einem weiteren Vorschlag dadurch, daß die Dreheinschläger mit ober- und unterseitig aufsetzenden Bügelplatten zusammenwirken.

[0006] Der mit der Erfindung erzielte Vorteil besteht darin, daß beim Einschlagen der schmalen Stirnseitenlappen die Folie an ihrer Breitseite am Zigarettenblock fixiert wird, so daß sie sich während der Faltung nicht aufwölben kann. Auf diese Weise sind exakte, scharfkantige Kopfschlußfalten gewährleistet.

[0007] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0008] Hierbei zeigen:

Figur 1

eine Faltvorrichtung gemäß Erfindung in Verbindung mit einer doppelbahnigen Verpackungseinrichtung für Zigarettenblöcke in der Draufsicht,

Figur 2

ein der erfindungsgemäßen Faltvorrichtung zugeführter, teilumhüllter bzw. stirnseitig offener Zigarettenblock,

Figur 3

eine Seitenansicht auf eine der Figur 1 entsprechende Überführungsstellung der Zigarettenblöcke entlang der einen Bahn,

Figur 4

eine Draufsicht auf eine Schwenkführung in der Arbeitsstellung,

Figur 5

eine Seitenansicht auf die zwischen einer Faltkammer und einer Aufnahmetasche eines Drehtellers eingeschwenkte Schwenkführung gemäß Figur 4,

Figur 6

eine stirnseitige Ansicht auf in ihrer Arbeitsstellung eingeschwenkte Faltorgane zum Einschlagen der Stirnseitenlappen,

Figur 7

eine Seitenansicht auf die in der Arbeitsstellung befindlichen Faltorgane gemäß Figur 6,

Figur 8

eine Draufsicht auf die in der Arbeitsstellung befindlichen Faltorgane gemäß Figur 6,

Figur 9

einen Packungsblock nach erfolgtem Stirnseiteneinschlag des Kopfschlusses,

Figuren 10 und 11

unterschiedliche Arbeitsstellungen von Falthilfsorganen in der Seitenansicht,

Figur 12

eine Seitenansicht auf ein weiteres Faltorgan in der Arbeitsstellung,

Figur 13

eine Darstellung des Packungsblocks nach erfolgter Teilfaltung des Kopfschlusses gemäß Figur 12,

Figur 14

eine Seitenansicht auf eine Arbeitsstellung eines Überführungsorgans mit zugeordneten zusätzlichen Faltorganen,

Figur 15

eine Arbeitsstellung des Überführungsorgans nach erfolgter Überführung eines Packungsblocks aus der Faltkammer in eine Aufnahmetasche des Drehtellers und

Figur 16

eine Ansicht des gemäß Figur 15 vollendeten Kopfschlusses des Packungsblocks.

[0009] Zur Ausführung des Kopfschlusses an einem bereits teilweise mit einem Inneneinschlag versehenen Packungsblock 2 aus Zigaretten ist in der Zeichnung ein Packungsblock im Bereich einer mit einer Aufnahemtasche 3 eines nicht weiter dargestellten, in einer horizontalen Ebene schrittweise umlaufenden Drehtellers fluchtenden Faltkammer 4 gemäß Figur 7 dargestellt.

[0010] Jeweils zwei Aufnahmetaschen 3 eines derartigen, für beide Bahnen der Verpackungseinrichtung gemeinsamen Drehtellers kommunizieren gleichzeitig mit zwei beidseitig der Symmetrielinie 6 angeordneten Faltkammern 4.
Die Faltkammer 4 ist oberseitig und an einer die Packungsblöcke 2 einlassenden Stirnseite offen und bodenseitig durch eine in Richtung des Doppelpfeils 7 bewegbare Hubplattform 8 begrenzt. Die der Einlaßseite gegenüberliegende Anschlagseite der Faltkammer 4 ist zur Aufnahme eines Überführungs- bzw. Anschlagstößels 9 auf nicht gezeigte Weise durchbrochen.
In den einen Teil des Hubweges der Hubplattform 8 umfassenden Zwischenraum zwischen der Aufnahmetasche 3 und der Faltkammer 4 ist eine Schwenkführung 11 mit einer Stützfläche 12 für die Oberseite des Inneneinschlags 1 des Packungsblocks 2 hineinschwenkbar. Die doppelseitigen Schwenkführungen 11 für beide Bahnen sind mittels einer lediglich schematisch angedeuteten Koppelverbindung 13 durch einen nicht dargestellten Schwenkantrieb gemeinsam in Richtung des Doppelpfeils 14 bewegbar.
Der Aufnahmetasche 3 ist ein in Richtung des Doppelpfeils 16 auf- und abbewegbarer Hubanschlag 17 zum Überführen eines Packungsblocks 2 aus der Faltkammer 4 in die Aufnahmetasche 3 zugeordnet.
Des weiteren sind Faltorgane in Form von Dreheinschlägern 18 an der offenen Stirnseite der Faltkammer 4 vorgesehen zum Einschlagen der schmalen Stirnseitenlappen 19 des Inneneinschlags 1.

[0011] Den Dreheinschlägern 18 sind ober- und unterseitig Bügelplatten 21 zugeordnet.

[0012] Darüber hinaus sind zur Vollendung der Kopfschlußfaltungen ein auf- und abbewegbarer Unterfalter 22 zum Einschlagen des breiten Stirnunterlappens 23 sowie ein ortsfester Oberfalter 24 zum Einschlagen des breiten Stirnoberlappens 26 vorgesehen.

[0013] Die Wirkungsweise zum Ausführen der Kopfschlußfaltungen bzw. zur Vollendung des Inneneinschlags 1 bis zur Überführung des Packungsblocks 2 in eine Aufnahmetasche 3 des Drehtellers ist wie folgt:
Gemäß den Figuren 1 bis 5 wird der Packungsblock 2 mit dem stirnseitig offenen Inneneinschlag 1 in Pfeilrichtung 27 durch einen nicht dargestellten Schubstößel auf die Hubplattform 8 der Faltkammer 4 überführt, wobei zur ober- und unterseitigen Führung die Bügelplatten 21 gegen den Packungsblock 2 angestellt sind. Synchron mit dieser Einschubbewegung wird der an der entgegengesetzten Stirnseite des Packungsblocks 2 anliegende Anschlagstößel 9 in Pfeilrichtung 27 zurückbewegt, womit eine gefesselte Überführung gewährleistet ist. Bereits wahrend dieser Überführung wird die Schwenkführung 11 gemäß den Figuren 4 und 5 einwärtsgeschwenkt und übernimmt mit ihrer auf dem Packungsblock 2 aufliegenden Stützfläche 12 im Anschluß an die Bügelplatte 21 die oberseitige Führung.

[0014] An dem gemäß den Figuren 6 bis 8 von der Faltkammer 4 aufgenommenen Packungsblock 2 übernehmen die einwärtsschwenkenden Dreheinschläger 18 bei abgehobenen Bügelplatten 21 den Einschlag der schmalen Stirnseitenlappen 19 des Inneneinschlags 1, wobei die an der Oberseite des Packungsblocks 2 anliegende Stützfläche 12 der Schwenk-führung 11 verhindert, daß sich die obere Breitseite des Inneneinschlags 1 aufwölbt. Nach diesem Faltvorgang ist der Kopfschluß in dem in Figur 9 dargestellten Zustand.

[0015] Die Faltkanten der eingefalteten Stirnseitenlappen 19 erhalten eine scharfkantige Form dadurch, daß gemäß Figur 10 die Bügelplatten 21 ober- und unterseitig an die eingeschwenkten Dreheinschläger 21 angelegt werden und dabei die Faltkanten zusammenpressen.
Anschließend werden gemäß Figur 11 die Bügelplatten 21 wieder abgehoben und zurückgesetzt und gemäß Figur 12 der Unterfalter 22 nach oben bewegt, so daß der Stirnunterlappen 23 gemäß Figur 13 eingeschlagen wird.
Inzwischen ist die Schwenkführung 11 in die in Figur 1 gezeigte Stellung zurückgegekehrt und damit der Raum zwischen der Aufnahmetasche 3 und der Faltkammer 4 freigegeben, so daß gemäß Figur 14 der Hubanschlag 17 gegen den Packungsblock 2 herunterbewegt werden kann. Durch anschließende gemeinsame Aufwärtsbewegung von Hubplattform 8 und Hubanschlag 17 gemäß Figur 15 wird der Packungsblock 2 aus der Faltkammer 4 in die Aufnahmetasche 3 überführt, wobei der Stirnoberlappen 26 durch den ortsfesten Oberfalter 24 eingeschlagen wird, womit gemäß Figur 16 der Kopfschluß des Inneneinschlags 1 vollendet ist.

Ansprüche

1. Faltvorrichtung zum Einschlagen von schmalen Stirnseitenlappen an teilweise umhüllten Packungsblöcken aus stabförmigen Artikeln der tabakverarbeitenden Industrie, mit einer die Packungsblöcke breitseitig aufnehmenden, oberseitig mit Aufnahmetaschen eines Drehtellers kommunizierenden Hubplattform, gekennzeichnet durch eine in den Hubweg zwischen der Hubplattform (8) und den Aufnahmetaschen (3) des Drehtellers hineinbewegbare, mit die Stirnseitenlappen (19) beaufschlagenden Faltorganen (18) zusammenwirkende Stützfläche (12).

2. Faltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützfläche (12) als in den Hubweg bzw. die Überführungsbahn einschwenkende Schwenkführung (11) ausgebildet ist.

3. Faltvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Faltorgane (18) als Dreheinschläger ausgebildet sind.

4. Faltvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubplattform (8) Teil einer oberseitig sowie an einer Stirnseite offenen Faltkammer (4) ist.

5. Faltvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dreheinschläger (18) mit ober- und unterseitig aufsetzenden Bügelplatten (21) zusammenwirken.

Zeichnung