[0001] Die Erfindung betrifft eine Tube, insbesondere eine ovale einteilige Tube aus Kunststoff,
in verschiedenen Applikationsformen, d. h. zur Aufnahme und Abgabe von verschiedenen
Inhaltstoffen wie beispielsweise Gesichtscremes, Gels, Schuhcremes etc.
[0002] Die meisten bekannten Tuben weisen für unterschiedliche Anwendungen auch unterschiedliche
Formen und Verschlussorgane auf. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Tube so weiter
auszubilden, dass sie für verschiedene Applikationen bereitgestellt werden kann.
[0003] Die gestellte Aufgabe wird durch eine Tube gemäß dem Obergriff von Anspruch 1 dadurch
gelöst, dass der Kopfbereich der Tube und die Kappe so geformt bzw. formmäßig angepasst
und ausgerichtet sind, dass bei nahezu gleicher Außenform verschiedene Applikationen
ermöglicht werden.
[0004] Die verschiedenen Applikationsformen können durch eine Modulbauweise des Werkzeuges
vorteilhaft kurzfristig umgerüstet werden.
[0005] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung werden in den Unteransprüchen
angegeben. Ferner sind Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung auch den
nachfolgenden Erläuterungen zu den in Zeichnungsfiguren dargestellten Ausführungsbeispielen
zu entnehmen.
[0006] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäße Tube mit Kappe, in drei Ansichten, nämlich Seiten- und Vorderansicht
sowie in Draufsicht,
- Fig. 2
- Tube mit Kappe wie Fig. 1, mit Tubenkopf und Kappe als Drehverschluss, in teilgeschnittenen
Seitenansichten,
- Fig. 3
- Tube mit Kappe wie Fig. 1, mit Tubenkopf und Kappe als Verreibekopf, in teilgeschnittenen
Seitenansichten,
- Fig. 4
- Tube mit Kappe wie Fig. 1, mit Tubenkopf und Kappe als Gelkopf mit Ventil, in teilgeschnittenen
Seitenansichten,
- Fig. 5
- Tube mit Kappe wie Fig. 1, mit Tubenkopf und Kappe als Sinterkopf mit Ventileinsatz,
in teilgeschnittenen Seitenansichten,
- Fig. 6
- Tube mit Kappe wie Fig. 1, mit Tubenkopf und Kappe als Einhanddrehverschluss, in teilgeschnittenen
Seitenansichten sowie in Draufsicht,
- Fig. 7
- Tube mit Kappe wie Fig. 1, mit Tubenkopf und Kappe als Snap-Cap Verschluss, in teilgeschnittenen
Seitenansichten sowie in Draufsicht,
- Fig. 8
- Tube mit Kappe wie Fig. 1, mit Tubenkopf und Kappe als Roll-On Verschluss in ovaler
Ausführung, in teilgeschnittenen Seitenansichten,
- Fig. 9
- Tube mit Kappe wie Fig. 8, mit Tubenkopf und Kappe als Roll-On Verschluss in runder
Ausführung, in teilgeschnittenen Seitenansichten,
- Fig. 10
- Tube mit Kappe wie Fig. 1, mit Tubenkopf und Kappe als Einhand-Drehkappen-Verschluss
mit Einsatz, in teilgeschnittenen Seitenansichten sowie in Draufsicht,
- Fig. 11
- Tube mit Kappe wie Fig. 1, mit Tubenkopf und Kappe als Drehverschluss mit Ventileinsatz,
in teilgeschnittenen Seitenansichten.
[0007] Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Tube, insbesondere eine dünnwandige einteilige,
vorzugsweise im Spritzverfahren mit anschließendem Streckvorgang hergestellte Multi-Funktions-Tube
(1) aus bevorzugt Polyäthylen, Polypropylen oder PET zur Aufnahme und Abgabe von beispielsweise
Cremes, Gels oder dergleichen, mit Körperbereich (2), Bodenbereich (3), Kopfbereich
(4) und Kappe (5).
[0008] Gemäß Figur 2 teilt sich der an den Körperbereich (2) anschließende Kopfbereich (4)
in einen verhältnismäßig starren Schulterbereich (40) mit Schulter (41) sowie einen
Halsbereich (42) und einen daran anschließenden Mündungsbereich (43) mit Öffnung (44)
und Außengewinde (45) auf. Die Öffnung (44) bzw. gegebenenfalls auch weitere Öffnungen
können so ausgestaltet sein, dass ein sauberes Abstreifen möglich ist. Statt des Außengewindes
(45) kann auch ein Steckverschluss vorgesehen sein. Der Halsbereich (42) kann beispielsweise
mit einem zweigängigen Gewinde und Justierungsnocken sowie einer Ausstanzung gegen
selbständiges Rückdrehen ausgerüstet sein.
[0009] Die Kappe (5) ist form- und funktionsmäßig angepasst und besteht im wesentlichen
aus einem Abschlussdeckel (50), an den sich nach unten ein Kappenmantel (51) sowie
eine Innenkappe (52) anschließen. Die hier zylindrische Innenkappe (52) ist mit Innengewinde
(53) versehen oder als Steckverschluss ausgebildet. Der Abschlussdeckel (50) weist
an seiner Innenseite mittig einen Stopfen (54) auf, der im Zusammenwirken mit dem
Mündungsbereich (43) dessen Öffnung (44) sicher verschließt.
[0010] Nach Figur 3 ist die Multi-Funktions-Tube (1) in ihrem Mündungsbereich (43) mit einem
Verreibekopf für Gels bzw. Cremes ausgerüstet. Die Austrittsbohrungen (44
1, 44
2, 44
3, 44
4) des Verreibekopfes können schlitzartig oder rund ausgeführt werden. Zusätzlich können
noch Verreibestege (nicht dargestellt) auf der Außenfläche des Mündungsbereiches (43)
angebracht werden. Die Tube (1) ist hier mit einer steckbaren Kappe (5) versehen,
die mit Stopfen (54
1, 54
2, 54
3, 54
4) oder ähnlichen Dichtelementen ausgebildet ist, die beim Verschließen die Schlitze
bzw. Bohrungen (44
1 - 44
4) verschließen und auf diese Weise die Masse gegen Austritt sichern.
[0011] Wie Figur 4 zeigt, kann die Tube (1) in ihrem Mündungsbereich (43) auch mit einem
andersartigen Verreibekopf ausgebildet sein. Die Austrittsbohrung bzw. die Austrittsbohrungen
werden mit einem Ventil (46) verschlossen, so dass keine Luft zurückgesaugt werden
kann. In diesem Falle können besonders Cremes eingesetzt werden, die ohne bzw. mit
sehr geringen Zusätzen an Konservierungsstoffen versehen werden können, da eine Kontamination
von außen kaum zu befürchten ist. Der Verreibekopf kann von der Form her verschiedenartig
gestaltet werden, je nach Kundenwunsch bzw. Anwendungsgebiet, wobei grundsätzlich,
wie bei allen anderen Versionen, nicht nur der Einsatz im Körperpflegebereich vorgesehen
werden muss, sondern auch das Spenden von Schuhcremes, Wachsen usw. möglich ist.
[0012] Auf der Verreibefläche können zusätzliche Stege oder Rippen für eine bessere Verteilung
der Masse angebracht sein. In der Kappe (5) ist ferner ein Stützelement (58) vorhanden,
das ein Öffnen des Ventils bei geschlossener Kappe (5) verhindert.
[0013] Gemäß Figur 5 ist der Verreibekopf mit einem porösen oder schwammartigen Einsatz
(47) versehen. Dieser Einsatz (47) wird über eine Auslassöffnung im Tubenkopf befüllt
und dann appliziert. Der Massedurchtritt aus der Tube kann mit einem Ventil (46) geschlossen
werden oder durch offene Bohrungen (nicht dargestellt) geschehen. Die Anzahl der Bohrungen
kann je nach Bedarf verändert werden. Die Verankerung des Einsatzes (47) wird je nach
Ausführung durch Stege, Rippen oder Wülste durchgeführt.
[0014] Bei der Ausführung nach Figur 6 handelt es sich um einen Einhanddrehverschluss in
teilgeschnittenen Seitenansichten und einer Draufsicht. Die Tubenmündung (43) hat
eine von der Mitte versetzte Bohrung (44
6), die in geschlossener Stellung mit der Tubenkappe (5) bzw. dem Abschlussdeckel (50)
abgedichtet wird. Nach Verdrehen der Tubenkappe (5) wird die Öffnung (44
6) freigegeben, indem die Bohrung (55) in der Kappe (5) mit der Tubenbohrung (44
6) in Übereinstimmung gebracht wird. Die Endpositionen werden über Anschläge, die im
Mündungsbereich (43) bzw. im Schulterbereich (40) vorhanden sind, fixiert. In der
Offen-Stellung ist die oval geformte Kappe (5) gegenüber dem Tubenkörper (2) versetzt,
so dass eindeutig erkennbar ist, wenn sich das System in geöffnetem Zustand befindet.
Durch die membranartige Ausführung der Tubenmündung (43) wird Vorspannung zwischen
Kappe (5) und Tubenmündung (43) hergestellt und dadurch die Dichtung gewährleistet.
Grundsätzlich ist es auch möglich, die ovale Tube (1) mit einer rotationssymmetrischen
bzw. andersförmigen Verschlusskappe (5) auszurüsten. Die Austrittsöffnung (55) kann
je nach Tubeninhalt beliebig gewählt werden.
[0015] Nach Figur 7 wird die ovale Tube (1) bzw. deren Mündungsbereich (43) mit einem Snap-Cap-Verschluss
ausgestattet. Die Spenderöffnung (44
7) des Snap-Caps ist so ausgelegt, dass keine vorstehende Kante vorhanden ist, so dass
beim Spenden im Austrittsbereich die Verschmutzung gering gehalten wird. Der Snap-Cap
ist grundsätzlich zwar bekannt, jedoch wurde bei dieser Ausführung die Griffmulde
zur Seite verlegt, so dass die überstehende Wand im Austrittsbereich vermieden wird.
[0016] Figur 8 zeigt wiederum eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Multi-Funktions-Tube
(1), die im Mündungsbereich (43) mit einer beweglichen Rolle (48) ausgerüstet ist.
Die Rolle (48) wird durch Aufnahme des Tubeninhalts benetzt und appliziert den Inhaltsstoff
durch Abrollen. Der Kopfbereich (4) kann für die Aufnahme der Rolle (48) ein- bzw.
mehrteilig und die Rollenform verschiedenartig ausgeführt sein.
[0017] Aus Figur 9 ist eine Tubenausführung erkennbar, versehen mit einer Kugel (48
1), wie sie bei Roll-On-Stiften im Markt eingeführt sind.
[0018] Figur 10 zeigt eine Version ähnlich Fig. 6, wobei hier eine zweiteilige Kappe (5)
vorgesehen ist. Um ein Verschieben der ovalen Kappe (5) gegenüber dem Tubenkörper
(2) zu vermeiden, wurde eine Kopfplatte (56) mit Öffnung (57) in den Abschlussdeckel
(50) eingebracht, die durch Verdrehen die außermittige Austrittsöffnung (44
10) im Mündungsbereich (43) verschließt bzw. öffnet. Bei beiden Versionen muss die Kappenoberfläche
nicht plan-parallel ausgeführt sein, sondern es besteht auch die Möglichkeit, dass
andere Formen gewählt werden können, so dass eine direkte Applikation möglich ist.
[0019] In Figur 11 ist der Mündungsbereich (43) mit einem Ventil (46) verschlossen, so dass
in etwa die gleiche Funktion wie bei der Version gemäß Fig. 4 vorhanden ist. Der Ventildurchmesser
kann verschiedenartig gewählt werden; auch eine konkave Ausführung ist möglich. Ferner
kann ein Stützelement (58) wie in Fig. 4 vorgesehen sein.
[0020] Die erfindungsgemäßen Maßnahmen und Ausgestaltungen sind nicht auf die in den Zeichnungsfiguren
dargestellten Ausführungsbeispiel beschränkt. Mögliche Abwandlungen der erfindungsgemäßen
Vorrichtung können darin bestehen, dass beispielsweise die Tube und/oder die Kappe
von den Darstellungen abweichende Querschnitte und Formen aufweisen, und dass anstelle
von Kunststoffen andere flexible Materialien verwendet werden. Die jeweilige konstruktive
Ausgestaltung ist in Anpassung an besondere Verwendungen dem Fachmann freigestellt.
1. Tube (1), insbesondere eine ovale einteilige Tube aus Kunststoff, in verschiedenen
Applikationsformen, d. h. zur Aufnahme und Abgabe von verschiedenen Inhaltstoffen
wie beispielsweise Gesichtscremes, Gels, Schuhcremes etc., mit Körperbereich (2),
Bodenbereich (3), Kopfbereich (4) und Kappe (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfbereich (4) der Tube (1) und die Kappe (5) so geformt bzw. formmäßig
angepasst und ausgerichtet sind, dass bei nahezu gleicher Außenform verschiedene Applikationen
ermöglicht werden.
2. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfbereich (4) in einen verhältnismäßig starren Schulterbereich (40) mit
Schulter (41) sowie einen Halsbereich (42) und einen daran anschließenden Mündungsbereich
(43) mit Öffnung (44) aufgeteilt ist, wobei die Kappe (5) im wesentlichen aus einem
Abschlussdeckel (50) besteht, an den sich nach unten ein Kappenmantel (51) sowie eine
Innenkappe (52) anschließen, wobei der Abschlussdeckel (50) an seiner Innenseite mittig
einen Stopfen (54) aufweist, der im Zusammenwirken mit dem Mündungsbereich (43) dessen
Öffnung (44) sicher verschließt.
3. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie in ihrem Mündungsbereich (43) mit einem Verreibekopf für Gels bzw. Cremes
ausgerüstet ist, wobei die Austrittsbohrungen (441, 442, 443, 444) des Verreibekopfes schlitzartig oder rund ausgeführt sind und die Kappe (5) steckbar
und mit Stopfen (541, 542, 543, 544) oder ähnlichen Dichtelementen ausgebildet ist, die beim Verschließen die Schlitze
bzw. Bohrungen (441 - 444) verschließen und auf diese Weise die Masse gegen Austritt sichern.
4. Tube nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sie in ihrem Mündungsbereich (43) mit einem Verreibekopf ausgebildet ist, wobei
die Austrittsbohrung bzw. die Austrittsbohrungen mit einem Ventil (46) verschließbar
sind.
5. Tube nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verreibekopf mit einem porösen oder schwammartigen Einsatz (47) versehen
ist.
6. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einen Einhanddrehverschluss ausgestattet ist, wobei die Tubenmündung
(43) eine von der Mitte versetzte Bohrung (446) aufweist, die in geschlossener Stellung mit der Tubenkappe (5) bzw. dem Abschlussdeckel
(50) abgedichtet wird.
7. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie im Mündungsbereich (43) mit einem Snap-Cap-Verschluss ausgestattet ist,
wobei die Griffmulde zur Seite verlegt ist, so dass die überstehende Wand im Austrittsbereich
vermieden wird.
8. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie im Mündungsbereich (43) mit einer beweglichen Rolle (48) ausgerüstet ist,
wobei der Kopfbereich (4) für die Aufnahme der Rolle (48) ein- bzw. mehrteilig und
die Rollenform verschiedenartig ausgeführt ist.
9. Tube nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (48) als Kugel (481) ausgebildet ist.
10. Tube nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (5) zweiteilig ausgeführt ist, wobei eine Kopfplatte (56) mit Öffnung
(57) in den Abschlussdeakel (50) eingebracht ist, die durch Verdrehen die außermittige
Austrittsöffnung (4410) im Mündungsbereich (43) verschließt bzw. öffnet.
11. Tube nach Anspruch 1 oder 4 dadurch gekennzeichnet, dass im Mündungsbereich (43) ein Ventil (46) angeordnet ist, wobei sich zwischen
Ventil (46) und der Innenseite der Kappe (5) ein Hohlraum ausbildet.
12. Tube nach Anspruch 1, 4 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Verreibefläche zusätzliche Stege oder Rippen für eine bessere Verteilung
der Masse angebracht sind und/oder in der Kappe (5) ein Stützelement (58) vorhanden
ist.