[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeugleuchte nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1. Insbesondere aber nicht ausschließlich bezieht sich die Erfindung auf eine Einbauleuchte
wie z. B. eine Kennzeichenleuchte, die in eine entsprechende Aussparung in einem Fahrzeugteil
eingesetzt wird.
[0002] Eine solche Fahrzeugleuchte ist aus DE 44 35 725 bekannt. Sie weist ein lichtdurchlässiges
Abdeckelement auf, an dessen Innenseite zwei Halteelemente für eine Soffittenlampe
einstückig angeformt sind. Die Soffittenlampe ist zwischen die beiden Halteelemente
eingesetzt und wird mit ihren Sockeln an den Halteelementen gehalten. Die elektrische
Verbindung zwischen den Sockeln der Soffittenlampe und den Kontaktelementen, die den
elektrischen Kontakt zu dem Fahrzeugbordnetz herstellen, ergibt sich beim Andrücken
der Abdeckung mit eingesetzter Soffittenlampe an das Fahrzeugteil. Dabei dienen die
Kontaktelemente gemeinsam mit den Sockeln der Soffittenlampe zur Steckverbindung,
d. h. zur Herstellung eines elektrischen Kontaktes zwischen Bordnetz des Fahrzeugs
und den beiden Sockeln der Soffittenlampe und zur mechanischen Halterung der Abdeckung
mit Soffittenlampe an dem Fahrzeugteil.
[0003] Bei diesem Stand der Technik wird die Soffittenlampe von zwei Elementen getragen:
dem Halteelement und dem Kontaktelement. Das Abdeckelement wird nur über die Soffittenlampe
mittelbar an dem Fahrzeugteil gehalten.
[0004] Ziel der Erfindung ist es, eine Leuchte anzugeben, die einfach aufgebaut ist und
somit kostengünstig herstellbar ist, die einfach zu montieren ist, ohne daß die mechanische
oder elektrische Verbindungsqualität leidet.
[0005] Dieses Ziel wird mit einer Fahrzeugleuchte nach Anspruch 1 erreicht. Die Unteransprüche
beziehen sich auf vorteilhafte Weiterentwicklungen der erfindungsgemäßen Fahrzeugleuchte.
[0006] Im folgenden wird unter Fahrzeugteil die Karosserie mit einer für die erfindungsgemäße
Fahrzeugleuchte vorgesehenen Aussparung verstanden. In dieser Aussparung befinden
sich entsprechende Kontakt/Halteeinrichtungen für die mechanische und die elektrische
Verbindung der Leuchte mit dem Fahrzeug, was aber keine Einschränkung der Erfindung
auf Einbauleuchten bedeutet.
[0007] Es wird erfindungsgemäß eine Fahrzeugleuchte vorgeschlagen, die eine Abdeckplatte
umfaßt, auf der die Soffittenlampe gehalten wird. Dazu weist die Abdeckplatte Halteelemente
auf, die zur Aufnahme einer Soffittenlampe dienen. Die Halteelemente bestehen aus
elastischem, leitfähigem Material und sind derart geformt, daß sie neben der Aufnahme
der Soffittenlampe gleichzeitig als Trägerelemente die Abdeckplatte mit einem Fahrzeugteil
mechanisch verbinden und als Kontaktelemente die Soffittenlampe mit einer Stromquelle
im Fahrzeug elektrisch verbinden. Zu diesem Zweck umfassen die Halteelemente jeweils
einen Abdeckplattenhalterarm zum mechanischen Verbinden der Abdeckplatte mit einem
Fahrzeugteil und einen Lampenhalterarm zum Halten der Soffittenlampe an der Abdeckplatte,
so daß die Soffittenlampe mit einer Stromquelle im Fahrzeug elektrisch verbunden ist.
[0008] Insbesondere sind die Halteelemente im wesentlichen plattenförmig und weisen jeweils
wenigstens einen federnden, gekrümmten Abschnitt auf, der beim Einführen in ein komplementäres
Gegenstück an dem Fahrzeugteil eine reibschlüssige Verbindung herstellt, wodurch ein
Herausfallen der Abdeckplatte bei der Montage vor dem Anschrauben der Abdeckplatte
an dem Fahrzeugteil verhindert wird. Vorzugsweise befindet sich der gekrümmte Abschnitt
am Ende des Halteelementes. In einer Weiterentwicklung dieser Ausführungsform hat
das Halteelement einen unteren Abschnitt in der Nähe seines Fußpunktes auf der Abdeckplatte
und einen oberen, von der Abdeckplatte beabstandeten Abschnitt, wobei die Abschnitte
wechselseitig gekrümmt sind. Der Vorteil dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Fahrzeugleuchte ist eine automatische Halterung und Zentrierung der Leuchte beim Einbau
in das Fahrzeugteil, da die erfindungsgemäß geformten Halteelemente beim Einbau federnd
nach außen drücken und die Abdeckplatte mit Soffittenlampe in der Sollposition zentrieren.
Darüber hinaus kann der Endabschnitt wellenförmig ausgebildet sein, d. h. mehrere
statt nur zwei wechselseitig gekrümmte Abschnitte aufweisen.
[0009] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Fahrzeugleuchte
sind die Halteelemente jeweils derart gebogen, daß sie im Querschnitt Uförmig sind,
mit der Öffnung in die Einsteckrichtung der Abdeckplatte auf das Fahrzeugteil zeigend.
Mit anderen Worten, das U hat seinen Fußpunkt auf der Abdeckplatte. Ein erster Schenkel
des U, der Lampenhalterarm, ist für die Halterung der Soffittenlampe vorgesehen, und
ein zweiter Schenkel des U, der Abdeckplattenhalterarm, ist für die Halterung der
Abdeckplatte mit Soffittenlampe in dem Fahrzeugteil vorgesehen. Der Lampenhalterarm
weist eine Bohrung auf, in die die Spitze des kegelförmigen Soffittensockels hineingleitet,
so daß die Soffittenlampe automatisch in einer stabilen Position zentriert wird. Zum
leichteren Einsetzen der Soffittenlampe in die Halterung kann der Lampenhalterarm
von der Aufnahmeöffnung zum Halten der Lampe her zu einer seiner Kanten hin eine gabelförmige
Mündung aufweisen, so daß die Soffittenlampe über diese Mündung in die Aufnahmeöffnung
hineingedrückt werden kann. Der Abdeckplattenhalterarm ist dann wie bei einer der
obigen Ausführungsformen so gebogen, daß mit einem entsprechenden komplementären Fahrzeugteil
eine reibschlüssige Verbindung entsteht.
[0010] Gegenüber der zuletzt genannten Ausführungsform weist eine andere Ausführungsform
nur ein einfaches plattenförmiges Blech auf, das als eine glatte Fläche ohne Biegung
in seiner Mitte eine Bohrung für die Aufnahme der Soffittenlampe aufweist und sich
darüber hinaus fortsetzt und an seinem Ende so geformt ist, daß sich ein mechanische
und elektrische Verbindung mit einem Fahrzeugteil ergibt, wenn die Abdeckplatte auf
bzw. in das Fahrzeugteil gesteckt wird.
[0011] Ferner kann die erfindungsgemäße Fahrzeugleuchte ein Halteelement aufweisen, dessen
Endabschnitt sägezahnförmig ausgebildet ist und in ein entsprechend geformtes Gegenstück
in einem Fahrzeugteil einrastet.
[0012] Bei allen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Fahrzeug leuchte kann der Endabschnitt
eines Schenkels des Halteelementes konisch zulaufen.
[0013] Die erfindungsgemäße Fahrzeugleuchte hat den Vorteil, daß der Abstand der Soffittenlampe
und die Einbautiefe von der Fahrzeugleuchte in das Fahrzeugteil anders als bei dem
genannten Stand der Technik unabhängig voneinander sind. Diese erhöht die zulässigen
Fertigungstoleranzen und senkt damit die Herstellungskosten.
[0014] Zum besseren Verständnis der Erfindung wird im folgenden ein Ausführungsbeispiel
der Fahrzeugleuchte beschrieben, wobei Bezug auf die Zeichnungen genommen wird.
Fig. 1 zeigt schematisch eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Fahrzeugleuchte
von oben;
Fig. 2 zeigt schematisch eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Fahrzeugleuchte
von vorne;
Fig. 3 zeigt schematisch eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Fahrzeugleuchte
von der Seite.
[0015] In Fig. 1 ist die erfindungsgemäße Fahrzeugleuchte schematisch von oben dargestellt.
Dabei bezeichnet 1 die Abdeckplatte, hinter der sich die Soffittenlampe befindet und
die die Soffittenlampe vor Einwirkungen von außen schützt. Diese Abdeckplatte ist
i. a. ein Spritzgußteil aus Plastik, das transparent ist. Die Abdeckplatte kann plan
sein oder eine strukturierte Oberfläche aufweisen, so daß sie z. B. ein optisches
Fresnel-Element darstellt. Um die Abstrahlung von Licht zur Seite zu vermeiden, können
Randbereiche der Abdeckplatte 1 lichtundurchlässig gemacht werden. Dies kann durch
Einfärben des Plastiks erfolgen oder durch Aufbringen einer Schablone etwa aus Kautschuk
o. ä.. Diese Schablone kann gleichzeitig als Dichtung der Leuchte dienen. Die Randbereiche
sind in der Figur schraffiert dargestellt. In den Randbereichen befinden sich (nicht
dargestellte) Durchführungen für Befestigungsschrauben, mit denen die Leuchte schließlich
am Fahrzeug befestigt und gesichert wird.
[0016] Die Soffittenlampe 2 hinter der Abdeckplatte 1 hat zwei Anschlußenden, die aus einem
Sockel 3 und einem konischen Sockel ende 4 bestehen. Die Zentralachse der Lampe ist
gestrichelt dargestellt. Die Soffittenlampe 2 wird an ihren beiden Sockelenden 4 von
je einem Halteelement 5 gehalten. In dieser Ausführungsform der Fahrzeugleuchte umfaßt
das Halteelement 5 einen Lampenhalterarm 6, der die Lampe 2 hält, und einen Abdeckplattenhalterarm,
dessen Aufbau und Funktion später erläutert werden wird. Die Halteelemente 5, d. h.
die Lampenhalterarme 6 und die Abdeckplattenhalterarme 7 bestehen z. B. aus Federblech,
wobei gefunden wurde, daß eine Dicke von 0,5 mm herstellungstechnisch und anwendungsbezogen
sehr geeignet ist. Die beiden Federbleche 5 haben jeweils eine zentrierte Öffnung
in der Nähe ihres Endabschnitts. Die beiden Öffnungen der beiden Halteelemente 5 dienen
dazu, die konischen Sockelenden der Soffittenlampe 2 aufzunehmen, damit diese sicher
gehaltert und zentriert ist. Diese beiden Sockelenden stellen zusammen eine gabelförmige
Halterung mit federnden Schenkeln dar, zwischen welchen die Soffittenlampe mit ihren
beiden Sockeln einsteckbar ist. Vorzugsweise sind die Halteelemente ein wenig zueinander
gebogen, um eine auf das Zentrum der Soffittenlampe gerichtete Kraft auszuüben. Dadurch
wird die Zentrierung der Soffittenlampe 2 noch zusätzlich unterstützt. Darüber hinaus
kann die Öffnung in den Halteelementen 5 zur Aufnahme der konischen Sockelenden 4
der Soffittenlampe zu einer Kante des Federblechs hin offen sein und eine sich von
der Öffnung aus zum Blechrand hin verbreiternde Mündung aufweisen, wodurch das Einsetzen
der Soffitenlampe 2 in die Halteelemente 5 wesentlich vereinfacht wird.
[0017] Die Aufgabe des Abdeckplattenhalterarmes ist es, den elektrischen Kontakt zu einer
Kontakt/Haltevorrichtung in dem Fahrzeugteil herzustellen. Der Abdeckplattenhalterarm
7 liegt an der Kontakt/Haltevorrichtung durch die oben beschriebene Ausbildung unter
einer Federvorspannung an. Dadurch wird ein sicherer elektrischer Kontakt ermöglicht.
Weiterhin wird die Fahrzeugleuchte bis zu einer endgültigen Befestigung vorübergehend
durch die Abdeckplattenhalterarme an dem Fahrzeugteil gehalten. Die Abdeckplattenhalterarme
könnten jedoch auch Rastkanten aufweisen, so daß eine Befesitung der Fahrzeugleuchte
mit den Abdeckplattenhalterarmen möglich ist.
[0018] Die Halteelemente 5 sind in der Abdeckung 1 verankert. In der dargestellten bevorzugten
Ausführungsform der erfindungsgemäs sen Fahrzeugleuchte erfolgt die Verankerung der
Halteelemente in der Abdeckplatte, indem die Halteelemente 5 in einen (nicht dargestellten)
engen Halteschlitz, der einstückig mit der Abdeckplatte verbunden ist, eingeschoben
werden, in dem sie reibungsbedingt fest arretiert sind. Wie in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellt,
ist das Halteelement 5 in der Art und Weise gebogen, daß der Lampenhalterarm 6 am
Fuß 10 des Halteelements 5 in der Abdeckplatte 1 in den Abdeckplattenhalterarm 7 übergeht.
Der Abdeckplattenhalterarm 7 erstreckt sich von der Abdeckplatte ausgehend im wesentlichen
parallel zum Lampenhalterarm 6 nach oben, so daß sich im Querschnitt ein U-förmiges
Halteelement 5 mit den beiden Schenkeln 6 und 7 ergibt. Der Fuß 10 oder Umkehrpunkt
des Halteelements 5 nimmt wie in Fig. 2 gezeigt nur eine kleine Fläche ein und behindert
nicht nennenswert den Lichtaustritt aus der Leuchte. Im übrigen sind in Fig. 2 die
Randbereiche gezeigt, die lichtundurchlässig sind.
[0019] In Fig. 1 ist die Form der Abdeckplattenhalterarme 7 mit verschiedenen Krümmungsradien
dargestellt. Der Abdeckplattenhalterarm 7 umfaßt einen unteren geraden Abschnitt.
Daran schließt sich ein erster Abschnitt 8 an, der so gekrümmt ist, daß er sich von
der Soffittenlampe 2 entfernt. Der Krümmungsmittelpunkt liegt also bezüglich des Abdeckplattenhalterarms
7 auf der der Soffittenlampe 2 gegenüberliegenden Seite. An den ersten Abschnitt 8
schließt sich ein zweiter Abschnitt 9 an, der in entgegengesetztem Sinne gekrümmt
ist, d. h. der Krümmungsmittelpunkt liegt bei diesem Abschnitt auf der Seite der Soffittenlampe
2. Mit dieser Formgebung wird ein einfaches Einsetzen der Leuchte in das Fahrzeugteil
erreicht, d. h. sie zentriert sich automatisch in dem Fahrzeugteil, und es wird eine
höhere Elastizität des Abdeckplattenhalterarms 7 erzielt.
[0020] In Fig. 3 ist die Leuchtenanordnung nach Fig. 1 von der Seite dargestellt. Die beiden
Abschnitte 8 und 9 mit den entgegengesetzten Krümmungsradien nach außen 8 und nach
innen 9 sind gleich bezeichnet wie in Fig. 1. Wie in der Fig. 3 dargestellt, können
der Lampenhalterarm 6 und der Abdeckplattenhalterarm 7 eine unterschiedliche Breite
aufweisen. Dies ist dann besonders vorteilhaft, wenn die Kontak/Haltevorrichtung in
dem Fahrzeugteil eine genormte Buchse für elektrische Verbindungen (Aderendhülse)
ist und dementsprechend einen vorgegebenen Radius hat. Die Kontakt/Haltevorrichtungen
in dem entsprechenden Fahrzeugteil zur Aufnahme der Leuchte, die komplementär zu den
erfindungsgemäßen Abdeckplattenhalterarmen 7 der Halteelemente 5 sind, können vorzugsweise
statt eines kreisförmigen einen kreissegmentförmigen Querschnitt aufweisen, also insbesondere
halbkreisförmigen Querschnitt. Dies hat den Vorteil, daß ein Einfädeln der Halteelemente
in die komplementären Kontakt/Haltevorrichtungen bzw. Buchsen einfacher wird.
[0021] Zur weiteren Vereinfachung des Einsetzens der Abdeckplatte in das Fahrzeugteil kann
der Abdeckplattenhalterarm 7 an seinem Ende konisch zulaufen. Während die Krümmung
nach innen 9 der beiden Abdeckplattenhalterarme die Zentrierung in der Horizontalen
erleichtern, sorgt das spitz zulaufende Ende für ein erleichtertes Einfädeln des Abdeckplattenhalterarms
in die Aufnahmebuchse im Fahrzeugteil vor allem in der Vertikalen.
[0022] In der hier dargestellten Ausführungsform verlaufen dei beiden Haltearme 6 und 7
des Halteelements 5 in entgegengesetzte Richtung. In einer anderen Ausführungsform
können sich beide Haltearme 6 und 7 aber auch in gleicher Richtung aneinander anschließen,
so daß sie ein einfaches plattenförmiges Blech darstellen, das als eine glatte Fläche
ohne Biegung in seiner Mitte eine Bohrung für die Aufnahme der Soffittenlampe aufweist
und an seinem Ende so geformt ist, daß sich eine mechanische und elektrische Verbindung
mit der entsprechenden Kontakt/Haltevorrichtung in einem Fahrzeugteil ergibt, in das
die Abdeckplatte eingesteckt wird.
[0023] Beim Abnehmen der Abdeckplatte von dem Fahrzeugteil löst sich die Steckverbindung
zwischen den Abdeckplattenhalterarmen 7 und den Kontakt/Haltevorrichtungen und von
einer offenen Seite der Abdeckung aus zugänglich kann die Soffittenlampe leicht und
einfach gewechselt werden.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0024]
- 1
- Abdeckplatte
- 2
- Soffittenlampe
- 3
- Sockel
- 4
- konisches Sockelende
- 5
- Halteelement
- 6
- Lampenhalterarm
- 7
- Abdeckplattenhalterarm
- 8
- erster Abschnitt
- 9
- zweiter Abschnitt
- 10
- Fuß des Halteelements
1. Fahrzeugleuchte mit einer Abdeckplatte (1), die Halteelemente (5) zur Aufnahme einer
Soffittenlampe (2) umfaßt;
dadurch gekennzeichnet, daß
die Halteelemente (5) aus elastischem, leitfähigem Material bestehen und jeweils einen
Abdeckplattenhalterarm (7) zum mechanischen Verbinden der Abdeckplatte (1) mit einem
Fahrzeugteil und einen Lampenhalterarm (6) zum Halten der Soffittenlampe (2) an der
Abdeckplatte (1) umfassen, so daß die Soffittenlampe (2) mit einer Stromquelle im
Fahrzeug elektrisch verbindbar ist.
2. Fahrzeugleuchtensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterarme
(6, 7) im wesentlichen plattenförmig sind, , wobei der Lampenhalterarm (6) eine Öffnung
aufweist, in die ein konisches Sockelende (4) der Soffittenlampe (2) hineingleitet.
3. Fahrzeugleuchte (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung in dem
Lampenhalterarm (6) zu einer Kante des Lampenhalterarms (6) hin offen ist.
4. Fahrzeugleuchtensystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Abdeckplattenhalterarm (7) wenigstens einen gekrümmten Abschnitt (8) aufweist.
5. Fahrzeugleuchtensystem (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der gekrümmte
Abschnitt (8) des Abdeckplattenhalterarm (7) ein Endabschnitt ist.
6. Fahrzeugleuchte (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt (8)
ein unterer Abschnitt des Abdeckplattenhalterarms (7) in der Nähe seines Fußpunktes
(10) auf der Abdeckplatte (1) ist und der Abdeckplattenhalterarm (7) außerdem einen
oberen, von der Abdeckplatte (1) beabstandeten Abschnitt (9) aufweist, wobei die Abschnitte
(8, 9) wechselseitig gekrümmt sind.
7. Fahrzeugleuchte (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Endabschnitt (9) des Abdeckplattenhalterarms (7) wellenförmig ausgebildet
ist.
8. Fahrzeugleuchte (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Halteelemente (5) jeweils im Querschnitt U-förmig, in Einsteckrichtung der
Abdeckplatte (1) auf das Fahrzeugteil offen gebogen sind.
9. Fahrzeugleuchte (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Endabschnitt des Abdeckplattenhalterarms (7) konisch zuläuft.
10. Fahrzeugleuchte (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Endabschnitt (9) des Abdeckplattenhalterarms (7) sägezahnförmig ausgebildet
ist, so daß der Abdeckplattenhalterarm (7) in ein Fahrzeugteil einrastbar ist.