[0001] Die Erfindung betrifft eine Kniehebelspannvorrichtung mit Einrichtungen zur Endstellungsabfrage,
bestehend aus einem linear geführten, von einem Antrieb verstellbaren Stellglied und
aus einem daran angelenkten Zwisshenglied, das mit einem drehbar am Vorrichtungskopfstück
gelagerten Spannarm gelenkig verbunden ist.
[0002] Bezüglich dieses Grundprinzips, das letztlich den meisten derartigen Kniehebelspannvorrichtungen
zugrundeliegt, wird verwiesen auf DE-U-83 07 606, US-A-3 371 923 und US-A-4 458 889.
Bei den für solche Spannvorrichtungen benutzten Antrieben handelt es sich in der Regel
um pneumatisch beaufschlagte Betätigungszylinder, die an der Unterseite der Kopfstücke
angeflanscht werden, wobei deren Kolbenstangen, von diesbezüglich speziell konstruktiven
Einzelheiten abgesehen, auch das linear geführte Stellglied bilden.
[0003] Solche Kniehebelspannvorrichtungen kommen hauptsächlich im Bereich der Autoindustrie
zur Festlegung von Karosserien bzw. Karosserieteilen im Zuge von Fertigungsstraßen
zur Verwendung, wobei die Steuerung des Spannvorrichtungen in der Regel programmiert
erfolgt, weshalb die Spannvorrichtungen mit Einrichtungen zur sogenannten Endstellungsabfrage
ausgerüstet sind, mit deren Hilfe Signale für die erreichten Spann- und Öffnungsstellungen
der Spannarme für die Programmsteuerung abgegeben werden. Bezüglich der Öffnungsstellung
der Spannarme sind in der Regel Rückschwenkbogenwinkel bzw. Öffnungswinkel von > 90°
vorgesehen, d.h., das Durchfahren solcher Schwenkwege kostet entsprechend Zeit, wobei
im Zuge moderner Rationalisierungserfordernisse sogar mit Sekunden gerechnet wird,
was wiederum heißt, daß man, wo möglich, möglichst kurze Öffnungsstellungswege für
solche Spannvorrichtungen verfügbar bzw. einstellbar haben möchte.
[0004] Davon ausgehend, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, unter Beibehaltung der
Endstellungsabfrage derartige Spannvorrichtungen auf einfache Weise dahingehend auszubilden,
daß die Öffnungsstellung des Spannarmes nicht mehr allein von der Hubendstellung des
Stellgliedes abhängt, sondern die Öffnungsstellung bzw. der Öffnungswinkel des Spannarmes
zwischen den beiden per se möglichen Extremalstellungen einstellbar ist.
[0005] Diese Aufgabe ist mit einer Spannvorrichtung der eingangs genannten Art durch die
im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.
[0006] Weitere, davon unabhängige Lösungen ergeben sich nach den unabhängigen Patentansprüchen
4, 6 und 8, denen aber letztlich immer das gleiche Prinzip zugrundeliegt.
[0007] Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich im einzelnen nach den jeweiligen Unteransprüchen.
[0008] Mit Rücksicht auf die vier unabhängigen Lösungen wird darauf verzichtet, diese im
einzelnen hier vorab allgemein zu erläutern,d.h.,dies erfolgt im Rahmen der nachfolgenden
speziellen Beschreibung von Ausführungsbeispielen.
[0009] Es zeigt
- Fig. 1
- teilweise im Schnitt und in Ansicht eine besondere Ausführungsform einer Spannvorrichtung
mit einem sogenannten Zwischenstück;
- Fig. 2
- das Zwischenstück von der Kopfseite her gesehen;
- Fig. 3
- eine konstruktive Einzelheit des Zwischenstückes;
- Fig. 4
- teilweise im Schnitt und in Ansicht eine weitere Ausfuhrungsform einer Spannvorrichtung;
- Fig.4A
- eine bauliche Einzelheit zur Ausführungsform nach Fig. 4;
- Fig.5A-D
- teilweise im Schnitt und in Ansicht eine andere Ausführungsform mit unterschiedlichen
Endstellungen A-D des Spannarmes;
- Fig.6A,B
- teilweise im Schnitt und in Ansicht die zweiteilige Anschlaghülse der Vorrichtung
nach Fig. 5;
- Fig.7A,B
- schematisch eine weitere Ausführungsform in Schließstellung (A) und Öffnungsstellung
(B);
- Fig. 8
- die Spannvorrichtung nach Fig. 7 in Seitenansicht und
- Fig. 9
- teilweise im Schnitt und in Ansicht eine bauliche Einzelheit der Vorrichtung nach
Fig.7.
[0010] Die Kniehebelspannvorrichtung besteht nach wie vor aus einem linear geführten, von
einem Antrieb 5 verstellbaren Stellglied 1 und aus einem daran angelenkten Zwischenglied
2, das mit einem drehbar am Vorrichtungskopfstück 6 gelagerten Spannarm 4 gelenkig
verbunden ist, wobei zwischen dem Vorrichtungskopfstück 6 und dem Antrieb 5 ein vom
linear geführten Stellglied 1 durchgriffenes Zwischenstück 7 angeordnet ist. Die diesbezügliche
Darstellung in Fig. 1 stellt eine spezielle Ausbildung einer Stellmechanik dar, die
keiner näheren Erläuterung bedarf, da diese hier nicht von unmittelbarem Interesse
ist, d.h., von Interesse ist hier nur der Anschlußbereich des Antriebes 5 zum Vorrichtungskopfstück
6, für den wesentlich ist, daß im Durchgriffsbereich DB des Stellgliedes 1 im Zwischenstück
7 ein einstellbarer Öffnungsstellungsanschlag 9 für ein am oberen Ende des Stellgliedes
1 angeordnetes Zwischengliedanlenkstück 10 angeordnet ist. Der Öffnungsstellungsanschlag
9 ist, wie in Fig. 1 und 2 dargestellt, in Form einer das Stellglied 1 mindestens
zum Teil umfassenden Hülse 9' mit einem Verzahnungsbereich 12 ausgebildet. Ferner
ist dem Öffnungsstellungsanschlag 9 ein in eine Ausnehmung 11 des Zwischenstückes
7 passendes und an diesem fixierbares Füllstück 13 mit einem Gegenverzahnungsbereich
12' zugeordnet. Eingestellt wird dieser Öffnungsstellungsanschlag 9 einfach dadurch,
daß das Füllstück 13 gelöst, der Anschlag in gewünschter Öffnungsstellung an die untere
Flanke F des Zwischengliedanlenkstückes 10 angelegt und danach das Füllstück 13 wieder
fixiert wird, wobei die Einstellung des Anschlages 9 durch die im Eingriff stehenden
Verzahnungen gehalten wird. Neben der tatsächlichen Öffnungsstellungseinstellung ist
ein solcher Öffnungsstellungsanschlag 9 auch insofern von Interesse, als damit Rückschwenkbelastungen
durch den Spannarm, die mitunter beachtlich sein können, vom Boden des Betätigungszylinders
ferngehalten werden, die häufig bei Dauerbelastung schon zum Durchschlagen des Zylinderbogens
bei dort aufsetzendem Kolben geführt haben. Vorteilhaft ist ferner am oberen Ende
des Öffnungsstellungsanschlages 9 ein Sensoranschlagfortsatz 9'' angeordnet, für den
dann unten am Zwischengliedanlenkstück 10 ein Fühler 14 vorgesehen ist, der beim Aufsetzen
auf den Fortsatz 9'' mit dem Teil einer am Kopfstück 6 angeordneten Sensorik 15 in
Wirkverbindung gebracht wird und der die Öffnungsendstellung des Spannarmes 4 anzeigt.
[0011] Nach dem gleichen Prinzip funktioniert und ist aufgebaut die Ausführungsform nach
den Fig. 4, 4A. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der vorbeschriebenen
nur insofern, als hierbei der Öffnungsstellungsanschlag 20 in Form einer vom Stellglied
1 durchgriffenen, in einem Zwischenstück 7 eingesetzten Anschlagbüchse 20' ausgebildet
und diese in eine stationär aber dreh- und stellungsfixierbar im Zwischenstück 7 angeordnete
Stellmutter 21 eingeschraubt ist. Zweckmäßig ist dabei das Zwischenstück 7 mit einer
geeignet bemessenen Zugriffsausnehmung 22 versehen, um mit einem geeigneten Hilfswerkzeug
an die, wie in Fig. 4A dargestellt, bevorzugt als Nutmutter ausgebildete Stellmutter
21 herankommen zu können. Nach erfolgter Einstellung der Anschlagbüchse 20' auf gewünschte
Höhe bzw. Tiefe (Stellung in Fig. 4 entspricht einem sehr kleinen Öffnungswinkel des
hier nicht dargestellten Spannarmes) wird dann die Zugriffsausnehmung 22 mit einer
Abdeckung 23 verschlossen, die, wie ebenfalls aus Fig. 4A ersichtlich, gleichzeitig
zur Fixierung der Stellmutter 21 dient.
[0012] Die in Folge zu beschreibenden Ausführungsformen benötigen zwischen Antrieb 5 und
Kopfstück 6 kein Zwischenstück 7, wie vorbeschrieben.
[0013] Für die in den Fig. 5 und 6A, B dargestellte Ausführungsform ist wesentlich, daß
am oberen Ende des Stellgliedes 1 eine in sich längenveränderlich einstellbare, zweiteilige
Anschlagbüchse 30 für zwei stationär im Kopfstück 6 angeordnete Endstellungssensoren
33, wie Mikroschalter o. dgl. angeordnet und die Anschlagbüchse 30 an ihren beiden
Enden 31, 31' mit Stellungsgebern 32 versehen ist.
[0014] Die beiden Teile der Anschlagbüchse 30 sind dabei aus einem aus das Stellgliedende
1 aufgeschraubten, mit Außengewinde 34 versehenen Zwischengliedanlenkstück 35 und
aus einer mit Innengewinde 36 versehenen, auf das Zwischengliedanlenkstück 35 aufgeschraubten
Außenhülse 37 gebildet.
[0015] Die in Fig. 5A und C dargestellten Stellungen entsprechen den Spannstellungen der
Spannarme 4, dies aber allerdings bei unterschiedlichen Längeneinstellungen der Anschlagbüchse
30, die im einzelnen in Fig. 6A,B verdeutlicht ist und insoweit keiner näheren Erläuterung
bedarf. Im voll zusammengeschraubten Zustand der Anschlagbüchse 30 entspricht diese
bzw. führt diese zu einem maximalen Öffnungswinkel der Spannarmstellung, wie aus Fig.
5B erkennbar. Ist jedoch die Anschlagbüchse 30 mehr oder weniger "aufgeschraubt" (siehe
Fig. 5C,D), so führt dies zu einer mehr oder weniger großen Reduzierung des Öffnungswinkels
β. Die ganze Einstellbarkeit ist hierbei also unmittelbar in das Stellglied 1 selbst
verlegt und hat dabei zudem noch den großen Vorteil, daß die Endstellungssensoren
33 stationär im bzw. am Kopfstück 6 angeordnet werden können, da sich die Endstellungsgeber
32 als Teile der Anschlagbüchse 30 automatisch bei deren Einstellung mit einstellen.
Nicht dargestellt sind hierbei Zugriffsöffnungen seitlich am Kopfstück und Mittel
zur Fixierung der einmal an der Anschlagbüchse 30 vorgenommenen Einstellung.
[0016] Konstruktiv anders, aber nach dem gleichen Prinzip wie die nach den Fig. 5, 6 beschriebene
Ausführungsform, ist die nach Fig. 7A,B und 8 ausgebildet, wobei Fig. 7A der Spannstellung
und Fig. 7B einer relativ großen (bspw. 120°) Öffnungsstellung des Spannarmes entspricht.
Bei dieser Ausführungsform ist das in das Kopfstück 6 eingreifende Teil 40 des Stellgliedes
1 mit Außengewinde 41 versehen, auf dem Endstellungsgeber 42, 43 für stationär im
Kopfstück 6 angeordnete Endstellungssensoren 33 stellungsfixierbar aufgeschraubt sind.
[0017] Zweckmäßig und vorteilhaft ist dabei das mit Außengewinde 41 versehene Teil 40 als
mit dem Stellglied 1 verbundene Verlängerung 40' des Stellgliedes 1 ausgebildet. Der
Endstellungsgeber 43 für die Öffnungsstellung ist Teil einer Hülse 45, die auch gleichzeitig
mit ihrem unteren Ende den Endanschlag für die Öffnungsstellung bildet, der also längs
der mit Außengewinde 41 versehenen Verlängerung 40' verstellt wrden kann. Bezüglich
der Fixierung wird auf Fig. 8, 9 verwiesen, d.h., auch hierbei ist wieder eine Zugriffsöffnung
44 im Kopfstück 6 vorgesehen, die mit einem Verschluß 46 abgedeckelt und das gleichzeitig
als Stellungsfixiermittel ausgebildet ist, und zwar in Form eines nach innen im Verschlußblech
eingeprägten Steges 47, für dessen Eingriff entsprechende Nuten 48 an den schraubverstellbaren
Elementen vorgesehen sind.
1. Kniehebelspannvorrichtung mit Einrichtung zur Endstellungsanzeige, bestehend aus einem
linear geführten, von einem Antrieb (5) verstellbaren Stellglied (1) und aus einem
daran angelenkten Zwischenglied (2), das mit einem drehbar am Vorrichtungskopfstück
(6) gelagerten Spannarm (4) gelenkig verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem Vorrichtungskopfstück (6) und dem Antrieb (5) ein vom linear geführten
Stellglied (1) durchgriffenes Zwischenstück (7) angeordnet ist, wobei im Durchgriffsbereich
(DB) des Stellgliedes (1) im Zwischenstück (7) ein einstellbarer Öffnungsstellungsanschlag
(9) für ein am oberen Ende des Stellgliedes (1) angeordnetes Zwischengliedanlenkstück
(10) angeordnet ist.
2. Kniehebelspannvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der in einer Ausnehmung (11) des Zwischenstückes (7) angeordnete Öffnungsstellungsanschlag
(9) in Form einer das Stellglied (1) mindestens zum Teil umfassenden Hülse (9') mit
einem Verzahnungsbereich (12) ausgebildet ist und daß dem Öffnungsstellungsanschlag
(9) ein in die Ausnehmung (11) des Zwischenstückes (7) passendes und an diesem fixierbares
Füllstück (13) mit einem Gegenverzahnungsbereich (12') zugeordnet ist.
3. Kniehebelspannvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß am oberen Ende des Öffnungsstellungsanschlages (9) ein Sensoranschlagfortsatz
(9'') angeordnet ist.
4. Kniehebelspannvorrichtung mit Einrichtung zur Endstellungsanzeige, bestehend aus einem
linear geführten, von einem Antrieb (5) verstellbaren Stellglied (1) und aus einem
daran angelenkten Zwischenglied (2), das mit einem drehbar am Vorrichtungskopfstück
(6) gelagerten Spannarm (4) gelenkig verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Öffnungsstellungsanschlag (20) in Form einer vom Stellglied (1) durchgriffenen,
im Zwischenstück (7) eingesetzten Anschlagbüchse 20') ausgebildet ist und diese in
eine stationär, aber dreh- und stellungsfixierbar im Zwischenstück (7) angeordnete
Stellmutter (21) eingeschraubt ist.
5. Kniehebelspannvorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß im Zwischenstück (7) eine Zugriffsöffnung (22) zur Stellmutter (21) angeordnet
ist.
6. Kniehebelspannvorrichtung mit Einrichtung zur Endstellungsanzeige, bestehend aus einem
linear geführten, von einem Antrieb (5) verstellbaren Stellglied (1) und aus einem
daran angelenkten Zwischenglied (2), das mit einem drehbar am Vorrichtungskopfstück
(6) gelagerten Spannarm (4) gelenkig verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß am oberen Ende des Stellgliedes (1) eine in sich längenveranderlich einstellbare,
zweiteilige Anschlagbüchse (30) für zwei stationär im Kopfstück (6) angeordnete Endstellungssensoren
(33), wie Mikroschalter o. dgl., angeordnet und die Anschlagbüchse (30) an ihren beiden
Enden (31, 31') mit Stellungsgebern (32) versehen ist.
7. Kniehebelspannvorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden Teile der Anschlagbüchse (30) aus einem auf das Stellgliedende (1)
aufgeschraubten, mit Außengewinde (34) versehenen Zwischengliedanlenkstück (35) und
aus einer mit Innengewinde (36) versehenen, auf das Zwischengliedanlenkstück (35)
aufgeschraubten Außenhülse (37) gebildet sind.
8. Kniehebelspannvorrichtung mit Einrichtung zur Endstellungsanzeige, bestehend aus einem
linear geführten, von einem Antrieb (5) verstellbaren Stellglied (1)und aus einem
daran angelenkten Zwischenglied (2), das mit einem drehbar am Vorrichtungskopfstück
(6) gelagerten Spannarm (4) gelenkig verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das in das Kopfstück (6) eingreifende Teil (40) des Stellgliedes (1) mit Außengewinde
(41) versehen ist, auf dem Endstellungsgeber (42, 43) für stationär im Kopfstück (6)
angeordnete Endstellungssensoren (33) stellungsfixierbar aufgeschraubt sind.
9. Kniehebelspannvorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß das mit Außengewinde (41) versehene Teil (40) als mit dem Stellglied (1) verbundene
Verlängerung (40') des Stellgliedes (1) ausgebildet ist.
10. Kniehebelspannvorrichtung nach einem der Ansprüche 6-9,
dadurch gekennzeichnet,
daß im Kopfstück (6) eine Zugriffsöffnung (44) für die Einstellung der Endstellungsgeber
angeordnet ist.
11. Kniehebelspannvorrichtung nach Ansprüchen 5 und 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zugriffsöffnungen (22, 44) mit Verschlüssen (46) angedeckelt und diese gleichzeitig
als Stellungsfixiermittel ausgebildet sind.