(19)
(11) EP 0 849 390 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.01.1999  Patentblatt  1999/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.06.1998  Patentblatt  1998/26

(21) Anmeldenummer: 97119925.2

(22) Anmeldetag:  13.11.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6: D06F 39/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.12.1996 DE 19652830

(71) Anmelder: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH
81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Engel, Christian, Dipl.-Ing.
    13403 Berlin (DE)
  • Czyzewski, Gundula, Dipl.-Ing.
    13125 Berlin (DE)
  • Proppe, Wolfgang
    13589 Berlin (DE)
  • Stelzer, Carsten, Dr.-Ing.
    12247 Berlin (DE)
  • Stolze, Andreas, Dipl.-Ing.,/Dr.-Ing.
    14612 Falkensee (DE)

   


(54) Trommelwaschmaschine mit einer mehrteiligen Flüssigkeitsleitung


(57) Die zwischen einem unten im Laugenbehälter angeordneten Ablaufloch und einer weiter oben im Laugenbehälter angeordneten Öffnung geführte Flüssigkeitsleitung enthält einen Leitungsabschnitt, der ausschließlich dazu dient, die im Laugenbehälter befindliche Lauge in einem Umlauf zwischen Öffnung und Ablaufloch zu halten. Er weist außerdem einen Feststoff-Rohrabschnitt mit einem durchsichtigen Bereich auf, an dessen Wandung ein auf die Trübung der Lauge ansprechender, einen optischen Sender und einen optischen Empfänger enthaltender Sensor angebaut ist.
Zum sicheren Aufbau der immerhin durch schwere Erschütterungen beim Schleudern belasteten Umgebung des Sensors ist dieser Sensor in einem gabelartigen, den Rohrabschnitt umgreifenden Gehäuse eingebaut, das an den Kontaktflächen zum durchsichtigen Bereich der äußeren Form des Rohrabschnitts angepaßt ist.






Recherchenbericht